ECLI:EU:T:2011:447•Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 9. September 2011.#Kwang Yang Motor Co., Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Verbrennungsmotor wiedergibt - Älteres nationales Geschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Eigenart - Sichtbare Merkmale des Bauelements eines komplexen Erzeugnisses - Kein anderer Gesamteindruck - Informierter Benutzer - Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers - Art. 4, 6 und 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 6/2002.#Rechtssache T-11/08.
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 9. September 2011.#Kwang Yang Motor Co., Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Verbrennungsmotor wiedergibt - Älteres nationales Geschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Eigenart - Sichtbare Merkmale des Bauelements eines komplexen Erzeugnisses - Kein anderer Gesamteindruck - Informierter Benutzer - Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers - Art. 4, 6 und 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 6/2002.#Rechtssache T-11/08.
ECLI:EU:T:2011:447Eu Chamb 01 T09.09.2011
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 8. Oktober 2007 (Sache R 1380/2006‑3) in einem Verfahren zwischen der Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha und der Kwang Yang Motor Co., Ltd auf Nichtigerklärung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kwang Yang Motor Co., Ltd trägt die Kosten.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.