Omnilex Logo
Rechtsrecherche
Rechtsrecherche
Korpus
Korpus

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Sind Sie Anwältin oder Anwalt?

Entdecken Sie Omnilex, Ihren Arbeitsbereich für schnellere Rechtsrecherche.

Bereits über 6.000 Anwältinnen und Anwälte vertrauen auf Omnilex.

Omnilex ausprobieren
Einstellungen
Einstellungen
Gerichtsentscheide

ECLI:EU:T:2009:420•Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 29. Oktober 2009.#Peek & Cloppenburg gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-386/07.

Originalquelle öffnen

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 29. Oktober 2009.#Peek & Cloppenburg gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-386/07.

ECLI:EU:T:2009:420Eu Chamb 05 T29.10.2009

Originalquelle öffnen

Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 26. Juli 2007 (Sache R 1324/2006‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Peek & Cloppenburg und der Redfil, SL

Angaben zur Rechtssache

>lt>3

Tenor

Tenor

1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 26. Juli 2007 (Sache R 1324/2006‑2) wird aufgehoben.

2. Das HABM trägt die Kosten von Peek & Cloppenburg.

3. Die Redfil, SL trägt ihre eigenen Kosten.

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.