ECLI:EU:T:2010:64•Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. März 2010.#Lufthansa AirPlus Servicekarten GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke A+ - Ältere Gemeinschaftswortmarke AirPlus International - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Begründungspflicht - Verteidigungsrechte - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5, Art. 73, 74 und 79 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5, Art. 75, 76 und 83 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009].#Rechtssache T-321/07.
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. März 2010.#Lufthansa AirPlus Servicekarten GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke A+ - Ältere Gemeinschaftswortmarke AirPlus International - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Begründungspflicht - Verteidigungsrechte - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5, Art. 73, 74 und 79 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5, Art. 75, 76 und 83 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009].#Rechtssache T-321/07.
ECLI:EU:T:2010:64Eu Chamb 06 T03.03.2010
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Juni 2007 (Sache R 310/2006‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Lufthansa AirPlus Servicekarten GmbH und der Applus Servicios Tecnológicos, SL
Angaben zur Rechtssache
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Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Lufthansa AirPlus Servicekarten GmbH trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
3. Die Applus Servicios Tecnológicos, SL trägt ihre eigenen Kosten.
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