ECLI:EU:T:2008:332•Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 10. September 2008.#Louis M. Gerson Co., Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-201/06.
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 10. September 2008.#Louis M. Gerson Co., Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-201/06.
ECLI:EU:T:2008:332Eu Chamb 04 T10.09.2008
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Mai 2006 (Sache R 1387/2005‑2) über die Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens, bestehend aus einem nahe seiner Spitze gelben Farbfilter, als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
>lt>5
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Louis M. Gerson Co., Inc. trägt die Kosten.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.