Omnilex Logo
Rechtsrecherche
Rechtsrecherche
Korpus
Korpus

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Sind Sie Anwältin oder Anwalt?

Entdecken Sie Omnilex, Ihren Arbeitsbereich für schnellere Rechtsrecherche.

Bereits über 6.000 Anwältinnen und Anwälte vertrauen auf Omnilex.

Omnilex ausprobieren
Einstellungen
Einstellungen
Gerichtsentscheide

ECLI:EU:C:2007:171•Urteil des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 15. März 2007.#T.I.M.E. ART Uluslararasi Saat Ticareti ve dis Ticaret A.S. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache C-171/06 P.

Originalquelle öffnen

Urteil des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 15. März 2007.#T.I.M.E. ART Uluslararasi Saat Ticareti ve dis Ticaret A.S. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache C-171/06 P.

ECLI:EU:C:2007:171Eu Chamb 07 C15.03.2007

Originalquelle öffnen

Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte erweiterte Kammer) vom 12. Januar 2006, Devinlec Développement Innovation Leclerc/HABM (T‑147/03), mit dem auf Antrag der Inhaberin der nationalen Bildmarke „QUANTIEME“ für Waren der Klassen 14 und 18 die Entscheidung R 109/2002‑3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 30. Januar 2003 über die Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke „QUANTUM“ für Waren der Klasse 14 zurückzuweisen, aufgehoben wurde

Tenor

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die T.I.M.E. ART Uluslararasi Saat Ticareti ve diş Ticaret AŞ trägt die Kosten.

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.