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Gerichtsentscheide

ECLI:EU:T:2006:293•Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 4. Oktober 2006.#Monte di Massima Srl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-96/05.

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Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 4. Oktober 2006.#Monte di Massima Srl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-96/05.

ECLI:EU:T:2006:293Eu Chamb 03 T04.10.2006

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Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 24. November 2004 (Sache R 269/2004‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Monte di Massima SAS di Pruneddu Leonardo & C. und der J. M. Höfferle Internationale Handelsgesellschaft mbH

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streithelferin.

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