ECLI:EU:T:2006:293•Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 4. Oktober 2006.#Monte di Massima Srl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-96/05.
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 4. Oktober 2006.#Monte di Massima Srl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-96/05.
ECLI:EU:T:2006:293Eu Chamb 03 T04.10.2006
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 24. November 2004 (Sache R 269/2004‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Monte di Massima SAS di Pruneddu Leonardo & C. und der J. M. Höfferle Internationale Handelsgesellschaft mbH
Angaben zur Rechtssache
>lt>5
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streithelferin.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.