ECLI:EU:T:2007:10•Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 17. Januar 2007.#Georgia-Pacific Sàrl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-283/04.
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 17. Januar 2007.#Georgia-Pacific Sàrl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-283/04.
ECLI:EU:T:2007:10Eu Chamb 01 T17.01.2007
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Mai 2004 (Sache R 493/2003‑1) über die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Reliefmotivs
Angaben zur Rechtssache
>lt>1
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin, die Georgia-Pacific Sàrl, trägt die Kosten.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.