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Gerichtsentscheide

ECLI:EU:T:2007:10•Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 17. Januar 2007.#Georgia-Pacific Sàrl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-283/04.

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Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 17. Januar 2007.#Georgia-Pacific Sàrl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-283/04.

ECLI:EU:T:2007:10Eu Chamb 01 T17.01.2007

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Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Mai 2004 (Sache R 493/2003‑1) über die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Reliefmotivs

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin, die Georgia-Pacific Sàrl, trägt die Kosten.

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