Omnilex Logo
Rechtsrecherche
Rechtsrecherche
Korpus
Korpus

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Sind Sie Anwältin oder Anwalt?

Entdecken Sie Omnilex, Ihren Arbeitsbereich für schnellere Rechtsrecherche.

Bereits über 6.000 Anwältinnen und Anwälte vertrauen auf Omnilex.

Omnilex ausprobieren
Einstellungen
Einstellungen
Gerichtsentscheide

ECLI:EU:T:2006:60•Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 22. Februar 2006.#Société des produits Nestlé SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-74/04.

Originalquelle öffnen

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 22. Februar 2006.#Société des produits Nestlé SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-74/04.

ECLI:EU:T:2006:60Eu Chamb 01 T22.02.2006

Originalquelle öffnen

Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2003 (Sache R 922/2001-2) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Société des produits Nestlé SA und der Quick restaurants SA

Angaben zur Rechtssache:

>lt>2

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die gesamten Kosten.

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.