ECLI:EU:T:2006:60•Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 22. Februar 2006.#Société des produits Nestlé SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-74/04.
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 22. Februar 2006.#Société des produits Nestlé SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-74/04.
ECLI:EU:T:2006:60Eu Chamb 01 T22.02.2006
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2003 (Sache R 922/2001-2) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Société des produits Nestlé SA und der Quick restaurants SA
Angaben zur Rechtssache:
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Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die gesamten Kosten.
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