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L 2 VS 48/16•Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 2. Senat, 2019-03-29, L 2 VS 48/16
L 2 VS 48/16Sozialversicherungsgericht / 2. Abteilung29.03.2019
1. Eine Wehrdienstbeschädigung durch ärztliche Behandlung im Rahmen der truppenärztlichen Versorgung liegt dann nicht vor, wenn sich die Soldatin (hier aufgrund einsetzender Wehen) notfallmäßig in einem zivilen Krankenhaus vorstellt und es im Anschluss zu Schäden durch die Behandlung kommt. (Rn.31) 2. Eine Anwendung von § 81f SVG scheidet aus, wenn nicht die Soldatin, sondern allein ihr werdendes Kind (hier beim Geburtsvorgang) geschädigt worden ist. (Rn.45)
Entscheidungsdatum: 2019-03-29
Aktenzeichen: L 2 VS 48/16
ECLI: ECLI:DE:LSGSH:2019:0329.L2VS48.16.00
Dokumenttyp: Urteil
Normen: § 81f SVG, § 80 S 1 SVG, § 81 Abs 1 Alt 3 SVG, § 30 Abs 1 S 1 SG, § 69 Abs 2 S 1 BBesG vom 19.06.2009 ... mehr
Eine Wehrdienstbeschädigung durch ärztliche Behandlung im Rahmen der truppenärztlichen Versorgung liegt dann nicht vor, wenn sich die Soldatin (hier aufgrund einsetzender Wehen) notfallmäßig in einem zivilen Krankenhaus vorstellt und es im Anschluss zu Schäden durch die Behandlung kommt. (Rn.31)
Eine Anwendung von § 81f SVG scheidet aus, wenn nicht die Soldatin, sondern allein ihr werdendes Kind (hier beim Geburtsvorgang) geschädigt worden ist. (Rn.45)
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