BGH — 5 StR 442/25, Beschluss

Entscheidungsdatum: 2025-11-17

Aktenzeichen: 5 StR 442/25

ECLI: ECLI:DE:BGH:2025:171125B5STR442.25.0

Dokumenttyp: Beschluss

Vorinstanz: vorgehend LG Berlin I, 27. Mai 2025, Az: 502 KLs 4/25

Spruchkörper: 5. Strafsenat

Tenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin I vom 27. Mai 2025 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Das Landgericht hat das Vorliegen des Zusammenhangs im Sinne von § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG zwischen den Aufklärungsbemühungen des Angeklagten und den abgeurteilten Taten rechtsfehlerfrei abgelehnt (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2023 – 3 StR 440/22; NStZ 2023, 684, 685). Die Angaben hat es wegen der sich darin zeigenden Distanzierung von seinem kriminellen Umfeld bei der konkreten Strafzumessung zugunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt.

Gericke Mosbacher Köhler

Resch von Häfen