Verwaltungsgericht Düsseldorf, 2022-05-13, 26 K 54/21

26 K 54/21Verwaltungsgericht13.05.2022

Regest

Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein im Zurruhesetzungsverfahren zu der Frage der Dienstunfähigkeit verwendetes amtsärztliches Gutachten

Gesamter Gesetzestext

Verwaltungsgericht Düsseldorf — 26 K 54/21 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2022-05-13

Aktenzeichen: 26 K 54/21

ECLI: ECLI:DE:VGD:2022:0513.26K54.21.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 26. Kammer

Leitsätze

Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein im Zurruhesetzungsverfahren zu der Frage der Dienstunfähigkeit verwendetes amtsärztliches Gutachten

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.