Verwaltungsgericht Düsseldorf, 2020-07-22, 16 K 6311/19

16 K 6311/19Verwaltungsgericht22.07.2020

Regest

Zur Novel-Food-Eigenschaft von Produkten, die Cannabidiol (CBD) enthalten.

Gesamter Gesetzestext

Verwaltungsgericht Düsseldorf — 16 K 6311/19 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2020-07-22

Aktenzeichen: 16 K 6311/19

ECLI: ECLI:DE:VGD:2020:0722.16K6311.19.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 16. Kammer

Normen: Art 3 Abs 2 Buchst a EUV 2015/2283; Art 6 Abs 2 EUV 2015/2283

Leitsätze

Zur Novel-Food-Eigenschaft von Produkten, die Cannabidiol (CBD) enthalten.

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklage vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.