Oberverwaltungsgericht NRW — 2 D 128/22.NE — Urteil

Entscheidungsdatum: 2025-05-23

Aktenzeichen: 2 D 128/22.NE

ECLI: ECLI:DE:OVGNRW:2025:0523.2D128.22NE.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 2. Senat

Tenor

Die 1. Änderung „Einzelhandel Y. Straße / X. Straße“ des Bebauungsplans Nr. I/S 00 „L. Q.“ der Stadt S. ist unwirksam.

Die Antragsgegnerin und die Beigeladene tragen die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten der Antragsteller je zur Hälfte; ihre eigenen außergerichtlichen Kosten tragen sie jeweils selbst.

Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Antragsgegnerin und die Beigeladene können die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Antragsteller vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leisten.

Die Revision wird nicht zugelassen.