Oberverwaltungsgericht NRW — 2 D 157/21.NE — Urteil

Entscheidungsdatum: 2023-03-02

Aktenzeichen: 2 D 157/21.NE

ECLI: ECLI:DE:OVGNRW:2023:0302.2D157.21NE.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 2. Senat

Tenor

Die 15. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 12 "Gebiet zwischen I.---weg , X.---straße , M.-----straße und T.-------straße " der Gemeinde T1. ist unwirksam.

Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Verfahrens.

Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig voll-streckbar. Die Antragsgegnerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Antragsteller vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.