Oberlandesgericht Köln, 2025-02-20, 15 U 231/24

15 U 231/24Obergericht20.02.2025

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Köln — 15 U 231/24 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2025-02-20

Aktenzeichen: 15 U 231/24

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2025:0220.15U231.24.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 15. Zivilsenat

Tenor

Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 17. Juni 2024 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 59/24 - abgeändert.

Die einstweilige Verfügung vom 12. April 2024 wird aufgehoben. Der Antrag auf ihren Erlass wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Verfahrens beider Instanzen trägt die Verfügungsklägerin.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.