Oberlandesgericht Köln — 5 U 16/11 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2011-05-13

Aktenzeichen: 5 U 16/11

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2011:0513.5U16.11.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 5. Zivilsenat

Tenor

Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das am 15. Dezember 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 4 O 499/09 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen.

Der Beklagte erhält Gelegenheit, zu dem Hinweis innerhalb von drei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen.