20 U 193/05•Oberlandesgericht Köln, 2006-02-21, 20 U 193/05
Oberlandesgericht Köln, 2006-02-21, 20 U 193/05
20 U 193/05Obergericht21.02.2006
Gesamter Gesetzestext
Oberlandesgericht Köln — 20 U 193/05 — Beschluss
Entscheidungsdatum: 2006-02-21
Aktenzeichen: 20 U 193/05
ECLI: ECLI:DE:OLGK:2006:0221.20U193.05.00
Dokumenttyp: Beschluss
Spruchkörper: 20. Zivilsenat
Tenor
werden die Parteien darauf hingewiesen, dass der Senat nach Beratung erwägt, die Berufung durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat (§ 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) und auch die weiteren Voraussetzungen gemäß § 522 Abs. 2 Nr. 2, 3 ZPO vorliegen.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.