Oberlandesgericht Köln, 2004-06-07, 16 Wx 83/04

16 Wx 83/04Obergericht07.06.2004

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Köln — 16 Wx 83/04 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2004-06-07

Aktenzeichen: 16 Wx 83/04

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2004:0607.16WX83.04.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 16. Zivilsenat

Tenor

Auf die weitere und sofortige weitere Beschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 6 T 89/04 - aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Landgericht Köln zurückverwiesen.

Der Betroffenen wird für das Verfahren der Rechtsbeschwerde Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin D in C bewilligt.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.