Oberlandesgericht Hamm, 2023-07-24, 1 Ws 41/23

1 Ws 41/23Obergericht24.07.2023

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Hamm — 1 Ws 41/23 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2023-07-24

Aktenzeichen: 1 Ws 41/23

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2023:0724.1WS41.23.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 1. Strafsenat

Tenor

Die weitere Beschwerde wird als unbegründet verworfen, da die Gründe des angefochtenen Beschlusses unter Berücksichtigung der den Beteiligten bekannt gemachten Ausführungen der Präsidentin des Oberlandesgerichts – Dez. 10 – vom 19.04.2023 Ermessensfehler nicht erkennen lassen.

Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei; Kosten werden nicht erstattet (§ 4 Abs. 8 JVEG).

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.