Oberlandesgericht Hamm, 2011-03-02, I-3 U 92/10

I-3 U 92/10Obergericht02.03.2011

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Hamm — I-3 U 92/10 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2011-03-02

Aktenzeichen: I-3 U 92/10

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2011:0302.I3U92.10.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 3. Zivilsenat

Tenor

Der Senat weist nach Vorberatung darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Beklagten gegen das am 15.03.2010 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Essen gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch ein-stimmigen Senatsbeschluss zurückzuweisen.

Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme binnen zwei Wochen nach Zustellung dieses Beschlusses.

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