Oberlandesgericht Düsseldorf, 2023-07-31, 1 ORbs 77/23

1 ORbs 77/23Obergericht31.07.2023

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Düsseldorf — 1 ORbs 77/23 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2023-07-31

Aktenzeichen: 1 ORbs 77/23

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2023:0731.1ORBS77.23.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 1. Senat für Bußgeldsachen

Tenor

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 24. August 2022 mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Neuss zurückverwiesen.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.