Oberlandesgericht Düsseldorf, 2013-04-08, 14 U 123/12

14 U 123/12Obergericht08.04.2013

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Düsseldorf — 14 U 123/12 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2013-04-08

Aktenzeichen: 14 U 123/12

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2013:0408.14U123.12.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 14. Zivilsenat

Tenor

I Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen.

II Die Klägerin und die Streithelferin erhalten Gelegenheit, hierzu innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen.

Innerhalb dieser Frist kann sich die Klägerin auch zur etwaigen Rücknahme des Rechtsmittels erklären.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.