I-22 U 83/06•Oberlandesgericht Düsseldorf, 2006-11-30, I-22 U 83/06
Oberlandesgericht Düsseldorf, 2006-11-30, I-22 U 83/06
I-22 U 83/06Obergericht30.11.2006
Gesamter Gesetzestext
Oberlandesgericht Düsseldorf — I-22 U 83/06 — Urteil
Entscheidungsdatum: 2006-11-30
Aktenzeichen: I-22 U 83/06
ECLI: ECLI:DE:OLGD:2006:1130.I22U83.06.00
Dokumenttyp: Urteil
Spruchkörper: 22. Zivilsenat
Tenor
Auf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das am 22.06.2006 verkündete Urteil des Landgerichts Krefeld – 3 O 111/05 – abgeändert und wie folgt neu gefasst:Der Widerspruch des Verfügungsbeklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Krefeld vom 15.03.2005 – 3 O 111/05 – wird als unzulässig verworfen.
Der Verfügungsbeklagte hat die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.