Gesamter Gesetzestext

Landgericht Düsseldorf — 14c O 94/13 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2013-07-25

Aktenzeichen: 14c O 94/13

ECLI: ECLI:DE:LGD:2013:0725.14C.O94.13.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 14 c. Zivilkammer

Tenor

Der Verfügungsbeklagten wird bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall Ordnungshaft bis zu zwei Jahren, letztere zu vollziehen an den gesetzlichen Vertretern der Verfügungsbeklagten, untersagt,

in der Werbung für ihr Produkt "Nivea Invisible FOR BLACK & WHITE" mit folgenden Werbeaussagen zu werben

a) "Nr. 1 gegen Deoflecken "

und/oder

b)"Nr. 1 gegen gelbe Flecken "

und/oder

c) "Der Nummer 1 Schutz gegen Deo-Flecken "

und/oder

d) "Das beste Deo gegen gelbe Flecken "

und/oder

e) "Das Nr. 1 Deo gegen gelbe Flecken "

und/oder

f) "Schwarz bleibt schwarz ",

insbesondere, wenn dies geschieht wie in den nachstehend in Einzelbildern wiedergegebenen TV-Spots:

(" TV-Spot 1 ")


MUSIKDURCH DEN GANZEN SPOT	DAS NUMMER EINS DEO

GEGEN GELBE FLECKEN	NIVEA INVISIBLE

FOR BLACK AND WHITE	DAMIT IHR

LIEBLINGSKLEID	VOR DEOFLECKEN GESCHÜTZT IST

GEGEN GELBE FLECKEN, GEGEN WEISSE RÜCKSTÄNDE	UND MIT 48 STUNDEN SCHUTZ

INVISIBLE BLACK AND WHITE VON NIVEA

(„TV-Spot 2“)

II.Die Kosten des Rechtsstreits werden der Verfügungsbeklagten auferlegt.

Landgericht Düsseldorf, 2013-07-25, 14c O 94/13

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Landgericht Düsseldorf — 14c O 94/13 — Urteil

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