11 Sa 1613/97•Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 2000-12-14, 11 Sa 1613/97
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 2000-12-14, 11 Sa 1613/97
11 Sa 1613/97Arbeitsgericht14.12.2000
Regest
Bei der Entscheidung, welche seiner Mitglieder anläßlich des Anpassungsentschlusses vom 12.11.1996 als Bergbauunternehmen anzusehen waren, hat der Bochumer Verband nur die Unternehmen des Steinkohlebergbaus als Bergbauunternehmen angesehen (vgl. auch BAG 27.08.1996 - 3 AZR 466/95 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 12; BAG 09.11.1999 - 3 AZR 432/98 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 23).
Gesamter Gesetzestext
Landesarbeitsgericht Düsseldorf — 11 Sa 1613/97 — Urteil
Entscheidungsdatum: 2000-12-14
Aktenzeichen: 11 Sa 1613/97
ECLI: ECLI:DE:LAGD:2000:1214.11SA1613.97.00
Dokumenttyp: Urteil
Spruchkörper: 11. Kammer
Normen: BetrAVG § 16; BGB §§ 28 Abs. 1, 32 Abs. 2, 40, 54, 315, 317, 317 BGB; Satzung des Bochumer Verbandes §§ 2 Abs. 1, 4 Abs. 1, 8 Abs. 8; Leistungsordnung des Bochumer Verbandes in der seit 01.01.1985 gültigen Fassung § 20
Leitsätze
Bei der Entscheidung, welche seiner Mitglieder anläßlich des Anpassungsentschlusses vom 12.11.1996 als Bergbauunternehmen anzusehen waren, hat der Bochumer Verband nur die Unternehmen des Steinkohlebergbaus als Bergbauunternehmen angesehen (vgl. auch BAG 27.08.1996 - 3 AZR 466/95 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 12; BAG 09.11.1999 - 3 AZR 432/98 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 23).
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen vom 11.08.1997 - 2 Ca 1264/97 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Die Revision wird zugelassen.
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