VerfG Potsdam, 2016-12-16, VfGBbg 53/16

VfGBbg 53/16Übriges Gericht16.12.2016

Gesamter Gesetzestext

VerfG Potsdam — 2016-12-16 — VfGBbg 53/16 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2016-12-16

Aktenzeichen: VfGBbg 53/16

Dokumenttyp: Beschluss

Tenor

Die Verfassungsbeschwerde wird verworfen.

Gründe

Die Verfassungsbeschwerde ist nach § 21 Satz 2 Verfassungsgerichtsgesetz Brandenburg zu verwerfen, nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. Oktober 2016 auf Bedenken gegen die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde hingewiesen worden ist und diese nicht ausgeräumt worden sind.

Der Beschluss ist einstimmig ergangen. Er ist unanfechtbar.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.