projekte

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 6. Senat, 2018-01-24, OVG 6 N 30.16

OVG 6 N 30.16Verwaltungsgericht / 6. Abteilung24.01.2018

Originalquelle öffnen

Regest

1. Einzelfall des Widerrufs eines auf die Schaffung von Arbeitsplätzen gerichteten Zuwendungsbescheides und des Widerrufs der Zuwendung selbst.(Rn.1) 2. Der Zweck des § 49a Abs. 3 VwVfG wird wesentlich durch den Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung geprägt.(Rn.16) 3. Der Rückforderungsbetrag muss nicht in jedem Fall verzinst werden.(Rn.16)

Gesamter Gesetzestext

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 6. Senat — OVG 6 N 30.16 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2018-01-24

Aktenzeichen: OVG 6 N 30.16

ECLI: ECLI:DE:OVGBEBB:2018:0124.OVG6N30.16.00

Dokumenttyp: Beschluss

Normen: § 49 VwVfG, § 49a VwVfG

Orientierungssatz

  1. Einzelfall des Widerrufs eines auf die Schaffung von Arbeitsplätzen gerichteten Zuwendungsbescheides und des Widerrufs der Zuwendung selbst.(Rn.1)

  2. Der Zweck des § 49a Abs. 3 VwVfG wird wesentlich durch den Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung geprägt.(Rn.16)

  3. Der Rückforderungsbetrag muss nicht in jedem Fall verzinst werden.(Rn.16)

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.