projekte
27 F 1466/16•AG Stuttgart, 2016-11-30, 27 F 1466/16
27 F 1466/16Gericht erster Instanz30.11.2016
Das Haager Adoptionsübereinkommen als völkerrechtlicher Vertrag verdrängt die nationalen Anerkennungsregeln und deshalb ist bei Nichtvorlage einer ordnungsgemäßen Konformitätsbescheinigung nach Art. 23 HKÜ ein Rückgriff auf die nationalen Anerkennungsregeln ausgeschlossen. Verstöße gegen das Übereinkommen sind durch einen Rückgriff auf nationale Anerkennungsregeln nicht heilbar.(Rn.9)
Entscheidungsdatum: 2016-11-30
Aktenzeichen: 27 F 1466/16
ECLI: ECLI:DE:AGSTUTT:2016:1130.27F1466.16.0A
Dokumenttyp: Beschluss
Normen: Art 23 KiSchÜbk Haag, § 97 Abs 1 FamFG
Das Haager Adoptionsübereinkommen als völkerrechtlicher Vertrag verdrängt die nationalen Anerkennungsregeln und deshalb ist bei Nichtvorlage einer ordnungsgemäßen Konformitätsbescheinigung nach Art. 23 HKÜ ein Rückgriff auf die nationalen Anerkennungsregeln ausgeschlossen. Verstöße gegen das Übereinkommen sind durch einen Rückgriff auf nationale Anerkennungsregeln nicht heilbar.(Rn.9)
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.