OLG Stuttgart 3. Zivilsenat — 3 U 46/13 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2013-04-30

Aktenzeichen: 3 U 46/13

ECLI: ECLI:DE:OLGSTUT:2013:0430.3U46.13.0A

Dokumenttyp: Urteil

Normen: § 906 Abs 1 S 1 BGB, § 906 Abs 2 S 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 1 BGB

Rechtskraft: ja

Leitsatz

Zur Blendwirkung von Photovoltaik-Anlagen auf Nachbargrundstücke.(Rn.16)

Aufgrund der verhältnismäßig geringen Beeinträchtigung im Frühjahr und Herbst für jeweils ca. 4 - 6 Wochen zwischen 14.00 Uhr und 15.00 Uhr durch eine maximale tägliche Blendung von ca. 1 Stunde bei einer Sonnenwahrscheinlichkeit im Frühjahr von ca. 1/3 der aufgeführten Zeiten und im Herbst von ca. der Hälfte der Zeiten sind die zu erwartenden Kosten von ca. 16.000,00 € für den Einbau von neuen Anti-Reflektions-Modulen, ohne dass dadurch eine zukünftige Blendung des klagenden oder anderer Nachbarn ausgeschlossen werden kann, jedenfalls nicht zumutbar im Sinne von § 906 Abs. 2 BGB(Rn.20) .

Orientierungssatz

Sind die durch eine Photovoltaik-Anlage umgeleiteten Sonnenstrahlen und die dadurch entstehende Blendwirkung räumlich und zeitlich verhältnismäßig geringfügig, ist von einer unwesentlichen Beeinträchtigung und damit einer Duldungspflicht des Grundstücksnachbarn auszugehen.(Rn.16)