84.012
CH_VB_001Ch Vb20.09.1984Originalquelle öffnen →
Progamme d'armement 1984 (Partie A) 1138 N 20 septembre 1984 la conduite et des transmissions et ceci pour 178 millions; d'autre part, à l'intention des troupes d'aviation et de défense contre avions, 200 millions de crédit additionnel pour le système d'engins téléguidés DCA Rapier à la suite de renchérissement. Dans sa séance du 30 août dernier, et à l'unanimité, notre commission vous a proposé d'accepter ces deux crédits. Vous avez sous les yeux le document qui précise la proposi- tion et qui est en tout point conforme à celle du Conseil des Etats. Qu'en est-il de ces deux projets? Tout d'abord et brièvement en ce qui concerne les télécom- munications. La commission a été rapidement convaincue des arguments de principe du Conseil fédéral ainsi que des modalités envisagées. C'est une première phase qui est d'ailleurs chiffrée dans le programme d'armement 1984. Il s'agit de transmettre les ordres rapidement, sans risque de brouillage et en dehors de toute indiscrédition. Un réseau militaire intégré indépendant pour l'essentiel du réseau civil sera mis en place par étape. Au coure des quinze prochaines années, l'industrie suisse exécutera la totalité du projet. En ce qui concerne le deuxième, il convient de rappeler que c'est le programme d'armement 1980 qui a permis l'acquisi- tion du système d'engins guidés Rapier; le Conseil fédéral avait signalé, dès le départ, que le renchérissement ferait l'objet d'une demande de crédit additionnel. De 1192 mil- lions à l'origine, ce poste serait relevé de 200 millions et passerait à 1392 millions. En fait, il est inférieur au renchéris- sement envisagé en 1980. Il n'apparaît d'ailleurs pas qu'un nouveau crédit doive être demandé à l'avenir, notamment à la suite du coût du change. Quelques brèves questions ont été évoquées lors des débats en commission. A la question de savoir si les programmes d'armement des prochaines années comporteraient aussi, comme c'est le cas en 1984, un poste principal ou se reporteraient sur plusieurs secteurs, le chef de l'état-major général a répondu que cela dépendait des prochaines prio- rités et des obligations financières et qu'il était prématuré de se faire maintenant une opinion définitive. La place qui devait être réservée à l'industrie romande a été à nouveau évoquée. Enfin, le problème de l'ICHA a été soulevé et il a été demandé que des éclaircissements soient apportés en l'espèce par le Département fédéral des finances, voire la Banque nationale, en relation avec les commissions des finances des Chambres, d'autant plus qu'il s'agit d'un ren- chérissement d'un certain montant. En résumé, votre commission vous propose aujourd'hui d'accepter déjà ce premier et petit train de mesures qui représente moins de 10 pour cent; le débat sur le Léopard étant renvoyé à plus tard. Je vous l'accorde, la commission n'avait pas en main les propositions toutes récentes de MM. Herczog et Oehler. Nous allons d'abord les écouter. Mais, M. Herczog ne faisant pas partie de la commission et M. Oehler n'ayant pas pré- senté sa proposition en commission, même s'il a soulevé le problème dans celle-ci, je crois pouvoir dire d'ores et déjà que la commission vous propose de les rejeter et d'en rester aux propositions du Conseil fédéral. Oehler: Es ist sicher einmalig, dass wir heute nur gerade über eine Minirüstungsvorlage von 378 Millionen Franken beschliessen können. Die Gründe sind Ihnen dargelegt wor- den. Unsere Fraktion steht zu dieser Minivorlage, auch wenn wir gewisse Vorbehalte machen, die sich in einem Ände- rungsantrag ausdrücken. Wir erachten es als richtig, dass wir unserer Armee endlich auf dem modernen Technologie- stand basierende Übermittlungsgeräte verschaffen, welche ihr für die Auftragserfüllung zur notwendigen Infrastruktur verhelfen. In diesem Sinne befürworten wir den Kredit von 178 Millionen Franken für das Fernmeldematerial. Ebenso begrüssen wir es, dass der zur Diskussion stehende erste Grossauftrag nicht einem einzigen Unternehmen zufällt, sondern von Anfang an eine Auftragsaufteilung unter die verschiedenen Anbieter der einschlägigen Branche in unserem Land vorgesehen wurde. Wir sind befriedigt darüber, dass über das Konkurrenzver- hältnis im Rahmen des Entwicklungs- und nachher Evalua- tionsverfahrens nicht nur ein kostengünstiges Gerät vor- liegt, sondern dass vor allem auch die technischen Erkennt- nisse der einzelnen Anbieter miteinbezogen werden konn- ten. Wir befürworten also diesen ersten Kredit. Uns interessiert aber, Herr Bundesrat, wie hoch letztlich die gesamten Investitionskosten sein werden und wie lange es dauern wird, bis das ganze Vorhaben realisiert ist. Wir sind Ihnen dankbar, wenn Sie uns hierüber eine klare Antwort geben können. Ebenso bitten wir den Departementsvorsteher um Auskünfte über den Hinweis auf Seite 23 der Botschaft. Hier heisst es, das Beschaffungsrisiko müsse als mittelgr.oss beurteilt wer- den, da der vielschichtige Materialaufwand auf mehrere Firmen aufgeteilt werde und deswegen eine längere Produk- tionsdauer erfordert sei. Auf der gleichen Seite der Bot- schaft wird nämlich festgehalten, dass das beantragte Mate- rial einlässlich erprobt und insbesondere auch bezüglich Unterhalt beurteilt wurde. Daraus zieht der Bundesrat selber die Schlussfolgerung, dass die Geräte truppentauglich sind. Wir stellen Herrn Bundesrat Delamuraz die Frage, ob sich diese beiden Aussagen miteinander vertragen oder ob allenfalls nur gerade unterschiedliche Instanzen bei der Verfassung der Botschaft beteiligt waren. Viel mehr Mühe macht unserer Fraktion der teuerungsbe- dingte Zusatzkredit von 200 Millionen Franken für das Flie- gerabwehr-Lenkwaffensystem Rapier. Schon im Zusam- menhang mit der Beschaffung dieses Rapier-Systems vor fünf Jahren hat unsere Fraktion eindrücklich auf die dama- lige Botschaft und die dort enthaltenen Verweisungen hin- gewiesen, wonach notwendige und teuerungsbedingte Kre- dite letztlich zwischen 400 Millionen und 600 Millionen Fran- ken betragen werden. Und wir schlugen damals vor, die notwendigen ausländischen Devisen absichern zu lassen, um so mindestens einen Teil des Kursrisikos - allenfalls sogar der Teuerung - auffangen zu können, um das Risiko aber mindestens zu minimalisieren imstande zu sein. Für uns wirkt es nun heute wie ein schlechter Scherz, dass der Zusatzkredit heute erfreulicherweise in der Botschaft weniger hoch ist und nur noch als Betrag von 200 Millionen Franken angeführt wird, auch wenn in der Botschaft von 1980 phantastische 400 Millionen bis 600 Millionen Franken Zusatzkredit in Aussicht gestellt wurden. Damals haben wir dargelegt, dieser Zusatzkredit würde ja 50 Prozent der erst- maligen Kosten betragen. Wir haben damals den Antrag gestellt, diese Gelder über das schweizerische Bankensystem oder aber auch über unsere Nationalbank absichern zu lassen. Jener Ratschlag wurde in den Wind geschlagen, aus prinzipiellen Gründen, wie es so schön hiess, weil man so etwas vom Bund aus einfach nicht macht. Und jenes Prestige-, aber auch Grundsatzdenken lassen wir uns heute einige Millionen Franken kosten. Ein unnötiger Betrag, scheint uns, den wir viel besser anderswo, im gleichen Departement, verwenden könnten, als ihn der British Aerospace nachzuliefern. Derweil - das sei mit Ver- laub angeführt - schlafen die Generaldirektoren unserer Nationalbank schlecht, weil sie mit Milliardengewinnen kaum mehr etwas anzufangen wissen. Uns scheint, als ob gerade in diesem Zusammenhang am Bundesplatz in Bern zwei Staaten geführt werden: Der eine macht mit leerem Bauch grosse Sprünge, und der andere weiss wegen des vollen Bauches nicht mehr, wie er Sprünge ausführen kann. Es kommt etwas Weiteres dazu: Wenn Sie in der Botschaft • nachlesen, stellen Sie fest, dass bis Ende 1983 nur gerade 80 Millionen Franken an Teuerung angelaufen sind. Bis Ende dieses Jahres dürften es an die 100 Millionen Franken sein; derweil verlangt man von uns über diesen Zusatzkredit einen Beitrag von 200 Millionen Franken. Und dies scheint uns ein Kredit auf Vorschuss zu sein, den wir vorsorglicher- weise zu bewilligen hätten. Der Bundesrat baut selber in seiner Begründung zwei «Sicherheitsventile» ein, begründet er den vorsorglichen Betrag von 120 Millionen Franken doch damit, dass er unter bestimmten Annahmen so hoch ausfallen werde (Teuerung, Wechselkurs). Weder Begrün- dung noch Vorgehen passen uns. Für uns ist es noch nicht
Progamme d'armement 1984 (Partie A)1140 N 20 septembre 1984 Jahren um über 3 Millionen Franken teurer würde. Solche massiven Teuerungen kennen wir praktisch nur im Rü- stungsbereich. Zur Erinnerung: Die Panzerhaubitze M 109 kostete 1968 zunächst unter 2,9 Millionen Franken pro Stück. Zehn Jahre später betrug der Preis dieser Panzerhaubitze bereits über 4 Millionen; das bedeutet über 20 Prozent Teuerung. Oder der Schützenpanzer M 113 kostete 1970 in der Bundesrepublik pro Stück 150 000 D-Mark, 1979, als unser Land die Schüt- zenpanzer M 113 eingekaufte, wurde ein Preis von 324 000 Franken pro Stück bezahlt. Es ist ja sicher nicht so, dass sich das Verhältnis zwischen D-Mark und Schweizerfranken derart verändert hat. Die Teuerungsgeschichte um den Leo- pard-Panzer kennen Sie. Auf diese werden wir dann in der Beschaffungsdebatte noch zurückkommen. Es herrscht im Rüstungsbereich eine unkontrollierte und hier immer wieder unwidersprochene Inflation. Es ist ein- fach unglaubwürdig, einerseits hier vorne stets über die schlechten Bundesfinanzen zu jammern und andererseits dieser immensen Kostenexplosion im Rüstungsbereich nur mit Schulterzucken zu begegnen. Es ist nämlich nicht so, dass jeder Franken mehr für die Rüstung - namentlich auf irgendwelche teuerungsbedingten Zusatzkredite - automa- tisch ein Beitrag zur Erhaltung unserer Unabhängigkeit ist. Es könnte in einem bestimmten Fall genau das Gegenteil bedeuten. Dieser Zusatzkredit kann nicht einfach so hingenommen werden. Es käme einer Shopping-Center-Mentalität gleich, dem EMD einfach zu überlassen: Wir kaufen in einem Warenhaus ein, koste es, was es wolle. Anstatt diesen Zusatzkredit zu bewilligen, kann man sich auch vorstellen, dass man zunächst-zum Beispiel -auf acht bis zehn Rapier verzichtet. Sie wissen, das wäre ja beim Leopard vor ein paar Monaten völlig undenkbar gewesen. Es schien unerlässlich zu sein, 410 Leopard 2 zu kaufen; jetzt ist dies plötzlich nicht mehr so nötig. Damals sagten alle hohen Militärs, dies gefährde unsere Unabhängigkeit und die militärische Ausbildung. Nun ist es plötzlich möglich geworden, weil man sich effek- tiv nicht mehr getraute, mit einer derart horrenden, fantasti- schen Summe an die Öffentlichkeit zu treten. Ich weiss nicht, wieso dies hier beim Rapier nun nicht auch gleich möglich wäre. Der kritiklose Beschluss solcher Zusatzkre- dite - und das muss man hier beim EMD mit aller Schärfe festhalten - wird das EMD kaum zu einer seriösen, restrikti- ven und auch kostenbewussten Budgetierung im Rüstungs- bereich ermuntern. Wir sind in unserer Fraktion der Ansicht, dass das EMD genauso wie die anderen Departemente hart an die finanz- politische Kandare genommen werden muss. Ich bin davon überzeugt, dass beim Rapier noch ein weiterer Kredit in petto ist und uns das in den nächsten Jahren wieder aufge- tischt wird. Ich meine, dass wir das nicht zulassen können. Ich bitte Sie deshalb im Namen unserer Fraktion, diesen Zusatzkredit zu streichen und im übrigen auf die Vorlage einzutreten. Schule: Wir haben es hier mit einem Rumpfprogramm zu tun, nachdem der Hauptbrocken dieses Rüstungspro- gramms, der Leo 2, bekanntlich noch beim Ständerat zum Entscheid ansteht, sich dort aber auf offensichtlich gutem Wege befindet. Es geht um das Fernmeldematerial - Sie haben das gehört - und um diesen offenbar umstrittenen Zusatzkredit für den Rapier. Die schnelle, störungsfreie und abhörsichere Übermittlung ist für die Führung jeder modernen Armee nötig. Unsere Fraktion begrüsst darum das Konzept, zu einem integrierten militärischen Fernmeldesystem für unsere Schweizer Armee zu kommen, das diesen Anforderungen genügt und das auch eine gewisse Unabhängigkeit vom zivilen Netz der PTT bringt. Das Rüstungsprogramm 1984 ist ein erster Schritt zu diesem Ziel, der aber auch für sich allein sinnvoll ist. Zum Rapier-Kredit ist anzumerken, dass wir ja 1980 in Kenntnis von alledem, was auf uns zukommen wird, entschieden haben und damals 1,2 Milliarden Franken bewilligten. Wir taten das unter ganz klaren Prämissen, nämlich aufgrund des Preisstandes vom Dezember 1980 und des Pfundkurses von Fr. 3.80. Schon in jener Botschaft ist darauf hingewiesen worden, dass eben die künftige Teuerung noch anfallen und durch einen Zusatzkredit abzu- decken sein werde. Ich zitiere aus jener Botschaft einen Satz: «Für die ab Januar 1981 bis zur Auslieferung sämtli- chen Materials anfallende Teuerung werden deshalb zu gegebener Zeit Zusatzkredite anbegehrt werden müssen.» Schon damals hat man auf die Teuerungsentwicklung in Grossbritannien hingewiesen, die man auf 10 bis 15 Prozent pro Jahr geschätzt hat. Man hat damals gesagt, wir hätten mit 400 bis 600 Millionen Franken an Teuerung zu rechnen, und es wurden Endkosten für das Rapier-System von 1,7 Milliarden Franken in Aussicht gestellt. Heute nun ist das Ende der Rapier-Beschaffung auch finan- ziell absehbar. Die Situation ist gegenüber damals wesent- lich günstiger geworden. Wir haben in England eine sehr viel tiefere Teuerungsrate gehabt. Auch die Aussichten sind günstiger. Wir haben darum nur noch mit einer gesamten Teuerung von rund 200 Millionen Franken zu rechnen. Davon sind bis Ende 1983 bereits 80 Millionen angelaufen, mit 120 Millionen rechnen wir für den restlichen Beschaf- fungszeitraum, der bis Ende 1987 geht. Es wird dagegen kein währungsbedingter Zusatzkredit verlangt, obwohl unter diesem Titel bis Ende 1983 Kosten von 32 Millionen angefallen sind. Der Grund dafür, dass wir auf einen Zusatzkredit unter dem Titel «Währung» verzichten können, ist die Franken-Pfund- Relation, die wieder günstiger geworden ist. Heute ist das Pfund noch Fr. 3.13 wert gegenüber dem eingestellten Betrag von Franken 3.80, so dass also unter diesem Titel keine Zusatzkostem anfallen. Unsere Fraktion begrüsst es durchaus, wenn sich die Militär- kommission mit der Frage der Absicherung der Währungsri- siken auseinandersetzt und entsprechende Gespräche führt mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung wie vor allem auch mit der Schweizerischen Nationalbank. Die Möglich- keiten sind abzuklären, ob zum Beispiel Optionsverträge mit der Nationalbank ausgearbeitet und abgeschlossen werden zur Beschaffung der nötigen ausländischen Währungen in den nächsten Jahren zu bestimmten Fixkursen. Diese Frage stellt sich aktuell beim Leopard 2, wo wir heute eine DM- Franken-Relation von 0,82 Franken haben, während das EMD in seinen Unterlagen mit 0,90 Franken gerechnet hat. Herr Oehler stellt mit seinem Antrag nun den Zusatzkredit beim Rapier in seiner Höhe in Frage, Herr Herczog will ihn ganz streichen. Wir müssen uns bewusst sein: Diese Anträge haben mehr mit Augenwischerei zu tun als mit einem glaubwürdigen Suchen nach Einsparungen. Diese Anträge ändern an der Situation gar nichts. Die Verträge sind unabänderlich. Wir haben sie 1980 akzeptiert. Hätten wir Festpreise verlangt, dann hätte der englische Lieferant die Teuerung bis 1987 natürlich einrechnen müssen. Wir hätten sicher Mehrkosten gehabt, weil sich eben die briti- sche Teuerung günstiger entwickelt hat, als damals voraus- zusehen war. Wenn Herr Oehler sagt, es sei einmalig, dass wir eine Teuerungszulage von 100 Millionen Franken bereit- stellen, dann ist das zu korrigieren. Bei kleineren Beschaf- fungen haben wir die Teuerung jeweils immer im voraus bis Lieferende eingerechnet; nur bei grossen Vorhaben wie beim Tiger, Rapier und künftig auch beim Leopard 2 hat man Zusatzkredite in Aussicht genommen. Obwohl ich um den Einfluss unseres Kollegen Oehler weiss, muss ich doch feststellen, dass eben sein Antrag wie auch der Antrag Herczog weder am Verlauf der britischen Teue- rung noch am Kurs des Pfundes etwas ändern kann. Weil das so ist, beantrage ich Ihnen Eintreten auf diese Vorlage und Zustimmung. Oester: Die LdU/EVP-Fraktion ist einmütig für Eintreten auf die Vorlage. Wir werden den heute zur Diskussion stehen- den Verpflichtungskrediten in der Höhe von 378 Millionen gemäss Antrag der Militärkommission zustimmen. Das hat mit Kritiklosigkeit nichts zu tun, wie vorhin versucht wurde,
Progamme d'armement 1984 (Partie A) 1142 N 20 septembre 1984 manière sage qui serait celle de Mme Deneys, la manière qui me paraît irréaliste, celle de M. Oehler, et la manière qui est carrément irresponsable, celle de M. Herczog, que je raye immédiatement. M. Herczog a attaqué sur le fond le Rapier, il a attaqué les décisions que nous avons prises en 1980, il a demandé plus de transparence, il a parlé d'inflation incon- trôlée. Je vous invite très nettement à rejeter sa proposition qui est en fait simplement une attaque contre notre défense nationale. Mme Deneys a simplement soulevé divers problèmes comme l'avaient fait d'autres parlementaires. Au cours du débat d'entrée en matière, j'ai eu l'occasion de le dire, le système d'échelonnement financier de nos acquisitions et de paiements peut poser des problèmes; on constate d'ail- leurs que nombre de remarques indiquent combien doivent être étroits les rapports entre la Commission des finances et la Commission des affaires militaires. Il faut le dire, il n'y a pas d'autre solution que de voter la proposition du Conseil fédéral. Quant aux remarques de M. Feigenwinter qui sont intéres- santes, j'aimerais dire qu'il conviendrait que le débat entre la Commission des finances et la Commission des affaires militaires ait lieu à d'autres endroits et à d'autres moments et non pas à la dernière minute et au plénum. Que dirait le Parlement, que diraient les médias, que dirait l'opinion publique si on venait un jour avec un troisième crédit pour le Rapier? Je crois que la solution que nous propose le Conseil fédéral, et à laquelle a souscrit unanimement la commission, est une solution sage puisqu'elle donne des assurances définitives pour l'avenir. Dans ma précédente intervention, j'avais insisté sur trois points. Tout d'abord, le Conseil fédéral avait été parfaite- ment clair en 1980 lorsqu'il nous avait avertis qu'un ren- chérissement était prévisible. Deuxièmement, il nous rap- pelle que le renchérissement prévu à l'époque était envisagé comme beaucoup plus élevé que celui auquel il est fait allusion maintenant et nous pouvons en être extrêmement heureux. Troisièmement, nous avons toute assurance pour l'avenir en ajoutant les 80 et 120 millions. Il serait faux d'imaginer qu'il sera nécessaire de demander, ultérieure- ment, un crédit complémentaire et si le crédit n'était pas épuisé totalement nous en serions tous heureux. En ce qui concerne la proposition de M. Oehler, je dirais qu'elle est irréaliste. Elle me fait penser à un époux qui refuserait simplement d'envisager le solde de la facture du ménage; le créancier aurait le droit de poursuivre ce ménage. C'est une mise en cause éventuelle de nos accords internationaux. Je rappelle que cette somme est de toute façon à la charge du Département militaire; ce renchérisse- ment ce n'est pas ce qu'il souhaiterait, puisque l'on ne peut pas donner à cette somme une autre destination. Enfin, M. Oehler fait des remarques sur l'Angleterre dont nous lui laissons l'entière responsabilité; nous espérons qu'il n'a pas déjà des remarques relatives à un autre projet qui viendra bientôt devant la Commission des finances et la Commis- sion des affaires militaires! On ne peut pas simplement par une réduction de 100 millions résoudre le problème, la solution n'est pas là, on l'a déjà dit. Encore une fois, la solution la plus sage est celle du Conseil fédéral que nous vous invitons à accepter. Nous vous demandons de rejeter la proposition Herczog et la proposi- tion Oehler, bien sûr pour des motifs tout à fait différents, mais la seconde ne résout pas le problème qui nous est soumis. M. Delamuraz, conseiller fédéral: En ce qui concerne l'appa- reil de transmission et le dispositif que nous avons envi- sagés, je répondrai tout d'abord à M. Oehler qu'il n'y a pas de contradiction, dans le message, entre les deux passages qu'il a cités à la tribune. L'aptitude de l'appareil jugé par la troupe a été établie sur la base de l'usage intensif et de l'engagement de prototypes de cet appareil; ces prototypes se sont révélés aptes à être utilisés. L'étape suivant l'essai des prototypes est celle de la production, même en séries réduites; il s'agit alors d'introduire un taux de risques. Il est qualifié de moyen en l'occurrence, du fait que plusieurs entreprises sont associées à ces travaux et que ce proces- sus industriel durera assez longtemps. De quelles étapes possibles s'agira-t-il ensuite? Eh bien! après la première étape qui figure dans le message que nous discutons maintenant, une deuxième étape pourrait interve- nir à partir de 1988, puis une troisième étape qui, elle, pourrait intervenir à partir de 1992. Je vous donne ces dates à titre indicatif pour que vous ayez une idée de l'échelonne- ment dans le calendrier, mais je précise bien qu'en ces matières, nous ne sommes pas en présence d'une science exacte, qu'il peut y avoir (pour des raisons militaires, pour des raisons techniques, pour des raisons financières) des modifications dans cet échelonnement. Par conséquent, je vous les livre sans qu'elles n'engagent le Conseil fédéral d'une manière absolument rigoureuse. Quoi qu'il en soit, c'est un processus d'une quinzaine d'années, comme vous pouvez le constater, et s'il m'est difficile de le préciser d'avantage, il m'est encore plus difficile d'indiquer ici le montant total de l'investissement. Cela n'a pas d'importance pour le présent débat parce que, si vous décidez cette première étape aujourd'hui, elle ne nous compromet ni dans un sens ni dans l'autre. Je veux dire qu'elle nous permet éventuellement de déboucher sur une seconde étape - à ce moment-là, nous ne serons pas en contradiction avec ce qui a été décidé aujourd'hui - ou, si nous décidons qu'il n'y a pas de seconde étape et que l'on procède par exemple à l'acquisition d'un appareil de trans- mission à l'étranger - pure hypothèse de travail - nous n'aurons pas non plus fait un investissement inutile. Au chapitre du Rapier, je dirai à Mme Deneys que l'organisa- tion de la livraison sous licence en Suisse permet- nous le vérifions maintenant et c'est bien la réalité- le maintien de 140 emplois pendant cinq ans. La répartition de ces emplois à l'intérieur du pays est la suivante: pour la fabrication sous licence du Rapier, 9 pour cent en Suisse latine, 91 pour cent en Suisse alémanique; pour la répartition des sous-traitants, 78 pour cent en Suisse latine, 22 pour cent en Suisse alémanique. On n'a pas complètement rétabli l'équilibre parce que la fabrication sous licence représente tout de même plus des deux tiers du montant total, tandis que la fabrication en sous-traitance représente moins du tiers. Il n'empêche que nous sommes là en présence d'une solution qui a été aussi équilibrée que possible et pour laquelle - je n'ai pas besoin d'insister longuement- nous engageons des mesures de contrôle et de rigueur particulièrement impor- tantes. Au total, lorsque la livraison sera achevée, nous serons parvenus à 50 pour cent de la commande pour la Suisse. Nous en sommes en ce moment entre 40 et 45 pour cent. La compensation, telle qu'elle est prévue dans les accords, est un autre chapitre, mais s'accomplit dans cette même proportion. J'en reste au Rapier pour répondre à la seconde série de questions posées par M. Oehler et pour prendre position, en particulier, sur le projet d'amendement qu'il vient de nous proposer. Sachez que le crédit du programme d'armement 1980, tel que vous l'avez voté, sera épuisé dans le courant de 1985 (première partie de l'année). Les 200 millions que nous demandons au Conseil national serviront au paiement de 1985 (environ 100 millions) et au paiement de 1986/1987 (environ 100 millions de francs). Une réduction du crédit additionnel de 200 à 100 millions de francs nous obligerait à demander à nouveau en 1985 un crédit additionnel, vraisem- blablement de 100 millions de francs. En effet, point n'est besoin de s'appeler Mme Soleil pour deviner, actuellement déjà, avec davantage de précision, ce que pourra être le cours des choses dans les années à venir. Nous sommes bien mieux placés qu'en 1981. Cette appréciation, nous l'avons fondée sur une inflation en Angleterre de l'ordre de 7 pour cent. A partir des vérifications faites par la Banque nationale et le Département fédéral des finances, nous avons le sentiment et même la certitude d'être en présence d'un système convenablement ajusté. Je crois que le prin- cipe même qui a été adopté par le Parlement en 1980 doit
Musée nationale. Siège romand Frangins VD1144N 20 septembre 1984 Definitiv - Définitivement Für den Antrag der Kommission offensichtliche Mehrheit Für den Antrag Herczog Minderheit Art. 2 und 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 2 et 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 114 Stimmen Dagegen 4 Stimmen An den Bundesrat - Au Conseil fédéral #ST# 83.060 Landesmuseum. Zweigstelle Frangins VD Musée national. Siège romand Prangins VD Botschaft und Beschlussentwürfe vom 17. August 1983 (BBI III, 1001) Message et projets d'arrêté du 17 août 1983 (FF III, 1025) Beschluss des Ständerates vom 15. März 1984 Décision du Conseil des Etats du 15 mars 1984 Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zu den Beschlüssen des Stände- rates Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer aux décisions du Conseil des Etats M. Cavadini, rapporteur: Depuis plus de trente ans, on étudiait la possibilité de créer un siège du Musée national en Suisse romande. L'idée même, en effet, était comprise dans le message de mai 1889 qui précisait les conditions de création d'un Musée national suisse et l'on disait ceci: «Le but du Musée national est de donner une image aussi complète que possible du développement de la civilisation et de l'art dans les contrées qui forment aujourd'hui la Suisse, depuis les temps préhistoriques jusqu'à la fin du XVIII" siècle.» Remarquons que la période indiquée dans le message cité a pu être étendue jusqu'à l'époque contemporaine, fort heu- reusement d'ailleurs. Cependant, les richesses de notre Musée national et la qualité de ses acquisitions n'ont jamais pu être mises en valeur de façon permanente et l'important XIX e siècle, par exemple, ne trouvera place de façon conti- nue que dans le siège romand dont nous nous occupons. Nous n'insisterons pas sur la signification culturelle et politi- que de cette démarche. L'évidence est trop vive pour néces- siter de longues explications. Un peuple vit aussi d'histoire et la Suisse doit particulièrement être sensible à la sienne. Le rôle de ce musée n'est pas simplement d'accumuler des objets et des documents, mais bien de les valoriser, de les éclairer en les situant dans l'espace et le temps. La fonction n'est plus essentiellement didactique, elle se fait ici poli- tique. Pour atteindre les objectifs fixés, chacun s'accorde à consi- dérer qu'un siège romand du Musée national est nécessaire et tous reconnaissent que le château de Prangins se prête admirablement à ce but. Rappelons que ce sont les cantons de Vaud et de Genève qui ont acquis, en 1974, le château et le parc, pour un montant de 2,5 millions de francs. En 1975, les cantons cédaient la propriété à titre gratuit à la Confédé- ration qui s'engageait a créer là un siège romand pour le Musée national. On précisait qu'on y mettrait particulière- ment en valeur les collections du XVIII' et du XIX" siècle. Le château est une remarquable construction qui bénéficie d'une situation admirable, son histoire est faite de souvenirs agréables, tissée d'événements paisibles, sans traces de sang ni même d'héroïsme! Le parc s'étend sur 5 hectares et met en valeur le bâtiment. Nous vous demandons d'accorder les 19850000 francs 'demandés et qui seront utilisés de la manière suivante: 3 900 000 francs pour le mobilier et les aménagements spé- cifiques; 5 millions pour les installations sanitaires, les dis- positifs d'épuration et les infrastructures; 6,6 millions pour les transformations du bâtiment et la protection des biens culturels; 4,2 millions pour les travaux d'entretien. Sur le plan du personnel, il conviendra de compter avec neuf postes de travail supplémentaires. On prévoit d'ouvrir le musée gratuitement et pendant toute l'année. Il faudra compter, à dater de notre vote, trois ans de travaux et une année d'installations pour les collections. Répétons que la structure générale d'exploitation laisse à Zurich la direction du musée et que les expositions temporaires seront planifiées par une étroite collaboration entre les deux institutions. Un soin tout particulier sera apporté à la muséo- graphie et les moyens de communication les plus modernes seront utilisés. Votre commission n'a pas hésité et a voté à l'unanimité le crédit demandé. Elle vous engage à en faire autant. Un musée peut être un élément culturel de cohésion nationale, celui-ci sera le reflet de cette volonté commune qui, au-delà des embruns de la discorde, s'est imposé pour faire de cette mosaïque d'Etats une nation renouvelée, c'est-à-dire la Suisse. Frau Morf, Berichterstatterin: Es geht bei dieser Vorlage um einen Objektkredit von 19850000 Franken. Objekt ist ein Landesmuseum bzw. eine Zweigstelle des bestehenden Landesmuseums in Prangins im Kanton Waadt. Vielleicht fragen sich manche überrascht: Ist das jetzt nötig? Es ist nötig. Und zwar aus den verschiedensten Gründen -staats- politischen und kulturpolitischen vor allem. Mit der grossen Mobilität der Bevölkerung, mit der Informa- tionsflut aus allen Ecken der Schweiz, mit den oft plötzlich explodierenden Problemen unserer Sprachenvielfalt wurde uns auch besser bewusst, was für ein zusammengewürfeltes Gebilde unser Land eigentlich ist. Die Probleme, die daraus entstehen können, wurzeln allerdings nicht nur in der Spra- chenvielfalt, sondern auch in den verschiedenen Kulturen und verschiedenen wirtschaftlichen Entwicklungen. Es wird deshalb immer wichtiger, uns auch der positiven Aspekte unserer Entwicklung bewusster zu werden. 1889 wurde das erste Landesmuseum in Zürich errichtet; es war Ausdruck genau solcher Bestrebungen. Aber es umfasst nur jene Geschichte bzw. jene Exponate in seinen Räumen, die bis ins 17. Jahrhundert reichen. Heute ist es staatspoli- tisch wichtig, Geschichte und Kultur des 18. und 19. Jahr- hunderts zu zeigen - jener Zeit, die zum Entstehen der heutigen Schweiz das Entscheidende beigetragen hat: den Willen verschiedenster sprachlicher und kultureller Regio- nen, zusammenzuspannen, zusammenzuarbeiten, zuerst als Staatenbund, dann als Bundesstaat. Das Landesmuseum in Prangins soll also ja nicht etwa ein welsches Duplikat des Landesmuseums in Zürich werden. Sein Konzept ist, einen Rückblick auf die Schweiz der ver- gangenen zwei Jahrhunderte und damit verbunden auch einen Ausblick auf die Schweiz des 20. Jahrhunderts zu geben. Soviel zum Inhalt des geplanten Museums. Nun aber zum Container für die diesbezüglichen Ausstellun- gen (obschon das Wort «Container» viel zu hässlich ist für die schöne, herrlich gelegene Liegenschaft). Schloss und Park Prangins machen ein historisches Kunstdenkmal ersten Ranges aus. Ich kann hier aus zeitlichen Gründen
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Rüstungsprogramm 1984 (Teil A) Programme d'armement 1984 (Partie A) In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1984 Année Anno Band IV Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 04 Séance Seduta Geschäftsnummer 84.012 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 20.09.1984 - 08:00 Date Data Seite 1137-1144 Page Pagina Ref. No 20 012 712 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.
Programmgesteuerter Zugriff
API- und MCP-Zugriff mit Filtern nach Quellentyp, Region, Gericht, Rechtsgebiet, Artikel, Zitat, Sprache und Datum.