Beschluss vom 15. Januar 2019 Beschwerdekammer Besetzung Bundesstrafrichter Giorgio Bomio-Giovanascini, Vorsitz, Andreas J. Keller und Stephan Blättler, Gerichtsschreiber Stephan Ebneter
Parteien
A., vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Currat, Beschwerdeführer
gegen
BUNDESANWALTSCHAFT, vertreten durch B., a.o. Staatsanwalt des Bundes, Beschwerdegegnerin
Gegenstand Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO); Unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren (Art. 29 Abs. 3 BV)
B u n d e s s t r a f g e r i c h t T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l
Ges c häft s n um m er: B B . 201 8.1 71 N ebe nv erf ahr en : B P .2 01 8.6 3
Sachverhalt:
A. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Berner Jura-Seeland, er- öffnete am 26. Januar 2017 gegen A. eine Strafuntersuchung wegen Verbre- chen gegen die Menschlichkeit (Art. 264a StGB), eventuell anderer noch zu bestimmender Verbrechen. Am 28. Januar 2017 ordnete das Regionale Zwangsmassnahmengericht Berner Jura-Seeland Untersuchungshaft an. Am 3. Februar 2017 übernahm die Bundesanwaltschaft (nachfolgend "BA") die Strafuntersuchung. In der Folge wurde die Untersuchungshaft vom Kan- tonalen Zwangsmassnahmengericht des Kantons Bern jeweils auf Antrag der Bundesanwaltschaft mehrfach verlängert, namentlich mit Entscheid und Berichtigung vom 29. Januar 2018 bis zum 25. Juli 2018 (Verfahrensakten, pag. 24 ff.).
B. Am 2. Mai 2018 reichte A., vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Currat, bei der BA auf Französisch Strafklage ein wegen Folterhandlungen im Sinne des Art. 1 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an- dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Folterkonvention, FoK; SR 0.105), wegen Folter oder grausamer, un- menschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe im Sinne des Art. 7 des Internationalen Pakts vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II; SR 0.103.2) und des Art. 3 der Konven- tion vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grund- freiheiten (EMRK; SR 0.101) und wegen Amtsmissbrauchs im Sinne des Art. 312 StGB, begangen im Rahmen des Strafverfahrens SV.17.0026, kon- kret im Vollzug der Haft, insbesondere in der Zeit vom 23. bis zum 27. April 2018. Die Strafklage richtet sich gegen nicht namentlich genannte Beamte der Bundes[kriminal]polizei, jede andere in die Geschehnisse involvierte Per- son, jedweder Bundesbehörde angehörend, miteingeschlossen die Bundes- anwaltschaft, jedweder kantonalen Behörde oder Dritten mit amtlichen Machtbefugnissen angehörend (Verfahrensakten, pag. 6 ff.). A., vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Currat, erstattete gleichentags beim Bundes- amt für Polizei (Fedpol) eine weitgehend mit der Strafklage übereinstim- mende Strafanzeige, die am 7. Mai 2018 zuständigkeitshalber an die BA wei- tergeleitet wurde (Verfahrensakten, pag. 57 ff.).
C. Am 2. Juli 2018 teilte die Aufsichtsbehörde über die BA B. mit, dass er von ihr für die Leitung des Verfahrens betreffend die Strafklage zum ausseror- dentlichen Staatsanwalt des Bundes ernannt worden sei, und übermittelte ihm die weitergeleiteten Dokumente (Verfahrensakten, pag. 1 f.).
D. Mit Schreiben vom 19. Juli 2018 (nur per E-Mail) auf Französisch gelangte A., vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Currat, an den a.o. Staatsanwalt des Bundes B.. Er machte auf eine Feststellungsverfügung des Regionalge- fängnisses Z. vom 17. Juli 2018 aufmerksam, welche insbesondere feststellt, dass die am 4. Dezember 2017 an A. durchgeführte oberflächliche Leibesvi- sitation nicht rechtmässig gewesen ist, weil sie unverhältnismässig gewesen ist. Er erklärte, auch wenn dieses Element nicht in direktem Zusammenhang mit dem angezeigten Sachverhalt stehe, erhelle es doch den Kontext seiner Haftbedingungen (Verfahrensakten, pag. 107 ff.).
E. Mit Schreiben vom 23. August 2018 (nur per E-Mail) auf Französisch ge- langte A., vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Currat, erneut an den a.o. Staatsanwalt des Bundes B.. Er brachte ein Schreiben des Regionalgefäng- nisses Y. vom 10. August 2018 betreffend die Haftbedingungen von A. zur Kenntnis (Verfahrensakten, pag. 116 ff.).
F. Mit Verfügung vom 19. September 2018 auf Deutsch vereinte der a.o. Staatsanwalt des Bundes B. die mit Eingaben vom 2. Mai 2018 zur An- zeige gebrachten Handlungen in der Hand der Bundesbehörden (Verfahren- sakten, pag. 3 f.; act. 1.1A). Mit Verfügung vom 20. September 2018 auf Deutsch wies er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab (Verfahren- sakten, pag. 123 f.; act. 1.1B). Mit einer weiteren Verfügung vom 20. Sep- tember 2018 auf Deutsch nahm er die Strafsache (Strafanzeige vom 2. Mai 2018) nicht anhand (Verfahrensakten, pag. 125 ff.; act. 1.1C). Die drei Ver- fügungen wurden dem Rechtsvertreter von A. mit Schreiben vom 20. Sep- tember 2018 mitgeteilt (Verfahrensakten, pag. 132; act. 1.1).
G. A., vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Currat, gelangte mit Beschwerde vom 1. Oktober 2018 an die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (act. 1). Er beantragt hauptsächlich, die Nichtanhandnahmeverfügung vom 20. September 2018 sei aufzuheben und der a.o. Staatsanwalts des Bundes B. sei anzuweisen, eine Untersuchung zu eröffnen.
H. Am 4. Oktober 2018 übermachte der a.o. Staatsanwalt des Bundes B. der Beschwerdekammer aufforderungsgemäss die Verfahrensakten (act. 4).
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.1 Gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft ist die Beschwerde an die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts zulässig (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO und Art. 37 Abs. 1 StBOG). Sie ist innert zehn Tagen nach Eröffnung der Nichtanhandnahmeverfügung schriftlich und begründet einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO).
1.2 Zur Beschwerde legitimiert sind die Parteien, sofern sie ein rechtlich ge- schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides haben (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 382 Abs. 1 StPO). Die geschädigte Person ist grundsätzlich nur insoweit zur Be- schwerde legitimiert, als sie sich im Sinne der Art. 118 f. StPO als Privatklä- gerschaft konstituiert hat bzw. als sie – was gerade bei der Nichtanhandnah- meverfügung der Fall sein kann – noch keine Gelegenheit hatte, sich als Privatklägerschaft zu konstituieren (vgl. hierzu u.a. den Beschluss des Bun- desstrafgerichts BB.2016.24 vom 7. Juni 2016 E. 1.2 m.w.H.). Als geschä- digte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittel- bar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2 m.w.H.).
1.3 Da die Beschwerde aufgrund der folgenden Erwägungen abzuweisen ist, kann offenbleiben, inwieweit dem Beschwerdeführer die Beschwerdelegiti- mation zusteht und auf die Beschwerde einzutreten wäre.
Der Beschwerdeführer beantragt, über die vorliegende Beschwerde sei in französischer Sprache zu beschliessen (act. 1 S. 19 in fine). Nach konstanter Praxis der Beschwerdekammer definiert die Sprache des angefochtenen Entscheides die Sprache im Beschwerdeverfahren (vgl. hierzu beispiels- weise den Beschluss des Bundesstrafgerichts BB.2015.86 vom 22. Septem- ber 2015 E. 2; zuletzt u.a. Beschluss des Bundesstrafgerichts BB.2018.136 vom 13. November 2018 E. 1; je m.w.H.). Vorliegend besteht kein Anlass, davon abzuweichen.
Der Beschwerdeführer beantragt, ihn einzuvernehmen (act. 1 passim). Be- weisergänzungen können zwar auch noch im Beschwerdeverfahren bean- tragt werden (vgl. Art. 389 Abs. 3 StPO). Die Beweiserhebung ist jedoch grundsätzlich nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanzen, welche in der Regel
im schriftlichen Verfahren entscheiden und zu prüfen haben, ob ein Ent- scheid gegen geltendes Recht verstösst (Urteil des Bundesgerichts 6B_617/2016 vom 2. Dezember 2016 E. 3.3.2; vgl. TPF 2017 38 E. 2.1; je m.w.H.). Vorliegend besteht kein Anlass, zusätzliche Beweise zu erheben.
4.1 Der Beschwerdeführer macht zunächst eine Verletzung des Art. 6 des Bun- desgesetzes vom 5. Oktober 2007 über die Landessprachen und die Ver- ständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachengesetz, SpG; SR 441.1) geltend, weil die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung auf Deutsch ergangen sei, obwohl er in der Sache seine Eingaben auf Franzö- sisch gemacht habe. Art. 3 StBOG sei vorliegend nicht anwendbar (act. 1 S. 16, 19).
4.2 Wer sich an eine Bundesbehörde wendet, kann dies in der Amtssprache eigener Wahl tun (Art. 6 Abs. 1 SpG). Die Bundesbehörden antworten in der Amtssprache, in der sie angegangen werden (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 SpG). Die besonderen Bestimmungen der Bundesrechtpflege sind vorbehalten (Art. 6 Abs. 6 SpG).
4.3 Die Bestimmungen des 2. Abschnitts des Sprachengesetzes gelten auch für die Bundesanwaltschaft (TPF 2014 161 E. 2.4). Sodann sind die Regeln über die Verfahrenssprache der Bundesstrafbehörden (Art. 67 StPO i.V.m. Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 StBOG) besondere Bestimmungen der Bundesrechts- pflege im Sinne von Art. 6 Abs. 6 SpG, welche der Regel von Art. 6 Abs. 2 SpG vorgehen.
4.4 Gemäss Art. 67 Abs. 1 StPO bestimmen Bund und Kantone die Verfahrens- sprache ihrer Strafbehörden. Das StBOG, welches die Bestimmungen der StPO für den Bereich der Bundesgerichtsbarkeit ergänzt (vgl. Art. 1 Abs. 1 StBOG), regelt u.a. auch die Verfahrenssprache. Diese ist Deutsch, Franzö- sisch oder Italienisch (Art. 3 Abs. 1 StBOG) und wird von der Bundesanwalt- schaft bei der Eröffnung der Untersuchung bestimmt wird (Art. 3 Abs. 2 StBOG). Sie berücksichtigt dabei namentlich die Sprachkenntnisse der Ver- fahrensbeteiligten, die Sprache der wesentlichen Akten und die Sprache am Ort der ersten Untersuchungshandlungen (Art. 3 Abs. 2 lit. a–c StBOG). Die bei der Eröffnung der Untersuchung bezeichnete Verfahrenssprache gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens (Art. 3 Abs. 3 StBOG). Sie kann nur ausnahmsweise und aus wichtigen Gründen gewechselt werden, namentlich bei der Trennung und bei der Vereinigung von Verfahren (Art. 3 Abs. 4 StBOG).
Die Auflistung der Kriterien in Art. 3 Abs. 2 StBOG knüpft im Wesentlichen an die vor dessen Inkrafttreten geltende Rechtsprechung an, ist aber nicht abschliessend. Ausnahmsweise können auch die zur Verfügung stehenden Ressourcen ein Kriterium bilden. Für sich alleine genommen können jedoch weder interne organisatorische Erwägungen noch eine rein arithmetische Betrachtungsweise der Verfahrensbeteiligten ausschlaggebend sein. Insge- samt bieten die Eigenheiten des Strafverfahrens keinen allgemeinen Mass- stab zur Festlegung der Verfahrenssprache. Zu berücksichtigen sind stets die Umstände des konkreten Einzelfalls. Die Bundesanwaltschaft verfügt bei ihrem diesbezüglichen Entscheid über einen weiten Handlungsspielraum. Die Wahl der Verfahrenssprache kann entweder ausdrücklich oder auch still- schweigend erfolgen (TPF 2017 38 E. 3.3 m.w.H.).
Für die Verfahrenssprachen vor der Eröffnung der Untersuchung gelten diese Grundsätze sinngemäss (vgl. – implizit – Beschluss des Bundesstraf- gerichts BB.2018.136 vom 13. November 2018 E. 3).
4.5 Die Sprache der Eingaben des Beschwerdeführers bei der Beschwerdegeg- nerin ist nicht (allein) massgebend für die Bestimmung der Verfahrensspra- che. Vorliegend konnten aufgrund des angezeigten Sachverhalts ein poten- tieller Ermittlungsschwerpunkt im deutschsprachigen Raum und potentielle deutschsprachige Verfahrensbeteiligte nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Der Beschwerdeführer liess sich von einem Anwalt vertreten, von dem zu erwarten ist, dass er die Amtssprachen kennt bzw. zumindest passiv versteht, umso mehr als es sich um den obligatorischen Verteidiger im auf Deutsch geführten Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer handelt. Schon aus diesen Gründen ist nicht zu beanstanden, dass die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung auf Deutsch erging.
5.1 Der Beschwerdeführer brachte in seiner Strafklage im Wesentlichen einmal hinsichtlich der allgemeinen Haftbedingungen vor, dass er seit dem 27. Ja- nuar 2017 allein in einer Einzelzelle untergebracht und täglich 23 Stunden darin eingeschlossen sei. Er habe nicht mehr als eine Stunde pro Tag an frischer Luft zur Verfügung. Der Zeitpunkt dieses Spaziergangs sei von Tag zu Tag unterschiedlich. In der Woche vom 16. April 2018 sei er jeweils zwi- schen 9.00 und 10.00 Uhr und in der Woche vom 23. April 2018 jeweils zwi- schen 14.00 und 15.00 Uhr vorgesehen gewesen. Seine Zelle sei mit einem erhöht angebrachten Kippfenster ausgestattet, das sich nur teilweise öffnen lasse, von oben nach unten, und dessen Glas undurchsichtig sei, sodass er weder das Tageslicht noch nach draussen sehen könne. Er verfüge nicht
über Aussenkontakte, kein Familienmitglied halte sich in der Schweiz auf. Er habe im Gefängnis in Y. keinen Zugang zum Telefon und müsse für Papier und Briefmarken bezahlen, wenn er Dritten schreiben wolle, wofür er keine Mittel habe, nachdem alles, was er gehabt habe, im Rahmen des Strafver- fahrens gegen ihn beschlagnahmt worden sei. Er verfüge aus diesem Grund auch nicht über Mittel, um sich Zahnbürsten, Zahnpasta, Produkte für die Dusche, Shampoo und Mineralwasserflaschen zu kaufen. Er habe aus dem- selben Grund auch nicht die Mittel, um den Zugang zum Fernseher oder die Elektrizität zu bezahlen. Seit seiner Festnahme im Gefängnis habe er einige Stunden unregelmässig arbeiten können (Verfahrensakten, pag. 7 f.).
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Strafklage im Wesentlichen weiter im Zusammenhang mit Einvernahmen in Bern vor, er habe an mehreren auf- einanderfolgenden Tagen nicht duschen können. Er sei in einem Fahrzeug ohne Fenster transportiert worden, sodass er während der Transporte weder das Tageslicht noch nach draussen habe sehen können. Er sei nach seiner Ankunft im Einvernahmezentrum bis zum Beginn der Einvernahmen in einer Zelle ohne Fenster untergebracht gewesen. Er sei während der Einvernah- men zusammen mit seinem Rechtsvertreter in einem Raum ohne Fenster untergebracht gewesen, von wo er die Einvernahmen über eine audio-visu- elle Übertragung mitverfolgt habe. Er sei während der Mittagspausen in der Zelle ohne Fenster untergebracht gewesen. Ihm sei ein kleiner Imbiss in einem Plastiksack in die Zelle gebracht worden. Er sei auch nach den Ein- vernahmen in der Zelle ohne Fenster untergebracht worden, bis er von den Transportbegleitern übernommen worden sei. Er habe an diesen Tagen kei- nen Spaziergang an der frischen Luft gehabt. Ihm sei während der Tage keine Gelegenheit gegeben worden, seine Tagesgebete zu verrichten (Ver- fahrensakten, pag. 8 ff.).
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Strafklage im Wesentlichen ferner vor, dass ihn am Ende einer Einvernahme ein Polizist unmittelbar wegge- stossen habe ("bousculer"), um an ihm vorbeizugehen. Auf eine Frage hät- ten die Polizisten auf Schweizerdeutsch geantwortet, was er nicht verstan- den habe (Verfahrensakten, pag. 12).
5.2 Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl er- lässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Sie verfügt die Nichtanhandnahme, sobald auf- grund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fragli- chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht er- füllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Dies setzt voraus, dass sicher ist, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Eine Nichtanhandnahme
darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (BGE 137 IV 285 E. 2.3 m.w.H.).
Auch bei einem tatbestandsmässigen Verhalten, das – etwa aufgrund einer Amtspflicht – offenkundig erlaubt oder gar geboten ist, besteht kein Anlass, eine Untersuchung zu eröffnen. Eine Nichtanhandnahme nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO darf deshalb auch dann erfolgen, wenn zwar ein Straftat- bestand erfüllt ist, aber offenkundig ein Rechtfertigungsgrund besteht (Urteil des Bundesgerichts 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.6).
5.3 Das schweizerische Recht kennt weder – abgesehen von den Erwähnungen bei den Verbrechen gegen die Menschlichkeit (vgl. Art. 264a Abs. 1 lit. f StGB) und den Kriegsverbrechen (vgl. Art. 264c Abs. 1 lit. c StGB) – den beanzeigten Straftatbestand der Folter (Art. 1 FoK) noch den beanzeigten Straftatbestand der Folter oder anderer grausamer, unmenschlicher oder er- niedrigender Behandlung oder Strafe (Art. 3 EMRK und Art. 7 UNO-Pakt II). Es enthält indes eine Reihe von Vorschriften, die entsprechende Handlun- gen bestrafen, so insbesondere Art. 122 ff. (Körperverletzung), Art. 127 ff. (Gefährdung des Lebens und der Gesundheit) und Art. 312 StGB (Amtsmiss- brauch; vgl. Botschaft vom 30. Oktober 1985 betreffend das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be- handlung oder Strafe [BBl 1985 III S. 285 ff., 291]; vgl. auch Beschluss des Bundesstrafgerichts BH.2017.6 vom 29. August 2017 E. 4.4.3).
5.4 Die vom Beschwerdeführer in seiner Strafklage vorgebrachten Umstände lassen keine Anhaltspunkte erkennen, es könnten Straftatbestände gemäss Art. 122 ff. oder Art. 127 ff. StGB erfüllt sein.
5.5 5.5.1 Gemäss Art. 312 StGB werden Mitglieder einer Behörde oder Beamte, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern einen unrecht- mässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil zuzufü- gen, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Nach der Rechtsprechung zu Art. 312 StGB missbraucht nur derjenige die Amtsge- walt, welcher die Machtbefugnisse, die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt oder Zwang ausübt, wo es nicht geschehen dürfte (BGE 127 IV 209 E. 1a und 1b; Urteil des Bundesgerichts 1C_584/2017 vom 1. Juni 2018 E. 3.2).
5.5.2 Der Vollzug von Untersuchungs-, Sicherheits- und Polizeihaft im Kanton Bern richtete sich bis zum 30. November 2018 grundsätzlich nach dem Ge- setz über den Straf- und Massnahmenvollzug des Kantons Bern vom
Demnach dienen die Gefängnisse dem Vollzug der Untersuchungshaft, der Sicherheits- und der Auslieferungshaft (Art. 10 Abs. 1 lit. b SMVG/BE; Ziff. 2 Hausordnung). Der Kanton Bern verfügt über die Regionalgefängnisse Bern, Biel, Burgdorf, Moutier und Thun sowie über die Bewachungsstation am In- selspital Bern (Art. 20 Abs. 1 SMVV/BE). Eingewiesene haben Anspruch auf Achtung ihrer Persönlichkeit und ihrer Menschenwürde. Ihre verfassungs- mässigen und gesetzlichen Rechte dürfen nur so weit beschränkt werden, als es der Entzug der Freiheit und das Zusammenleben in der Vollzugsein- richtung erfordern. Beschränkungen müssen in einem angemessenen Ver- hältnis zum verfolgten Zweck stehen. Die Eingewiesenen stehen in einem besonderen Rechtsverhältnis zum Kanton (Art. 19 Abs. 1–4 SMVG/BE). Ein- gewiesene verfügen in der Regel über eine Einzelzelle (Art. 39 SMVG/BE, Art. 44 SMVV/BE, Ziff. 5.2 Hausordnung). Eingewiesene, die nicht im Freien beschäftigt sind, erhalten täglich Gelegenheit zu einem einstündigen Aufent- halt im Freien (Art. 42 Abs. 2 SMVG/BE). Der Zeitpunkt des Spaziergangs wird von der Regionalgefängnisdirektion festgelegt (Ziff. 5.3 Hausordnung). Während der Untersuchungshaft und der fürsorgerischen Unterbringung be- steht keine Arbeitspflicht (Art. 44 Abs. 1 SMVG/BE). Es besteht kein An- spruch auf Arbeit oder Beschäftigung (Ziff. 9.1 Hausordnung). Eingewiesene haben grundsätzlich das Recht, mit Aussenstehenden Kontakt zu pflegen. Sie tragen die daraus entstehenden Kosten in der Regel selber (Art. 48 Abs. 1 SMVG/BE). Der Kontakt kann kontrolliert sowie beschränkt oder un- tersagt werden, sobald ein Missbrauch dieses Rechts oder eine Gefährdung der Sicherheit und Ordnung zu befürchten ist, oder wenn der Kontakt dem Vollzugszweck zuwiderläuft (Art. 48 Abs. 2 SMVG/BE). Eingewiesene Per- sonen in Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen in den Räumlichkeiten des Regionalgefängnisses grundsätzlich nicht telefonieren (Ziff. 6.3 Haus- ordnung). Im Rahmen ihrer persönlichen finanziellen Möglichkeiten kann die
eingewiesene Person über den Hausservice des Regionalgefängnisses im Rahmen des Kioskangebots zusätzliche Einkäufe tätigen (Ziff. 5.4 Hausord- nung). Über die Benutzung von Fernseh- und Radioapparaten sowie von Aufnahme- und Wiedergabegeräten entscheidet die Leitung der Vollzugsein- richtung. Für anfallende Gebühren wird eine Pauschale erhoben (Art. 52 Abs. 1 SMVG/BE). Der eingewiesenen Person stellt das Regionalgefängnis kostenlos einen Regionalgefängnis-Radioempfänger und/oder gegen eine Mietgebühr ein Regionalgefängnis-Fernsehgerät zur Verfügung (Ziff. 6.6 Hausordnung). Die tägliche Körperpflege erfolgt in der Zelle. Duschen ist ge- mäss der Tagesordnung der Regionalgefängnisdirektion möglich (Ziff. 5.5 Hausordnung). Die Zelle des Beschwerdeführers verfügt über eine Toilette und ein Lavabo mit warmem und kaltem Wasser (Verfahrensakten, pag. 118).
5.5.3 Hinsichtlich der allgemeinen Haftbedingungen lassen die Vorbringen des Be- schwerdeführers namentlich unter Berücksichtigung der gesetzlichen Be- stimmungen zum Vollzug der Untersuchungshaft im Kanton Bern keine An- haltspunkte erkennen, es könnte der Straftatbestand gemäss Art. 312 StGB erfüllt sein.
5.5.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den Einver- nahmen in Bern lassen namentlich unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen zum Vollzug der Untersuchungshaft im Kanton Bern eben- falls keine Anhaltpunkte erkennen, es könnte der Straftatbestand gemäss Art. 312 StGB erfüllt sein. Insbesondere lag die Beschränkung des täglichen Spaziergangs offensichtlich im öffentlichen Interesse und stand in einem an- gemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck.
5.5.5 Ferner lassen auch die Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammen- hang mit der Begegnung mit zwei Polizisten keine Anhaltspunkte erkennen, es könnte der Straftatbestand gemäss Art. 312 StGB erfüllt sein.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbe- gründet, weshalb sie ohne weiteren Schriftenwechsel abzuweisen ist (vgl. Art. 390 Abs. 2 StPO e contrario).
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist zu- folge Aussichtslosigkeit abzuweisen (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 142 III 138 E. 5.1; 139 III 396 E. 1.2; 134 I 92 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 1B_164/2017 vom 15. August 2017 E. 2 m.w.H.).
Demnach erkennt die Beschwerdekammer:
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.– wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
Bellinzona, 15. Januar 2019
Im Namen der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
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Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.