Steuerrekursgericht des Kantons Zürich 2. Abteilung
Entscheid
Mitwirkend: Einzelrichter Christian Mäder und Gerichtsschreiber Benjamin Briner
In Sachen
A A G ,
Beschwerdeführerin/ Rekurrentin, vertreten durch B Treuhand
gegen
betreffend Direkte Bundessteuer 1.2.2009 - 31.1.2010 sowie Staats- und Gemeindesteuern 1.2.2009 - 31.1.2010
hat sich ergeben:
A. Im Januar 2015 wurde am Domizil der A AG (nachfolgend Pflichtige) eine steueramtliche Buchprüfung durchgeführt. Verschiedene Punkte blieben dabei strittig. Gestützt auf den dabei ermittelten buchhalterischen Korrekturbedarf unterbreitete der Revisor der Pflichtigen am 21. September 2015 einen Einschätzungsvorschlag, welche diese jedoch mit Schreiben vom 3. November 2015 ablehnte. Unter anderem war sie mit der Aufrechnung der Mietkosten für die (2-)3-Zimmerwohnung am Privatwohnsitz ihres Aktionärs C nicht einverstanden. Mit Auflage vom 14. Dezember 2015 wurde die Pflichtige aufgefordert, die geschäftliche Nutzung der (2-)3-Zimmerwohnung substanti- iert nachzuweisen. Die Pflichtige nahm dazu am 29. Januar 2016 Stellung. Da die Auf- lage aus Sicht des Steueramts ungenügend erfüllt worden war, erging am 1. Februar 2016 eine Mahnung. Die Pflichtige liess sich daraufhin nicht mehr vernehmen.
In der Folge erliess der Steuerkommissär am 28. Oktober 2016 eine Veranla- gungsfügung und einen Einschätzungsentscheid, in welchem er den Abzug (u.a.) nur für ein privates Arbeitszimmer, nicht aber für die gesamte Miete der (2-)3-Zimmer- wohnung als Geschäftswohnung zuliess. Unter Vornahme verschiedener Gewinnauf- rechnungen wurden der Pflichtigen folgende Steuerfaktoren eröffnet:
Steuerperiode 01.02.2009 bis 31.01.2010 Direkte Bundessteuer Fr. Steuerbarer Reingewinn 221'300.- Steuersatz 8.5% Eigenkapital per 31.01.2010 908'000.- Staats- und Gemeindesteuer Fr. Steuerbarer Reingewinn 221'300.- Steuersatz 8% Steuerbares Eigenkapital 908'000.- Steuersatz 0.75‰.
B. Die hiergegen am 30. November 2016 erhobenen Einsprachen, mit welcher die Pflichtige einzig noch die Gewinnaufrechnung bezüglich der Wohnungsmiete in der
Höhe von Fr. 13'800.- beanstandete, wurden vom kantonalen Steueramt mit Ein- spracheentscheiden vom 14. Juni 2017 teilweise gutgeheissen, indem noch je eine Steuerrückstellung von Fr. 25'100.- auf den vorgenommenen Aufrechnungen in Abzug gebracht wurde. An den Aufrechnungen an sich wurde weiterhin unverändert festge- halten. Dies ergab die folgenden Steuerfaktoren:
Steuerperiode 1.2.2009-31.1.2010 Direkte Bundessteuer Fr. Steuerbarer Reingewinn 196'200.- Steuersatz 8.5% Eigenkapital per 31.01.2010 883'000.-
Staats- und Gemeindesteuer Fr. Steuerbarer Reingewinn 196'200.- Steuersatz 8% Steuerbares Eigenkapital 883'000.- Steuersatz 0.75‰.
C. Mit Beschwerde und Rekurs vom 14. Juli 2014 liess die Pflichtige in der Folge die geschäftsmässige Begründetheit des (vollen) Mietaufwands in der Höhe von Fr. 18'000.- verfechten und demgemäss die steuerbehördliche Aufrechnung zurück- weisen (unter Berücksichtigung einer tieferen Steuerrückstellung von Fr. 22'162.-).
Mit Stellungnahme vom 12. September 2017 schloss das kantonale Steuer- amt auf Beschwerde- bzw. Rekursabweisung unter Kostenfolge zulasten der Pflichti- gen. Die Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich nicht vernehmen.
Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften ist, soweit erfor- derlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
b) Geschäftsmässig begründet und damit gestützt auf Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG bzw. § 64 Abs. 1 Ziff. 2 StG vom erzielten Gewinn absetzbar sind Aufwendungen, die auf unternehmerisch vertretbaren Massnahmen beruhen, welche die Geschäftsleitung in Erfüllung des Gesellschaftszwecks getroffen hat. Zu diesen zählen namentlich alle Ausgaben, Wertverminderungen und Verluste, deren Vermeidung der Unternehmung im Hinblick auf die Erfüllung ihres Gesellschaftszwecks nach den Umständen des Ein- zelfalls nicht zumutbar ist. Als geschäftsmässig nicht begründet werden dagegen Auf- wendungen erachtet, die das Periodizitätsprinzip missachten oder wenn ein sachlicher Zusammenhang zwischen Aufwendung und Geschäftsbetrieb fehlt. Nicht erforderlich ist die Notwendigkeit einer Aufwendung, es genügt die blosse Möglichkeit der Gewinn- erzielung. Diese Möglichkeit ist ausschliesslich anhand ihres Zwecks zu beurteilen. Es ist nicht Sache der Steuerbehörde, in die unternehmerische Entscheidungsfreiheit des Betriebs einzugreifen. Alles was kaufmännisch gesehen in guten Treuen zu Aufwen- dungen zählen ist, hat das Steuerrecht zu akzeptieren (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. A., 2016, Art. 58 N 74 und Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., 2013, § 64 N 162).
c) Aus Sicht einer juristischen Person ist auf eine verdeckte Gewinnausschüt- tung (als besondere Form der geschäftsmässig nicht begründeten Aufwendung) zu schliessen, wenn sie sich entreichernd, ihren Gesellschaftern oder ihr sonst naheste- henden Personen, diese bereichernd, bewusst geldwerte Vorteile zuwendet, die sie
unbeteiligten Dritten nicht einräumen würde (RB 1985 Nr. 42 = StE 1985 B 72.13.22 Nr. 4; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 58 N 95 DBG, § 64 N 177 StG).
d) Um die Beurteilung der geschäftsmässigen Begründetheit von geltend ge- machten Aufwendungen – und der allfällig damit verbundenen verdeckten Gewinnaus- schüttungen – zu ermöglichen, ist die steuerpflichtige Gesellschaft kraft der sie treffen- den gesetzlichen Obliegenheiten (Art. 124 ff. DBG, §§ 132 ff. StG) gehalten, an der Abklärung der solchen Aufwendungen zugrundeliegenden Tatsachen mitzuwirken, wobei sie für deren Verwirklichung beweisbelastet ist (vgl. RB 1977 Nr. 60). Insbeson- dere hat sie spätestens vor Steuerrekursgericht binnen der Beschwerde-/Rekursfrist eine substanziierte Sachdarstellung vorzutragen und die Beweismittel für deren Rich- tigkeit beizubringen (RB 1964 Nr. 68, 1975 Nr. 54).
e) Streitig ist im vorliegenden Fall die Position Mietkosten für ein Büro mit Archivraum an der ..........strasse ... in Zürich im Geschäftsaufwand der Pflichtigen, welcher die Steuerbehörde die geschäftsmässige Begründetheit überwiegend abge- sprochen hat (Aufrechnung von Fr. 13'800.- der bezahlten Miete von Fr. 18'000.- bzw. Anerkennung nur im Umfang von Fr. 4'200.-).
b) Der Steuerkommissär rechnete den Mietaufwand mit folgender Begründung auf: Gemäss einem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. September 2007 (gemeint ist SB.2007.00047) werden Entschädigungen für Büro und Garage am Privatdomizil als geldwerte Leistung an einen Aktionär qualifiziert, falls andere Geschäftsräumlichkeiten zur Verfügung stehen. Vorliegend habe die Prüfung des Revisors ergeben, dass der Aktionär am Geschäftssitz der Pflichtigen einen eige- nen grossen Büroraum zur Verfügung habe. Ausnahmsweise werde aber ein Büroraum in der Privatwohnung des Aktionärs zugelassen. Nach Informationen des Steueramts verfüge die Wohnung über fünf Zimmer. Gemäss folgender Formel werde die Entschä- digung für den Büroraum berechnet: Eigenmietwert / (Anzahl Zimmer + 1) * Anzahl Arbeitszimmer – konkret Fr. 25'000.- / (5+1) * 1 = Fr. 4'166.- bzw. gerundet Fr. 4'200.-. Die Mehrbelastung der Erfolgsrechnung um Fr. 13'800.- wurde als verdeckte Gewinn- ausschüttung der Pflichtigen an ihren Aktionär C in Form von überhöhter Entschädi- gung für ein Arbeitsbüro am Privatwohnsitz qualifiziert.
c) Die Pflichtige liess dem einspracheweise entgegnen, dass ihr Aktionär C zwei Eigentumswohnungen an der ..........strasse ... in Zürich besitze. Die 5-Zimmer Eigentumswohnung im 4. Stock nutze er ausschliesslich als Privatwohnung. Die zweite Wohnung mit Archiv habe er speziell für seine geschäftlichen Bedürfnisse erworben, um sie der Pflichtigen zu vermieten. Herr C nutze diese Wohnung im Wesentlichen als Büro und Archiv für seine Tätigkeit als Verwaltungsrat und Geschäftsführer der ver- schiedenen Gesellschaften der Pflichtigen. Die Miete für die 3-Zimmerwohnung habe Herr C immer als Einkommen versteuert, so auch vom 1. Februar (recte: 1. Januar) bis 31. Dezember 2009, was der Zeitperiode der vorliegenden Einschätzung entspreche. Die Pflichtige empfinde es als nicht sachgerecht, wenn das Steueramt die Einschät- zungen der Gesellschaft während Jahren nicht vornehme, um die Situation dann mit- tels Aufrechnung verdeckter Gewinnausschüttungen neu zu beurteilen. Dies hätte der Pflichtigen mitgeteilt werden müssen, damit sie sich entsprechend mit der Bereitstel- lung anderer Büroräumlichkeiten als Arbeitszimmer hätte einrichten können.
d) Die Einsprachebehörde erwog, dass trotz ihrer Auflage vom 14. Novem- ber 2015, gemahnt am 1. Februar 2016, die Pflichtige die geschäftsmässige Begrün- dung der 2-3-Zimmerwohnung als effektiv benötigte Geschäftsräumlichkeiten nicht rechtsgenügend habe nachweisen können. Zwar seien Fotos eines Arbeitsplatzes ein- gereicht worden, doch daraus sei nicht ersichtlich, wie die restlichen Räumlichkeiten der 2-3-Zimmerwohnung genutzt würden und eingerichtet seien. Bezeichnungen oder
Skizzen dazu fehlten gänzlich. Aufgrund der eingereichten Fotos lasse sich vermuten, dass die Büroinfrastruktur eher bescheiden ausfalle und kaum den Raum einer 2-3- Zimmerwohnung einnehme. Auch seien keine Bilder bezüglich des Archivs im Bastel- raum vorgelegt worden. Die Pflichtige habe zudem in ihrem Schreiben vom 3. November 2015 selbst eingeräumt, dass Herr C über ein eigenes Büro in den Räum- lichkeiten der Pflichtigen verfüge. Bei ihm als Aktionär und Arbeitnehmer der Pflichtigen sei der gleiche Ansatz zu wählen wie bei normalen Angestellten, denen strenge Krite- rien für die berufliche Notwendigkeit eines Arbeitszimmers zuhause auferlegt würden. Herr C habe grundsätzlich all seine Arbeiten am Arbeitsort auszuüben. Die konträre Ansicht der Pflichtigen – wegen ständigen Störungen durch Mitarbeiter und telefoni- schen Anfragen seien die strategischen Arbeiten an ein bis zwei Arbeitstagen, abends und an Wochenenden zuhause zu erledigen – vermöge nicht zu überzeugen, da dies ihre eigene Organisationsproblematik sei. Auch sei nicht notwendig, für Entgegennah- me und Archivierung von Steuerunterlagen eine derart grosse Wohnung zu mieten. Unbelegt und zahlenmässig nicht näher beziffert seien weiter die geltend gemachten Übernachtungen von ausländischen Agenten und auswärtigem Verkaufspersonal in dieser Wohnung. Sowieso bleibe dabei unklar, ob dafür nicht Kostenbeiträge an die Pflichtige geleistet worden seien.
e) Die Pflichtige lässt in Beschwerde und Rekurs den Standpunkt vertreten, dass ihr der bis anhin gewährte Abzug von Fr. 18'000.- für eine marktkonforme Miete im Sinne eines Steuerrulings auch zukünftig zustehe. Es widerspreche dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn man dies nun anders beurteile, ohne der Pflichtigen (gemeint wohl vorgängig zur Steuerperiode 2009-2010) mitzuteilen, dass die Vereinba- rung mit dem Steuerkommissär aus dem Jahre 2002/2003 künftig nicht mehr gelte und die Miete nur noch reduziert anerkannt werde. Bis zur Steuerperiode 2008/2009 seien die Einschätzungen des kantonalen Steueramtes immer gemäss diesen Vorgaben des Steuerkommissärs vorgenommen worden. Auch habe die Steuerbehörde bloss zu un- tersuchen, ob das Vertragsverhältnis der Gesellschaft mit dem Aktionär einem Drittver- gleich standhalte und die Konditionen nicht ungewöhnlich, sondern marktkonform sei- en. Der Aktionär könne mit der Weitervermietung der Wohnung an unabhängige Dritte einen weitaus höheren Ertrag als Fr. 1'500.- monatlich erzielen. Darauf verzichte er aber zugunsten der Pflichtigen.
f) Das Steueramt liess in der Rekurs- und Beschwerdeantwort festhalten, dass von der Pflichtigen nie ein Augenschein vor Ort zur Klärung der Sachlage angeboten
worden sei. Zumindest die Möglichkeit dazu habe man in der Auflage vom 14. Dezem- ber 2015 thematisiert, wenn auch für einen späteren Zeitpunkt. Für einige Fotos sei davon ausgehen, dass diese nicht die 3-Zimmerwohnung in Zürich, sondern einen Arbeitsplatz in Deutschland beträfen. Es bleibe unklar, warum die speziell den ge- schäftlichen Bedürfnissen der Pflichtigen entsprechende zweite Wohnung von ihrem Aktionär statt direkt von der Pflichtigen selbst erworben worden sei. Mit gelegentlichem Arbeiten zuhause sei überdies noch lange keine geschäftsmässige Begründetheit der Nutzung der ganzen Wohnung als Arbeitsplatz dargetan.
b) Einen konkreten steuerrechtlichen Vorbescheid (Steuerruling) für das Jahr 2002/2003 liess die Pflichtige nicht ins Recht legen. Es ist auch gemäss der Schilde-
rung der Pflichtigen nicht so, dass sie damals vorgängig zur Steuereinschätzung 2002/2003 eine verbindliche Auskunft zur als Geschäftsaufwand angemessenen Miet- preisfestsetzung einholte, die man "im Sinne eines Steuerrulings" verstehen könnte. Vielmehr hat der Steuerkommissär die geltend gemachte Miete von Fr. 24'000.- auf Fr. 18'000.- reduziert, was einer Kürzung von einem Viertel entspricht. Mithin lässt sich daraus auch implizit kein bindender Vorbescheid für künftige Steuerperioden ableiten.
c) Soweit sich die Pflichtige überdies auf die betreffend Mietaufwand unverän- derten Veranlagungen und Einschätzungen in darauffolgenden Steuerperioden (ab 2003/2004) und damit auf den Grundsatz von Treu und Glauben beruft, ist ihr zu ent- gegnen, dass die Einschätzungsbehörde den rechtserheblichen Sachverhalt in jeder Steuerperiode neu würdigen und allenfalls zu einer abweichenden Beurteilung kom- men kann, selbst wenn sich der Sachverhalt nicht geändert hat. Ein Anspruch auf eine in diesem Sinn rechtsgleiche Behandlung besteht nicht. Die richtige Anwendung des materiellen Rechts geht somit grundsätzlich dem Vertrauen in eine vorhersehbare Rechtanwendung vor (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Vorbem. zu Art. 109-121 N 80 DBG bzw. zu §§ 119-131 N 87 StG).
d) Daher hat das Steueramt zu Recht neu geprüft, ob und in welchem Umfang die geschäftsmässige Notwendigkeit des von der Pflichtigen deklarierten Mietkosten- abzug begründet war.
daneben auf einem Rollmöbel ein Drucker (Scanner). Das zweite Bild zeigt denselben Raum aus grösserer Entfernung und man sieht rechts zwei (vierstufige) Möbel zur Ab- lage von Büroordnern. Das Steueramt durfte aus diesen beiden Bildern zu Recht schliessen, dass das Büro zwar zweckdienlich, aber eher spartanisch eingerichtet ist. Auch ergibt sich daraus nicht, wie die anderen Zimmer genutzt werden und ob tatsäch- lich ein Archiv existiert (wenn damit etwas Anderes als die Ordnerwand auf dem zwei- ten Bild gemeint ist).
b) Die Pflichtige bleibt damit den Nachweis schuldig, dass sie die gesamte 3-Zimmerwohnung an der .......strasse ... in Zürich geschäftlich nutzt. Das Steueramt hat daher zu Recht einen Grossteil des Mietaufwands aufgerechnet und nur ein einzel- nes Zimmer als geschäftlichen Arbeitsplatz anerkannt (was einem unselbständig Er- werbstätigen mit Büroplatz am Arbeitsort als Berufsauslage möglicherweise überhaupt nicht zugestanden worden wäre, hier aber zumindest vom Aktionär bereits als Mietzin- seinnahme versteuert wurde.
c) Obschon von der Pflichtigen gar nicht beanstandet, ist von Amtes wegen zu prüfen, ob die Kostenberechnung für das eine Arbeitszimmer richtig vorgenommen worden ist. Gemäss Literatur sind die Kosten eines beruflich notwendigen Arbeitszim- mers als Anteil an den gesamten Mietkosten bzw. am Eigenmietwert zu beziffern. Da- bei ist analog der Berechnung zum Unternutzungsabzug vorzugehen und bei Wohnun- gen ein Zimmer zusätzlich zur Gesamtzimmerzahl einzusetzen. Zu diesem Wert sind allenfalls noch anteilige Kosten für Heizung, Beleuchtung und Reinigung hinzuzählen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 26 N 35 f. DBG und § 26 StG N 35 f.).
Das Steueramt hat mit einer 5-Zimmer-Wohnung gerechnet und einen Eigen- mietwert von Fr. 25'000.- eingesetzt. Letzterer Wert entspricht auch ungefähr den Fr. 24'000.-, welche die Pflichtige im Jahre 2002/2003 als Geschäftsaufwand geltend machen wollte und ist daher nicht zu beanstanden, zumal der Pflichtigen dadurch keine rechnerischen Nachteile entstehen. Hingegen scheint bezüglich der beiden Wohnun- gen an der ........strasse ... eine Verwechslung vorzuliegen: Denn die 5-Zimmer- Wohnung wird vom Aktionär gemäss eigenen Angaben ausschliesslich privat genutzt, nicht aber die 3-Zimmer-Wohnung (ursprünglich eine 2-Zimmer-Wohnung mit separa- tem Lagerraum) im Hochparterre.
Fraglich ist nun, ob man den Eigenmietwert von Fr. 25'000.- statt durch (5+1) = Fr. 4'166.- nicht eher durch (3+1) = Fr. 6'250.- für die 3-Zimmer-Wohnung allein oder aber durch (8+1) = Fr. 2'778.- hätte berechnen sollen, da dem Aktionär ja an sich alle der total acht Zimmer der beiden Wohnungen zur privaten Nutzung zur Verfügung ste- hen könnten. Bei Annahme der Richtigkeit der ersten Berechnung würde die Pflichtige mit ihren Rechtsmittelanträgen leicht obsiegen. Würde hingegen Letzteres als korrekt angenommen, ergäbe sich für die Pflichtige eine Höhertaxation. Weniger abziehbarer Mietaufwand (von rund Fr. 1'400.-) käme nun aber bloss wegen einer ursprünglichen Falschberechnung des Steueramts zustande. Zumal 1/3 des bisher für alle drei Zimmer zugestandenen Mietaufwands von Fr. 18'000.-, sprich Fr. 6'000.-, auch deutlich näher an den erstermittelten Wert von Fr. 6'250.- herankommt, ist dieser als sachgerechter anzusehen und sind daher rund Fr. 6'300.- zum Abzug zuzulassen.
d) Unter Berücksichtigung des nunmehr aufgrund der höheren Mietkosten (Fr. 6'300.- ./. Fr. 4'200.-) um Fr. 2'100.- erhöhten Geschäftsaufwands und der Anpas- sung der jeweiligen Steuerrückstellung ergeben sich sowohl bei der direkten Bundes- steuer als auch bei den Staats- und Gemeindesteuern folgende Steuerfaktoren:
Reingewinn gemäss Jahresrechnung Fr. 102'866 zzgl. Aufrechnungen gemäss Einspracheentscheid (Fr. 118'466.-) abzgl. Fr. 2'100.- Mietmehraufwand Fr. 116'366 abzgl. auf die Aufrechnungen entfallende Steuern Fr. 24'633 ergibt steuerbarer Reingewinn (gerundet) Fr. 194'500
Eigenkapital gemäss Jahresrechnung Fr. 908'242 abzgl. Steuerrückstellung Fr. 24'633 ergibt steuerbares Eigenkapital (gerundet) Fr. 883'000
Demgemäss erkennt der Einzelrichter:
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Beschwerdeführerin wird für die direkte Bundessteuer, Steuerperiode 1.2.2009 - 31.1.2010, mit einem steuerbaren Gewinn von Fr. 194'500.- (Steuersatz 8.5%) veranlagt. Das steuerbare Eigenkapital der Steuerperiode 1.2.2009 - 31.1.2010 beträgt Fr. 883'000.-.
Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Die Rekurrentin wird für die Staats- und Gemeindesteuern, Steuerperiode 1.2.2009 - 31.1.2010, mit einem steuerbaren Reingewinn von Fr. 194'500.- (Steuersatz 8%) und einem steuerbaren Eigenkapital von Fr. 883'000.- (Steuersatz 0.75‰) eingeschätzt.
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