IV.2008.01066

IV.2008.01066

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Meyer

Sozialversicherungsrichter Walser

Gerichtssekretär Trüssel

Urteil vom 21. Januar 2009

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-Wyttenbach

Schaffhauserstrasse 18, Postfach 305, 8042 Zürich

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1. A.___, geboren 1959, arbeitete zuletzt von Januar 2004 bis Juni 2006 bei Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, sowie von August 2004 bis Juni 2006 bei Dr. med. dent. C.___, je in einem Teilzeit-Anstellungsverhältnis als Raumpflegerin (Urk. 12/9 Ziff. 1, Ziff. 5; Urk. 12/7 Ziff. 1, Ziff. 5). Am 19. September 2006 meldete sie sich aufgrund einer Hirnblutung mit Lähmungsfolgen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 12/1 Ziff. 7.2, Ziff. 7.8). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (vgl. Urk. 12/21) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten mit Verfügung vom 13. März 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 75 % eine ganze Invalidenrente rückwirkend ab 1. Juni 2007 zu (Urk. 13/36).

Am 12. November 2007 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, sie habe sich gesundheitlich soweit erholt, dass sie wieder arbeiten möchte, und ersuchte um Berufsberatung und Eingliederung in den Arbeitsprozess (Urk. 12/28). Daraufhin holte die IV-Stelle einen Arztbericht (Urk. 12/33) ein und liess eine Haushaltsabklärung (Urk. 12/38) durchführen, worauf sie mit Vorbescheid vom 31. März 2008 die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht stellte (Urk. 12/42). Dagegen erhob die Versicherte am 23. April 2008, ergänzt am 28. Mai 2008, Einwände (Urk. 12/43, Urk. 12/46). Daraufhin holte die IV-Stelle eine ergänzende Stellungnahme zur Haushaltsabklärung vom 6. März 2008 ein (Urk. 12/50). Mit Verfügung vom 15. September 2008 hob die IV-Stelle die ursprünglich zugesprochene Invalidenrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf, da nunmehr ein Invaliditätsgrad von 37 % resultiere (Urk. 12/54 = Urk. 2).

2. Gegen die Verfügung vom 15. September 2008 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 17. Oktober 2008 Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Zusprache einer Dreiviertelsrente, eventualiter Zusprache einer Viertelsrente, subeventualiter Rückweisung zur Neubeurteilung. Zudem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie Rechtsanwältin Ursula Reger-Wyttenbach, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen (Urk. 1 S. 2).

Mit Beschwerdeantwort vom 16. Dezember 2008 beantragte die Beschwerdeführerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11).

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Die massgeblichen rechtlichen Grundlagen, insbesondere betreffend die Invaliditätsbemessung (Art. 16 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und den Rentenanspruch (Art. 28 IVG), sind in der angefochtenen Verfügung zutreffend wiedergegeben (Urk. 2. S. 1). Darauf kann, mit folgenden Ergänzungen, verwiesen werden.

1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und alt Art. 41 IVG dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a; Urteil 9C_562/2000 vom 3. November 2008, Erw. 2.1 mit Hinweis).

1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).

1.5 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).

2.

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf das Gesuch der Beschwerdeführerin (Urk. 12/28) und den Arztbericht des Hausarztes Dr. B.___ (Urk. 12/33) davon aus, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sich seit der Rentenzusprache verbessert habe und sie ohne Gesundheitsschaden je hälftig im Erwerbs- und Aufgabenbereich tätig wäre. Aus medizinischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig bezogen auf ein Pensum von 50 % (Urk. 2 S. 2). Im Haushaltsbereich sei die Beschwerdeführerin zu 24 % eingeschränkt, was zu einem rentenverneinenden Invaliditätsgrad von total 37 % führe (Urk. 2 S. 3).

2.2 Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, gemäss ärztlichem Zeugnis vom 9. Mai 2008 von Dr. B.___ habe sie den Arbeitsversuch infolge Überforderung nie beginnen können. Eine Eingliederung in den Arbeitsprozess sei momentan nicht möglich (Urk. 1 S. 5 oben). Daher sei sie im Erwerbsbereich zu 100 % arbeitsunfähig. Dies führe zu einem totalen Invaliditätsgrad von 62 % und damit zu einem Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Urk. 1 S. 5 unten f.).

2.3 Strittig ist die revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerichteten ganzen Invalidenrente, wobei namentlich zu prüfen ist, ob eine ansprucherhebliche Änderung eingetreten ist. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete), nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs ergangene rechtskräftige Verfügung (Urteil des EVG vom 6. November 2006 in Sachen M., I 465/05).

Vergleichsreferenz für die Frage, ob eine rechtserhebliche Änderung eingetreten sei, ist hier somit die seitens der Beschwerdeführerin unbeanstandet gebliebene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. März 2008, wonach rückwirkend ab 1. Juni 2007 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde. Die damals vorgelegenen Verhältnisse sind somit zu vergleichen mit jenen im Zeitpunkt der hier angefochtenen Verfügung vom 15. September 2008 (Urk. 2).

Unstrittig ist hingegen die Anwendung der gemischten Methode bei der Invaliditätsbemessung sowie die je hälftige Aufteilung der Bereiche Haushalt und Erwerbstätigkeit.

3.

3.1 Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 13. März 2008 sowie die Mitteilung des Beschlusses vom 4. Juli 2007 (Urk. 12/23) stützten sich auf die folgenden medizinischen Unterlagen:

3.2 Dr. B.___ stellte in seinem Bericht vom 27. September 2006 folgende Diagnosen (Urk. 12/5/1 lit. A):

•  hypertensive Stammganglienblutung (Hirnblutung) rechts mit Ventrikeleinbruch am 5. Juni 2006 mit
  

•  armbetonter Hemiparese links
  

•  mittel- bis schwerer neuropsychologischer Funktionsstörung
  

•  eingeschränkter Mobilität
  

Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin seit 5. Juni 2006 (Urk. 12/5/1 lit. B). Auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei zur Zeit keine Arbeitsfähigkeit gegeben (Urk. 12/5/4).

3.3 Prof. Dr. med. D.___, stellvertretender Chefarzt, und Dr. med. E.___, Assistenzarzt, Rehaklinik F.___, wo die Beschwerdeführerin vom 22. Juni bis 13. Juli 2006 und 24. Juli bis 21. September 2006 hospitalisiert war, stellten in ihrem Austrittsbericht vom 3. Oktober 2006 folgende Diagnosen (Urk. 12/10 S. 5):

•  hypertensive Stammganglienblutung rechts mit Ventrikeleinbruch am 5. Juni 2006
  

•  arterielle Hypertonie
  

•  Allergie auf Phenytoin
  

Sie führten aus, aktuell sei der Beschwerdeführerin keine Tätigkeit zumutbar (Urk. 12/10 S. 6 oben).

Darauf errechnete die Beschwerdegegnerin einen Gesamtinvaliditätsgrad von 75 % gestützt auf einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % im Erwerbsbereich und einer Einschränkung von 50 % im Haushaltsbereich (Urk. 12/19/3) und teilte der Beschwerdeführerin am 4. Juli 2007 mit, sie habe Anspruch auf eine ganze Rente (Urk. 12/23).

4.

4.1 G.___, dipl. Ergotherapeut, führte in seinem Bericht vom 6. November 2007 aus, es seien bei der Beschwerdeführerin minimale kognitive Defizite festzustellen. Es bestehe eine linksseitige armbetonte Parese. Die Beschwerdeführerin könne leichtere Gegenstände bilateral anheben und tragen; die linke Hand könne vorläufig für weitere Arbeiten nicht eingesetzt werden (Urk. 12/27 S. 2).

4.2 In seinem Bericht vom 15. November 2007 zuhanden der Beschwerdegegnerin nannte Dr. B.___ als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine hypertensive Stammganglienblutung rechts (Urk. 12/33 Ziff. 2). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich verbessert (Urk. 12/33 Ziff. 1); unter intensiver Physio- und insbesondere Ergotherapie sei eine deutliche Besserung der Parese links eingetreten. Die Beschwerdeführerin könne wieder gehen, aber die Hand sei immer noch schlaff hemiparetisch. Da die Beschwerdeführerin Rechtshänderin sei, könne sie viele Arbeiten wieder bewältigen, jedoch in vermindertem Arbeitstempo (Urk. 12/33 Ziff. 3). Weiter führte Dr. B.___ aus, die Beschwerdeführerin möchte wieder arbeiten, was gemäss dem behandelnden Ergotherapeuten auch realistisch sei. Dabei müsse sie jedoch unterstützt werden; berufliche Massnahmen wären sehr sinnvoll (Urk. 12/33 Ziff. 5). Zur Arbeitsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, Arbeiten im Reinigungsdienst seien ab Dezember 2007, spätestens ab März 2008, teilweise und mit noch unbestimmtem Pensum, eventuell zur Hälfte des ursprünglichen Pensums, wieder möglich (Urk. 12/33 S. 3).

Dr. B.___ führte in seinem ärztlichen Zeugnis vom 9. Mai 2008 zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin aus, im Bericht vom 15. November 2007 habe er den Wunsch der Beschwerdeführerin um Eingliederung in die Arbeitswelt unterstützt. In der Folge sei die Beschwerdeführerin durch diese Situation unter Druck geraten und habe einen Arbeitsversuch nie beginnen können; ferner habe sie eine depressives Zustandsbild entwickelt. Der gesamte Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich eher verschlechtert. Bezüglich Arbeitsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, zur Zeit sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin zu 100 % arbeitsunfähig. Ausser leichten Haushaltsarbeiten seien ihr keine beruflichen Tätigkeiten zumutbar. Weiter führe die Hemiplegie zu Einschränkungen in allen Haushaltsarbeiten (Urk. 12/47/6 = Urk. 3).

5.

5.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Aufhebung der ursprünglich zugesprochenen ganzen Invalidenrente auf den Bericht von Dr. B.___ vom 15. November 2007 (Urk. 12/33) und führte bezüglich Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus, die Beschwerdeführerin sei in ihrer angestammten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig bei einem Pensum von 50 % (Urk. 2 S. 2). Dr. B.___ führte in jenem Bericht zwar aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich verbessert (Urk. 12/33 Ziff. 1). Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit hielt er fest, Arbeiten im Reinigungsdienst seien ab Dezember 2007, spätestens ab März 2008, teilweise und mit noch unbestimmten Pensum, eventuell zur Hälfte des ursprünglichen Pensums, wieder möglich (Urk. 12/33 S. 3). Diese Aussagen von Dr. B.___ zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab März 2008 sind vage und unklar und lassen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in der ursprünglichen Tätigkeit und im ursprünglichen Pensum schliessen. Dies gilt umso mehr, als Dr. B.___ im ärztlichen Zeugnis vom 9. Mai 2008 ausführte, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin eher verschlechtert habe und eine Tätigkeit als Raumpflegerin nicht zumutbar sei. Die Beschwerdeführerin habe sich aufgrund eines bevorstehenden Arbeitsversuchs unter Druck setzen lassen und ein depressives Zustandsbild entwickelt (Urk. 3). Die Beschwerdegegnerin erachtete diese zweite Beurteilung durch Dr. B.___ als nicht relevant. Dem kann nicht gefolgt werden. Nachdem sich Dr. B.___ bereits im Bericht vom 15. November 2008 nur unbestimmt zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin geäussert hatte, hätte die Beschwerdegegnerin aufgrund des von der früheren Beurteilung abweichenden Berichts vom 9. Mai 2008 weitere Abklärungen vornehmen müssen, umso mehr als Dr. B.___ die Arbeitsunfähigkeit auch mit einer sich neu entwickelten reaktiven Depression begründete (Urk. 3).

Abgesehen davon ist es fraglich, ob allein auf die Ausführungen von Dr. Burkhard abgestellt werden kann. Dr. Burkhard ist Hausarzt und ehemaliger Hauptarbeitgeber der Beschwerdeführerin und daher bestand beziehungsweise besteht zwischen ihnen eine auftrags- und arbeitsrechtliche Vertrauensstellung. Vorliegend wäre der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen gewesen, dass solche Vertrauensstellungen dazu führen, dass in Zweifelsfällen eher zugunsten der Patienten beziehungsweise Arbeitnehmern ausgesagt wird (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Auch aus diesem Grund hätte die Beschwerdegegnerin nähere Abklärungen durchführen müssen.

5.2 Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, dass bezüglich der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit Klarheit im Sinne übereinstimmender und überzeugender quantifizierter Beurteilungen bestünde, sondern es besteht diesbezüglich noch Klärungsbedarf.

Aus diesem Grund ist der angefochtene Entscheid aufzuheben, und es ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese zu Ausmass und Auswirkungen sowohl der psychischen als auch der somatischen Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit die erforderlichen medizinischen Abklärungen veranlasse und gestützt darauf neu verfüge.

Anzumerken ist, dass die Invaliditätsbemessung im Haushaltbereich unbestritten geblieben ist und nach der Aktenlage korrekt erfolgte.

6.

6.1 Gemäss dem seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 600.-- als angemessen.

Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung einer Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts vom 10. Februar 2004 in Sachen K., U 199/02, Erw. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 Erw. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 3), weshalb die Gerichtskosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.

6.2 Nach § 34 Abs. 1 GSVGer hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1’900.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.

Damit wird der Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung und Prozessführung (Urk. 1 S. 2) gegenstandslos.

Das Gericht erkennt:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 15. September 2008 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über das Leistungsbegehren neu verfüge.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

•  Rechtsanwältin Ursula Reger-Wyttenbach
  

•  Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
  

•  Bundesamt für Sozialversicherungen
  

sowie an:

•  Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
  

5. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).