IV.2008.00593

IV.2008.00593

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Walser

Ersatzrichterin Romero-Käser

Gerichtssekretärin Fehr

Urteil vom 16. März 2010

in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron

Maron Zirngast Rechtsanwälte

Schaffhauserstrasse 345, 8050 Zürich

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1. X.___, geboren 1979, Mutter eines am 7. Oktober 2002 geborenen Sohnes, erlitt am 1. August 2003 einen Auffahrunfall (Urk. 9/30/50) und schlug am 25. August 2004 nach einem Sturz mit dem Kopf auf den Boden auf (Urk. 9/7/1 Ziff. 6, Urk. 9/7/9 Ziff. 3).

Am 21. November 2005 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an (Urk. 9/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte (Urk. 9/9, Urk. 9/16, Urk. 9/24), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 9/8) und einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 9/5) ein, zog Akten der beiden Unfallversicherer (Urk. 9/7, Urk. 9/15, Urk. 9/29 Urk. 9/30) bei und veranlasste ein Gutachten, das von den Ärzten der Academy Y.___ (Y.___) am 31. Dezember 2007 erstattet wurde (Urk. 9/33).

Mit Vorbescheid vom 21. Februar 2008 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 9/41 = Urk. 3/3). Dagegen erhob die Versicherte am 9. April 2008 Einwände (Urk. 9/46 = Urk. 3/4). Mit Verfügung vom 2. Mai 2008 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch (Urk. 9/49 = Urk. 2).

2. Gegen die Verfügung vom 2. Mai 2008 erhob die Versicherte am 3. Juni 2008 Beschwerde und beantragte, es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, Integrationsmassnahmen zuzusprechen und mit Wirkung ab 1. August 2005 mindestens eine halbe Rente zu gewähren (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3).

Mit Beschwerdeantwort vom 4. August 2008 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8).

Mit Gerichtsverfügung vom 8. August 2008 wurde der Schriftenwechsel geschlossen (Urk. 10).

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 2. Mai 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2006 in Sachen M., I 428/04, Erw. 1).

1.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).

2.

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht sei überwiegend wahrscheinlich kein IV-relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen; die bisherige Tätigkeit als Dentalassistentin sei der Beschwerdeführerin weiterhin zu 100 % zumutbar. Berufliche Massnahmen seien deshalb nicht angezeigt (Urk. 2 S. 1 unten).

2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, auch aus dem Y.___-Gutachten ergebe sich eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (Urk. 1 S. 4 f.). Im Gutachten würden berufliche Massnahmen empfohlen; wegen der eingetretenen Dekonditionierung seien aber vorerst Integrationsmassnahmen erforderlich (Urk. 1 S. 5). Bei der Invaliditätsbemessung sei das Valideneinkommen im Jahr 2004 mit rund Fr. 88'588.-- einzusetzen (Urk. 1 S. 6 Ziff. 6).

3.

3.1 Gemäss Bericht vom 2. September 2004 (Urk. 9/7/37-38 = Urk. 9/29/45-46) war die Beschwerdeführerin - nach einem Sturz am 24. August 2004 (Urk. 9/7/1 = Urk. 9/29/48; Urk. 9/7/9 Ziff. 3) - vom 25. bis 26. August 2004 im Universitätsspital Zürich (USZ) hospitalisiert und es wurde folgende Diagnose gestellt:

• vasovagale Synkope mit
  

•  Commotio cerebri
  

•  Kontusionen am Schädel, Brustwirbelsäule (BWS) und Lendenwirbelsäule (LWS)
  

•  Halswirbelsäulen- (HWS-) Distorsion
  

Als Therapie wurde genannt: Commotio-Überwachung, Analgesie und Muskelrelaxation. Die neurologische Überwachung sei unauffällig verlaufen.

3.2 Am 25. Januar 2005 berichtete Dr. med. Z.___, Allgemeine Medizin FMH, über seit dem Unfall bestehende Kopf-, Schulter- und Nackenschmerzen mit massivem Cervicalsyndrom; eine Arbeitsaufnahme sei eventuell stundenweise ab zirka Ende Februar 2005, ohne Belastung der Nackenmuskulatur, ohne Drehen, ohne Flexion und Extension des Kopfes denkbar (Urk. 9/7/29 = Urk. 9/29/37).

Am 30. März 2005 berichtete Dr. Z.___, ab 9. April 2005 sei die Wiederaufnahme der Arbeit zu 30 % vorgesehen (Urk. 9/7/28 = Urk. 9/29/36).

3.3 Im Bericht der Ärzte der Rheumaklinik des USZ vom 21. Juli 2005 (Urk. 9/7/17-18 = Urk. 9/29/27-28) wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1):

• Status nach vasovagaler Synkope mit
  

•  indirektem HWS-Trauma
  

•  Kontusion Schädel, BWS, LWS
  

•  Commotio cerebri am 25. August 2004
  

• chronifizierte Zervikalgien
  

•  sekundäre Halbseitenproblematik
  

Es wurde Physiotherapie und Begleitmedikation empfohlen (S. 2).

Dr. Z.___ berichtete am 27. Juli 2005, die Arbeit sei am 11. April 2005 zu 20 % wieder aufgenommen worden (Urk. 9/7/26 = Urk. 9/29/34).

3.4 Vom 8. November 2005 bis 6. Februar 2006 nahm die Beschwerdeführerin am Ambulanten Interdisziplinären Schmerz-Programm (AISP) des USZ teil, worüber am 21. Februar 2006 berichtet wurde (Urk. 9/15/8-10 = Urk. 9/29/20-22), wobei folgende Diagnose gestellt wurde (S. 1 Mitte):

• Halbseitenschmerzsyndrom der linken Körperhälfte
  

•  bei Status nach vagovasaler Synkope mit Commotio cerebri am 25. August 2004, Kontusion des Schädels, der BWS, LWS und indirektes HWS-Trauma
  

•  Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung
  

Die Wiederaufnahme einer externen, aktivitätsorientierten Physiotherapie sowie weitere Vorkehren wurden empfohlen (S. 3 oben).

3.5 Am 28. März 2006 berichtete Dr. Z.___ (Urk. 9/9), er behandle die Beschwerdeführerin seit dem 7. September 2004 (lit. D.1). Als Diagnosen nannte er ein Halbseitenschmerzsyndrom der linken Körperhälfte, bei Status nach vasovagaler Synkope mit Commotio cerebri am 25. August 2004, Kontusion des Schädels, der BWS, der LWS und indirektes HWS-Trauma, sowie einen Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung (lit. A). Die Arbeitsunfähigkeit als Zahnarztgehilfin bezifferte er mit 100 % vom 28. August 2004 bis 31. März 2006 und mit 80 % ab 1. April 2006 für zirka 3 Monate (lit. B).

Am 17. Januar 2007 wurde bei der Beschwerdeführerin der Blinddarm operiert (vgl. Urk. 9/29/8 Mitte).

Am 26. Januar 2007 berichteten die Ärzte des USZ (Urk. 9/21/5-6) und nannten die gleichen Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wie Dr. Z.___ (lit. A). Für die bisherige Tätigkeit als Dentalassistentin attestierten sie eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem 26. August 2004 (lit. B) und führten aus, aktuell scheine eine Ausübung der bisherigen Tätigkeit kaum möglich (S. 1 Mitte).

3.6 Am 2. April 2007 berichtete Dr. med. A.___, FMH Allgemeinmedizin und Rheumatologie (Urk. 9/24), der die Beschwerdeführerin vom 27. bis 29. November 2006 behandelt hatte (Ziff. 4.1), wobei nicht eine Untersuchung, sondern ein Gespräch stattgefunden hatte (Ziff. 4.2). Er nannte folgende Diagnosen (Ziff. 2):

• Halbseitenschmerzsyndrom der linken Körperhälfte bestehend seit 25. August 2004 mit/bei
  

•  Status nach vagovasaler Synkope mit Commotio cerebri am 25. August 2004 mit Kontusion des Schädels, der BWS, LWS und indirektem HWS-Trauma
  

•  Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung
  

• chronische Kopfschmerzen mit/bei
  

•  Konzentrations- und Gedächtnisstörung
  

•  Augenbeteiligung (verschwommen Sehen, Brennen)
  

Die Beschwerdeführerin sei gemäss ihren Angaben seit dem Unfall vom 25. August 2004 zu 100 % arbeitsunfähig (Ziff. 3).

Aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit um maximal 25 % eingeschränkt. Statische Arbeiten vor allem vorn übergebeugt, beispielsweise als Dentalhygienikerin (richtig wohl: Dentalassistentin) seien sehr ungünstig, so dass auf längere Sicht eine Umschulung sicher indiziert sei (Ziff. 1.2 lit. a). Aufgrund des sehr chronischen Verlaufs und der somatoformen Schmerzstörung sei nur mit einer sehr langsamen Besserung der Beschwerden zu rechnen. Eine Umschulung auf eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei zu empfehlen. Ob im weiteren Verlauf eine Arbeitsfähigkeit von mehr als 50 % erzielt werden könne, bleibe abzuwarten (Ziff. 1.2 lit. b).

3.7 Am 31. Dezember 2007 erstattete PD Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, fallverantwortlicher Oberarzt, Y.___, ein Gutachten im Auftrag der Invalidenversicherung (Urk. 9/33 = Urk. 3/2). Dieses stützte sich auf die vorhandenen Akten (S. 3 ff.) sowie internistische, rheumatologische, neurologische und psychiatrische Untersuchungen Ende Oktober / Anfang November 2007 (vgl. S. 2).

Im Gutachten wurden die folgenden, hier leicht gekürzt angeführten, Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 15 Ziff. 6.1):

• chronifizierte Schmerzsymptomatik der linken mehr als rechten Körperhälfte ohne spezifische schmerzverursachende Zuordnung
  

•  zervikozephales Schmerzsyndrom
  

•  klinisch Rotatorenmanschetten-tendopathische Schmerzanteile links möglich
  

•  lumbovertebrale Schmerzen und insertionstendinotische Beckengürtelschmerzen linksbetont
  

•  Status nach wahrscheinlich leichtem Schädelhirntrauma mit Commotio cerebri und BWS-Kontusion am 22. (richtig: 25). August 2004 bei Sturz in Zahnarztpraxis
  

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine Verhaltensauffälligkeit bei andernorts klassifizierten Erkrankungen (Halbseitenschmerzsyndrom bei Status nach Sturz mit Commotio cerebri, Kontusion des Schädels, der BWS, LWS und indirektem HWS-Trauma) sowie ein fortgesetzter Nikotinkonsum genannt (S. 16 Ziff. 6.2).

In der Beurteilung wurde ausgeführt, in der klinischen Untersuchung zeige sich eine grosse Diskrepanz zwischen dem Ausmass der organläsionell zuzuordnenden Auffälligkeiten und dem Grad der geltend gemachten de facto-Behinderung im Alltag; daneben bestünden einige klinische Befunde, die keiner umschriebenen pathologischen Auffälligkeit zuzuordnen seien. Das gesamthaft verlangsamte Motilitätsbild könne mit den klinischen Untersuchungsbefunden nicht überzeugend erklärt werden. Insgesamt sei der Beschwerdeführerin aber aufgrund der chronischen Schmerzperzeption am Bewegungsapparat sicherlich eine etwas verminderte Belastbarkeit des Bewegungsapparates anzuerkennen (S. 16 unten).

Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Dentalassistentin mit besonderen Halteanforderungen und monotonen Körperhaltungen bestehe aus muskuloskelettärer Sicht wohl bleibend keine zumutbare Arbeitsfähigkeit mehr (S. 17 Ziff. 7.2).

Für sämtliche, körperlich adaptierte leichte Verweistätigkeiten, nicht vorwiegend über Kopf oder repetitiv gebückt, ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten über 5 kg, ohne Notwendigkeit zur Einnahme monotoner Körperhaltungen oder mit ausgesprochen schultergürtelbelastenden Tätigkeiten sowie mit der Möglichkeit zum selbständigen Einnehmen wechselnder Körperpositionen bestehe eine voll zumutbare Arbeitsfähigkeit. Im Haushalt sei von einer Einschränkung von 20 %, entsprechend dem Anteil der nicht mehr zumutbaren schweren Tätigkeiten, auszugehen (S. 17 Ziff. 7.3). Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (S. 23 Ziff. 5).

Medizinische Massnahmen, die das Ausmass der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit oder das Spektrum der noch zumutbaren Verweistätigkeiten signifikant verbessern oder erweitern könnten, könnten keine empfohlen werden (S. 18 Ziff. 7.5).

Berufliche Massnahmen seien der Beschwerdeführerin zuzumuten. Es dürften hingegen nicht-muskuloskelettäre Reintegrationshindernisse bestehen, nicht zuletzt auch in Form einer langzeitigen de facto-Arbeitsunfähigkeitsschreibung und eines anamnestisch fassbaren hohen Dekonditionierungsgrades im Alltag, welche die Chancen auf eine erfolgreiche Integration der Beschwerdeführerin erschwerten (S. 18 Ziff. 7.6).

3.8 Dr. med. C.___, FMH Allgemeinmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 24. Januar 2008 zum Y.___-Gutachten Stellung (Urk. 9/40 S. 5):

Aufgrund eines deutlich selbstlimitierenden Verhaltens beziehungsweise fehlender Korrelation zwischen beklagten Beschwerden und objektivierbaren Befunden sei die im Gutachten postulierte erhebliche Einschränkung der bisherigen Tätigkeit aus rein körperlicher Sicht nicht plausibel.

Es sei aus versicherungsmedizinischer Sicht überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass eine reine Schmerzproblematik ohne organisches Korrelat vorliege, zudem sei keine erhebliche psychiatrische Komorbidität ausgewiesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei deshalb überwiegend wahrscheinlich kein IV-relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Die bisherige Tätigkeit als Dentalassistentin sei der Versicherten weiterhin zu 100 % zumutbar.

4.

4.1 In der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Dentalassistentin besteht eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Einschätzung seitens der behandelnden Ärzte und im Y.___-Gutachten einerseits und derjenigen seitens der RAD-Ärztin andererseits.

4.2 Die Y.___-Gutachter gelangten zum Schluss, für die Tätigkeit als Dentalassistentin mit besonderen Halteanforderungen und monotonen Körperhaltungen bestehe aus muskuloskelettärer Sicht wohl bleibend keine zumutbare Arbeitsfähigkeit mehr. Die RAD-Ärztin hingegen wies auf ein selbstlimitierendes Verhalten und die fehlende Korrelation zwischen beklagten Beschwerden und objektivierbaren Befunden hin und schloss auf das Vorliegen einer reinen Schmerzproblematik ohne organisches Korrelat und das Fehlen eines IV-relevanten Gesundheitsschadens, weshalb die bisherige Tätigkeit weiterhin zu 100 % zumutbar sei.

4.3 Die RAD-Ärztin gelangte zur genannten Schlussfolgerung nicht etwa, indem sie von verschiedenen vorliegenden Beurteilungen eine bestimmte als plausibler erachtete als diejenige im Y.___-Gutachten und diese übernommen hätte. Sie stützte sich auch nicht auf eine eigene Untersuchung. Ihren Standpunkt begründete sie vielmehr ausschliesslich mit Angaben, die sie dem Y.___-Gutachten entnommen hatte, die also auch den Y.___-Gutachtern bei deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bekannt gewesen waren. Mit wenigen Sätzen interpretierte sie die im Y.___-Gutachten dokumentierten Befunde diametral anders, als die Gutachter selber dies getan hatten.

Auf diesem Weg wurde aus der im - von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen - Gutachten getätigten Einschätzung (volle Arbeitsunfähigkeit) deren exaktes Gegenteil (volle Arbeitsfähigkeit).

4.4 Die von der Beschwerdegegnerin solchermassen hergeleitete Feststellung einer vollen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit kann nicht als Entscheidungsgrundlage verwendet werden, da sie in unüberbrückbarem Gegensatz zu allen anderen medizinischen Beurteilungen, insbesondere zur Einschätzung im von der Beschwerdegegnerin selber veranlassten Gutachten, steht und der überzeugenden Begründung entbehrt.

Wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit verhält, muss deshalb offen bleiben.

Hingegen kann auf die Umschreibung der Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeiten im Y.___-Gutachten abgestellt werden, wonach für körperlich adaptierte leichte, wechselbelastende Verweistätigkeiten, dies unter Vermeidung von Zwangspositionen und dem Hantieren von Lasten über 5 kg, eine volle Arbeitsfähigkeit besteht.

4.5 Wie es sich mit dem Valideneinkommen verhält, lässt sich den Akten nicht schlüssig entnehmen. Gemäss den Angaben im Arbeitgeberbericht (Urk. 9/8) und in der Unfallmeldung (Urk. 9/7/1 Ziff. 13) wäre von einem Monatslohn von Fr. 5'600.-- auszugehen, was ein Jahreseinkommen von Fr. 72'800.-- (Fr. 5'600.-- x 13) ergäbe. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto wurde im Jahr 2004 jedoch lediglich ein Einkommen von Fr. 57'643.-- abgerechnet (Urk. 9/5). Die Beschwerdeführerin machte ihrerseits einen weit höheren Betrag geltend (Urk. 1 S. 6 Ziff. 6), der jedoch unbelegt geblieben ist.

Das Valideneinkommen lässt sich somit nicht zuverlässig beziffern, womit die Invaliditätsbemessung nicht möglich ist.

Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese das Valideneinkommen und den Invaliditätsgrad bestimme und sodann über allfällige Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.

5.

5.1 Die Verfahrenskosten im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2 Der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bemessen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.

Das Gericht erkennt:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2. Mai 2008 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

• Rechtsanwalt Jürg Maron
  

• Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
  

• Bundesamt für Sozialversicherungen
  

sowie an:

• Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
  

5. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).