IV.2007.00871
Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Pfiffner Rauber
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtssekretärin Grieder-Martens
Urteil vom 30. Juni 2008
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1 X.___, geboren 1960, war nach Abschluss ihrer Ausbildung als Verkäuferin während 15 Jahren an verschiedenen Stellen als Telefonistin und Receptionistin tätig und war von März 2001 bis September 2002 bei der Y.___ in Z.___ angestellt (Urk. 7/1 Ziff. 1.1-1.3, 6.1-2, Urk. 7/6/2-3). Nach Verlust dieser Stelle bezog sie bis im März 2004 Arbeitslosenentschädigung und wurde ab Mai 2004 von der Sozialhilfe unterstützt (Urk. 5, Urk. 7/1 Ziff. 6.7.1, Urk. 7/6/2). Am 1. Februar 2006 trat sie bei A.___ eine Stelle als Receptionistin und Telefonistin an, löste dieses Arbeitsverhältnis per 17. März 2006 aber wieder auf (Urk. 7/5/1 Ziff. 1 und 2, Urk. 7/5/6-7). Nach einem Fahrradunfall am 13. September 2006 meldete sie sich am 29. November 2006 wegen seit 2003 bestehender psychischen Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an (Urk. 7/1 Ziff. 6.6.2, 7.2-3 und 7.8, Urk. 7/1/8).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen medizinischen Bericht (Urk. 7/9), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 7/5) und einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 7/6) ein und zog die Unfallakten bei (Urk. 7/7-8).
1.2 Mit Vorbescheid vom 8. März 2007 (Urk. 7/12) und - nach Prüfung der von der Versicherten erhobenen Einwände (Urk. 7/13) - mit Verfügung vom 31. Mai 2007 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels Ablaufs der einjährigen Wartefrist seit Beginn der Arbeitsunfähigkeit ab. Zudem hielt sie fest, dass die Versicherte vor einer erneuten Anmeldung die psychiatrische Behandlung fortzusetzen und sich einer stationären Behandlung zu unterziehen habe, da davon eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei (Urk. 7/15 = Urk. 2).
2. Gegen die Verfügung vom 31. Mai 2007 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 8. Juni 2007 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, dass ihr Rentengesuch jetzt schon geprüft werde und beantragte die Gewährung unentgeltlicher Prozessführung; zudem hielt sie fest, dass sie eine stationäre Behandlung ablehne (Urk. 1 S. 1 f.). Mit Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2007 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), und am 16. August 2007 reichte der behandelnde Psychiater auf Wunsch der Versicherten eine Stellungnahme ein (Urk. 8, Urk. 9). Nach Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Abschluss des Schriftenwechsels mit Verfügung vom 30. August 2007 (Urk. 10) liess der behandelnde Psychiater am 3. Februar 2008 dem Gericht eine weiteres Schreiben zukommen (Urk. 11).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die Voraussetzungen der Entstehung des Rentenanspruchs, insbesondere auch in zeitlicher Hinsicht, wurden von der Verwaltung zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann, mit nachfolgender Ergänzung, verwiesen werden.
1.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).
2.
2.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat die Auffassung, dass aufgrund der medizinischen Akten eine durchgehende Arbeitsfähigkeit erst ab 13. September 2006 erstellt sei. Daher sei das Wartejahr gemäss Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) noch nicht abgelaufen. Zwar habe eine Arbeitsunfähigkeit auch von Januar bis Dezember 2005, im Anschluss daran jedoch keine weitere Erwerbsunfähigkeit, bestanden, weshalb sich auch daraus kein Rentenanspruch ableiten lasse (Urk. 2 S. 1, Urk. 6). Schliesslich sei nicht erstellt, ob die Voraussetzungen einer Invalidität erfüllt seien, da aus medizinischer Sicht die Fortführung der psychiatrischen und die Durchführung einer stationären Behandlung die Arbeitsfähigkeit verbessern könnte. Unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht gemäss Art. 21 Abs. 4 des ATSG werde daher erwartet, dass die Beschwerdeführerin sich vor einer erneuten Anmeldung diesen Massnahmen unterziehe (Urk. 2 S. 2).
2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass sie schon seit Januar 2006 nicht wirklich arbeitsfähig gewesen sei. Zwar habe sie probeweise im Februar eine Stelle als Telefonistin angetreten, sei aber aus psychischen Gründen dort völlig überfordert gewesen und faktisch daher bereits nach ihrem Weggang von dieser Stelle seit dem 21. März 2006 arbeitsunfähig. Ihrem Psychiater habe sie davon aber nichts gesagt, weil sie den Eindruck gehabt habe, dass er ihr nichts zumute. Mit der Weiterführung der ambulanten Psychotherapie sei sie einverstanden; eine stationäre Behandlung lehne sie hingegen entschieden ab, weil sie es nicht aushalten würde, eingesperrt zu sein. Es gehe vorliegend einzig um die psychische Situation (Urk. 1 S. 1, Urk. 9).
2.3 Strittig und zu prüfen ist der Zeitpunkt der Eröffnung der Wartefrist und in diesem Zusammenhang insbesondere die Frage, ob die Arbeitsunfähigkeit ab 13. September 2006 oder bereits ab einem früheren Zeitpunkt bestand.
3.
3.1 Die Beschwerdeführerin wurde nach ihrem Sturz vom Fahrrad am 13. Sep-tember 2006 in einer Klinik in B.___ behandelt und wurde am 18. September 2006 in das Universitätsspital F.___ verlegt, wo sie bis am 28. September 2006 hospitalisiert war (Urk. 7/9/5).
Vom 28. September bis zum 25. Oktober 2006 befand sich die Beschwerdeführerin zur Rehabilitation in der Klinik G.___ in H.___. Mit Austrittsbericht vom 25. Oktober 2006 berichteten Chefarzt Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin, und Dr. med. D.___, Assistenzarzt, zu Handen des Unfallversicherers über den Behandlungsverlauf. Sie stellten folgende Diagnosen (Urk. 7/8/6):
Status nach Polytrauma nach Velosturz am 13. September 2006 mit/bei
Commotio cerebri mit persistierender Schwindelsymptomatik mit subjektiver Gangunsicherheit
Felsenbeinlängsfraktur links
Stumpfes Thoraxtrauma mit
mehrfragmentärer Klaviculafraktur links, konservative Versorgung mit Rucksackverband
Rippenserienfraktur Costa 2-8 links
Hämothorax links, Thoraxdrainage 14. bis 20. September 2006 (Spital B.\_\_\_ D)
Lungenkontusion beidseits
Scapulaspitzenfraktur links (T06.8)
In ihrer Beurteilung führten die Ärzte aus, dass sich insgesamt ein guter rehabilitativer Verlauf gezeigt habe. Weiterhin bestehe eine subjektive Schwindelsymptomatik mit Gangunsicherheit sowie einer Bewegungseinschränkung im linken Schultergelenk, weshalb weitere physiotherapeutische Massnahmen notwendig seien. Aufgrund fehlender Frakturkonsolidierungszeichen der mehrfragmentären Clavicula-Fraktur werde das Tragen des Rucksackverbandes für noch weitere 14 Tage empfohlen. Die Beschwerdeführerin könne in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden (Urk. 7/8/7).
3.2 Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, welcher die Beschwerdeführerin seit 28. Februar 2001 behandelt (Urk. 7/9/2 lit. D.1), stellte mit Bericht vom 14. Januar 2007 folgende Diagnosen (Urk. 7/9/2 lit. A):
Anpassungsstörung mit Gefühlsbeeinträchtigung (ICD 10 F 43.23), bestehend seit ca. 2002
Verdacht auf Borderline-Persönlichkeitsstörung (ICD 10 F 60), bestehend seit Jahren
Status nach Polytrauma nach Velosturz am 13. September 2006 (genaue Diagnosen siehe beigelegten Bericht des USZ)
Er führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren unter starken Gefühlsschwankungen von depressiven Verstimmungen bis hin zu starker Reizbarkeit, Nervosität und zum Teil aggressiven Gefühlsausbrüchen mit Trotzverhalten und mangelnder Impulskontrolle, Frustrationstoleranz und Kritikfähigkeit leide. Ihr Verhaltensmuster habe wiederholt Anlass zu Problemen im beruflichen und privaten Bereich gegeben; so sei es der Beschwerdeführerin auch unmöglich gewesen, seit dem Verlust ihrer Stelle beruflich wieder Fuss zu fassen. Insbesondere aufgrund der Borderline-Persönlichkeitsstörung sei sie im Alltag wenig belastbar, stressanfällig und emotional instabil, vergreife sich oft im Ton und reagiere sozial unangemessen, insbesondere in Konfliktsituationen. Dieses Verhalten habe sich in letzter Zeit eher verschlechtert (Urk. 7/9/2 lit. D.3).
In therapeutischer Hinsicht empfehle er eine stützende und verhaltenstherapeu-tische Psychotherapie, wobei die Option einer stimmungsstabilisierenden medi-kamentösen Therapie noch offen sei, ebenso des autogenen Trainings oder einer Behandlung im stationären Rahmen. Die Prognose sei ungünstig, weil Per-sönlichkeitsstörungen erfahrungsgemäss schwer therapierbar seien (Urk. 7/9/2 lit. D.7). Ob von einer psychiatrischen Behandlung (Medikamente, Psy-chotherapiestation) eine Besserung zu erwarten wäre, sei unklar (Urk. 7/9/4).
In angestammter Tätigkeit als Telefonistin und Rezeptionistin attestierte er ihr eine volle Arbeitsunfähigkeit von Januar bis Juni 2005 und von 50 % von Juli bis Dezember 2005 sowie wiederum eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 13. September 2006 bis auf weiteres (Urk. 7/9/1 lit. B). Weder die angestammte noch eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihr noch zumutbar (Urk. 7/9/4).
3.3 Mit Schreiben vom 16. August 2007 bezog Dr. E.___ auf Wunsch der Be-schwerdeführerin zu Handen des Gerichts Stellung zur Indikation einer stationären Therapie. Er führte aus, dass er eine solche zwar empfohlen habe, entsprechend der allgemeinen Vorgehensweise, wenn eine ambulante Therapie keinen Erfolg zeige. Voraussetzung einer stationären Behandlung sei jedoch das Vorliegen eines Therapiewillens. Angesichts der klaren und entschiedenen Haltung der Beschwerdeführerin halte er es nicht für indiziert, sie zu einem stationären Aufenthalt zu zwingen. Der Druck und die Belastung würden sich nur verstärken, und es könne zur psychischen Dekompensation kommen. Zudem seien Adaptations- beziehungsweise Integrationsschwierigkeiten zu erwarten mit entsprechenden Auseinandersetzungen und Konflikten mit Ärzten und Mitpatienten, möglicherweise auch unkontrollierten Impulshandlungen wie Aggressivität und Suizidalität. Im Übrigen seien Persönlichkeitsstörungen, insbesondere Borderline, nur sehr schwer therapierbar (Urk. 8 S. 1 f.).
3.4 Mit Schreiben vom 3. Februar 2008 teilte Dr. E.___ mit, dass zu den bereits gestellten Diagnosen eine neue hinzu gekommen sei, nämlich wahnhafte Störung, ICD 10 F 22.0. Die Beschwerdeführerin fühle sich vom Nachbarn bedroht und beobachtet und meine, er würde sie nachts mit Licht- und Laserstrahlen plagen, weshalb sie sich zu Hause verbarrikadiert und bei der Polizei Anzeige erstattet habe. Das gehe schon länger so, nur habe sie ihm das erst jetzt und nur auf Druck der Mutter mitgeteilt, weil sie befürchtete, er würde glauben, sie spinne (Urk. 11).
4.
4.1 Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass der von Dr. E.___ am 14. Januar 2007 erstellte Bericht (Urk. 7/9; vgl. vorstehend Erw. 3.2) für die Beantwortung der gestellten Frage umfassend ist. Er äussert sich als einziger zur vorliegend umstrittenen Frage nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden, und ist in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet. Weiter leuchtet er in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein. Die vom Arzt vorgenommenen Schlussfolgerungen sind ausführlich und nachvollziehbar begründet. Der Bericht genügt damit den an einen solchen gestellten Anforderungen (vgl. vorstehend Erw. 1.2) vollumfänglich, weshalb darauf abzustellen ist.
Gestützt auf den Bericht von Dr. E.___ ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin von Januar bis Juni 2005 vollumfänglich und von Juli bis Dezember 2005 zu 50 % arbeitsunfähig war und dass danach eine Arbeitsunfähigkeit erst wieder ab 13. September 2006, jetzt zu 100 %, eintrat.
4.2 Daran ändert auch der Einwand der Beschwerdeführerin, dass die Arbeits-unfähigkeit bereits seit 21. März 2006 bestanden habe, sie ihrem Psychiater dies aber verschwiegen habe, nichts. Zunächst finden sich dafür in den medizinischen Akten keine Anhaltspunkte. Weiter gab Dr. E.___ an, dass er die Beschwerdeführerin seit 2001 behandle und die diagnostizierten psychischen Beschwerden seit 2002 beziehungsweise seit Jahren bestünden, und die Beschwerdeführerin nannte ihn als einzigen behandelnden Arzt (Urk. 7/1 Ziff. 7.5.1). Angesichts dessen ist davon auszugehen, dass sein Bericht für den fraglichen Zeitraum vollständig ist, und er eine weitere, zwischen Dezember 2005 und September 2006 liegende Arbeitsunfähigkeit aufgeführt hätte. Im Gegenteil grenzt er jedoch die Arbeitsunfähigkeit vom Jahr 2005 klar von der ab September 2006 entstandenen ab, womit sich der von der Beschwerdeführerin erhobene Einwand als haltlos erweist.
4.3 Somit ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die für das Jahr 2005 attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht zu berücksichtigen ist, weil sich daran keine weitere Erwerbsunfähigkeit anschloss. Weiter ist für das Jahr 2006 davon auszugehen, dass erst ab 13. September 2006 eine volle Arbeitsunfähigkeit bestand, sodass das Wartejahr gemäss Art. 8 ATSG ab diesem Zeitpunkt zu eröffnen ist.
Demnach wurde das Leistungsbegehren im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2007 zu Recht abgewiesen, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Da das Wartejahr inzwischen abgelaufen ist, sind die Akten jedoch nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheides an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung des Rentenanspruchs in einem neuen Verfahren zu überweisen.
5. Die Frage, ob die Beschwerdeführerin sich im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht einer stationären Behandlung zu unterziehen hat, bildet vorliegend nicht Streitgegenstand. Denn die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung lediglich auf die Schadenminderungspflicht gemäss Art. 21 Abs. 4 Satz 1 ATSG hingewiesen (Urk. 2 S. 2). Danach hat sich die Beschwerdeführerin einer zumutbaren Behandlung zu unterziehen, sofern diese eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verspricht, ansonsten ihr die Leistungen gekürzt oder verweigert werden können. Kumulativ wird damit vorausgesetzt, dass die medizinische Massnahme mit hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Besserung verspricht, und dass sie der Versicherten zumutbar ist. Letzteres ist einzelfallbezogen und unter Einbezug der objektiven und subjektiven Umstände zu prüfen; gemäss Art. 21 Abs. 4 Satz 3 ATSG nicht zumutbar sind Behandlungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leib und Leben darstellen (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 21 Rz 63). Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen.
Die Beschwerdegegnerin kann indes, sofern die oben umschriebenen Voraussetzungen der Schadenminderungspflicht erfüllt sind, daraus nur dann Rechtsfolgen ableiten, wenn ein korrektes Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG (schriftliche Mahnung unter Hinweis auf die Rechtsfolgen und Einräumung einer angemessenen Bedenkzeit) durchgeführt wurde (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 21 Rz 68 bis 70). Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen.
6. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensauswand und unabhängig vom Streitwert zwischen Fr. 200.-- und Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und vorliegend auf Fr. 500.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, werden aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen (§§ 64 Abs. 2, 85 Abs. 1 und 92 ZPO i.V.m. § 52 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht vom 7. März 1993).
Das Gericht erkennt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
3. Zustellung gegen Empfangsschein an:
X.\_\_\_
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 11
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie nach Eintritt der Rechtskraft an:
4. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).