IV.2005.01025

IV.2005.01025

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Meyer

Ersatzrichterin Romero-Käser

Gerichtssekretärin Dall'O

Urteil vom 21. Mai 2007

in Sachen

K.___

Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Urs Christen

Weinbergstrasse 18, 8001 Zürich

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1.

1.1 K.___, geboren 1963, Mutter dreier Kinder (geboren 1983 und 1991), reiste 1989 aus der Türkei in die Schweiz ein und arbeitete letztmals von 1995 bis Ende Oktober 2001 als Textilarbeiterin bei der A.___ AG, "___" (Urk. 13/71, Urk. 13/74, Urk. 13/75 S. 2 Ziff. 3.1). Sie meldete sich am 17. August 2001 zum Bezug einer Invalidenrente bei der Invalidenversicherung an (Urk. 13/75). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztberichte (Urk. 13/36-38) sowie einen Bericht der Arbeitgeberin (Urk. 13/74) ein, zog einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (Urk. 13/70) bei und traf berufliche Abklärungen (Urk. 13/53-54, Urk. 13/57, Urk. 13/66). Am 24. Oktober 2001 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die Wartezeit von einem Jahr erst am 13. Februar 2002 ablaufe, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen zu jenem Zeitpunkt geprüft würden (Urk. 13/22). Nach einer medizinischen Abklärung (Urk. 13/31) und einem weiteren eingeholten Arztbericht (Urk. 13/34) ergingen am 2. April 2003 (Urk. 13/16) und am 5. Mai 2003 (Urk. 13/15) die Verfügungen, mit der der Versicherten eine halbe Invalidenrente, samt entsprechender Ehegatten- und Kinderrenten, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 %, mit Wirkung ab 1. Februar 2002 zugesprochen wurde.

1.2 Mit Schreiben vom 24. November 2003 machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend und ersuchte um eine Erhöhung der Invalidenrente (Urk. 13/49). Die IV-Stelle zog wiederum einen Arztbericht bei (Urk. 13/29/1-7). Mit Verfügung vom 1. März 2004 wurde das Rentenerhöhungsgesuch der Versicherten abgewiesen (Urk. 13/12). Nachdem die Versicherte dagegen Einsprache erhoben hatte (Urk. 13/11, Urk. 13/47), holte die IV-Stelle wiederum Arztberichte (Urk. 13/25-28) ein. Mit Schreiben vom 29. Dezember 2004 stellte die IV-Stelle der Versicherten im Rahmen einer reformatio in peius die Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht und räumte ihr die Möglichkeit zum Rückzug der Einsprache ein (Urk. 13/9). Aufgrund eines Gesuchs der Versicherten (Urk. 13/8) wurde das Einspracheverfahren bis zum Vorliegen eines weiteren Arztberichts sistiert (Urk. 13/6-7). Mit Eingabe vom 31. Mai 2005 reichte die Versicherte den Arztbericht ein (Urk. 13/5/1-2). Die IV-Stelle traf in der Folge berufliche Abklärungen (Urk. 13/43). Am 28. Juli 2005 erging der Einspracheentscheid mit dem die Invalidenrente der Versicherten aufgehoben wurde, da bei einem Invaliditätsgrad unter 40 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (Urk. 13/3 = Urk. 2).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 28. Juli 2005 erhob die Versicherte am 13.September 2005 Beschwerde mit dem Antrag, es sei ihr eine ganze, eventualiter eine halbe beziehungsweise eine Viertelsrente zuzusprechen. Sodann sei ihr die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren (Urk. 1 S. 2), was ihr am 3. Januar 2006 bewilligt wurde (Urk. 14). Mit Vernehmlassung vom 23. Dezember 2005 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). Mit Verfügung vom 3. Februar 2006 wurde der Schriftenwechsel als geschlossen erklärt (Urk. 19).

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Die Verwaltung hat die massgebenden Gesetzesbestimmungen über die Revision der Invalidenrente (Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, und Art. 41 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, gültig gewesen bis Ende 2002), die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung der Invalidität (Art. 28 Abs. 2 IVG, gültig gewesen bis Ende 2002, und Art. 16 ATSG), sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe der ärztlichen Fachleute in der Begründung des angefochtenen Einspracheentscheids zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1 ff.). Darauf kann, mit den nachstehenden Ergänzungen, verwiesen werden.

1.2 Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (seit 1. Januar 2004: oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen) oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit (seit 1. März 2004: oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes) die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hiezu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 9 Erw. 3c/aa mit Hinweisen).

Nach der Gerichtspraxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV (vgl. aus der jüngeren Rechtsprechung Urteile F. vom 15. März 2006, I 583/05, Erw. 2.3.2, R. vom 11. Januar 2005, I 444/04, Erw. 5.3.2, und P. vom 14. Dezember 2004, I 486/04, Erw. 3.1) ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben. Eine Aufhebung mit Wirkung auf das Ende des laufenden Monats ist nur dann - ausnahmsweise - zulässig, wenn die Änderung als dauerhaft und damit stabilisiert erscheint, was sich grundsätzlich nach demselben Massstab beurteilt, welcher auch bei der Prüfung des Vorliegens einer bleibenden Erwerbsunfähigkeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG und Art. 29 IVV gilt (vgl. zitiertes Urteil F. vom 15. März 2006, I 583/05, Erw. 2.3.2). Ein ausgesprochen labil gewesenes Leiden hat nur dann als stabilisiert zu gelten, wenn sich sein Charakter derart geändert hat, dass vorausgesehen werden kann, in absehbarer Zeit werde keine praktisch erhebliche Wandlung mehr erfolgen (BGE 119 V 102 Erw. 4a, Urteil C. vom 20. November 2006, I 569/06, Erw. 3.3).

1.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 398 ff. Erw. 5.3 und Erw. 6). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, wie chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"), das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).

1.4 Weder für die Verwaltung noch für das Gericht besteht ein Anlass, die Diagnose "Fibromyalgie" in Frage zu stellen, auch wenn diese in der Ärzteschaft umstritten ist. Die Fibromyalgie weist zahlreiche mit den somatoformen Schmerzstörungen gemeinsame Aspekte auf, sodass es sich beim aktuellen Kenntnisstand aus juristischer Sicht rechtfertigt, die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden (BGE 132 V 65 Erw. 4).

1.5 Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen Rentenanspruch zu begründen (ZAK 1976 S. 99 f.). Die Invalidenversicherung hat nicht dafür einzustehen, wenn Versicherte zufolge ihres Alters, wegen mangelnder Ausbildung oder Verständigungsschwierigkeiten keine entsprechende Arbeit finden. Zwar erlangen diese Faktoren bei der Prüfung der einer versicherten Person in einem konkreten Fall noch zumutbaren Arbeiten durchaus Bedeutung. Doch sind solche Aspekte keine zusätzlichen Umstände, die neben der Zumutbarkeit einer Arbeit das Ausmass der Invalidität beeinflussen würden, wenn sie das Finden einer Stelle und damit die Verwertung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit erschweren oder gar verunmöglichen (BGE 107 V Erw. 2c; AHI 1999 S. 238 Erw. 1 mit Hinweis). Invaliditätsfremde Gesichtspunkte sind im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 28 Abs. 2 IVG (seit 1. Januar 2003: in Verbindung mit Art. 16 ATSG) überhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichsgrössen gleichmässig zu berücksichtigen (BGE 129 V 225 Erw. 4.4)

2.

2.1 Im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügungen vom 2. April 2003 (Urk. 13/16) und 5. Mai 2003 (Urk. 13/15), mit denen der Beschwerdeführerin ab 1. Februar 2002 eine halbe Rente zugesprochen wurde, standen die folgenden medizinischen Akten zur Verfügung:

2.1.1 Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, der die Beschwerdeführerin von 1995 bis 1999 als Hausarzt betreut hatte, stellte in seinem Bericht vom 3. September 2001 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 13/37/2 S. 1):

• Chronisches Lumbovertebralsyndrom bei Skoliose der LWS nach rechts

• Osteochondrose L4/5 L5/S1

• Zirkuläre Diskusprotrusion L5/S1

• Rezidivierende Antrumgastritis bei NSAR-Gebrauch und Stresssituation

• Rezidivierendes Zerviko-, Thorako- und Lumbovertebralsyndrom bei psychosozialer Überlastung

• Status nach Tennisellbogen rechts bei mechanischer Arbeit

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine rezidivierende Sinusitis bei allergischer Rhinopathie (Urk. 13/37/2 S. 1). Dr. B.___ berichtete, die Rückenprobleme seien bedingt durch die grosse Belastung und Überlastung der ursprünglich gesunden Beschwerdeführerin durch die strenge Schichtarbeit in stehender Haltung. Zudem sei auch die gleichzeitige von ihr getrennte Schichtarbeit des Ehemannes sowie die Führung des Haushaltes und die Betreuung der damals drei schulpflichtigen Kinder belastend. Er habe der Beschwerdeführerin mehrmals empfohlen, lediglich ein Pensum von 50 % zu erfüllen. Eine Halbtagesarbeit wäre ihr durchaus zumutbar gewesen und die Belastungen des Rückens wären erträglich geblieben. Durch ein Pensum von 50 % hätten viele Arztbesuche, Spezialuntersuchungen und -abklärungen sowie möglicherweise Spitalaufenthalte vermieden werden können, was aufgrund des Selbstbehaltes den grössten Teil des Lohnausfalles kompensieren würde. Leider habe sich die Beschwerdeführerin nicht zu einer Pensumsreduktion entschliessen können. Einer Invalidisierung hätte er damals nicht zugestimmt, da nicht primär eine Krankheit, sondern eine Überlastungssituation vorgelegen habe (Urk. 13/37/2 S. 2).

2.1.2 Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeinmedizin und Klassische Homöopathie FMH/SVHA, nannte in seinem Bericht vom 6. Oktober 2001 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Fibromyalgiesyndrom sowie eine Angsterkrankung bestehend seit 2000 (Urk. 13/36 S. 1 lit. A). Er attestierte der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit 15. September 2001 (Urk. 13/36 S. 1 lit. B) und gab an, ihr Gesundheitszustand sei besserungsfähig (Urk. 13/36 S. 2 lit. C1). Dr. C.___ hielt fest, es bestehe ein panvertebrales Schmerzsyndrom, welches sich seit Sommer 2000 deutlich verstärkt habe. Sämtliche ambulanten und stationären Behandlungsversuche sowie die Versuche zur Arbeitsaufnahme seien bisher gescheitert. Aktuell sei eine ganze Invalidenrente indiziert (Urk. 13/36 S. 2).

In seinem Bericht vom 3. März 2002 nannte Dr. C.___ als Diagnosen eine somatoforme Schmerzstörung bei psychosozialen Belastungsfaktoren sowie generalisierte weichteilrheumatische Beschwerden bestehend seit drei Jahren (Urk. 13/35 S. 1 lit. A). Er attestierte der Beschwerdeführerin wiederum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit 29. Januar 2000 (Urk. 13/35 S. 1 lit. B) und hielt fest, dass vor dem definitiven Rentenbescheid die Hospitalisierung und Begutachtung in der D.___Klinik abgewartet werden solle; seines Erachtens sei mindestens vorübergehend eine Rente zu sprechen (Urk. 13/35 S. 2).

2.1.3 Das Gutachten der D.___Klinik, Rehabilitationszentrum, vom 18. November 2002 nannte folgende Diagnosen (Urk. 13/31 S. 13 Ziff. 4):

1. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) mit/bei:

• andauernder psychoreaktiver Depression mittleren Grades (ICD-10: F33.11)

• Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit/Arbeitslosigkeit

• Probleme in Verbindung mit kultureller Integration

• Zeichen einer posttraumatischen Belastungsstörung

2. Chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechtsbetont beidseits (ICD-10: M54.5) mit/bei:

• Osteochondrose L4/L5 und vor allem L5/S1 (ICD-10: M51.3)

• sekundäres Fibromyalgiesyndrom (ICD-10: M79.0)

• 16/18 FMS-Triggerpunkte und weitere Schmerzpunkte positiv

Die Gutachter berichteten, die rechtsseitig betonten, panvertebralen Beschwerden mit diffuser, nicht segmentaler Ausstrahlung rechts und zusätzlich klassischen Schmerzpunkten im Sinne eines Fibromyalgiesyndroms liessen sich in ihrer Ausprägung und ihrem Erleben nicht mehr vollständig strukturpathologisch erklären. Definitionsgemäss erfülle die Beschwerdeführerin mittlerweile die Kriterien für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit andauernder psychoreaktiver Depression mittleren Grades. Ausgehend von einer Lumbago-Episode im Anschluss an den Kaiserschnitt 1991 und mutmasslich getriggert durch dokumentierbare degenerative Veränderungen der unteren Lumbalwirbelsäule sei es im Verlauf der Jahre zur deutlichen Symptomausweitung gekommen mit Schmerzkontinua von 9/10 auf einer visuellen Analogskala, die sich physiologisch nicht mehr erklären lasse. Die hohe Druck- und Berührungsempfindlichkeit der Paravertebralregion rechts, wie auch das Vorhandensein sogenannter Waddellzeichen (Scheinuntersuchungsmanöver) würden dafür sprechen, dass die Schmerzgenese und -perzeption mittlerweile überwiegend zentral ablaufe. Die bisherigen multidisziplinären, ambulanten und stationären Therapieversuche hätten den Schmerzkreislauf nicht durchbrechen können. An strukturpathologischen Veränderungen seien in den zahlreichen Röntgenuntersuchungen degenerative Veränderungen im Segment L5/S1 nachweisbar, die zu einer deutlichen Verschmälerung des Zwischenwirbelraumes geführt hätten. Neurologische Ausfallsymptome hätten sich dabei weder in der klinischen Untersuchung noch in den Elektromyographien objektivieren lassen; ein radikuläres Geschehen sei somit auszuschliessen. Sie seien der Ansicht, dass der somatische Anteil adäquat gewürdigt und diagnostisch sowie therapeutisch angegangen werden müsse. Eingedenk der Tatsache, dass sich die Beschwerden aber in ihrer gesamten Ausprägung und Präsentation hierdurch nicht alleine erklären und mutmasslich therapieren liessen, werde ein einseitig somatisches Vorgehen mit Wahrscheinlichkeit nicht zu einem Durchbruch führen. Psychosomatisch liege bei der Beschwerdeführerin eine andauernde psychoreaktive Depression mittleren Grades im Rahmen der somatoformen Schmerzstörung vor, wobei sich auch Hinweise auf eine mögliche posttraumatische Belastungsstörung nach dem Tod des Bruders ergeben würden. Vor allem diese Befunde würden die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin relevant einschränken. Diese seien weiterhin Gegenstand therapeutischer Bemühungen. Die Symptomatik werde durch die Beschwerdeführerin nachvollziehbar vorgebracht und die Einschränkung durch die Erkrankung müsse als relevant angesehen werden (Urk. 13/31 S. 14 f.).

Die Beschwerdeführerin sei gelernte Schneiderin und habe an ihrem letzten Arbeitsort in einer Textilfirma körperlich mittelschwere Tätigkeiten ausführen müssen. Dies sei nicht mehr möglich. Aufgrund der Befunde sei für die Beschwerdeführerin die Ausübung einer körperlich leichten, wechselbelastenden und monotone Haltungen vermeidenden Tätigkeit mit einem Pensum von maximal 50 % für ausserhäusliche Arbeiten und Hausarbeiten möglich (Urk. 13/31 S. 15 Ziff. 3).

Die Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen seien noch nicht ausgeschöpft. Eine restitutio ad integrum sei aber unwahrscheinlich; dennoch seien im Verlauf von ein bis zwei Jahren weitere Fortschritte zu erhoffen, so dass allenfalls auch eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit denkbar sei. Eine Reevaluation der Arbeitsfähigkeit in zwei Jahren werde empfohlen, um über den Erfolg der laufenden Therapien zu entscheiden (Urk. 13/31 S. 15 f. Ziff. 4 und 5).

2.2 Im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Einspracheentscheid vom 28. Juli 2005, Urk. 2) lagen folgende medizinische Berichte vor:

2.2.1 Dr. C.___ nannte in seinem Bericht vom 15. Februar 2004 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Fibromyalgiesyndrom, eine somatoforme Schmerzstörung bei psychosozialen Belastungsfaktoren sowie ein lumboradikuläres Syndrom L5/S1 bestehend seit 1997 (Urk. 13/29/1 S. 1 lit. A). Er attestierte der Beschwerdeführerin eine andauernde Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 29. Januar 2000 (Urk. 13/29/1 S. 1 lit. B). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtere sich und die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden (Urk. 13/29/1 S. 2 lit. C). Trotz diversen therapeutischen Bemühungen habe keine Verbesserung der Situation erreicht werden können. Die Beschwerdeführerin sei auch als Hausfrau zu 80 % invalidisiert. Aktuell würden eine Schmerztherapie sowie eine Psychotherapie mit Antidepressiva durchgeführt. Eine Besserung der Situation sei nicht erkennbar, da sich die wirtschaftliche Situation der Familie verschlechtert habe und die Beschwerdeführerin dadurch noch mehr unter Druck gerate. Es sei eine ganze Invalidenrente indiziert; weitere Abklärungen seien sinnlos (Urk. 13/29/1 S. 2 lit. D).

2.2.2 Dr. med. E.___, Allgemeine Medizin FMH, hielt in seinem Schreiben vom 15. April 2004 an Dr. med. F.___ fest, die Beschwerdeführerin stehe seit zwei Wochen in seiner Behandlung. In Vordergrund stünden die therapierefraktären spondylogenen/diskogenen Rücken-, Kreuz- und Beinschmerzen rechts. Er denke, diese seien hauptsächlich durch irritierte Fazettengelenke, teilweise auch durch die computertomographisch verifizierte Diskusprotrusion und eine nicht zu unterschätzende muskuläre Dysbalance verursacht. Bezüglich den Nebendiagnosen könne er das Fibromyalgiesyndrom nur bestätigen. Zudem habe er eine behandlungsbedürftige Eisenmangelanämie festgestellt. Die Beschwerdeführerin wirke nicht besonders depressiv und beteure wiederholt, dass sie gerne mehr oder weniger schmerzfrei sein möchte, um auch wieder arbeiten zu können. Die familiäre Situation sei absolut intakt. Leider bestehe noch ein Zeitdruck im Zusammenhang mit einer Rentenrevision. Die Beschwerdeführerin habe eine Erhöhung der Invalidenrente beantragt, die abgewiesen worden sei. Aus seiner Sicht bestehe kein Zweifel, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Monaten nicht arbeitsfähig gewesen sei. Momentanes Ziel sei allerdings, die Beschwerdeführerin schmerzfrei zu kriegen, weil sie glaubhaft wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden möchte. Es bestünden keine Anhaltspunkte für ein Rentenbegehren (Urk. 13/28 S. 1 f.).

2.2.3 PD Dr. med. F.___, Orthopädische Chirurgie FMH, nannte in seinem Bericht vom 18. Mai 2004 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Diskopathie L3/4 und L5/S1 bestehend seit 1999/2002 (Urk. 13/27/1 S. 1 lit. A). Dr. F.___ gab an, er habe keine Arbeitsunfähigkeiten attestiert; die Beurteilung derselben sei von den Hausärzten vorgenommen worden (Urk. 13/27/1 S. 1 lit. B). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei besserungsfähig und die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnahmen verbessert werden (Urk. 13/27/1 S. 2 lit. C).

Es bestehe eine gewisse lumbale Diskopathie L5/S1 sowie mässige L3/4 ohne sichere neurokompressive Korrelate. Die S1-Ischialgie werde konstant geschildert, sei etwas unscharf abgrenzbar, könne aber mit der Etage L5/S1 in Zusammenhang stehen. Weitere Abklärungen seien breit geführt worden. Aktuell sei noch die neurologische Standortbestimmung bei PD Dr. med. G.___ pendent. In Abhängigkeit dieser Abklärung sei der vorgeschlagene Weg dann vorgegeben. Aufgrund der bisher fassbaren Befunde sei die Beschwerdeführerin für eine leichte Tätigkeit mit etwas Wechselbelastung grundsätzlich einsetzbar mit einem Umfang, welcher im Alltag exploriert werden müsse. Er gehe davon aus, dass das Belastungspensum einer Tagesbelastung von etwa sechs Stunden möglich sein sollte (etwa 75 %). Die Frage der Steigerung der Arbeitsfähigkeit werde vom neurologischen Befund abhängig sein. Falls dieser unverdächtig ausfalle, sei eine Umsetzung der Arbeitsfähigkeit sicher zumutbar. Der Verlauf sei insgesamt etwas ungewöhnlich (Urk. 13/27/2).

Im Formular über die medizinische Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit hielt Dr. F.___ fest, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin seit 2002 bis 2004 während etwa 30 Stunden pro Woche arbeitsfähig (Urk. 13/27/3 S. 4).

2.2.4 PD Dr. med. G.___, Leitender Arzt Uniklinik H.___, Paraplegikerzentrum, hielt am 26. Mai 2004 zuhanden von Dr. med. F.___ fest, sowohl die klinische Untersuchung als auch die ausführlichere neurologische/neurophysiologische Untersuchung habe weder eine periphere Neuropathie, Radikulopathie noch eine spinale Störungssymptomatik im Bereich der Nerven nachweisen können. Aus neurologischer Sicht bestehe ein unauffälliger Untersuchungsbefund. Es ergebe sich nicht die Indikation, dass eine chirurgische Intervention zu einer Beschwerdebesserung führen könnte (Urk. 13/25/3 S. 2).

2.2.5 Dr. med. I.___, Allgemeine Medizin FMH, Praxis Dr. E.___, berichtete am 11. Januar 2005, sie betreue die Beschwerdeführerin seit September 2004 als Hausärztin. Es handle sich bei der Grundkrankheit eindeutig um ein chronisches rheumatologisches Leiden. Deshalb halte sie es für medizinisch unerlässlich, dass die Beschwerdeführerin zusätzlich von einem Rheumatologen beurteilt werde (Urk. 13/24).

2.2.6 Nach Zuweisung durch Dr. I.___, nannte Dr. med. J.___, Facharzt für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, Co-Chefarzt Klinik S.___, Zentrum für Rehabilitation und Nachbehandlung, der die Beschwerdeführerin am 3. Februar 2005 ambulant untersucht hatte, in seinem Bericht vom 10. Februar 2005 folgende Diagnosen (Urk. 18/1/2 S. 1):

Generalisiertes Schmerzsyndrom im Rahmen einer schweren Somatisierungsstörung mit/bei

• depressiver Entwicklung

• sekundärer muskulärer Insuffizienz/Dekonditionierung

• initial Erkrankung im Sinne eines lumbospondylogenen Schmerzsyndroms, Beginn vor 14 Jahren

• Osteochondrose L5/S1

Dr. J.___ berichtete, bei der Beschwerdeführerin liege aktuell ein schweres generalisiertes Schmerzsyndrom vor, welches sich über Jahre, ausgehend von einer Schmerzproblematik entwickelt habe. In der aktuellen Untersuchung und auch in den vorausgehenden intensiven Abklärungen habe eine Osteochondrose L5/S1 als Grunddiagnose gefunden werden können. Dieser Befund könne sicher die initiale lumbale Beschwerdesymptomatik erklären. Die sekundäre Schmerzgeneralisierung sei jedoch im Sinne einer Somatisierungsstörung zu sehen. Dazu würden auch die multipelsten funktionellen Beschwerden wie Kraftlosigkeit, Übelkeit, Schwindel, vermehrtes Schwitzen, Magen- und Darmprobleme, Kopfschmerzen, thorakales Oppressionsgefühl, intermittierend Herzklopfen, intermittierend Parästhesien an Händen und Füssen, Morgensteifigkeit, Kältegefühl und Angstzustände passen. Aufgrund der Gesamtkonstellation interpretiere er diese einerseits als generalisierte Schmerzen, andererseits als multiple funktionelle Beschwerden im Rahmen einer schweren Somatisierungsstörung. Sowohl in der Vergangenheit als auch in den aktuellen Laboruntersuchungen fänden sich ausser einer grenzwertigen Blutkörperchensenkungsreaktion keine pathologischen Befunde. Aufgrund des Alters sei eine Polymialgia rheumatica sehr unwahrscheinlich (Urk. 18/1/2 S. 2 unten).

Die Schmerz- und andere Co-Medikation sei auf ein Minimum zu beschränken und die eingeleiteten muskelaktivierenden physikalischen Therapiemassnahmen seien weiterzuführen; Ziel sei eine langsam steigende Rekonditionierung. Daneben sei auch die eingeleitete psychologisch-psychiatrische Therapie weiterzuführen. Allenfalls sei auch eine psychiatrische Hospitalisation notwendig. Von einem Aufenthalt in einer eher somatisch orientierten Rehabilitationsklinik sei keine wesentliche Beschwerdelinderung zu erwarten. Betreffend die Arbeitsfähigkeit sei aus rheumatologischer Sicht zumindest eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit vorhanden. Daneben scheine die Beschwerdeführerin aus psychologisch-psychiatrischer Sicht zusätzlich eingeschränkt, weshalb momentan insgesamt von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Die Arbeitsunfähigkeit könne sich nicht nur auf die Beurteilung eines Wirbelsäulenorthopäden und auf die fokale Lendenwirbelsäulenproblematik konzentrieren, sondern müsse den Gesamtzustand der Beschwerdeführerin berücksichtigen. Diesbezüglich müsse die aktuelle Arbeitsfähigkeit auch durch einen Psychiater festgelegt werden. Alleine aus rheumatologischer Sicht betrachtet, betrage die Arbeitsunfähigkeit jedenfalls mindestens 50 % (Urk. 18/1/2 S. 3).

2.2.7 Dr. med. L.___, Diplomierter Arzt, Kinder- und Jugendpsychiatrie, Einzel-, Paar- und Familientherapie, hielt in seinem Bericht vom 26. Mai 2005 fest, die Beschwerdeführerin leide an chronischen Rücken-, Gelenk- und Muskelschmerzen, Kopf- und Magenschmerzen, Parästhesien, einem Gefühl der Kraftlosigkeit und Schlaflosigkeit, an Konzentrationsproblemen und Antriebslosigkeit, einem Gefühl von Sinnlosigkeit und Verzweiflung sowie zeitweise an Vergesslichkeit und Verwirrungszuständen. Im Haushalt sei die Beschwerdeführerin wegen ihrer Schmerzen überfordert. Hinzu kämen Spannungen in der Partnerschaft mit mangelnder Kommunikation und Tabuisierung der traumatischen Erlebnisse der Ehepartner in der Türkei. Ausserdem gelinge es der Familie nicht ihre Ausgaben an die Einnahmen anzupassen, wodurch ihre Verschuldung ständig zunehme (Urk. 18/2/2 S. 2).

Dr. L.___ nannte als Diagnosen eine Anpassungsstörung mit Angst depressiven Reaktionen gemischt (ICD-10: F43.22), eine dissoziative Fugue (ICD-10: F44.1) sowie einen Weichteilrheumatismus. Er berichtete, aus der Anamnese seien zahlreiche belastende Lebensereignisse bekannt; hinzu käme noch eine Emigration in einen fremden Kulturkreis sowie eine somatische Erkrankung, wahrscheinlich rheumatischer Genese. Differentialdiagnostisch könne eine posttraumatische Belastungsstörung in Betracht gezogen werden, wobei die Beschwerdeführerin allerdings kein wiederholtes Erleben der traumatischen Ereignisse angebe. Ihr Leiden manifestiere sich vielmehr auf körperlicher Ebene, wo sie eine breite Palette der Beschwerden biete. Deswegen könne auch an eine Somatisierungsstörung oder an eine dissoziative Störung gedacht werden. Dagegen spreche aber die relative Konstanz des Beschwerdebildes. Die Symptome entsprächen am ehesten einer Anpassungsstörung mit gemischt depressiven-ängstlichen und dissoziativen Elementen. Obwohl eine medikamentöse antidepressive Therapie eine leichte Aufhellung der Symptomatik bewirkt habe, sei das Ausmass der Erkrankung auf der somatischen und psychischen Ebene derart behindernd, dass die Beschwerdeführerin derzeit als zu 100 % arbeitsunfähig betrachtet werden müsse (Urk. 18/2/2 S. 2).

3.

3.1 Die genannten ärztlichen Beurteilungen ergeben ein genügend klares Bild des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Daraus geht hervor, dass sich ihr Gesundheitszustand seit den ursprünglichen Rentenverfügungen vom 2. April 2003 (Urk. 13/16) und 5. Mai 2003 (Urk. 13/15), mit denen ihr eine halbe Rente zugesprochen worden war, verbessert hat.

3.2 Massgebend ist diesbezüglich insbesondere der Bericht von PD Dr. med. F.___, der angegeben hatte, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin besserungsfähig sei und ihre Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen verbessert werden könne (Urk. 13/27/1 S. 2 lit. C). Vorbehältlich der neurologischen Standortbestimmung bei Dr. G.___ sei die Beschwerdeführerin aufgrund der breit geführten Abklärungen einsetzbar für eine leichte Tätigkeit mit etwas Wechselbelastung während rund sechs Stunden täglich, was einem Pensum von 75 % entspreche (Urk. 13/27/2, Urk. 13/27/3 S. 4). Die zusätzliche neurologische/neurophysiologische Untersuchung bei Dr. G.___ ergab einen unauffälligen Untersuchungsbefund (Urk. 13/25/3 S. 2). Damit überein stimmt im Wesentlichen auch die Einschätzung von Dr. J.___, der aus rheumatologischer Sicht zumindest eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit attestierte, ohne sich zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit zu äussern (Urk. 18/1/2 S. 3), welche jedoch aufgrund der die Wirbelsäule doch erheblich belastenden angestammten Tätigkeit zweifelsohne höher ausfallen müsste, als die von ihm attestierte Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % in der bisher ausgeübten Tätigkeit. Dr. I.___ machte sodann keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit, sondern verwies auf die Einschätzung des Rheumatologen (Urk. 13/24).

Bei den Einschätzungen der Hausärzte Dr. E.___ und Dr. C.___ ist sodann zu berücksichtigen, dass das Gericht in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Bei Dr. C.___ ist überdies zu berücksichtigen, dass dieser ein Fibromyalgiesyndrom (Urk. 13/36 S. 1 lit. A) beziehungsweise eine somatoforme Schmerzstörung bei psychosozialen Belastungsfaktoren (Urk. 13/35 S. 1 lit. A) diagnostiziert hatte, welche jedoch gemäss der Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung (BGE 130 V 352; vgl. vorstehend Erw. 1.3), die analog auf Fibromyalgieerkrankungen anwendbar ist (BGE 132 V 65 Erw. 4; vgl. vorstehend Erw. 1.4), als solche noch keine Invalidität zu begründen vermögen. Zudem äusserte sich Dr. C.___ in keinem seiner Berichte zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit.

Ebenso wenig vermag die Einschätzung von Dr. L.___ zu überzeugen, denn dieser begründet die von ihm attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit überwiegend mit invaliditätsfremden Faktoren (Emigration in einen fremden Kulturkreis, Spannungen in der Partnerschaft mit mangelnder Kommunikation und Tabuisierung von Ereignissen und Verschuldung), welche rechtsprechungsgemäss keinen Rentenanspruch begründen (vgl. vorstehend Erw. 1.5). Zudem hält auch Dr. L.___ eine Somatisierungsstörung oder dissoziative Störung für möglich. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrem Einspracheentscheid zu Recht ausgeführt hat, diagnostizierte Dr. L.___ keine klare eigenständige und somit invalidenversicherungsrechtlich relevante psychiatrische Erkrankung (Urk. 2 S. 3 Ziff. 2). Jedenfalls erscheint die von ihm attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der von ihm erhobenen Befunde nicht nachvollziehbar.

Der Bericht von Dr. B.___ schliesslich stammt aus dem Jahre 2001 und ist somit nicht mehr aktuell, jedoch hätte dieser einer Invalidisierung im damaligen Zeitpunkt nicht zugestimmt, da nicht primär eine Krankheit, sondern eine Überlastungssituation vorliege (Urk. 13/37/2 S. 2 unten.)

Sodann kommt der Einschätzung durch die Beschwerdeführerin selbst im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung keine Beweiskraft zu, insbesondere vermag sie nicht die fachärztliche Beurteilung in Zweifel zu ziehen.

3.3 Nach dem Gesagten besteht bei der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 75 % in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit. Damit hat sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gegenüber der ursprünglichen Rentenzusprache, als auf das Gutachten der D.___Klinik (Urk. 13/31) abgestellt worden war, verbessert. Damals bestand in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (Urk. 13/31 S. 15 Ziff. 3).

4.

4.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).

4.2 Bei der Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unveränderten Verhältnissen verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis), wobei für die Vornahme des Einkommensvergleichs grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des Rentenbeginns beziehungsweise wie vorliegend der rentenwirksamen Änderung der Verhältnisse (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222), mithin auf das Jahr 2005 abzustellen ist.

Auszugehen ist deshalb vom letzten Verdienst des Beschwerdeführerin als Textilarbeiterin bei der A.___ AG, "___". Gemäss dem Arbeitgeberinnenbericht vom 31. August 2001 verdiente die Beschwerdeführerin im Jahre 2001 Fr. 40'560.-- (Urk. 13/74). Unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhungen für die Jahre 2002 von 1,8 %, 2003 von 1,4 %, 2004 von 0,9 % und 2005 von 1,0 % (Die Volkswirtschaft, 5/2007, S. 87, Tab. B10.2) ergibt dies ein für das Jahr 2005 massgebendes Valideneinkommen von rund Fr. 42’667.-- (Fr. 40’560.- x 1,018 x 1,014 x 1,009 x 1,010).

4.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 476 Erw. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die bis 1998 betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit von wöchentlich 41,9 Stunden, seit 1999 von 41,8 Stunden, seit 2001 von 41,7 und seit 2004 von 41,6 Stunden (Die Volkswirtschaft 3-2007 S. 90 Tabelle B9.2; BGE 129 V 484 Erw. 4.3.2, 126 V 77 f. Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 Erw. 2a).

4.4 Die Beschwerdegegnerin ging bei der Bestimmung des Invalideneinkommens vom Tabellenlohn für Hilfsarbeiten aus. Dies ist entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 5 f. Ziff. 7) nicht zu beanstanden und entspricht der Rechtsprechung. Demnach bestimmt sich das Invalideneinkommen wie folgt: Der im Rahmen der LSE ermittelte mittlere Lohn für Frauen, die einfache und repetitive Tätigkeiten ausführten, belief sich 2004 auf monatlich Fr. 3’893.-- (LSE 2004, Bundesamt für Statistik, Neuenburg 2006, TA1, Total Frauen, Niveau 4). Diesem liegt eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde. Sodann sind der 13. Monatslohn sowie allfällige Sonderzahlungen im Tabellenlohn bereits miteinbezogen, weshalb für die Festsetzung des Jahreslohnes lediglich der Faktor 12 zu verwenden ist. Ausgehend vom genannten Einkommen und der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2005 von 41,6 Stunden sowie unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung von 1,0 % für das Jahr 2005 (Die Volkswirtschaft, 5/2007, S. 87, Tab. B10.2) ergibt dies ein Einkommen von rund Fr. 36’803.-- (Fr. 3’893.-- : 40 x 41,6 x 12 x 1.010 x 0,75) bei einem Pensum von 75 %.

4.5 Da die Tabellenlöhne auch Löhne für körperlich schwere Tätigkeiten beinhalten, die in der Regel besser entlöhnt werden und die Beschwerdeführerin diese nicht mehr ausüben kann, ist ein Abzug vom Tabellenlohn zu berücksichtigen (BGE 129 V 481 f. Erw. 4.2.3 mit Hinweisen). Selbst wenn jedoch zugunsten der Beschwerdeführerin der von ihr verlangte sehr hohe Abzug von 20 % vom Tabellenlohn vorgenommen würde, was für das Jahr 2005 ein Invalideneinkommen von rund Fr. 29’442.-- (Fr. 36’803.-- x 0,8) ergeben würde, resultierte bei einem Invalideneinkommen von Fr. 29’442.-- und bei einem Valideneinkommen von rund Fr. 42’667.-- (vgl. vorstehend Erw. 4.2) eine Einkommenseinbusse von Fr. 13’225.--, was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 31 % entspricht.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

5.

5.1 Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin hat mit Honorarnote vom 22. März 2007 einen Aufwand von 7 Stunden und 20 Minuten sowie Barauslagen von Fr. 30.-- geltend gemacht (Urk. 20/2). Beim praxisgemässen Ansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich 7,6 % Mehrwertsteuer) ist er somit mit Fr. 1'610.40 (Honorar und Auslagenersatz inklusive Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.

Das Gericht erkennt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Verfahren ist kostenlos.

3. Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Urs Christen, Zürich, wird für seine Bemühungen mit Fr. 1'610.40 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf § 92 ZPO hingewiesen.

4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

•  Rechtsanwalt Urs Christen
  

•  Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
  

•  Bundesamt für Sozialversicherung
  

sowie an:

•  Gerichtskasse
  

5. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).