IV.2005.00075

IV.2005.00075

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Faesi, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Ersatzrichterin Condamin

Gerichtssekretär Guggisberg

Urteil vom 30. Juni 2005

in Sachen

S.___

Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Keller

Obergasse 34, Postfach, 8402 Winterthur

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)

IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1. S.___, geboren 1951, ist verheiratet und Mutter zweier Kinder. Zuletzt war sie ab September 1999 als Teilzeitangestellte im Service tätig (Urk. 8/30). Anlässlich eines Verkehrsunfalles erlitt sie am 20. März 2002 Rückenverletzungen und leidet seither unter chronischen Dorsolumbalgien (Urk. 8/14). Am 25. August 2003 meldete sie sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/30). Die IV-Stelle zog den Auszug aus dem Individuellen-Konto (Urk. 8/23) bei. Weiter holte sie den Arbeitgeberbericht vom 12. November 2003 (Urk. 8/25) und den Arztbericht des Hausarztes Dr. med. A.___, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie FMH, vom 16. September 2003 (Urk. 8/14) ein. Schliesslich veranlasste sie eine Abklärung vor Ort (Abklärungsbericht Haushalt vom 31. August 2004; Urk. 8/21). Mit Verfügung vom 31. August 2004 verneinte die IV-Stelle den Leistungsanspruch von S.___ (Urk. 8/11). Daran hielt sie nach Einsprache vom 1. Oktober 2004 (Urk. 8/9) mit Entscheid vom 3. Dezember 2004 fest (Urk. 2 = Urk. 8/1).

2. Gegen den Einspracheentscheid liess S.___, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Keller, am 20. Januar 2005 Beschwerde erheben und den Antrag stellen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, ihr vom 19. März 2003 bis 6. April 2004 eine halbe Rente und ab dem 7. April 2004 eine Dreiviertel-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 1). Mit Vernehmlassung vom 2. März 2005 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Der Schriftenwechsel wurde am 7. März 2005 geschlossen (Urk. 9).

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die Verwaltung hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze über den Invaliditätsbegriff, die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes [ATSG] und Art. 4 Abs. 1 sowie Art. 28 Abs. 1 und 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Personen (Art. 16 ATSG), Nichterwerbstätigen (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) sowie Teilerwerbstätigen (Art. 27bis IVV), den Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 IVG) und die Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) zutreffend wiedergegeben, so dass darauf verwiesen werden kann.

2. Vorweg ist festzulegen, ob die Beschwerdeführerin als ganztägig, zeitweilig oder als nicht erwerbstätig zu gelten hat, was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) führt (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen M. vom 6. Februar 2003, I 272/02 Erw. 2.1 und BGE 125 V 149 Erw. 2b).

Vor dem Verkehrsunfall arbeitete sie durchschnittlich elf Stunden in der Woche im Restaurant B.___ als Serviceangestellte (vgl. Urk. 8/25), was einem Beschäftigungsgrad von 26 % entspricht. Mangels Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde nicht weiterhin im gewohnten Umfang dieser Tätigkeit nachgehen würde, kommt die gemischte Methode (bei einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 0,26) zur Anwendung.

3. Die Beschwerdegegnerin begründete den fehlenden Leistungsanspruch damit, dass die Einschränkung in der Erwerbstätigkeit (50 % vom 2. Dezember 2003 bis 6. April 2004 und 100 % ab dem 7. April 2004) zusammen mit der Einschränkung im Haushalt von 11,31 % einen Invaliditätsgrad von nur 21 % respektive 34 % ergebe (Urk. 2).

Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, sie könne sich mit der Einschränkung in der Erwerbstätigkeit einverstanden erklären, während die festgestellte Einschränkung in der Haushaltstätigkeit nicht den medizinischen Akten entspreche. In diesem Sinne bestätige ihr Hausarzt, sie sei im Haushaltsbereich zu 50 % eingeschränkt (Urk. 1).

4.

4.1 Materiellrechtlich ist streitig, ob die Beschwerdeführerin ab dem 19. März 2003 Anspruch auf eine halbe und ab dem 7. April 2004 Anspruch auf eine Dreiviertelrente hat. Dabei gehen die Parteien darin einig, dass nach Ablauf der Wartezeit ab dem 19. März 2003 eine 50%ige und ab dem 7. April 2004 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der Erwerbstätigkeit vorlag, wovon im Weiteren auszugehen ist. Zu prüfen ist vorliegend die Einschränkung in der Haushaltstätigkeit.

4.2 Gemäss Abklärung vor Ort vom 13. August 2004 (Urk. 8/21) wohnt die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Ehemann und zwei Kindern, Jahrgang 1988 und 1990, in einer Wohnung mit 6 Zimmer. Seit dem Verkehrsunfall vom 20. März 2002 leide sie unter einer chronischen Dorsolumbalgie und habe ihre Arbeit als Serviceangestellte unterbrochen, am 9. August 2002 zu 50 % wieder aufgenommen und schliesslich am 25. November 2003 aus gesundheitlichen Gründen ganz aufgegeben.

Aus dem Abklärungsbericht ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin in den Bereichen Haushaltsführung (Urk. 8/21 Ziff. 6.1), Wäsche und Kleiderpflege (a.a.O., Ziff. 6.5) und Betreuung von Kindern und Familienangehörigen (Urk. a.a.O., Ziff. 6.6) nicht eingeschränkt ist. Demgegenüber wurde anlässlich der Abklärung eine gesundheitlich bedingte Einschränkung in den Bereichen Ernährung (18 %; a.a.O., Ziff. 6.2), Wohnungspflege (18 %; a.a.O., Ziff. 6.3), Einkauf und weitere Besorgungen (15 %; a.a.O., Ziff. 6.4) und Verschiedenes (Pflege von Pflanzen und Haustieren: 15 %; a.a.O., Ziff. 6.7) festgestellt.

4.3 Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat in BGE 128 V 93 erwogen, dass die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene Abklärung vor Ort und Stelle die geeignete Vorkehr für die Ermittlung des Betreuungsaufwandes gemäss Art. 4 IVV darstellt, wobei für den Beweiswert eines entsprechenden Berichts - analog zur Rechtsprechung zur Beweiskraft von Arztberichten im Sinne von BGE 125 V 352 Erw. 3a - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen sind. Nichts anderes hat hinsichtlich einer Abklärung vor Ort der Ermittlung der gesundheitsbedingten Einschränkung von im Haushalt tätigen Personen nach Art. 27 und 27bis IVV zu gelten. Hier ist ebenfalls wesentlich, dass als Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen - auch mit Blick auf eine allfällige erwerbliche Beschäftigung - hat. Ferner sind nebst der Aussage der betroffenen Person zur Haushaltsbewältigung und Erwerbstätigkeit zusätzlich die Angaben von Familienangehörigen und anderen im gleichen Haushalt Lebenden zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Schliesslich muss dieser plausibel begründet und detailliert bezüglich der einzelnen Haushaltsverrichtungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Der Richter greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der Abklärungsperson nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen oder Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate (z.B. infolge von Widersprüchlichkeiten) vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 128 V 93 f. Erw. 4 mit Hinweisen).

4.4 Gemäss Abklärung vor Ort beläuft sich die Einschränkung im Haushalt auf 11,31 %. Der entsprechende Bericht wurde von einer Fachperson in Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse abgefasst und die Abklärung fand mit der Beschwerdeführerin und deren Ehemann statt. Der Bericht berücksichtigt die medizinischen Beeinträchtigungen, ist detailliert und in sich schlüssig.

Im Gegensatz zur medizinisch-theoretischen Einschätzung von Dr. A.___, wonach die Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich zu 50 % eingeschränkt sei (Urk. 8/13), berücksichtigt die Abklärung vor Ort die konkreten Verhältnisse und begründet die gesundheitlichen Einschränkungen jeweils bezogen auf die vorzunehmenden Tätigkeiten. Diesbezüglich sind denn auch keine offenkundigen Fehleinschätzungen ersichtlich, weshalb der von Dr. A.___ eingereichte Bericht vom 15. November 2004 am Beweiswert des Abklärungsberichts nichts zu ändern vermag.

4.5 Des Weitern lässt sich nicht sagen, die im Abklärungsbericht aufgeführte Mithilfe der Familienangehörigen in den Bereichen Ernährung (Urk. 8/21 Ziff. 6.2), Wohnungspflege (a.a.O., Ziff. 6.3), Einkauf und Besorgungen (a.a.O., Ziff. 6.4) sowie Wäsche und Kleiderpflege (a.a.O., Ziff. 6.5) sprenge den Rahmen der zumutbaren Schadenminderungspflicht, wie dies beschwerdeweise geltend gemacht wird.

Im Rahmen der Schadenminderungspflicht müssen Versicherte von sich aus das ihnen Zumutbare zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit beitragen (z.B. zweckmässige Arbeitsweise, Anschaffung geeigneter Haushaltseinrichtungen und -maschinen). Unterbleiben solche Vorkehrungen zur Schadenminderung, so wird die daraus resultierende Leistungseinbusse im hauswirtschaftlichen Bereich bei der Invaliditätsbemessung nicht berücksichtigt. Kann eine Versicherte wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und im üblichen Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Der Mehraufwand ist für die Invaliditätsberechnung nur relevant, wenn die Versicherte während einer zumutbaren Normalarbeitszeit im Haushalt nicht mehr alle Arbeiten bewältigen kann und daher in wesentlichem Masse auf Fremdhilfe angewiesen ist (BGE 130 V 396).

So wird im Tätigkeitsbereich Ernährung dem Ehemann und den Kindern (Jahrgang 1988 und 1990) die Mithilfe beim Heben und Ausleeren der schweren Kochtöpfe zugemutet, wogegen nichts einzuwenden ist. Auch ist die Beschwerdeführerin bei der gründlichen Reinigung der Küche auf die Mithilfe der Familie angewiesen, was angesichts des Alters der Kinder durchaus angemessen erscheint (Urk. 8/21 Ziff. 6.3). Im Tätigkeitsbereich Wohnungspflege kann die Beschwerdeführerin den Staubsauger nicht mehr selber tragen. Auch bereiten ihr Arbeiten über Kopfhöhe Mühe, weshalb die Fenster durch eine Bekannte geputzt werden. Den Familienmitgliedern wird diesbezüglich jedoch zugemutet, das Badezimmer zu reinigen. Die festgehaltene Einschränkung von 18 % erscheint angesichts der Schadenminderungspflicht als gerechtfertigt (Urk. 8/21 Ziff. 6.4). Im Tätigkeitsbereich Einkauf und Besorgungen besorgen die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann den Grosseinkauf gemeinsam. Auch hier scheint trotz fehlender Dritthilfe aufgrund der Einschränkung im Heben und Tragen schwerer Gegenstände eine Einschränkung von 15 % angemessen (Urk. 8/21 Ziff. 6.4).

Aufgrund des Gesagten sind die Mithilfe des Ehemannes (Reinigen der Küche, Grosseinkauf und Betreuung der Beschwerdeführerin) und die Mithilfe der beiden Kinder (Küche, Reinigen des Bades) im Rahmen der Schadenminderungspflicht durchaus verhältnismässig beziehungsweise zumutbar, zumal rechtsprechungsgemäss eine Unterstützung durch Familienangehörige vorausgesetzt wird, welche weiter geht als im Gesundheitsfall (vgl. nicht publ. Erw. 8 des Urteils BGE 130 V 396; Urteile G. vom 28. Dezember 2004, I 704/03, Erw. 5, und S. vom 4. September 2001, I 175/01, Erw. 4b, je mit Hinweis auf Meyer-Blaser, Rechtsprechung zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, Zürich 1997, S. 222 f.; vgl. auch BGE 130 V 101 Erw. 3.3.3).

Aus dem Gesagten folgt, dass dem Abklärungsbericht volle Beweiskraft zuzumessen und von einer Einschränkung von 11,31 % im Haushaltsbereich auszugehen ist.

4.6 Die unbestrittene Einschränkung von 50 % ab dem 19. März 2003 und diejenige von 100 % ab dem 7. April 2004 ergibt zusammen mit der Einschränkung im Haushaltsbereich von 11.31 % einen Invaliditätsgrad von 21,37 % (0,26 x 100 % + 0.74 x 11.31%) respektive 34,37 % (0,26 x 100 % + 0.74 x 11.31%). Ein Rentenanspruch ist demnach zu verneinen, was zur Abweisung der vorliegenden Beschwerde führt.

Das Gericht erkennt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Verfahren ist kostenlos.

3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

•  Rechtsanwalt Dr. Walter Keller
  

•  Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
  

•  Bundesamt für Sozialversicherung
  

4. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.

Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).