AL.2011.00085

AL.2011.00085

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichter Wilhelm

Gerichtsschreiberin Häny

Urteil vom 19. März 2013

in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin

gegen

Unia Arbeitslosenkasse

Seestrasse 217, 8810 Horgen

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1. X.___, geboren 1958, ist gelernte kaufmännische Angestellte. Nachdem sie erstmals ab dem 1. August 2006 Arbeitslosenentschädigung bezogen hatte, in welcher Zeit sie Zwischenverdiensttätigkeiten im Pflegebereich versah, wurde am 1. November 2008 eine weitere Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet. Der versicherte Verdienst betrug Fr. 3‘089.-- (Urk. 7/2/6).

Am 15. September 2010 stellte die Versicherte erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung mit Wirkung ab dem 1. November 2010, wobei sie sich wiederum im Ausmass von 70 % eines Vollpensums der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellte (Urk. 7/1/2). Die Unia Arbeitslosenkasse eröffnete eine neue vom 1. November 2010 bis zum 31. Oktober 2012 dauernde Leistungsrahmenfrist (Urk. 7/1/1). Mit Verfügung vom 17. März 2011 und Einspracheentscheid vom 12. April 2011 setzte sie die in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. November 2008 bis zum 31. Oktober 2010 massgebende Beitragszeit auf 16,012 Monate fest. Das Sozialversicherungsgericht präzisierte die Beitragszeit auf 16,059 Monate, wies die Beschwerde indes mit der Feststellung, dass die für 400 Taggelder massgebende Beitragszeit von 18 Monaten nicht erfüllt sei, mit Urteil vom 16. März 2012 ab (Prozess Nr. AL.2011.00114). Das Bundesgericht hiess die hiergegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 15. Januar 2013 mit der Feststellung, dass die Beitragszeit 18,886 Monate betrage, gut (Urteil 8C_412/2012 E. 3.3).

Mit Verfügung vom 2. Dezember 2010 hatte die Unia Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst für die Leistungsrahmenfrist vom 1. November 2010 bis zum 31. Oktober 2012 neu auf Fr. 2'764.-- festgesetzt (Urk. 7/4). Die Einsprache der Versicherten vom 2. Januar 2011 (Urk. 3/1) wies sie mit Einspracheentscheid vom 18. März 2011 ab (Urk. 2).

2. Gegen diesen Entscheid erhob X.___ mit Eingabe vom 15. April 2011 Beschwerde und beantragte, den versicherten Verdienst um mindestens Fr. 200.-- zu erhöhen. Ausserdem rügte sie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da die Arbeitslosenkasse zu den von ihr bei der Berechnung des versicherten Verdienstes angebrachten Korrekturen keine Stellung genommen habe (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2011 schloss die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Davon wurde die Versicherte am 24. Oktober 2011 in Kenntnis gesetzt (Urk. 9).

Auf die einzelnen Parteivorbringen wird, soweit für die Urteilsfindung notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Wörtlich verstanden handelt es sich beim angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. März 2011 (Urk. 2), der an die Stelle der Verfügung vom 2. Dezember 2010 (Urk. 7/4) getreten ist, und mit dem die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst für die ab dem 1. November 2010 laufende Rahmenfrist für den Leistungsbezug auf Fr. 2‘764.-- festgesetzt hat, um eine unzulässige Feststellung. Nach dem tatsächlichen rechtlichen Gehalt, auf den es ankommt (vgl. BGE 120 V 497 f. E. 1a), bestimmt sie jedoch (auch) die Höhe des Taggeldes, das der Versicherten ab dem 1. November 2010 zustand. Gegenstand des angefochtenen Entscheids und damit auch des vorliegenden Verfahrens ist daher im Grunde genommen diese Taggeldhöhe. Der Einspracheentscheid vom 18. März 2011 ist daher auf seine materielle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

2.

2.1 Nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen-versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde.

2.2 Erzielt die versicherte Person innerhalb einer Kontrollperiode, also eines Kalendermonates (vgl. Art. 18a AVIG in Verbindung mit Art. 27a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV]), ein Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, einen sogenannten Zwischenverdienst, so hat sie nach Art. 24 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls, wobei sich der anzuwendende Entschädigungssatz nach Art. 22 AVIG bestimmt. Der Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles im gerade definierten Sinn besteht gemäss Art. 24 Abs. 4 AVIG längstens während der ersten zwölf Monate einer Zwischenverdiensttätigkeit, bei Versicherten mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern sowie bei Versicherten, die über 45 Jahre alt sind, während längstens zwei Jahren. Kein Anspruch auf Kompensationszahlungen besteht nach Art. 41a Abs. 1 AVIV (e contrario) dort, wo das Einkommen höher ist als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung.

Hat die versicherte Person keinen Anspruch mehr auf sogenannte Kompen-sationszahlungen nach Art. 24 Abs. 4 AVIG, so wird gemäss Art. 41a Abs. 4 AVIV das innerhalb einer Kontrollperiode erzielte Einkommen aus einer unzumutbaren Tätigkeit von der ihr zustehenden Arbeitslosenentschädigung abgezogen. Zudem gilt in diesen Fällen gestützt auf Art. 41a Abs. 2 AVIV ein Einkommen ab 70 % des versicherten Verdienstes als zumutbar, mit der Folge, dass diesfalls gar kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht.

2.3 Art. 37 AVIV regelt den Bemessungszeitraum. Danach bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Abs. 1). Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1 (Abs. 2). Der versicherte Verdienst beschränkt sich auf das aus der normalen Arbeitszeit resultierende Einkommen (BGE 126 V 207 ff., 125 V 475 ff.). Nebst der Überzeitentschädigung ist auch die Überstundenentschädigung vom versicherten Verdienst ausgenommen (BGE 129 V 105 ff.).

2.4 Erzielte die versicherte Person in einer abgelaufenen Rahmenfrist einen Zwischenverdienst, so bemisst sich der versicherte Verdienst nach der für sie vorteilhafteren der folgenden Berechnungsvarianten, wobei Beitragszeiten mit Differenzzahlungen nach Artikel 41a Absatz 4 unberücksichtigt bleiben:

a. Summe des beitragspflichtigen Einkommens und der anrechenbaren Kompensationszahlungen nach Artikel 23 Absätze 4 und 5 AVIG, geteilt durch die Anzahl der zu berücksichtigenden Kalendermonate; es sind so viele Kalendermonate zu berücksichtigen, bis die sechs oder zwölf Beitragsmonate nach den Absätzen 1 und 2 erreicht werden;

b. beitragspflichtiges Einkommen, geteilt durch die Anzahl der Beitragsmonate des Bemessungszeitraums (Art. 37 Abs. 3ter AVIV, in der bis zum 31. März 2011 gültig gewesenen Fassung).

2.5 Im Zuge der 4. Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes wurde die Bestimmung von Art. 37 Abs. 3ter AVIG per 1. April 2011 ersatzlos aufgehoben. Bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für eine Folgerahmenfrist werden die Kompensationszahlungen nicht mehr berücksichtigt. Der versicherte Verdienst in einer Folgerahmenfrist berechnet sich gemäss Wegleitung des Staatssekretariates für Wirtschaft SECO wie für eine erste Rahmenfrist nach den Bemessungsregeln von Art. 37 Abs. 1 - 3bis AVIV (023-AVIG-Praxis 2011/R-15 Ziff. 2). Übergangsrechtlich ist Folgendes zu beachten: Wurde die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vor dem 1. April 2011 eröffnet, ist in dieser Rahmenfrist keine Anpassung des versicherten Verdienstes vorzunehmen (023-AVIG-Praxis 2011/R-16 Ziff. 6).

Da vorliegend die (Folge-)Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 1. November 2010 - mithin vor der Gesetzesrevision - eröffnet wurde, unterbleibt eine Anpassung des versicherten Verdienstes während der laufenden Rahmenfrist.

Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1 S. 591; 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1 S. 315).

3. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Beschwerdegegnerin habe sich mit ihren Ausführungen in der Einsprache nicht auseinandergesetzt (Urk. 1 S. 5), ist ihr insoweit beizupflichten, als die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vom 18. März 2011 lediglich pauschal festhielt, die vorgebrachten Entgegnungen liessen keine andere Einschätzung zu (Urk. 2 S. 1). Die Sache deswegen unter Aufhebung des Einspracheentscheides allein aus formellen Gründen an die Verwaltung zurückzuweisen, ist allerdings nicht angezeigt, da das Sozialversicherungsgericht sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 2009, N 10 zu Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG), und selbst bei einer schwerwiegenden Gehörsverletzung von einer Rückweisung abgesehen werden kann, wenn und soweit diese zu einem formalistischen Leerlauf führen würde, der mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht vereinbar ist (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1).

4.

4.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, für die Berechnung des versicherten Verdienstes seien nebst des versicherten Einkommens und den geleisteten Kompensationszahlungen auch der in der letzten Rahmenfrist massgebende Vermittlungsgrad - 70 % - massgebend, und stützte sich bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes auf die vom SECO herausgegebene Tabelle zur Berechnung des versicherten Verdienstes in einer Folgerahmenfrist (Urk. 2, 6, 7/3 und 7/4).

4.2 Demgegenüber wendet die Beschwerdeführerin zur Hauptsache ein, sie habe in der alten Rahmenfrist während 14 Monaten gearbeitet und in diesen zwei Jahren während oder nach den jeweiligen Arbeitsperioden insgesamt acht Wochen Ferien bezogen. Die Beschwerdegegnerin habe die Ferienentschädigung jedoch nicht berücksichtigt und auch sonst bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes mit Hilfe der Tabelle fehlerhafte Eingaben gemacht (Urk. 1 und 3/1).

5.

5.1 Die Berechnung des versicherten Verdienstes gestützt auf Art. 37 Abs. 3ter lit. a AVIV ergab für die Beschwerdeführerin ein günstigeres Ergebnis. Es resultierte ein versicherter Verdienst von Fr. 2‘763.90 oder gerundet Fr. 2‘764.-- gegenüber einem Betrag von Fr. 2‘471.75, welcher resultiert hätte, wenn der versicherte Verdienst gemäss Art. 37 Abs. 3ter lit. b AVIV berechnet worden wäre (Urk. 7/3).

Zu prüfen ist daher die Korrektheit der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Berechnung. Es ist nachfolgend auf die in den einzelnen Kontrollperioden (November 2008 bis Dezember 2009; Urk. 7/3) erzielten Zwischenverdienste und geleisteten Kompensationszahlungen näher einzugehen.

5.2

5.2.1 Kontrollperiode Dezember 2009 (Urk. 7/3 Kolonne 5): Die Beschwerdegegnerin ging von einem beitragspflichtigen Einkommen in der Höhe von Fr. 2‘705.60 aus (Urk. 7/3) und ermittelte dieses, indem sie von der Lohnabrechnung der Spitex Y.___ vom 28. Dezember 2009 (Urk. 7/2/9) den auf den November 2009 entfallenen Lohn in der Höhe von Fr. 1‘607.75 (Urk. 7/2/10) sowie die Reisespesen von Fr. 122.-- in Abzug brachte.

Die Beschwerdeführerin macht geltend (Urk. 3/1 S. 2), in der Lohnabrechnung seien die nach dem 24. Dezember 2009 geleisteten Arbeitseinsätze nicht berücksichtigt, weshalb der Verdienst in diesem Monat um Fr. 728.70 höher ausfalle.

Gemäss der Arbeitsbestätigung vom 31. August 2010 (Urk. 7/2/9b) hat die Beschwerdeführerin zusätzlich am 27. und am 31. Dezember 2009 je 8,4 Stunden gearbeitet. Damit verdiente sie zusätzlich zur Lohnabrechnung vom 28. Dezember 2009 Fr. 369.60 ([8,4 Stunden à Fr. 22.--] x 2) zuzüglich Sonn- und Feiertagszuschlag für den 27. Dezember von Fr. 42.-- (8,4 Stunden à Fr. 5.--). Insgesamt ergibt sich für diese beiden Tage noch ein zusätzlicher Verdienst von Fr. 411.60, wobei die Ferienentschädigung unberücksichtigt bleibt, da diese beim versicherten Verdienst nur angerechnet wird, wenn Ferien auch tatsächlich bezogen wurden, was in der Kontrollperiode Dezember 2009 nicht der Fall war. Insgesamt hat die Beschwerdeführerin im Dezember 2009 somit Fr. 3‘117.20 verdient, welcher Betrag den in der bisherigen Rahmenfrist gültigen versicherten Verdienst von Fr. 3‘089.-- deutlich überstieg. Damit entfielen Kompensationszahlungen, doch ist in Kolonne 5 der Berechnungs-tabelle statt Fr. 2‘705.60 ein Betrag von Fr. 3‘117.20 zu berücksichtigen.

5.2.2 Kontrollperiode November 2009: Der in dieser Kontrollperiode erzielte Zwischenverdienst (Fr. 1‘496.75; Urk. 7/2/10) und die geleistete Kompensationszahlung (Fr. 1‘195.95; Urk. 7/2/10b) sind aktenmässig belegt. In der Bescheinigung über Zwischenverdienst sind Arbeitseinsätze vom 24. bis zum 28. November 2009 verzeichnet. Auch die Beschwerdeführerin macht in dieser Kontrollperiode keine weiteren Einsätze geltend. Die von ihr erwähnte Nachtwache vom 4. bis 6. Dezember 2009 betrifft indes die Kontrollperiode Dezember und bleibt in der Kontrollperiode November unberücksichtigt. Die in den Kolonnen 5 und 6 verzeichneten Einträge sind korrekt. Dass die Beschwerdeführerin nicht während des ganzen Monats November gearbeitet hat, ist nicht in Kolonne 2 - wie sie geltend macht - sondern in Kolonne 8 (Beitragsmonate) zu berücksichtigen, denn für die Berechnung des Anspruchs im November 2009 ist die ganze Kontrollperiode massgebend.

5.2.3 Kontrollperiode Oktober 2009: Die Beschwerdeführerin erzielte in dieser Kontrollperiode einen Zwischenverdienst in der Höhe von Fr. 506.-- (Urk. 7/2/11). Dementsprechend erhielt sie noch eine Kompensationszahlung in der Höhe von Fr. 2‘095.75 (Urk. 7/2/11f). Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, wenn die Versicherte geltend macht (Urk. 3/1 S. 3), es würden ihr in diesem Monat Fr. 1‘500.-- an Entschädigung fehlen. Auch kann sie sich nicht auf Ziff. C46 der Wegleitung des SECO (in der seit 2007 gültigen, vorliegend anwendbaren Fassung; Beispiel „Juli 2005“) berufen, denn entgegen dem erwähnten Beispiel hat sie im Monat Oktober 2009 einzig als Betreuerin in Z.___ gearbeitet, und dieses Arbeitsverhältnis wurde im laufenden Monat innerhalb der vereinbarten Probezeit aufgelöst (Urk. 7/2/11a).

Dass die Beschwerdegegnerin in Kolonne 9 der Tabelle lediglich den erzielten Zwischenverdienst von Fr. 506.-- angerechnet hat, ergibt sich aus Ziff. C45 der Wegleitung, wonach der Betrag der zu berücksichtigenden Kompensationszahlungen den in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst nicht übersteigen darf.

5.2.4 Kontrollperiode September 2009: Hier bemängelt die Beschwerdeführerin die Einträge in den Kolonnen 2, 7 und 8 (Urk. 3/1 S. 4), während Zwischenverdienst und Kompensationszahlung unbestritten sind. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass im vorliegenden Fall nicht die Beitragszeit strittig ist. Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 15. Januar 2013 die Beitragszeit für den September 2009 (Kolonne 8) korrigiert und einen vollen Beitragsmonat angerechnet. Im Übrigen (Einwand betreffend Kolone 2) ist auf E. 5.2.2 zu verweisen.

5.2.5 Kontrollperiode August 2009: Im Gegensatz zu den von der Beschwerdeführerin angeführten Beispielen in Ziff. C46 der Wegleitung (unbezahlter Urlaub; Urk. 3/1 S. 4) ist in ihrem Stundenlohn 8,33 % Ferienentschädigung enthalten. Da die Versicherte vom 3. bis 7. August 2009 Ferien bezogen hat (Urk. 3/1 S. 4; vgl. auch Urk. 7/2/13b), wurde dies im Zwischenverdienst korrekterweise berücksichtigt (Urk. 7/2/13; ARV 2000 N 7 S. 35 f. E. 2). Da es sich um Ferien während der Beschäftigung und nicht um kontrollfreie Tage gemäss Art. 27 AVIV gehandelt hat, ist die ganze Kontrollperiode (Kolonne 2) massgebend.

Unbestritten sind sodann die Berechnungen für die Kontrollperioden Juni und Juli 2009 (Urk. 3/1 S. 4).

5.2.6 Kontrollperiode Mai 2009: Bescheinigt wird ein Zwischenverdienst von Fr. 2‘250.--, was abzüglich Ferienentschädigung (Fr. 180.-- [90 Stunden à Fr. 2.--]) Fr. 2‘070.-- ergibt; die Kompensationszahlung belief sich auf Fr. 740.35 (Urk. 7/3, Kolonnen 5 und 6). Hierzu macht die Beschwerdeführerin geltend, es seien auf ihrem Bankkonto weitere Zahlungseingänge in der Höhe von Fr. 375.05 am 2. Juni und Fr. 93.45 am 9. Juni verbucht worden. Daher habe die Beschwerdegegnerin auch diese Zahlungen dem versicherten Verdienst zugrunde zu legen (Urk. 3/1 S. 4).

Belegt ist bezüglich der Kontrollperiode Mai 2009 einzig die Abrechnung vom 10. Juni 2009 mit einer Auszahlung über Fr. 740.35 brutto (Urk. 7/2/16b). Eine Korrektur drängt sich daher nicht auf.

5.2.7 Kontrollperiode April 2009: Die Beschwerdeführerin ersucht um die zusätzliche Anrechnung eines Betrages von Fr. 91.10 gemäss Abrechnung vom 14. Mai 2009 (Urk. 3/1 S. 4 und Urk. 7/2/17c). Dabei übersieht sie, dass diese Abrechnung am 2. Juni 2009 (Urk. 7/2/17b) ersetzt wurde und der Anspruch auf Kompensationszahlungen für den April neu auf Fr. 660.60 festgesetzt wurde, welcher Betrag auch in der Kolonne 6 aufgeführt ist. Eine Korrektur drängt sich daher nicht auf.

5.2.8 In den Kontrollperioden Januar bis März 2009 erzielte die Beschwerdeführerin mit Zwischenverdiensten Einkünfte, welche die Grenze von 70 % des versicherten Verdienstes, nämlich Fr. 2‘162.30 (70 % von Fr. 3‘089.--) überschritten (Urk. 7/3), so dass keine Kompensationszahlungen geschuldet waren. Unbestritten ist die Kontrollperiode März 2009.

Hinsichtlich der Kontrollperioden Januar und Februar 2009 macht die Beschwerdeführerin hingegen geltend (Urk. 3/1 S. 5), das beitragspflichtige Einkommen müsse einschliesslich der Ferienentschädigung berücksichtigt werden. Gemäss den handschriftlichen Vermerken der in der Tabelle (Urk. 7/3 [Kolonne 5]) aufgeführten Zwischenverdienste sind die Ferienentschädigungen enthalten (vgl. auch Urk. 7/2/18 [Abrechnung für den März 2009 von Fr. 2‘481.25, welcher Betrag als Zwischenverdienst in der Kontrollperiode März 2009 figuriert]). Im Februar 2009 verdiente die Beschwerdeführerin gemäss den Lohnabrechnungen Fr. 606.65 bei Familie A.___ (Urk. 7/2/19) und Fr. 2‘212.50 bei der B.___ (Urk. 7/2/19a), insgesamt somit Fr. 2‘819.15. Gemäss den Lohnabrechnungen für den Januar 2009 hat die Beschwerdeführerin insgesamt Fr. 4‘143.65 verdient (brutto Fr. 1‘243.65 bei Familie A.___, Urk. 7/2/20, und brutto Fr. 2‘900.-- bei B.___, Urk. 7/2/20d). Von diesen Zahlen ist daher beim anrechenbaren Einkommen in Kolonne 5 auszugehen.

5.2.9 Kontrollperiode Dezember 2008: Die Beschwerdeführerin macht diesbezüglich geltend, es sei der ausbezahlte Bonus von Fr. 200.-- beim erzielten Zwischenverdienst zu berücksichtigen (Urk. 3/1 S. 5).

Gemäss der Auskunft des Arbeitgebers handelt es sich bei dem Betrag von Fr. 200.-- um eine Gratifikation (Urk. 7/2/21c und 7/2/21d), ausbezahlt für das seit dem 1. Juli 2008 bestehende Arbeitsverhältnis (Urk. 7/2/21b). Die Beschwerdegegnerin hat diesen Betrag anteilsmässig mit Fr. 33.35 (Fr. 200.-- : 6 Monate) berücksichtigt und einen Zwischenverdienst in der Höhe von Fr. 1‘620.35 angerechnet (Urk. 7/2/21 und 7/2/21e [Abrechnung vom 9. Juni 2009]). Gleich ist sie bezüglich der Kontrollperiode November 2008 vorgegangen und hat auch hier die Gratifikation anteilsmässig in der Höhe von Fr. 33.35 berücksichtigt (Urk. 7/2/22). Dieses Vorgehen erweist sich als korrekt.

5.2.10 Zusammengefasst erfährt die Kolonne 5 der seco-Tabelle Änderungen bei der Kontrollperiode Dezember 2009 mit Fr. 3‘117.20 statt Fr. 2‘705.69 (E. 5.2.1); sodann sind bei den Kontrollperioden Februar 2009 Fr. 2‘819.15 statt Fr. 2‘772.50 und Januar 2009 Fr. 4‘143.65 statt Fr. 4‘048.-- anzurechnen (E. 5.2.8). Keine Änderung erfährt die Kolonne 6 (ALE gemäss ASAL).

5.3 Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor (Urk. 3/1 S. 5), es sei nicht richtig und widerspreche der gesetzlichen Regelung, wenn die Summe der beitragspflichtigen Einkommen und Kompensationszahlungen durch 14 Kontrollperioden geteilt werde.

Nach der gesetzlichen Bestimmung von Art. 37 Abs. 3ter lit. a AVIV (E. 2.4) sind so viele Kalendermonate zu berücksichtigen, bis sechs oder zwölf Beitragsmonate erreicht werden. Da Beitragsmonate nicht den Kalendermonaten entsprechen, hat die Beschwerdegegnerin so viele Beitragsmonate (Kolonne 8) addiert bis insgesamt sechs respektive zwölf Beitragsmonate erreicht waren. Das war mit acht beziehungsweise 14 Kalendermonaten (Kontrollperioden) der Fall.

Nachdem das Bundesgericht mit Urteil vom 15. Januar 2013 die Beitragsdauer abgeändert hat, ist von diesen Angaben auszugehen. Demnach sind in den Kontrollperioden August, September und November 2009 in der Kolonne 8 nicht 0,75 Monate, 0,65 Monate und 0,33 Monate zu berücksichtigen, sondern die Beitragszeit beträgt jeweils einen vollen Monat. Die Beitragszeit im Oktober 2009 hat das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 16. März 2012 bereits von 0,37 auf 0,42 Monate korrigiert; das wurde vom Bundesgericht nicht geändert. Mithin werden mit sieben zu berücksichtigenden Kontrollperioden 6,42 Beitragsmonate und mit 13 Kontrollperioden 12,42 Beitragsmonate erreicht.

In diesem Sinne ist die Berechnung des versicherten Verdienstes nach Variante A wie folgt zu korrigieren: Liegen der Berechnung sieben Beitragsmonate zugrunde, sind aus Kolonne 5 Fr. 13‘223.30 (Fr. 3‘117.20, Fr. 1‘496.75, Fr. 506.--, Fr. 2‘157.85, Fr. 1‘932.--, Fr. 2‘116.-- und Fr. 1‘897.50) und aus Kolonne 6 Fr. 6‘822.60 (Fr. 1‘195.95, Fr. 2‘095.75, Fr. 774.50, Fr. 842.85, Fr. 922.60 und Fr. 990.95) anrechenbar. Es resultiert ein Total aus sieben Kontrollperioden von Fr. 20‘045.90 und ein versicherter Verdienst von Fr. 2‘863.70 (Fr. 20‘045.90 : 7). Ausgehend von 13 Kontrollperioden ergibt sich folgendes Ergebnis: Anrechenbar aus Kolonne 5 sind zum Betrag von Fr. 13‘223.30 zusätzlich Fr. 15‘292.10 (Fr. 2‘070.--, Fr. 2‘300.--, Fr. 2‘481.25, Fr. 2‘819.15, Fr. 4‘143.65 und Fr. 1‘620.35), somit ein Zwischentotal von Fr. 28‘657.70. Aus Kolonne 6 sind zu den Fr. 6‘822.60 noch Fr. 2‘722.20 (Fr. 740.35, Fr. 660.60 und Fr. 1‘321.25) zu addieren, so dass Fr. 9‘544.80 resultieren. Teilt man das Total von Fr. 38‘202.50 (28‘657.70 und Fr. 9‘544.80) durch 13, resultiert ein versicherter Verdienst von Fr. 2‘938.65 beziehungsweise von gerundet Fr. 2‘939.--.

Der Einspracheentscheid vom 18. März 2011 ist somit dahingehend abzuändern, dass der versicherte Verdienst Fr. 2‘939.-- beträgt. Das führt zur Gutheissung der Beschwerde.

Das Gericht erkennt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 18. März 2011 mit der Feststellung abgeändert, dass der versicherte Verdienst Fr. 2‘939.-- beträgt.

2. Das Verfahren ist kostenlos.

3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

•  X.\_\_\_
  

•  Unia Arbeitslosenkasse
  

•  seco - Direktion für Arbeit
  

•  Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
  

4. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).