AL.2005.00313
Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Hurst
Ersatzrichterin Arnold Gramigna
Gerichtssekretärin Randacher
Urteil vom 15. November 2005
in Sachen
A.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1. Mit Verfügung vom 9. März 2005 (Urk. 7/4) verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Vermittlungsfähigkeit von A.___ und somit deren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 31. Januar 2005. Die dagegen am 15. März 2005 erhobene Einsprache (Urk. 7/5/1) wies es mit Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005 (Urk. 2) ab. Auf das Wiedererwägungsgesuch vom 25. Mai 2005 (Urk. 7/8/1) trat das AWA mit Entscheid vom 2. Juni 2005 (Urk. 7/10) nicht ein.
2. Gegen den Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005 erhob A.___ am 15. Juni 2005 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie seit März 2005 vermittlungsfähig sei und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe.
Nachdem das AWA in seiner Beschwerdeantwort vom 2. August 2005 (Urk. 6) um Abweisung der Beschwerde ersucht, A.___ in ihrer Replik vom 15. September 2005 (Urk. 10) an ihren Anträgen festgehalten und das AWA auf eine Duplik verzichtet hatte (Urk.13), wurde der Schriftenwechsel mit Gerichtsverfügung vom 21. Oktober 2005 (Urk. 14) als geschlossen erklärt.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Streitig und zu prüfen ist die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 1. März 2005. Die Verneinung der Vermittlungsfähigkeit für den Monat Februar 2005 wird von ihr hingegen nicht beanstandet.
1.2 In seinem Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005 verneinte der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit mit der Begründung, dass die Beschwerdeführerin nach dem 31. Januar 2005 nicht nachweislich über eine tragfähige Kinderbetreuung für ihre drei Kinder verfüge (Urk. 2).
1.3 Dagegen macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend (Urk. 1 und 10), sie könne jede Stelle annehmen. Die Kinderbetreuung erfolge durch ihren Mann, ihre Mutter und, seit Frau C.___ eine Temporärstelle angenommen habe, durch Frau D.___.
2.
2.1 Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG]). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, je mit Hinweis; ARV 2004 Nr. 2 S. 48 Erw. 1.2, S. 122 Erw. 2.1, S. 188 Erw. 2.2).
Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus persönlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen).
2.2 Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die Aussagen der ersten Stunde ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 47 Erw. 1a, 115 V 143 Erw. 8c mit Hinweis).
3.
3.1 Die Beschwerdeführerin hat ihre (Teilzeit)stelle bei der M.___ AG per 31. Oktober 2004 mit der Begründung gekündigt, dass ihre "Babysitterin" nach der Geburt ihrer Tochter B.___ der Aufgabe nicht mehr gewachsen sei und nicht drei Kinder betreuen könne (Urk. 7/13/2). In der Folge beantragte sie Arbeitslosenentschädigung und stellte sich der Arbeitsvermittlung im Umfang von 70 % zur Verfügung (Urk. 7/14). In der "Bescheinigung Kinderbetreuung" gab sie an, ihr Ehemann betreue die Kinder, wenn er zu Hause sei (Urk. 7/1/2). Ansonsten könne sie eine Kinderbetreuung bezahlen, sobald sie wieder arbeite (vgl. Stellungnahme vom 21. Februar 2005, Urk. 7/2/1). In der Einsprache vom 15. März 2005 (Urk. 7/5/1) brachte sie zudem vor, ihre Mutter könne die Kinder morgens ebenfalls betreuen; sobald sie eine Stelle habe, sei die Kinderbetreuung durch Frau C.___ ganztags gewährleistet. Zudem reichte sie nachträglich eine am 14. Juni 2005 datierte "Bescheinigung Kinderbetreuung" ein, worin D.___ eine 24-Stunden-Betreuung ab dem 1. März 2005 bestätigte (Urk. 3/3). In der Replik vom 15. September 2005 (Urk. 10) führte sie aus, da Frau C.___ eine Temporärstelle angenommen habe, sei die Betreuung ab dem 1. März 2005 durch Frau D.___ übernommen worden. Zudem habe sie zwei Arbeitsstellen als Zeitungsverträgerin und Reinigungsmitarbeiterin (jeweils am Freitag) angetreten.
3.2 Grundsätzlich ist es Sache der Eltern, wie sie das Problem der Beaufsichtigung der Kinder regeln wollen. Die Arbeitslosenversicherung hat daher, ausser bei offensichtlichem Missbrauch, nicht schon im Zeitpunkt des Einreichens des Entschädigungsgesuches das Vorhandensein eines Kinderhüteplatzes zu prüfen. Hingegen muss die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die konkrete Möglichkeit einer Kinderbetreuung geprüft werden, wenn im Verlauf der Bezugsdauer der Wille oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson anzuvertrauen, aufgrund von Äusserungen oder des Verhaltens der versicherten Person zweifelhaft erscheint.
Im vorliegenden Fall hätte der Beschwerdegegner bereits aufgrund des Kündigungsschreibens vom 12. September 2004 (Urk. 7/13/2) die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in Zweifel ziehen müssen. Spätestens nach der Stellungnahme vom 21. Februar 2005 (Urk. 7/2/1) ging er aber zu Recht von einer mangelhaften und nicht rechtsgenüglich nachgewiesenen Kinderbetreuung aus, zumal die Beschwerdeführerin klar zu verstehen gab, dass sie sich erst nach Aufnahme einer neuen Arbeit um eine geeignete Betreuungsperson bemühen könne.
An dieser Feststellung vermag nun nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin in der Einsprache vom 15. März 2005 angegeben hat, die Betreuung sei ganztags durch C.___ gewährleistet. Zunächst einmal liegt keine entsprechende Bestätigung dieser Betreuungsperson vor. Des weiteren erübrigt sich eine Nachfrage bei C.___, da die Beschwerdeführerin nach Erlass des Einspracheentscheides eine am 14. Juni 2005 unterzeichnete "Bescheinigung Kinderbetreuung" ins Recht legte, woraus - im Widerspruch zur Aussage der ersten Stunde - hervorgeht, dass nicht C.___, sondern D.___ seit dem 1. März 2005 die ganztägige Betreuung gewährleiste (Urk. 3/3). In Ihrer Replik vom 15. September 2005 begründete sie diesen Widerspruch damit, dass C.___ eine Temporärstelle habe und daher ab dem 1. März 2005 D.___ die Kinder betreue. Diese Stellungnahme erklärt aber nicht, weshalb die Beschwerdeführerin nicht bereits am 15. März 2005 D.___ und nicht C.___ als ganztägige Betreuerin ab dem 1. März 2005 angegeben hat. Aufgrund dieser widersprüchlichen Angaben ist erstellt, dass zumindest bis zum 14. Juni 2005 eine Betreuung der Kinder nicht rechtsgenüglich nachgewiesen worden ist, weshalb der Beschwerdegegner sowohl in der Verfügung als auch im Einspracheentscheid die Vermittlungsfähigkeit zu Recht verneinte. Angesichts des Umstandes, dass sowohl D.___ als auch die Beschwerdeführerin selber mit ihrer am 14. Juni 2005 unterzeichneten "Bescheinigung Kinderbetreuung" den früheren Angaben der Beschwerdeführerin widersprechen, wären - unter Berücksichtigung der Regel der "Aussage der ersten Stunde" - auch durch eine nachträgliche Befragung dieser beiden Personen durch das Gericht keine zuverlässigeren Angaben zu erwarten, die es erlauben würden, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die ganztägige Betreuung der Kinder der Beschwerdeführerin durch D.___ ab dem 1. März 2005 gewährleistet gewesen ist (antizipierte Beweiswürdigung, vgl. BGE 124 V 94). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Verfahren ist kostenlos.
3. Zustellung gegen Empfangsschein an:
A.\_\_\_
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Staatssekretariat für Wirtschaft seco
sowie an:
Arbeitslosenkasse R.\_\_\_\_
4. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).