AL.2001.00545

AL.2001.00545

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Faesi, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Ersatzrichterin Condamin

Gerichtssekretär Guggisberg

Urteil vom 26. Februar 2004

in Sachen

M.___

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt Ervin Deplazes

Kronenstrasse 9, 8712 Stäfa

gegen

AWA Amt für Wirtschaft und Arbeit

Abteilung Arbeitslosenversicherung

Postfach, 8090 Zürich

Beschwerdegegner

Sachverhalt:

1. Der 1960 geborene M.___ war ab Januar 1993 bei der A.___. AG als Bauarbeiter angestellt (Urk. 8/12 und 8/13.1-13.2). Im Oktober 1997 erlitt er beim Hantieren eines schweren Balkens auf der Leiter eine akute Exazerbation. Weitere Abklärungen im Rahmen der notfallmässigen Hospitalisation ergaben eine Diskushernie paramedian links auf Niveau L4/L5. Zur intensiven stationären Weiterbehandlung wurde M.___ in die Rheumaklinik des Universitätsspitals Zürich verlegt. Die Beschwerden waren durch die Therapie jedoch offenbar nicht beeinflussbar und gegen deren Ende traten neue zerviko-vertebrale Beschwerden auf. Es folgte ein weiterer stationärer Aufenthalt in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik B.___. Diese Behandlung blieb ebenso erfolglos wie ein stationärer physikalisch-balneologischer Behandlungsversuch an der Rheuma- und Rehabilitationsklinik C.___ ein knappes Jahr später (Urk. 8/3.9-3.10). Per Ende November 1999 wurde der bestehende Arbeitsvertrag von der Arbeitgeberin aufgelöst, nachdem es nicht gelungen war, M.___, welcher seit November 1997 zu 100 % krank geschrieben war (Urk. 8/11.6), im eigenen Betrieb eine dessen Gesundheitszustand entsprechende Stelle zu finden (Urk. 8/13.2). Am 19. Oktober 1999 stellte der Versicherte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 1999 und stellte sich im Ausmass von 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung (Urk. 8/12). Am 21. Januar 2000 beantragte er bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Ausrichtung einer halben IV-Rente (vgl. Urk. 3 und 8/3.1-3.4).

Vom 1. April 2000 bis 31. Dezember 2000 arbeitete M.___ im Rahmen eines vorübergehenden Beschäftigungsprogramms im D.___ in Wetzikon (Urk. 8/10.1-10.2). Während dieser Zeit war er wegen Krankheit mehrheitlich zu 50 % arbeitsunfähig (Urk. 8/11.5). Mit Schreiben vom 9. Januar 2001 unterbreitete das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Wetzikon den Fall des Versicherten dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) zum Entscheid darüber, ob und in welchem Umfang der Versicherte als vermittlungsfähig gelte (Urk. 8/6). Mit Verfügung vom 10. April 2001 bejahte das AWA die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten im Ausmass von 50 % einer Vollzeitbeschäftigung (Urk. 8/5). Nach Eingang weiterer Arztzeugnisse des Versicherten überwies die Arbeitslosenkasse der GBI, Wetzikon, den Fall am 1. Juni 2001 nochmals zum Entscheid über die Vermittlungsfähigkeit an das AWA (Urk. 8/2). Mit Verfügung vom 18. Juli 2001 verneinte das AWA die Vermittlungsfähigkeit und damit den Anspruch von M.___ auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Mai 2001 (Urk. 2 = Urk. 8/1).

2. Dagegen liess M.___, vertreten durch Rechtsanwalt Deplazes, am 17. August 2001 Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 1):

"1. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer ab 1. Mai 2001 und weiterhin zu 50 % vermittlungsfähig ist.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin."

Mit Beschwerdeantwort vom 14. September 2001 hielt das AWA an seinem Entscheid fest und beantragte sinngemäss die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Replik vom 27. September 2001 hielt der Beschwerdeführer an seinem Begehren fest (Urk. 11). Nachdem der Beschwerdegegner die Duplik vom 26. Oktober 2001 eingereicht hatte (Urk. 15), wurde der Schriftenwechsel am 31. Oktober 2001 geschlossen (Urk. 16).

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten und haben in einzelnen Sozialversicherungsgesetzen und -verordnungen zu Revisionen geführt. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Da sich der hier zu beurteilende Sachverhalt vor dem 1. Januar 2003 verwirklicht hat, gelangen die materiellen Vorschriften des ATSG und der ATSV sowie die gestützt darauf erlassenen Gesetzes- und Verordnungsrevisionen im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung. Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich deshalb - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2002 in Kraft gewesen sind.

2.

2.1 Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitslose vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, seine Arbeitskraft entsprechend seinen persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 58 Erw. 6a, BGE 123 V 216 Erw. 3 mit Hinweis).

2.2 Versicherte Personen, die wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind, haben, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, gemäss Art. 28 AVIG grundsätzlich Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, allerdings nur für einen beschränkten Zeitraum.

2.3 Der körperlich oder geistig Behinderte (vgl. zu diesem Begriff ARV 1999 Nr. 19 S. 106 Erw. 2) gilt nach Art. 15 Abs. 2 AVIG als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Art. 15 Abs. 2 AVIG statuiert zwei Kriterien, nach welchen die Vermittlungsfähigkeit von dauernd Behinderten (ARV 1991 Nr. 10 S. 95 f. Erw. 3b) zu beurteilen ist. Einerseits ist die Vermittelbarkeit der behinderten Person "unter Berücksichtigung ihrer Behinderung" zu prüfen. Es dürfen daher nur Einsatzmöglichkeiten in Betracht gezogen werden, bei denen auf die gesundheitlichen Leistungsdefizite Rücksicht genommen werden kann. Sodann hat die Beurteilung auf hypothetischer Grundlage, nämlich "bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage", zu erfolgen. Dieses Erfordernis bedeutet, dass behinderte Versicherte nicht nur bei Hochkonjunktur und ausgesprochenem Arbeitskräftemangel als einsetz- und vermittelbar erscheinen dürfen. Der Begriff der ausgeglichenen Arbeitsmarktlage umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen, und bezeichnet anderseits einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Dieser Angebotsfächer umfasst auch - ausserhalb von geschützten Werkstätten - gewisse "soziale Winkel", also Arbeits- und Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin rechnen können. Mit dieser Regelung wollte der Gesetzgeber eine Milderung der vom alten Recht für die Vermittlungsfähigkeit von Behinderten verlangten Erfordernisse erreichen. Nur noch die Erwerbslosigkeit, welche "voll oder stark überwiegend" auf den Gesundheitszustand einer behinderten Person zurückzuführen ist, sollte nicht mehr zu dem von der Arbeitslosenversicherung gedeckten Risiko gehören (ARV 1998 Nr. 5 S. 30 Erw. 3b/aa, ARV 1993/1994 Nr. 13 S. 104 Erw. 3a mit Hinweisen).

Diesem Grundgedanken entspricht auch die Koordinationsregel des Art. 15 Abs. 3 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV). Danach gilt ein Behinderter, der unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und der sich bei der Invalidenversicherung oder bei einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig. Zwar sind Invaliden- und Arbeitslosenversicherung nicht komplementäre Versicherungszweige in dem Sinne, dass die vom Erwerbsleben ausgeschlossene versicherte Person sich in jedem Fall entweder auf Invalidität oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen könnte. Wer trotz eines schweren Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht in rentenbegründendem Masse erwerbsunfähig ist, kann gleichwohl arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen vermittlungsunfähig sein (BGE 109 V 29 unten). Anderseits schliesst der Bezug einer ganzen Invalidenrente die Vermittlungsfähigkeit nicht grundsätzlich aus (vgl. ARV 1988 Nr. 5 S. 39 Erw. 4d). Dennoch kann es auf Grund der dargelegten gesetzgeberischen Zielsetzung für die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit Behinderter nicht ohne Belang sein, ob und in welchem Masse sich der Gesundheitsschaden nachteilig auf die erwerblichen Möglichkeiten auswirkt (ARV 1998 Nr. 5 S. 31 Erw. 3b/bb, ARV 1993/1994 Nr. 13 S. 105 Erw. 3b).

Bestehen erhebliche Zweifel an der Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen, so kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Versicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Beigezogene Vertrauensärzte haben die Vermittlungsfähigkeit nicht selber zu beurteilen. Diese Aufgabe obliegt der Verwaltung und im Beschwerdefall dem Gericht. Im Rahmen einer Untersuchung zur Abklärung der Vermittlungsfähigkeit haben sich die Ärzte deshalb darauf zu beschränken, den Gesundheitszustand zu diagnostizieren und dazu Stellung zu nehmen, ob, in welchem Umfang, bezüglich welcher Tätigkeiten und unter welchen Rahmenbedingungen hinsichtlich Arbeitsplatz und -zeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass sie sich auch zur Vermittlungsfähigkeit und -bereitschaft auszusprechen haben, wenn sie bei ihren Untersuchungen psychische Gesundheitsschäden oder verhaltensmässige Auffälligkeiten bemerken, welche diese beeinträchtigen können. In diesem Zusammenhang haben sie sich auch zur Frage zu äussern, ob eine versicherte Person einem durchschnittlichen Arbeitgeber oder einer durchschnittlichen Arbeitgeberin zugemutet werden kann (ARV 1998 Nr. 5 S. 31 Erw. 3b/cc, ARV 1993/1994 Nr. 13 S. 105 Erw. 3c mit Hinweis).

2.4 Die Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv zu beurteilen, das heisst von jenem Zeitpunkt aus und unter Würdigung jener Verhältnisse, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung gegeben waren (ARV 1992 Nr. 2 S. 75 Erw. 3 mit Hinweis auf BGE 112 V 398 Erw. 1a).

2.5 Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 58 Erw. 6a mit Hinweisen). Eine versicherte Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 Prozent eines Normalarbeitspensums, vgl. Art. 5 AVIV sowie BGE 125 V 58 Erw. 6a mit Hinweisen) anzunehmen.

3.

3.1 Im vorliegenden Fall handelt es sich nicht um eine vorübergehende Verminderung der Arbeits- beziehungsweise Vermittlungsfähigkeit. Art. 28 AVIG findet demnach keine Anwendung. Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer trotz seines beeinträchtigten Gesundheitszustandes ab dem 1. Mai 2001 vermittlungsfähig ist.

Das AWA verneinte dies mit der Begründung, dass aus dem medizinischen Gutachten des Universitätsspitals vom 16. April 2001 zuhanden der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, hervorgehe, dass der Beschwerdeführer in der gegenwärtigen Verfassung in der freien Wirtschaft nicht vermittelbar sein dürfte. Dr. med. E.___, praktizierender Arzt, habe in seinem Schreiben vom 31. Mai 2001 bestätigt, dass beim Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, jedoch nur in einer geschützten Werkstätte (Urk. 2 S. 2).

Der Beschwerdeführer liess demgegenüber vorbringen, dass die Auslegung des Gutachtens durch die Verwaltung nicht richtig sei. Der Gutachter sei - obwohl er Bedenken betreffend die Vermittelbarkeit in der freien Marktwirtschaft äussere - der Auffassung, der Beschwerdeführer könne sukzessive die Wiederaufnahme einer geregelten Berufsausübung ins Auge fassen. Gemäss Auffassung der IV-Behörde sei der Beschwerdeführer für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten arbeitsfähig, weshalb von der IV-Stelle eine Viertelsrente in Aussicht gestellt worden sei (Urk. 1).

3.2 Dr. E.___ führte am 8. Februar 2001 zuhanden des Beschwerdegegners aus, der Beschwerdeführer leide an chronischen Rückenschmerzen, es sei ihm die bisher ausgeübte Tätigkeit als Kranführer, die sehr viel manuelle Mitarbeit beinhalte, praktisch nicht mehr möglich (Urk. 8/11.1), in einer geschützten Werkstatt bestehe jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Bestätigung vom 31. Mai 2001; Urk. 8/4.1).

Aus dem psychiatrischen Gutachten des Dr. F.___ vom 24. Mai 2000 zuhanden der IV-Stelle geht hervor, dass der Beschwerdeführer unter Angst und depressiver Störung infolge körperlicher Erkrankung und psychosozialer Belastung mit Tendenz zur Somatisierung leidet (Urk. 8/22 S. 5 des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens mit Prozessnummer IV001.00712). Dr. F.___ führte aus, dass der Beschwerdeführer sowohl in psychischer wie auch in physischer Hinsicht in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. Die physisch bedingte Behinderung und die daraus folgende Arbeitsfähigkeit sei bereits abgeklärt worden, die psychische Seite bis anhin jedoch nicht. In Anbetracht der psychischen Problematik müsse eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit um 30 % bis 40 % attestiert werden (Urk. 8/23 S. 5 f. des Verfahrens IV.2001.00712).

Aus dem rheumatologischen Gutachten vom 16. April 2001 von Dr. G.___ geht folgende Diagnose hervor (Urk. 8/3.5 S. 9 f.):

" - Chronisches therapieresistentes lumbospondylogenes Syndrom links mit/bei Wirbelsäulenfehlform (thorokale Hyperkyphose) mit muskulärer Dysbalance

• Übergangsanomalie (Lumbalisation S1)

• generativen Veränderungen: dehydrierte Bandscheiben L4/L5 und L5/S1; kleine mediolaterale Diskushernie L4/L5 links (MRI vom 11.10.1997)

• Angst und depressive Störung infolge körperlicher Erkrankung und psychosozialer Belastung (Diagnose: Dr. F.___) mit Symptomausweitung."

Dr. G.___ führte aus, dass obwohl aufgrund der rheumatologischen Untersuchung bei einer leichten bis mittelschweren, körperlich wechselbelastenden Tätigkeit von einer vollständig erhaltenen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne, habe er im Bezug auf die Umsetzung dieser Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychischen Problematik grosse Bedenken. Die Prognose dürfe wie in ähnlichen gelagerten Fällen schlecht sein. Günstigstensfalls erwarte er unter geduldiger Stützung des betreuenden Hausarztes eine Stabilisierung, mit der Zeit vielleicht eine langsame Besserung. Hilfreich sei in diesem Kontext oftmals auch die Organisation einer Tagesstruktur (Rekreationstherapie), zu der auch die sukzessive Wiederaufnahme einer geregelten beruflichen Tätigkeit zähle. In der gegenwärtigen psychischen Verfassung sei der Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft wohl nicht vermittelbar. Nach seinem Ermessen müsse vorgängig nochmals ein Arbeitstraining im geschützten Rahmen stattfinden. Dabei ginge es weniger um eine messbare Leistung, als um die Förderung der Wiedereingewöhnung in den Arbeitsprozess als solchen. Ob es letztendlich durch ein solches Arrangement jedoch gelinge, die gedrückte Stimmungslage und das angeschlagene Selbstwertgefühl des Versicherten zu verbessern, bleibe ungewiss. Bei einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit Wechselbelastung bestehe medizinisch-theoretisch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Für die frühere Tätigkeit als Bauhandlanger sei der Beschwerdeführer konstitutionell und aufgrund der zwischenzeitlich durch die körperliche Inaktivität eingetretene muskuläre Dekonditionierung nicht mehr geeignet. Auf den Krankheitswert der bestehenden Depression sei bereits in der psychiatrischen Begutachtung von Dr. F.___ eingegangen worden (Urk. 8/3.5 S. 10 ff.).

3.3 Obwohl Dr. G.___ ausführte, der Beschwerdeführer sei "in der gegenwärtigen psychischen Verfassung [...] in der freien Wirtschaft nicht vermittelbar", kann daraus entgegen der Auffassung der Verwaltung nicht auf eine fehlende Vermittlungsfähigkeit aus objektiven Gründen geschlossen werden. Der Rheumatologe Dr. G.___ hat sich ausschliesslich über die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht zu äussern, während für die Einschränkung aus psychischer Sicht auf das Gutachten von Dr. F.___ zu verweisen ist. Die beiden Gutachten sind gesamthaft zu betrachten und die Restarbeitsfähigkeit unter Würdigung der gesamten Umstände festzusetzen.

Die Gutachten der Dres. F.___ und G.___ wurden in Kenntnis der Vorakten (Urk. 8/22 S. 1 ff. und 8/23 S. 1 ff. des Verfahrens IV.2001.00712) und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden (Urk. 8/22 S. 5 ff. und 8/23 S. 3 f. des Verfahrens IV.2001.00712) abgegeben. Insbesondere schloss Dr. G.___ in Kenntnis des psychiatrischen Gutachtens und der darin attestierten Arbeitsfähigkeit von 65 % eine zusätzliche rheumatologisch bedingte Arbeitsunfähigkeit aus (Urk. 8/22 S. 12 des Verfahrens IV.2001.00712), weshalb auf eine abschliessende Beurteilung geschlossen werden kann. Die Beurteilungen beruhen auf allseitigen, fachärztlichen Untersuchungen, leuchten in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die Schlussfolgerungen der Fachärzte für Rheumatologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie sind ausreichend begründet. Ausgewiesen ist somit eine - lediglich psychisch bedingt eingeschränkte - Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 65 % in einer leidensangepassten Tätigkeit.

3.4 Bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ist der Beschwerdeführer daher unter Berücksichtigung seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung nach objektiven Kriterien als vermittlungsfähig zu betrachten. Ab dem 1. Mai 2001 hat er somit Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind.

4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist gestützt auf § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit § 9 Abs. 1 und 3 der Verordnung über die sozialversicherungsgerichtlichen Gebühren, Kosten und Entschädigungen unter Berücksichtigung des notwendigen Aufwandes und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und 7,6 % Mehrwertsteuer [MWSt]) festzusetzen.

Das Gericht erkennt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) vom 18. Juli 2001 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer auch nach dem 30. April 2001 vermittlungsfähig ist und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.

2. Das Verfahren ist kostenlos.

3. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und 7,6 % MWSt) zu bezahlen.

4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

•  Rechtsanwalt Ervin Deplazes
  

•  AWA Amt für Wirtschaft und Arbeit
  

•  Staatssekretariat für Wirtschaft seco
  

sowie an:

•  Arbeitslosenkasse GBI, Wetzikon
  

5. Gegen diesen Entscheid kann innert ** 30 Tagen** seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.

Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).