Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH130283-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Welti
Beschluss vom 17. September 2013
in Sachen
A._____, Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X., vertreten durch Inhaber der elterlichen Sorge B. und C._____
gegen
Jugendanwaltschaft See / Oberland, Beschwerdegegnerin
betreffend vorübergehende Einweisung in eine geschlossene Einrichtung
Beschwerde gegen die Vollzugsverfügung der Jugendanwaltschaft Zürich- Stadt vom 30. August 2013, VZG Nr. 2009/460
Erwägungen: I. 1. a) Die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt (nachstehend: Juga) führte eine Strafuntersuchung gegen A._____ unter anderem wegen schwerer Körperverlet- zung. Mit Verfügung der Juga vom 11. Mai 2012 wurde er gestützt auf Art. 5 in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 JStG vorsorglich in die Jugendabteilung des Ge- fängnisses D._____ eingewiesen. Ein Aufenthalt im Gefängnis D._____ war of- fenbar unvermeidlich, weil eine geeignete Einrichtung für A._____ nicht bestan- den habe. Nachdem es gelungen war, eine Lösung zu erarbeiten, wurde A._____ mit Verfügung vom 9. Juli 2012 in Fortsetzung der vorsorglichen Unterbringung und Anordnung einer vorsorglichen ambulanten Behandlung im Sinne von Art. 15 JStG und Art. 29 Abs. 1 JStPO in die Institution "E., Institution für ..." ein- gewiesen und über diese in einem einzelbetreuten Wohnen in F. unterge- bracht, dies verbunden mit einer Tagesstruktur in einem Sportzentrum, therapeu- tisch begleitet mit dem Ziel, eine Traumatherapie zu installieren (Urk. 13/6/5 i.V.m. Urk. 13/6/22+23). b) Mit Urteil des Jugendgerichtes Zürich vom 8. November 2012 wurde A._____ wegen schwerer Körperverletzung, Unterlassung der Nothilfe, Gewalt und Drohung gegen Beamte, mehrfacher Drohung, Widerhandlung gegen das Waffengesetz, mehrfacher Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs, mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes schuldig gesprochen. Es wurde eine Unterbringung des Beschuldigten im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG angeordnet - in Fortführung der bereits von der Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt angeordneten Massnahme -, wobei die Unterbringung mit einer ambulanten Behandlung nach Art. 14 Abs. 1 JStG verbunden wurde (Urk. 13/4/1, S. 30). 2. Nachdem am tt. August 2013 ein Dokumentarfilm über den dannzumal zuständigen Jugendstaatsanwalt im Fernsehen ... ausgestrahlt worden war, wel- cher eine grosse mediale Auseinandersetzung ausgelöst hatte, wurde A._____ mit Vollzugsverfügung vom 30. August 2013 gestützt auf Art. 42 Abs. 1 und 2
JStPO "für den persönlichen Schutz" gleichentags vorübergehend geschlossen untergebracht und ins Gefängnis D._____ eingewiesen (Urk. 3 = Urk. 10). Gegen diese Verfügung liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 4. September 2013 Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2 = Urk. 9 S. 2): "1. Ziffer 1 der beiliegenden Verfügung vom 30. August 2013 sei aufzuheben. Der Be- schwerdeführer sei in der bisherigen Platzierung zu belassen bzw. sofort dorthin zurückzuversetzen. Eventualiter sei die Jugendanwaltschaft anzuweisen, eine an- dere 'massgeschneiderte' offene Platzierung anzuordnen, die dem persönlichen Schutz von A._____ ausreichend Rechnung trägt. Die neue, offene Platzierung sei spätestens innert zehn Tagen nach Eingang der Beschwerde umzusetzen. 2. Der Beschwerde sei sofort die aufschiebende Wirkung zu erteilen und A._____ sei bis zur Entscheidung in der bisherigen Platzierung zu belassen bzw. unverzüglich dorthin zurückzuversetzen. 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zahlbar an den Rechtsvertreter, zu- züglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Staatskasse. 4. Sollte die Beschwerde wider Erwarten abgewiesen werden, sei in Anbetracht des Alters auf Kostenfolgen zu Lasten meines Klienten zu verzichten." 3. a) Mit Verfügung vom 4. September 2013 wurde das Gesuch um Gewäh- rung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen und der Juga Frist zur Stellung- nahme und gleichzeitiger Einreichung der Akten angesetzt (Urk. 4). Mit Eingabe vom 6. September 2013 nahm die Juga Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde; gleichzeitig reichte sie die Akten ein (Urk. 12 und 13). Daraufhin wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. September 2013 die Stel- lungnahme der Juga zur freigestellten Replik übermittelt (Urk. 14). Innert Frist teil- te der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers mit, auf eine Replik zu verzich- ten (Urk. 16 und Urk. 17). b) Parallel dazu liess der Beschwerdeführer Beschwerde gegen den Ent- scheid betreffend aufschiebende Wirkung bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes führen, welche mit Urteil vom 10. September 2013 indes darauf nicht eintrat (Urk. 19). c) Am 9. September 2013 (Datum des Poststempels) sodann ging eine un- datierte Beschwerde der Eltern des Beschwerdeführers, B._____ und C._____, gesetzliche Vertreter, hierorts ein. Da sie sich jedoch ausschliesslich gegen das
Verfahren der Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt (Zustellung der angefochtenen Vollzugsverfügung) bzw. der Jugendanwaltschaft Winterthur (Besuchsbewilligun- gen) richtet, wurde sie am 12. September 2013 zuständigkeitshalber den beiden Jugendanwaltschaften übermittelt (Urk. 20 und Urk. 22). Gemäss Mitteilung der Jugendanwaltschaft Winterthur vom 16. September 2013 wird das Verfahren in- zwischen nun von der Jugendanwaltschaft See / Oberland geführt; die Akten sei- en weitergeleitet worden (Urk. 23). 4. Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden nur soweit einzugehen, als sie entscheidrelevant sind. Insoweit erübrigt sich unter anderem eine Auseinander- setzung mit den Ausführungen in der Beschwerdebegründung sub "2. Vorge- schichte:" (Urk. 9 Ziff. 2, S. 3 ff.).
II. 1. Die Juga begründet ihre angefochtene Vollzugsverfügung dahingehend, dass sich der Beschwerdeführer im Vollzug der mit erwähntem Urteil des Jugend- gerichtes Zürich vom 8. November 2012 angeordneten Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG in der Einrichtung E., Institut für ..., seit längerem gut verhalten habe und der Verlauf der Massnahme in den vergangenen 13 Mo- naten erfreulich gewesen sei. Angesichts der angeheizten medialen Situation er- scheine es zur Zeit jedoch geboten - nach Rücksprache mit der Oberjugendan- waltschaft und insbesondere zum Schutz des Beschwerdeführers - ihn vorüber- gehend geschlossen unterzubringen, weshalb eine vorübergehende Einweisung in eine geschlossene Einrichtung unumgänglich sei und er daher in Anwendung von Art. 439 Abs. 2 StPO und Art. 42 JStPO ins Gefängnis D. einzuweisen sei (Urk. 3 = Urk. 10). 2. Der Beschwerdeführer lässt zusammengefasst geltend machen, die Plat- zierung halte dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht Stand und sei auch unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten unhaltbar. Unter Berufung auf Art. 15 Abs. 1 JStG vertritt der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers sodann die
Meinung, weder im Gesetz noch in den einschlägigen Kommentierungen sei von einer Unterbringung in Gefängnissen die Rede, weshalb das Bundesgericht in seinem Entscheid 1B_437/2011 bekanntlich die Platzierung des Beschwerdefüh- rers an sehr restriktive Bedingungen geknüpft habe. Im Folgenden zitiert der amt- liche Verteidiger die höchstrichterlichen Erwägungen 5.6. Weiter äussert der Be- schwerdeführer den Wunsch, bei E._____ zu bleiben, wo er sich zum "'Mass- nahmemusterschüler' gemausert" habe. Er sei trotz des medialen und politischen Druckes in der bisherigen Platzierung zu belassen bzw. sofort dorthin zurückzu- versetzen. Sollte tatsächlich sein Schutz vor der medial aufgeheizten Stimmung vor Augen sein, sei die Juga anzuweisen, eine andere "massgeschneiderte" offe- ne Platzierung anzuordnen, die seinem persönlichen Schutz ausreichend Rech- nung trage, wie beispielsweise mit G., dem Leiter der bisherigen Platzie- rungsinstitution, für einige Wochen in eine Alphütte fahren, wo ihn die Medien nicht aufspüren können (Urk. 9 Ziff. 3.2 f., S. 7 ff.). 3. In ihrer Stellungnahme zur Beschwerdebegründung (Urk. 12) hält die Ju- ga vorab nochmals fest, dass die Versetzung des Beschwerdeführers zu seinem eigenen Schutz unumgänglich gewesen sei. Sie fährt weiter und führt aus, nach mehrjährigen, wenig erfolgreichen Interventionsbemühungen verschiedener Be- hörden sei der Beschwerdeführer mit Wirkung vom 9. Juli 2012 in die Einrichtung "E. GmbH, Institution für ..." eingewiesen worden. Mit einem überaus auf- wändigen, hoch individuellen Massnahmenpaket mit 24 Stunden-Einzelbetreuung in einer eigenen Wohnung, individueller Tagesstruktur mit Kampfsporttraining so- wie Einzelunterricht hätten beträchtliche Fortschritte in der Entwicklung des Ju- gendlichen erzielt werden können. Mit der erwähnten Ausstrahlung der Report- Sendung im Fernsehen sei dieser auch finanziell aufwändige Schutzmassnahme- vollzug einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht worden, was zu einem un- glaublichen Medienwirbel mit entsprechendem Druck auf alle Beteiligten geführt habe. Insbesondere der Beschwerdeführer sei als "Messerstecher ..." vorgeführt worden. Schliesslich sei es Presseleuten gelungen, den Trainingsort und den Wohnort des Beschwerdeführers ausfindig zu machen, was die unmittelbare Ge- fahr für diesen bedeutet habe, von Medienleuten verfolgt und abgefangen zu wer- den. Aufgrund der psychischen Gesundheit des Beschwerdeführers, wie sie aus
dem im Gutachten von Dr. med. H._____ vom 12. Mai 2012 hervorgehe, habe in dieser Situation nicht ausgeschlossen werden können, dass dieser einer zu be- fürchtenden direkten Konfrontation mit aufdringlichen Medienvertretern oder Drit- ten nicht standhalten und entsprechend impulsiv-aggressiv reagieren könnte. Zu seinem Schutz sei deshalb eine sofortige Versetzung in einen geschützten Rah- men unumgänglich gewesen, um die bisher erreichten Fortschritte nicht zunichte zu machen oder gar die angeordnete offene Unterbringung generell in Frage zu stellen. Die Unterbringung des Beschwerdeführers im Gefängnis D._____ sei unter den gegebenen Umständen verhältnismässig gewesen. Die Gefahr der Entde- ckung des Beschwerdeführers wäre durch dessen Versetzung an irgendeinem Ort in der Schweiz nicht gebannt gewesen, da zu diesem Zeitpunkt bereits Bilder über ihn kursiert hätten und er überall jederzeit hätte erkannt und entsprechend aufge- spürt werden können. Eine Versetzung ins Ausland sei aus naheliegenden Grün- den nicht in Frage gekommen. Weiter habe aufgrund der Persönlichkeit des Be- schwerdeführers befürchtet werden müssen, dass er aufgrund des völlig unver- schuldeten Abbruchs der mit grossem Aufwand betriebenen individuellen Unter- bringung nicht in der Lage gewesen wäre, seine Situation angemessen zu beur- teilen und die unausweichlich gewordene Versetzung zu akzeptieren. Bei der vorübergehenden Unterbringung im Gefängnis D._____ sei weiter berücksichtigt worden, dass die psychologisch-psychiatrische Betreuung des Be- schwerdeführers sichergestellt sei. Derzeit würden intensive Bemühungen laufen, den Beschwerdeführer vor- übergehend in einer pädagogisch orientierten Institution unterzubringen, bis eine angemessene Nachfolgelösung für den weiteren Vollzug der Schutzmassnahme gefunden sei. Der Beschwerdeführer und sein Umfeld würden sich jedoch jeder bisher angebotenen Lösung widersetzen. 4. Im vorliegenden Verfahren geht es allein um die vorübergehende Umplat- zierung des Beschwerdeführers ins Gefängnis D._____ im Rahmen des Vollzugs
der erwähnten, durch das Jugendgericht Zürich angeordneten Unterbringung nach Art. 15 Abs. 1 JStG. a) Was die Zulässigkeit der vorübergehenden Versetzung des Beschwerde- führers ins Gefängnis D._____ durch die Juga betrifft, so fand die notwendige Auseinandersetzung damit bereits in der Verfügung vom 4. September 2013 im Zusammenhang mit dem Gesuch um aufschiebende Wirkung statt (Urk. 4). An dieser Stelle ist darauf zu verweisen; weitere Ausführungen dazu erübrigen sich. b) Soweit der Beschwerdeführer die Meinung vertritt, seine Platzierung im Gefängnis als Jugendlicher, der sich nichts habe zuschulden kommen lassen, sei verfassungswidrig und verletze Art. 9 BV und Art. 5 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 EMRK, verkennt er zum einen, dass es sich wie gesagt um eine vorübergehende Umplat- zierung handelt, und lässt er zum andern seine Meinung vollständig unbegründet. Seine Behauptung, weder Gesetz noch einschlägige Kommentierungen würden eine Unterbringung im Gefängnis vorsehen, widerlegt er sogleich mit dem Zitat (E. 5.6) aus dem erwähnten Urteil des Bundesgerichtes vom 14. September 2012, wonach eine vorsorgliche stationäre Unterbringung in einem Jugendgefängnis als provisorische, zeitlich beschränkte Notlösung, wie im vorliegenden Fall, zulässig ist. Wie im Entscheid vom 4. September 2013 betreffend aufschiebende Wirkung bereits erörtert, besteht im Gefängnis D._____ nebst dem Erwachsenengefängnis auch eine für Jugendliche ausgerichtete Abteilung als Einrichtung für eine ge- schlossene Unterbringung. So soll denn auch - wie dargelegt - für den Beschwer- deführer dort derzeit eine spezielle psychologisch-psychiatrisch Betreuung si- chergestellt sein. c) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer erstmals im Jahre 2005, im Alter von knapp 10 Jahren, aufgrund massiver Verhaltensauffälligkeiten in die Ta- gesklinik des Zentrums für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie (ZKJP) eingewiesen wurde. Am 13. Oktober 2006 wurde er erstmals verhaftet. Seither wurde er in verschiedenen Institutionen, auch Pflegefamilien und im Aus- land, untergebracht, wobei dazwischen auch immer wieder Verhaftungen erfolg- ten. Die Platzierungen in diversen Erziehungs- und Betreuungseinrichtungen mussten immer wieder aufgrund des unkooperativen, teils massiv aggressiven
Verhaltens des Beschwerdeführers gegenüber Personen und Gegenstände nach kurzer Zeit abgebrochen werden. Dazwischen wohnte er vorübergehend immer wieder bei seinem Vater, während welcher Zeit er weiter delinquierte, was wiede- rum zu erneuten Verhaftungen führte. Die zuständigen Behörden mussten immer wieder nach neuen Lösungen in Institutionen oder Pflegefamilien suchen, wobei es insbesondere im Jahre 2008 aufgrund des andauernden aggressiven Verhal- tens des Beschwerdeführers immer schwieriger wurde, eine neue Institution zu finden, welche ihn aufnehmen wollte (UH110214, Beschluss der Kammer vom 12. August 2011, E. III.2, S. 6, i.V.m. Urteil 1B_437/2011 vom 14. September 2011, E. 5.1). Selbst wenn dem Beschwerdeführer heute zugute zu halten ist, dass er seit den letzten 13 Monaten mit der hoch individuellen Behandlung beträchtliche Er- folge erzielt hat (Urk. 13/9/2), kann - wie die Juga überzeugend darlegt - bei sei- ner Vorgeschichte und seiner psychischen Gesundheit, nach dieser, gemessen an den vorangegangenen sieben Jahren, verhältnismässig kurzen Zeit mit Fug nicht zuverlässig davon ausgegangen werden, er werde dem äusseren Druck von Dritten, insbesondere von Medienleuten, Stand halten können, ohne unbeherrscht impulsiv und aggressiv zu reagieren, zumal er am Abbruch der bisherigen Thera- pie kein Verschulden trägt und dafür auch keinerlei Verständnis aufzubringen vermag. Dies zeigt im Übrigen auch seine Haltung anlässlich des Besuches der Jugendstaatsanwälte I._____ und J._____ im Gefängnis am 3. September 2013, als er ultimativ die Rückversetzung in die Situation vor seiner Verhaftung gefor- dert und jede andere Lösung kategorisch abgelehnt haben soll, denn jede andere Anordnung der Jugendanwaltschaft würde dazu führen, dass er vom Opfer der Si- tuation zum Täter würde (Urk. 13/2/8). Vor diesem Hintergrund ist die derzeitige provisorische Platzierung des Be- schwerdeführers im Gefängnis D._____ durchaus verhältnismässig, zumal eine kurzfristige geschlossene Unterbringung in aller Regel auf drei Monate beschränkt ist , die intensiv zu nutzen sind, um neue Möglichkeiten einer individuellen Be- handlung zu erarbeiten (BSK II-Gürber/Hug/Schläfli, Art. 15 N 12 f.). Wie die amt- liche Verteidigung selber einräumt, soll bereits am 3. September 2013 eine einge- hende Besprechung mit der Institution E._____ ergeben haben, dass sie zu allem Möglichen, gewohnt kreativ, die Hand böten; das mögliche Feld müsste wie ge-
wohnt im Diskurs noch ausgelotet werden (Urk. 9 Ziff. 3.2, S. 7). Insoweit sich der Beschwerdeführer jedoch weiterhin jeder angebotenen Lösung konsequent und kategorisch widersetzen und an der bisherigen, jetzt nicht mehr bewilligten Be- handlung festhalten sollte, hat er die Dauer seiner gegenwärtigen Situation selbst mitzuverantworten. 5. Nach diesen Ausführungen ist die vorübergehende Versetzung des Be- schwerdeführers ins Gefängnis D._____ demnach nicht zu beanstanden und ist die Beschwerde demzufolge abzuweisen. 6. Was den Eventualantrag des Beschwerdeführers anbelangt, die Juga an- zuweisen, eine andere "massgeschneiderte" offene Platzierung anzuordnen und diese spätestens innert zehn Tage nach Eingang der Beschwerde umzusetzen, so besteht angesichts der laufenden intensiven Bemühungen, den Beschwerde- führer vorübergehend in einer pädagogisch orientierten Institution unterzubringen, bis eine angemessene Nachfolgelösung für den weiteren Vollzug der Schutz- massnahme gefunden ist (Urk. 12 S. 3), kein Anlass, diesem Antrag nachzukom- men. Ob und bis wann solche Bemühungen zu einer Lösung führen werden, wird sehr stark von der Kooperation des Beschwerdeführers abhängen. Es besteht daher zur Zeit kein Anlass, der Juga irgendwelche Weisungen und Fristen anzu- setzen.
III. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be- schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 44 Abs. 2 JStPO i.V.m. Art. 428 Abs. 1 StPO; BSK StPO-Gürber/Schläfli, Art. 44 N 5). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind nach Massgabe der noch einzureichenden Aufstellung auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500. 3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Die Kosten der amtli- chen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen. 4. Schriftliche Mitteilung an − den amtlichen Verteidiger vorab per Fax und hernach im Doppel, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers, als Gerichtsurkunde − die gesetzliche Vertretung, gegen Empfangsbescheinigung − die Jugendanwaltschaft See / Oberland vorab per Fax zuhanden der U.Nr. 2009/460 (pendent), − die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt zur Kenntnisnahme, gegen Emp- fangsbescheinigung 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Zürich, 17. September 2013
Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Präsident:
lic. iur. Th. Meyer Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Welti