Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH110208-O/U/mp
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gürber
Beschluss vom 18. Oktober 2011
i n Sachen
A._____, Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Züri ch, Beschwerdegegnerin
betreffend Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
Beschwerde gegen den Beschluss der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 20.5.2011, DA110015
Erwägungen: I. 1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. März 2008 wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wegen sexueller Nötigung, mehrfacher einfa- cher Körperverletzung und mehrfacher Pornographie zu einer unbedingten Frei- heitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, unter Anrechnung von 62 Tagen Haft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde zugunsten einer ambulanten Massnahme i.S. von Art. 63 StGB aufgeschoben (Urk. 6/2/2). Mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 hob das Amt für Justizvollzug (nachfolgend: JUV) die ambulante Massnah- me wegen Aussichtslosigkeit im Sinne von Art. 63a Abs. 2 lit. b StGB auf und be- antragte zu prüfen, ob die Strafe zu vollziehen sei (Urk. 6/1/1). 2. Die 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) be- schloss am 20. Mai 2011 den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 18. März 2008 ausgesprochenen Freiheitsstrafe von zwei Jahren abzüglich 62 Tagen Haft, wobei auf den Vollzug zusätzlich zehn Tage Massnahmevollzug angerechnet wurden (Urk. 5). 3. Gegen diesen Beschluss liess der Beschwerdeführer innert Frist Beschwer- de mit folgenden Anträgen erheben (Urk. 2 S. 2): "1. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 2. Es sei eine weitere, ambulante Massnahme i.S. von Art. 63 StGB mit Strafaufschub anzuordnen, evtl. sei auf den Vollzug der Frei- heitsstrafe von 2 Jahren, abzüglich 62 Tage Haft, gemäss Ent- scheid des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 18. März 2008 zu verzi chten; subevtl. sei die Freiheitsstrafe aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre anzusetzen und dem Antragsgeg- ner für die Dauer der Probezeit die Weisung zu erteilen, sich be- handeln zu lassen, solange als der Arzt das für nötig erachtet. 3. Die Kosten des erst- und zwei ti nstanzli chen Verfahrens i nkl. der amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen."
Züri ch-Sihl Frist angesetzt zur freigestellten Stellungnahme (Urk. 8). Sowohl die Vorinstanz als auch die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl verzichteten am 28. Juli 2011 auf Vernehmlassung (Urk. 10 und Urk. 11). 5. Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif. II. 1. Der Beschwerdeführer liess in seiner Beschwerdeschrift vom 25. Juli 2011 ausführen, act. 2/72 sei bereits vor Vorinstanz in den Vollzugsakten nicht mehr aufzufinden gewesen. Die Vollzugsakten seien ihm für die Beschwerdebegrün- dung nicht mehr zur Verfügung gestanden. Auf Nachfrage habe die Strafsa- chenkanzlei eingeräumt, man habe, wie beim Bezirksgericht Zürich seit Jahren üblich, die Vollzugsakten gleichzeitig mit Spedition des angefochtenen Entschei- des an das JUV retourniert. Er ersuche das Obergericht hiermit, aufsichtsrechtlich diese Praxis abzustellen (Ur. 2 S. 5). 2. Justizverwaltungsakte sowie die Verletzung von Amtspflichten unterliegen der Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde im Rahmen einer Aufsichtsbe- schwerde gemäss § 82 GOG. Eine Weiterleitung an die für das Bezirksgericht Zü- rich zuständige Aufsichtsbehörde, d.h. an die Verwaltungskommission des Ober- gerichts, kann unterbleiben. Zum Einen ist das vom rechtskundig vertretenen Be- schwerdeführer im Rahmen der Beschwerdebegründung erhobene Vorbringen weder als Aufsichtsbeschwerde bezeichnet, noch stellt er einen klaren Antrag und begründet diesen auf nachvollziehbare Weise. Dem Beschwerdeführer bleibt es unbenommen, mit einer neuen und entsprechend begründeten Eingabe an die Verwaltungskommission zu gelangen (verbunden wohl mit einem Gesuch um Fristwiederherstellung). III. 1. Die Vorinstanz erwog, dem Beschwerdeführer müsse auch heute eine schlechte Legalprognose gestellt werden. Die Gutachten von Ende 2005 und Mit-
te 2006 würden die Rückfallgefahr nachvollziehbar und schlüssig aufzeigen. Auch von der Verteidigung und dem Beschwerdeführer seien damals keinerlei Einwän- de gegen die Gutachten erhoben worden. Vielmehr habe die Verteidigung an der Hauptverhandlung betont, die Anordnung einer ambulanten Massnahme und der damit verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Beschwerdeführers würden im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig erscheinen. Die seit dem Urteil vom 18. März 2008 neu hi nzugekommenen Fakten und Umstände liessen auch keine andere Beurteilung zu. Zwar habe sich der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit nichts mehr zu- schulden kommen lassen, jedoch würden die negativ zu gewichtenden Faktoren überwiegen. Der Beschwerdeführer habe nur an elf psychotherapeutischen Sit- zungen teilgenommen, was es unwahrscheinlich erscheinen lasse, dass dadurch eine genügende und nachhaltige Besserung bzw. eine relevante Senkung des Rückfallrisikos erzielt worden sei, zumal selbst Dr. med. B._____ am 25. September 2009 ausdrücklich festgehalten habe, die Regelmässigkeit der Behandlung bzw. wöchentliche Sitzungen seien wichtig. Eine weitere, geschweige denn regelmässige Behandlung habe nicht stattgefunden, da sich der Beschwer- deführer nur noch gerade einmal zu einer einzigen Konsultation bei Dr. med. C._____ eingefunden habe. Im Weiteren werde die ursprüngliche Einschätzung des Gutachters, insbesondere hinsichtlich der Rückfallgefahr und der Behand- lungsbedürftigkeit, von zwei weiteren Psychiatern, Dr. med. B._____ und Dr. med. C., bestätigt. Auch der Beschwerdeführer selber habe nie geltend gemacht, er sei nicht mehr behandlungsbedürftig. Sodann lässt sich den Vollzugsakten ent- nehmen, dass sich der Beschwerdeführer recht beharrlich dem Vollzug der Mass- nahme bzw. regelmässigen Konsultationen widersetzt habe, etwa indem er trotz zahlreicher Aufforderungen des JUV und auch der jeweils involvierten weiteren Fachpersonen Konsultationen entweder gar nicht erst vereinbart oder aber plat- zen lassen habe oder nicht erreichbar gewesen sei. Entgegen den Ausführungen der Verteidigung könne die Ursache dieses Verhaltens nicht darin gelegen haben, dass der Beschwerdeführer bei Dr. med. C. gemäss eigenen Angaben kei- ne Termine an Randstunden erhalten habe, traten doch dieselben Probleme be- reits im Rahmen der Behandlung bei Dr. med. B._____ auf, bei welchem Sitzun-
gen zu Randstunden möglich gewesen seien. Bemerkenswerterweise habe sich der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 29. Mai 2009 beklagt, sein mangelndes Engagement habe damit zu tun, dass die Termine jeweils an Sams- tagnachmittagen stattfänden, was ihn sehr in seiner Freiheit einschränke. All dies zeige mit aller Deutlichkeit, dass sich der Beschwerdeführer einer Aufarbeitung seiner Probleme und Defizite widersetze, was einerseits im Rahmen der nunmehr vorzunehmenden Legalprognose zusätzlich zu den bereits erwähnten Faktoren negativ ins Gewicht falle und andererseits zeige, dass der subeventuelle Antrag der Verteidigung, wonach dem Beschwerdeführer die Weisung zu erteilen sei, sich bei Dr. med. B._____ behandeln zu lassen, nur schon aufgrund der tatsächli- chen Verhältnisse ausser Betracht falle (Urk. 5 S. 11 ff.). 2. Der Beschwerdeführer verweist in seiner Beschwerdeschrift im Wesentli- chen auf den Bericht von Dr. med. B._____ vom 20. Juli 2011 und führt aus, die Behandlung bei Dr. med. B._____ sei entgegen der Darstellung des JUV durch- aus erfolgreich verlaufen. Es sprächen überwiegende ärztliche Gründe gegen ei- nen gleichzeitigen oder vorangehenden Strafvollzug, indem gemäss Dr. med. B._____ dies eine destabilisierende Wirkung und zudem den Verlust der Arbeits- stelle zur Folge hätte. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses habe aber eine für die Behandlung unabdingbare stabilisierende Wirkung. Massnahmefähigkeit und Massnahmewilligkeit des Beschwerdeführers seien zu bejahen. Dr. med. B._____ bejahe zudem sinngemäss die Massnahmebedürftigkeit, weshalb die Anordnung einer weiteren oder derselben Massnahme i n Betracht zu zi ehen sei . Die Vorinstanz habe auf weitere Massnahmen verzichtet und habe dem Be- schwerdeführer gestützt auf die gutachterlich nicht aktuell abgeklärte, angeblich schlechte Legalprognose den bedingten oder teilbedingten Strafvollzug verwei- gert, obschon seit den letzten Gutachten ca. fünf Jahre oder mehr verstrichen seien. Dr. med. B._____ widerspreche im aktuellen Bericht der Auffassung einer schlechten Legalprognose, indem er von einer durchaus positiven Behandlung mit erheblich verbesserter Legalprognose berichte. Offensichtlich habe ein sich auf den Beschwerdeführer übertragenes und deshalb dem Beschwerdeführer bezüg- lich Motivation nicht ansatzweise vorwerfbares Spannungsverhältnis zwischen Dr. med. B._____ und dem zuständigen Sachbearbeiter des JUV bestanden.
Auch i m aktuellen Bericht stufe Dr. med. B._____ die Legalprognose als laufend verbessert und den Beschwerdeführer als weitgehend stabilisiert ein. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz sei somit heute von einer behandlungsbedingt günsti- gen Legalprognose auszugehen, welche mit weiteren Behandlungen ohne Weite- res noch verbessert werden könne. Die Vorinstanz selber habe ausgeführt, ein Aufschub der Reststrafe müsse aufgrund des Zustandes des Beschwerdeführers vertretbar sein, indem man ihm damit Gelegenheit zur Bewährung gebe. Diese Voraussetzung sei nach dem Gesagten offensichtlich gegeben, indem sich der Beschwerdeführer während 5 Jahren und 8 Monaten wohlverhalten habe. Genau dies führe nach der in E. II.4.2. aufgeführten Judikatur u.a. des Obergerichts zur Annahme ei ner günsti gen Prognose (vgl. UG010011), was die Vorinstanz offen- sichtlich verkenne (Urk. 2 S. 7 ff.). IV. 1. Ist die ambulante Behandlung erfolgreich abgeschlossen, so wird die aufge- schobene Freiheitsstrafe nicht mehr vollzogen (Art. 63b Abs. 1 StGB). Nach Art. 63b Abs. 2 StGB ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe zu vollziehen, wenn die ambulante Behandlung u.a. wegen Aussichtslosigkeit (Art. 63a Abs. 2 lit. b StGB) aufgehoben wird. Das Gericht entscheidet gemäss Art. 63b Abs. 4 Satz 1 StGB darüber, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene Frei- heitsentzug auf die Strafe angerechnet wird. Liegen in Bezug auf die Reststrafe die Voraussetzungen der bedingten Entlassung oder der bedingten Freiheitsstrafe vor, so schiebt das Gericht den Vollzug auf (Art. 63b Abs. 4 Satz 2 StGB). An Stelle des Strafvollzugs kann das Gericht eine stationäre Massnahme nach den Art. 59 - 61 StGB anordnen, wenn zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer, mit dem Zustand des Täters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnen (Art. 63b Abs. 5 StGB). 2. Das JUV hob mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 die mit Urteil des Be- zirksgerichtes Zürich vom 18. März 2008 angeordnete ambulante Massnahme wegen Aussichtslosigkeit auf (Urk. 6/1/1). Erwächst - wie im vorliegenden Fall - eine derartige Verfügung in Rechtskraft, hat ein Gericht auf Antrag der Vollzugs-
behörde über die Konsequenzen zu befinden. Dem Gericht obliegt es mithin zu entscheiden, ob die aufgeschobene Freiheitsstrafe zu vollziehen (Art. 63b Abs. 2 StGB) oder eine stationäre therapeutische Massnahme nach den Art. 59-61 StGB anzuordnen i st (Art. 63b Abs. 5 StGB). Für die Anordnung einer ambulanten Mas- snahme besteht kein Raum (Heer, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom- mentar zum Strafrecht, Band I, 2. Auflage, Basel 2007, N 7 und 27 zu Art. 63b; Schwarzenegger/Hug/Jositsch, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, 8. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2007, S. 246 f.; BGE 134 IV 246 E. 3.4.). Wie be- reits ausgeführt wurde die Verfügung des JUV vom 7. Dezember 2010 ni cht ange- fochten. Im Rahmen dieses Rechtsmittelverfahrens hätte sich der Beschwerde- führer gegen die Einstellung der ambulanten Massnahme wehren können und vorbringen können, die Massnahme könne nicht als gescheitert gelten. Im vorlie- genden Verfahren kann der Beschwerdeführer diesen rechtskräftig gewordenen Entscheid nicht mehr zur Diskussion stellen. Der Beschwerdeführer hat somit sei- nen Hauptantrag, es sei eine weitere ambulante Massnahme mit Strafaufschub anzuordnen, verspätet gestellt, weshalb auf die Beschwerde insoweit nicht einge- treten werden kann. 3. Eventualiter beantragt der Beschwerdeführer, es sei auf den Vollzug der Freiheitsstrafe zu verzichten. Ein derartiger Verzicht ist jedoch nur bei einer er- folgreich abgeschlossenen ambulanten Massnahme möglich (Art. 63b Abs. 1 StGB). Im vorliegenden Fall wurde die ambulante Massnahme rechtskräftig we- gen Aussichtslosigkeit aufgehoben, weshalb ein Verzicht auf den Vollzug der Freiheitsstrafe nicht in Frage kommt und der Eventualantrag abzuweisen ist. 4. Ei ne stationäre Massnahme wurde von keiner Seite in Betracht gezogen und eine solche erscheint - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - nicht angezeigt. Die zu Gunsten der ursprünglich angeordneten ambulanten Behandlung aufge- schobene Freiheitsstrafe ist in Anwendung von Art. 63b Abs. 2 StGB somit grund- sätzli ch zu vollzi ehen. 5. Zu entscheiden ist sodann, ob ein mit der ambulanten Behandlung verbun- dener Freiheitsentzug auf die grundsätzlich zu vollziehende Strafe anzurechnen ist, wobei dem Richter ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 121 IV
303 E. 4b mit Hinweisen). Die Vorinstanz rechnete zehn Tage auf die Freiheits- strafe an (Urk. 5 S. 9). Dies erscheint angemessen und wurde auch vom amtli- chen Verteidiger nicht beanstandet. 6. Es ist schliesslich zu prüfen, ob der Vollzug der Reststrafe aufgeschoben werden kann. Art. 63b Abs. 4 Satz 2 StGB verweist für die Frage, ob der Vollzug der Reststrafe bedingt erfolgen kann, auf die Voraussetzungen der bedingten Ent- lassung oder der bedingten Freiheitsstrafe. Da sich die Voraussetzungen von Art. 86 StGB (bedingte Entlassung) und Art. 42 StGB (bedingte Strafen) nicht decken, bestehen in Bezug auf die Bedingungen, unter welchen der Vollzug der Reststrafe bedingt aufzuschieben ist, einige Unklarheiten (vgl. zum Ganzen: Heer, a.a.O., N 17 ff. zu Art. 63b). Ungeachtet dieser Differenzen ist davon auszugehen, dass zur Gewährung des bedingten Vollzugs der Reststrafe die formellen Voraus- setzungen von Art. 42 bzw. von Art. 86 StGB erfüllt sei n müssen und ei ne günsti- ge Prognose bejaht werden kann (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, All- gemeiner Teil II: Strafen und Massnahmen, 2. Auflage, Bern 2006, § 9 N 55 und Fussnote 63; Hug, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Kommentar zum schweizerischen Strafgesetzbuch, 18. Auflage, Zürich 2010, N 3 zu Art. 62c, des- sen Abs. 2 Satz 2 Art. 63b Abs. 4 Satz 2 StGB entspricht; Heer, a.a.O., N 18 zu Art. 63b, welche das Vorliegen einer günstigen Prognose genügen lässt). 6.1. Die formellen Voraussetzungen von Art. 42 StGB sind vorliegend erfüllt, da die grundsätzlich zu vollziehende Reststrafe weniger als zwei Jahre beträgt. 6.2. Eine günstige Prognose bzw. das Fehlen einer ungünstigen Prognose ist gegeben, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Auch bei der bedingten Entlassung nach Art. 86 StGB ist eine Beurteilung des künftigen Wohlverhaltens vorzunehmen. Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang festgehalten, dass bei Würdigung der Bewährungsaussichten allgemein ein vernünftiges Mittelmass in dem Sinne einzuhalten ist, dass nicht je- de noch so entfernte Gefahr neuer Straftaten eine Verweigerung der bedingten Entlassung zu begründen vermag. Auf der anderen Seite darf nicht wegen einzel- ner günstiger Faktoren die bedingte Entlassung bewilligt werden, obwohl gewich-
tigere Anhaltspunkte für die Gefahr neuer Rechtsbrüche sprechen (BGE 124 IV 193 E. 3). 6.3. Gemäss dem Gutachten vom 29. Dezember 2005 weist der Beschwerdefüh- rer selbstunsichere, affektiv blockierte und gehemmte Persönlichkeitszüge auf, die ihm die Beziehungsgestaltung zu anderen Menschen erschweren (Urk. 6/3/ND 1/12/1, S. 22) und die als Auslöser der vorliegend zu beurteilenden Taten angesehen werden müssen. Aufgrund di eser Persönli chkei tsstruktur unter- liege der Beschwerdeführer der Gefahr, bei vermeintlichen Eingriffen in seine Au- tonomie überzureagieren. In solchen Situationen bestehe die Gefahr des Über- bordens der aggressiven Anteile (Urk. 6/3/ND 1/12/1, S. 24). Hinzu komme, dass Alkoholkonsum den Beschwerdeführer nicht nur dazu neigen lasse, einen solchen Autonomieverlust stärker zu erleben, sondern dieser gewissermassen auch eine potenzierende Wirkung im Hinblick auf das Ausleben seiner aggressiven Anteile ausübe (Urk. 6/3/ND 1/12/1, S. 25). Bezüglich der Legalprognose wurde festge- halten, die Gefahr weiterer Straftaten sei bei konstellativ bedingt vergleichbaren Situationen als hoch, insgesamt jedoch als gering einzuschätzen (Urk. 6/3/ND 1/12/1, S. 25). Das Gutachten vom 16. Juli 2006 schliesst sich dieser Ei nschätzung an (Urk. 6/3/ND 1/12/4 S. 10 und S. 13). Wie die Vorinstanz zutref- fend ausführte, zeigen diese beiden Gutachten die Rückfallgefahr nachvollziehbar und schlüssig auf, was auch vom amtlichen Verteidiger nicht bestritten wurde. Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2006 eine Therapie bei Dr. med. B._____ begonnen hat, wobei vom 10. Januar 2006 bis 22. August 2006 wöchentlich eine Sitzung abgehalten wurde. Danach fanden Sitzu n- gen nur sporadisch und unregelmässig statt. Während mehr als zwei Jahren (zwi- schen 20. Januar 2007 und 21. März 2009) fanden überhaupt keine Therapiesit- zungen mehr statt (Urk. 6/2/39). Die angeordnete ambulante Massnahme wurde mit Verfügung vom 15. Oktober 2008 in Vollzug gesetzt (Urk. 6/2/14). Am 7. November 2008 wurde die Vollzugsregelung erstellt, gemäss welcher sich der Beschwerdeführer unter anderem verpflichtete, aktiv an der Zielerreichung mitzu- wirken und während der gesamten Behandlungsdauer erreichbar zu bleiben (Urk. 6/2/16). Der Beschwerdeführer nahm die Therapie bei Dr. med. B._____ am
könne er keine vom Gutachten abweichenden Bemerkungen machen. D i e Zweckmässigkeit der Behandlung scheine ihm möglich, aber nicht sicher gege- ben. Aufgrund der wenig motivierenden Ausgangslage, der beschränkten Koope- ration und der fraglichen Zweckmässigkeit beantrage er, möglichst bald vom Mandat enthoben zu werden (Urk. 6/2/67). Ei ner vom JUV initiierten Abklärung hinsichtlich der Frage, ob und in welchem Rahmen eine Fortsetzung oder ein Abschluss der ambulanten Massnahme ange- zeigt ist, verweigerte sich der Beschwerdeführer (vgl. Urk. 6/2/68; Urk. 6/2/71-77). Gemäss dem Bericht von Dr. med. B._____ vom 20. Juli 2011 habe der Be- schwerdeführer die Behandlung nach dem Scheitern der Therapie bei Dr. med. C._____ bei ihm - Dr. med. B._____ - freiwillig wieder aufgenommen mit guter heutiger Compliance. Die heutige Stabilität der Arbeitsstelle, der Integration und des Wohnsitzes sei hoch. Dies alles sei Voraussetzung für die psychische Stabili- tät des Beschwerdeführers und damit für die Rückfallfreiheit. Die Folgen der Be- handlung seien nachweisbar positiv. Die Stabilität sei dauerhaft gefestigt, die Re- zidivgefahr deutlich gemindert und damit die Wahrscheinlichkeit ähnlicher Taten in absehbarer Zeit sehr klein. Dank der Behandlung sei der Beschwerdeführer nun sechs Jahre rückfallfrei. Eine Massnahme im Sinne der Haft/Repression sei ärztlich/psychiatrisch-forensisch kontraindiziert und habe heute strikte keinen me- dizinischen Grund. Die aktuelle Untersuchung am 18. und am 20. Juli 2011 habe keine Pathologie wie im Zeitraum der Taten gezeigt, insbesondere sei die Selbst- einsicht vor allem im Sinne der Gewaltanwendung deutlich geändert. Die Kontrol- le der Impulsivität sei deutlich gegeben und es bestünden heute praktisch keine affektiven Kontrolldefizite. Die Sexualität sei weitgehend befriedigend. Es sei je- doch noch nicht genügend klar strukturiert, wie sehr die Beziehung und der eige- ne Beziehungsanspruch gefestigt seien. Die aggressiven Triebe seien nicht mehr ungesteuert vorhanden. Der Beschwerdeführer habe gewisse bestehende Hem- mungen und sei ne Passi vität/Überanpassung/Pseudoanpassung überwinden können. Heute bestünden keine kognitiven Verzerrungen bezüglich der Triebbe- friedigung. Die Destruktivität bzw. die Lust auf diese bestehe nicht. Die Struktur- defizite, insbesondere durch die Angstpathologie und aus dieser Quelle die Ag-
gressivität, seien deutlich reduziert. Die dazugehörende narzisstische Unsicher- heit bzw. der Narzissmus sei deutlich gefestigt und stabil. Der bestehende Dauer- Konflikt zu seinem Vater sei behoben, da dieser ausgewandert sei. Noch offen seien die Bindungsdefizite. Die Substanzabstinenz sei weitgehend stabil. So scheine er strikte keinen Alkohol mehr zu konsumieren. Die Cannabiskonsumabs- ti nenz könne noch deutli ch verbessert werden (Urk. 3/1 S. 2 f.). 6.4. Unter Würdigung der gesamten Umstände ist der Vorinstanz darin zuzu- stimmen, dass dem Beschwerdeführer auch heute noch keine gute Legalprogno- se gestellt werden kann. Richtig ist zwar, dass der Beschwerdeführer seit 5. November 2005 keine Straftaten mehr begangen hat (Urk. 6/2/89). Dies führt jedoch entgegen der Ansicht des amtlichen Verteidigers nicht zwingend zur An- nahme einer günstigen Prognose. Vielmehr handelt es sich dabei um ein Kriteri- um unter mehreren. Zu berücksichtigen sind immer die gesamten Umstände des jeweiligen Falles (Schneider/Garré, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom- mentar zum Strafrecht, Band I, 2. Auflage, Basel 2007, N 45 zu Art. 42). Auch dem vom amtlichen Verteidiger angeführten Entscheid des Obergerichts UG070011 lässt sich nichts Anderes entnehmen (Beschluss vom 2. Juli 2009, UG070011, S. 25). Positiv ins Gewicht fällt, dass der Beschwerdeführer gemäss Angaben von Dr. med. B._____ in weitgehend stabilen sozialen Verhältnissen lebt. So hat er seit Längerem eine Arbeitsstelle, wohnt in seinem Elternhaus und ging mit einer Frau eine Partnerschaft ein. Seine Partnerin erwartet ein Kind von ihm, die Stabilität der Beziehung ist jedoch gemäss Dr. med. B._____ noch frag- lich (Urk. 3/1). Stark negativ zu gewichten ist, dass die ambulante Massnahme rechtskräftig we- gen Aussichtslosigkeit aufgehoben wurde. Gemäss der herrschenden Lehre er- scheint fraglich bzw. unwahrscheinlich, dass nach einer erfolglosen und geschei- terten Therapie das Kriterium einer günstigen Prognose respektive des Fehlens einer ungünstigen Prognose überhaupt noch erfüllt sein könne (Heer, a.a.O., N 30 zu Art. 62c StGB und N 17 zu Art. 63b StGB; Stratenwerth, a.a.O., § 9 N 55 und 96; Stratenwerth/Wohlers, Schweiz. Strafgesetzbuch, Handkommentar, 2. Aufla- ge, Bern 2009, N 4 zu Art. 62c StGB und N 5 zu Art. 63b StGB; Trechsel/Pauen
Borer, in: Trechsel et. al., Praxiskommentar zum Schweizerischen Strafgesetz- buch, Zürich/St. Gallen 2008, N 5 zu Art. 63b StGB). Eine günstige Prognose kann allenfalls dann noch gestellt werden, wenn die Massnahme aufgehoben wird, weil sich im Verlaufe des Massnahmevollzugs herausstellt, dass der Be- troffene nicht therapiebedürftig ist (Hug, a.a.O., N 3 zu Art. 62c; Trechsel/Pauen Borer, a.a.O., N 7 zu Art. 62c, je mit Hinweisen auf die Botschaft 1998, S. 2087, worin auf den in BGE 114 IV 85 beurteilten Fall einer erfolgreichen Behandlung Bezug genommen wurde). Therapie- oder Massnahmebedürftigkeit schliesst eine günstige Prognose aus (Heer, a.a.O., N 30 zu Art. 62c). Vorliegend ist die Thera- piebedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der Akten zu bejahen. Die in- tensi vste und regelmässigste Therapie fand im Jahr 2006 statt, in welchem der Beschwerdeführer von 10. Januar 2006 bis 22. August 2006 wöchentlich eine Sit- zung bei Dr. med. B._____ hatte. Danach fanden Sitzungen nur sporadisch und unregelmässig statt, wobei während mehr als zwei Jahren überhaupt keine The- rapiesitzungen durchgeführt wurden. Diese regelmässige und intensive Therapie- phase liegt somit zum einen relativ weit zurück. Zum anderen lag zwischen ihr und der Umsetzung der ambulanten Massnahme eine über zwei Jahre dauernde Phase, in welcher der Beschwerdeführer überhaupt keine Therapie absolvierte. Die Darstellung des Beschwerdeführers, wonach er seit Januar 2006 bei Dr. med. B._____ in Therapie sei (Urk. 2 S. 3 und S. 6), ist deshalb stark zu relativieren. Seit der Invollzugsetzung der ambulanten Massnahme am 15. Oktober 2008 bis zu deren Einstellung fanden nur gerade elf Therapiesitzungen statt (zehn Konsul- tationen bei Dr. med. B._____ und eine Konsultation bei Dr. med. C.; Urk. 6/2/39 und Urk. 6/2/67). Dieser Therapieverlauf lässt es - wie die Vori nstanz zutreffend ausführte - als sehr unwahrscheinlich erscheinen, dass dadurch eine genügende und nachhaltige Besserung bzw. eine relevante Senkung des Rück- fallrisikos erzielt werden konnte. Dies gilt umso mehr, als Dr. med. B. selbst am 25. September 2009 ausdrücklich ausführte, die Regelmässigkeit der Behand- lung bzw. wöchentliche Sitzungen seien wichtig (vgl. Urk. 6/2/39 S. 2). Eine re- gelmässige Behandlung fand jedoch seit Invollzugsetzung der ambulanten Mass- nahme am 15. Oktober 2008 bis zu deren Aufhebung am 7. Dezember 2010 nie
statt. Im Übrigen hat auch der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht, er sei ni cht therapiebedürftig (vgl. Urk. 2 S. 10). Ebenfalls negativ ins Gewicht fällt, dass sich der Beschwerdeführer beharrli ch dem Vollzug der Massnahme bzw. regelmässigen Konsultationen widersetzte, in- dem er trotz zahlreicher Aufforderungen des JUV und auch der jeweils involvier- ten weiteren Fachpersonen Konsultationen entweder gar nicht erst vereinbarte oder aber platzen liess (vgl. Urk. 6/2/19, 6/2/22, 6/2/25; 6/2/27; 6/2/28; 6/2/54; 6/2/57; 6/2/60; 6/2/70; 6/2/74; 6/2/77) oder nicht erreichbar war (vgl. Urk. 6/2/21; 6/2/22; 6/2/65; 6/2/66; 6/2/70; 6/2/74; 6/2/75; 6/2/79; 6/2/82). Der zuständige Fall- verantwortliche des JUV hielt am 2. Juli 2010 in einer Telefonnotiz fest, es beste- he seines Erachtens kein aktiver Kommunikationswille des Beschwerdeführers. Es fühle sich an wie passiver Widerstand (Urk. 6/2/65). Die Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach sein Verhalten und damit die Aufhebung der ambu- lanten Massnahme auf den Konflikt zwischen dem JUV und Dr. med. B._____ und auf die fehlende Möglichkeit, bei Dr. med. C._____ die Therapie an Rand- stunden abzuhalten, zurückzuführen sei , überzeugen ni cht. D i e aus den Akten er- sichtlichen Unstimmigkeiten zwischen Dr. med. B._____ und dem JUV vermögen die weitgehend fehlende Kooperation und Mitwirkung des Beschwerdeführers in keiner Weise zu erklären. Bereits im Mai 2009, als noch keine Differenzen zwi- schen dem JUV und Dr. med. B._____ bestanden, hielt der Beschwerdeführer die Termine nicht regelmässig ein. Als Erklärung gab er an, sein mangelndes Enga- gement habe damit zu tun, dass er durch die Termine am Samstag Nachmittag stark in seiner Freiheit eingeschränkt werde (Urk. 6/2/33). Sodann zeigt dies auch deutlich, dass sich der Beschwerdeführer bereits bei Dr. med. B._____ unkoope- rativ verhielt, obwohl bei diesem Therapeuten Therapiesitzungen an Randstunden möglich waren. Massgebend für den Abbruch der Massnahme war somit einzig das Verhalten des Beschwerdeführers, welches - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - deutlich zeigt, dass sich der Beschwerdeführer einer Aufarbeitung sei- ner Probleme und Defizite widersetzte. Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, er habe nach der Aufhebung der ambulanten Massnahme die Therapie bei Dr. med. B._____ wieder aufge-
nommen, wobei diese als erfolgreich zu qualifizieren sei (Urk. 2 S. 7 f.). Gemäss Bundesgericht können auch ausserhalb der gerichtlich angeordneten ambulanten Massnahme durchgeführte Therapien bzw. deren Erfolg berücksichtigt werden. Entscheidend ist, dass der Betreffende selber einen Einsatz geleistet hat, welcher der gerichtlich angeordneten ambulanten oder stationären Massnahme gleich- kommt. Hat ein solcher Einsatz Erfolg, dann soll dieser genauso wenig durch den nachträglichen Vollzug einer aufgeschobenen Strafe gefährdet oder zunichte ge- macht werden wie ein Erfolg der gerichtlich angeordneten Massnahme (vgl. BGE 114 IV 85). Aus dem Schreiben von Dr. med. B._____ vom 20. Juli 2011 und auch aus den übrigen Akten geht nicht hervor, wann genau der Beschwerdeführer die Therapie bei Dr. med. B._____ wieder aufgenommen hat und wie regelmässig die Sitzungen seither stattfinden. Gemäss Dr. med. B._____ fanden zwischen 10. Januar 2006 und 20. Juli 2011 58 Konsultationen statt (Urk. 3/1 S. 3). Bis 16. November 2009 wurden gemäss Dr. med. B._____ 51 Sitzungen durchgeführt (Urk. 6/2/43). Es können somit seit Wiederaufnahme der Therapie bis 20. Juli 2011 erst maximal sieben Sitzungen stattgefunden haben. Zudem machte der amtliche Verteidiger in seiner Eingabe an die Vorinstanz vom 14. März 2011 nicht geltend, dass sich der Beschwerdeführer in Therapie bei Dr. med. B._____ befin- de (vgl. Urk. 6/1/8). Vielmehr führte er aus, dass der Beschwerdeführer bereit wä- re, die Behandlung bei Dr. med. B._____ fortzusetzen (Urk. 6/1/8 S. 8 f.). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Therapie erst nach dem 14. März 2011, mit grosser Wahrscheinlichkeit sogar erst nach dem Entscheid der Vorinstanz vom 20. Mai 2011, begonnen wurde. Bei einer derart kurzen Behandlungsdauer kann aber keine genügende und nachhaltige Besserung bzw. eine relevante Senkung des Rückfallrisikos erzielt werden. 6.5. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die negativ zu gewichtenden Faktoren überwiegen, weshalb dem Beschwerdeführer keine günstige Prognose gestellt werden kann und der Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. März 2008 ausgesprochenen Freiheitsstrafe von zwei Jahren, abzüglich 62 Tage Untersuchungshaft und zehn Tage angerechneter Massnahmevollzug, nicht aufzuschieben ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf ein- zutreten ist.
V. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 428 Abs. StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Ge- richtskasse zu nehmen. Vorbehalten bleibt die Rückerstattungspflicht des Be- schwerdeführers für die Kosten der amtlichen Verteidigung, wenn seine wirt- schaftli chen Verhältnisse eine Zahlung erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Über die Höhe der Entschädigung des amtlichen Verteidigers ist nach Eingang der Honorarnote mittels separatem Entscheid zu befinden. Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.- festgesetzt und dem Beschwerdefüh- rer auferlegt. 3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge- nommen. Vorbehalten bleibt die Rückerstattungspflicht des Beschwerdefüh- rers für die Kosten der amtlichen Verteidigung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 4. Schri ftli che Mi ttei lung an: − Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach für sich und zuhanden des Be- schwerdeführers und mit dem Ersuchen, baldmöglichst dem Gericht die Honorarnote einzureichen (gegen Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein) − die Vorinstanz (gegen Empfangsschein) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Vorinstanz unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6, ge- gen Empfangsschein)
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich ei nzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Züri ch, 18. Oktober 2011
Obergeri cht des Kantons Züri ch III. S tra fk a mme r
Präsident:
lic. iur. K. Balmer Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Gürber