Nichtanhandnahme

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: UE150161-O/U/HEI

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i.V., Oberrichterin lic. iur. F. Schorta, Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf und Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Wetli

Beschluss vom 25. September 2015

i n Sachen

A._____, Beschwerdeführer

gegen

1. 30 Richter und Behördenmitglieder, 2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Beschwerdegegnerinnen

betreffend Nichtanhandnahme

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt- schaft Zürich-Sihl vom 3. Juli 2015, E-1/2015/10012843

Erwägungen: 1. Mit Schreiben vom 8. April 2015 erstattete A._____ (Beschwerdeführer) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Si hl "30 Strafanzeigen gegen Beamten im Kan- ton Züri ch" (Urk. 7/1). Am 3. Juli 2015 verfügte die Staatsanwaltschaft I des Kan- tons Züri ch die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung (Urk. 5). Dagegen er- hob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Juli 2015 Beschwerde (Urk. 2). 2. Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 28. Juli 2015 i n Anwen- dung von Art. 383 StPO aufgefordert, innert 30 Tagen für allfällige Prozesskosten Sicherheit zu leisten, unter der Androhung des Nichteintretens (Urk. 8; Prot. S. 2 f.). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht (Urk. 15). Mit Urteil vom 1. September 2015 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein (Urk. 14). 3. Der Beschwerdeführer nahm die Verfügung vom 28. Juli 2015 am 3. August 2015 bei der Post in Empfang (Urk. 18). Die 30-tägige Frist zur Leistung der Kaution endete am Mittwoch, 2. September 2015. Die verlangte Kaution wur- de innert Frist nicht geleistet (vgl. Prot. S. 4). Androhungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4. Der Beschwerdeführer stellt in seiner Beschwerdeschrift Strafanzeige ge- gen den fallführenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zürich-Si hl. In sei ner Beschwerdeschrift ans Bundesgericht, welche er der hiesigen Kammer ebenfalls ei nrei chte (Urk. 10), erstattete er zudem Strafanzeige gegen mehrere Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft sowie der hiesigen Kammer. Auf di ese Anzeigen i st ni cht weiter einzugehen, nachdem dem Beschwerdeführer bereits bei verschiedenen Gelegenheiten mitgeteilt wurde, dass die III. Strafkammer des Zürcher Oberge- ri chts für die Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig ist (statt vieler: Schreiben vom 20. Februar 2015, Verfahren UZ150020-O). 5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kos- ten (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 GebV OG auf Fr. 300.– festzusetzen.

Es wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und dem Beschwerde- führer auferlegt. 3. Schri ftli che Mi ttei lung an: − den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Si hl unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 7] (gegen Empfangsbestätigung) − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich ei nzurei chen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.

Züri ch, 25. September 2015

Obergericht des Kantons Zürich III. S tra fk a mme r

Präsident i.V.:

lic. iur. W. Meyer Gerichtsschreiberin:

lic. iur. M. Wetli