Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE140348-O/U/HON
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur. A. Meier, Ersatzoberrichter Dr. T. Graf und Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Wetli
Beschluss vom 9. März 2015 i n Sachen
A._____, Beschwerdeführerin
gegen
1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- Einstellungs- und Überwei- sungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 15. Oktober 2014 (ND1), B-4/2014/4548
Erwägungen: Mit Verfügung vom 15. Oktober 2014 stellte die Staatsanwaltschaft See/Oberland die Untersuchung gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) wegen Körperverletzung (ND 1) ein (Urk. 5). Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Be- schwerdeführerin) mit Eingabe vom 19. Dezember 2014 Beschwerde (Urk. 2). In Anwendung von Art. 383 StPO wurde die Beschwerdeführerin mi t Verfügung vom 28. Januar 2015 aufgefordert, innert 10 Tagen für allfällige Prozesskosten Sicherheit zu leisten, unter der Androhung, dass ansonsten auf die Beschwerde ni cht ei ngetreten werde (Urk. 9; Prot. S. 2 f.). Diese Verfügung wurde an die von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift angegebene Adresse "c/o ... [Adresse]" versandt. Diese Sendung ging am 30. Januar 2015 bei der Poststelle i n C._____ ein und wurde gleichentags an die hiesige Kammer retourniert mit dem Vermerk, dass ein Rückbehalteauftrag bis am 4. April 2015, d.h. länger als 60 Tage, bestehe (Urk. 10). Eine Zustellung gilt bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO). Treu und Glauben gebieten es, dass Verfahrensbeteiligte dafür Sorge tragen, dass ihnen behördliche Sendungen zugestellt werden können (Arquint, Basler Kommentar, StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 85 N 9). Ein Rückbehalteauftrag des Adressaten oder der Auftrag zur Postlagerung verlängert die siebentägige Abhol- frist nicht (Arqui nt, a.a.O., Art. 85 N 9; BGer., Urteil vom 12. September 2006, 1P.404/2006, E.3.2; BGer., Urteil vom 6. Dezember 2005, 1P.529/2005; BGer., Urteil vom 22. Mai 2014, 8C_861/2013 E.2.2; BGE 134 V 49 E.4). Die einge- schriebene Sendung ist spätestens am letzten Tag einer Frist von sieben Tagen ab Eingang bei der Poststelle am Ort des Empfängers als zugestellt zu betrachten (BGE 134 V 49 E.4). Da die Beschwerdeführerin die Adresse an der ... [Adresse] i n C._____ i n i hrer Beschwerdeschrift selber angegeben hatte (Urk. 2), hätte sie mit einer Zustellung
an diese Adresse rechnen müssen. Nach dem Gesagten verlängert der Rückbe- halteauftrag der Beschwerdeführerin die siebentägige Abholfrist ni cht. Die Verfü- gung vom 28. Januar 2015 ging am 30. Januar 2015 bei der Poststelle in C._____ ei n und gilt als am 6. Februar 2015 zugestellt. Innert Frist ist weder eine Prozess- kaution noch eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin eingegangen. Andro- hungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Verfahrens- kosten zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen (§ 17 GebVO). Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beschwerdegegnerin 1 keine Prozessent- schädi gung zuzuspreche n (Art. 436 i.V.m. Art. 429 StPO).
Es wird beschlossen:
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 300.– und der Beschwerdeführerin auferlegt. 3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 4. Schri ftli che Mi ttei lung an: − die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) − Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für si ch und zuhanden der Beschwerdegegnerin 1, unter Beilage von Urk. 2 sowie Urk. 3/1-2 i n Kopie (per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Beilage von Urk. 2 sowie Urk. 3/1-2 in Kopie (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 8] (gegen Empfangsbestätigung) − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtli chen Abtei lung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich ei nzurei chen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Züri ch, 9. März 2015
Obergericht des Kantons Zürich III. S tra fk a mme r
Präsident:
lic. iur. Th. Meyer Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Wetli