Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU220071-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, und lic. iur. C. Maira, Ersatzoberrichter lic. iur. R. Amsler sowie die Gerichtsschreiberin MLaw A. Simic
Urteil vom 28. Juni 2023
in Sachen
A._____, Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Statthalteramt Bezirk Andelfingen, vertreten durch Statthalterin lic. iur. C. Nägeli Diethelm, Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin
betreffend vorsätzliche Übertretung des Umweltschutzgesetzes
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen, Einzelgericht, vom 9. Juni 2022 (GB220010)
Strafbefehl: Der Strafbefehl des Statthalteramts Andelfingen vom 31. März 2022 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 2/16). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 18 S. 14 f.) " Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen Übertretung des Umweltschutzge- setzes im Sinne von Art. 61 Abs. 1 lit. f Umweltschutzgesetz (USG) in Verbindung mit Art. 30c Abs. 2 USG und Art. 26b Abs. 1 Luftreinhalte-Verordnung (LRV). 2. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–. 3. Bezahlt der Beschuldigte A._____ die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 900.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 850.00 Gebühr Anklagebehörde Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 4 werden dem Beschuldigten vollumfänglich aufer- legt. 6. (Mitteilung) 7. (Rechtsmittel) "
Berufungsanträge:
a) Des Beschuldigten (Urk. 21 S. 2; Urk. 28 S. 2) "1. Das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 09. Juni 2022 sei betreffend der Dispo.-Ziff. 1, 2, 3, 4 und 5 aufzuheben und der Berufungskläger von Schuld und Strafe freizusprechen. 2. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen wie auch des obergerichtlichen Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen." b) Des Statthalteramtes Bezirk Andelfingen (Urk. 19 S. 1; Urk. 33 S. 3) "1. Der Beschuldigte sei der vorsätzlichen Übertretung des Umweltschutzge- setzes im Sinne von Art. 61 Abs. 1 lit. f Umweltschutzgesetz (USG) in Ver- bindung mit Art. 30c Abs. 2 USG und 26 b Abs. 1 Luftreinhalte-Verordnung (LRV) schuldig zu sprechen. 2. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von CHF 250.00 zu bestrafen. 3. Die Kosten des Verfahrens seien dem Beschuldigten aufzuerlegen." Erwägungen: I. Prozessgeschichte 1. Der Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem an- gefochtenen Entscheid (Urk. 18 S. 2 f.). 2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen, Einzelgericht Strafsachen (nach- folgend Vorinstanz), vom 9. Juni 2022 wurde der Beschuldigte der vorsätzlichen Übertretung des Umweltschutzgesetzes im Sinne von Art. 61 Abs. 1 lit. f Umwelt- schutzgesetz (USG) in Verbindung mit Art. 30c Abs. 2 USG und Art. 26b Abs. 1 Luftreinhalte-Verordnung (LRV) schuldig gesprochen und mit einer Busse in der Höhe von Fr. 250.– bestraft (Urk. 18 S. 14). Gegen das gleichentags mündlich er-
öffnete und erläuterte Urteil (Prot. I S. 9 ff.) meldete die Verteidigung mit Schrei- ben vom 20. Juni 2022 fristgerecht Berufung an (Urk. 12). Das Statthalteramt Be- zirk Andelfingen (nachfolgend Statthalteramt) reichte mit Eingabe vom 12. Juli 2022 seine Anschlussberufung ein (Urk. 19). Das begründete Urteil wurde sowohl der Verteidigung als auch dem Statthalteramt am 19. Oktober 2022 zuge- stellt (Urk. 17/1-2). Die Verteidigung reichte der hiesigen Kammer unter Einhal- tung der zwanzigtätigen Frist gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO mit Eingabe vom 8. November 2022 (Poststempel) ihre schriftliche Berufungserklärung samt Beila- ge ein (Urk. 21 und 23). 3. Mit Beschluss vom 25. November 2022 wurde die Durchführung des schrift- lichen Verfahrens angeordnet sowie dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen (Urk. 24). Die Verteidigung be- antragte in der Folge zwei Mal eine Erstreckung der Frist um je 20 Tage, welche ihr letztmals bis zum 15. Februar 2023 gewährt wurde (Urk. 26 und 27). Mit Eingabe vom 15. Februar 2023 reichte die Verteidigung fristgerecht ihre Berufungsbegründung sowie diverse Beilagen ein (Urk. 28 und 29/1-3). 4. Mit Präsidialverfügung vom 16. Februar 2023 wurde dem Statthalteramt Frist gesetzt, um die Berufungsantwort sowie die Anschlussberufungsbegründung ein- zureichen. Gleichzeitig wurde der Vorinstanz Gelegenheit zur freigestellten Ver- nehmlassung gegeben (Urk. 30). Die Vorinstanz erklärte den Verzicht auf eine Vernehmlassung (Urk. 32). Das Statthalteramt erstattete mit Eingabe vom 10. März 2023 fristgerecht die Anschlussberufungsbegründung und stellte die eingangs zitierten Anträge (Urk. 33). Die Anschlussberufungsbegründung wurde dem Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 14. März 2023 zugestellt. Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist für die Einreichung der Anschlussberufungsantwort sowie der Verteidigung für die Einreichung ihrer Honorarnote gegeben (Urk. 34). Mit Eingabe vom 31. März 2023 reichte die Verteidigung beides fristgerecht ein (Urk. 36-38). Dies wurde am 3. April 2023 in Kopie dem Statthalteramt zur Kenntnis gebracht (Urk. 36), welches sich nicht mehr vernehmen liess. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
II. Prozessuales 1. Kognition des Berufungsgerichts 1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst- instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlos- sen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise frei (Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen Ge- genstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das angefoch- tene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz ge- geben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zur Akten- und Beweislage. Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die Sachverhaltsfeststel- lung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvor- schriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Kons- tellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizie- ren sind (vgl. S CHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 398 N 12f.; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014, Art. 398 N 3a). Willkür bei der Beweis- würdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine ande- re Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher auch dann noch nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders entschie- den hätte. 1.2. Andererseits überprüft die Berufungsinstanz das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen durch die Vorinstanz. Insofern sind sämtliche Rechtsfragen mit freier Kognition zu prüfen, und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessuale (SK StPO-Z IMMERLIN, Art. 398 StPO N 23).
1.3. Es ist somit zu überprüfen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zu- lässigen Kognition Fehler aufweist. 1.4. Im Übrigen muss sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunk- ten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach we- sentlichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 IV 249; BGE 138 IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2). 2. Umfang der Berufung 2.1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Da das erst- instanzliche Urteil durch den Beschuldigten vollumfänglich angefochten wird, er- wächst keine Dispositivziffer in Rechtskraft. 2.2. Das Statthalteramt hat wie erwähnt Anschlussberufung erhoben. Es be- schränkte diese gemäss der Eingabe vom 12. Juli 2022 auf den Schuldpunkt bzw. die Schuldpunkte und die Bemessung der Busse (Urk. 19). Mit der Anschlussbe- rufungsbegründung präzisierte es, dass die Anschlussberufung auf die Dispositiv- Ziffer 1 (Schuldpunkt), Dispositiv-Ziffer 2 (Bemessung der Busse) sowie Dispositiv-Ziffer 5 (Kostenfolgen) beschränkt werde (Urk. 33). 2.3. Gestützt auf Art. 403 Abs. 1 StPO entscheidet das Berufungsgericht in ei- nem schriftlichen Verfahren, ob auf die Berufung einzutreten ist, wenn die Verfah- rensleitung oder eine Partei geltend macht, die Anmeldung oder Erklärung der Berufung sei verspätet oder unzulässig, die Berufung sei im Sinne von Art. 398 StPO unzulässig oder es fehlten Prozessvoraussetzungen oder es lägen Pro- zesshindernisse vor. Die Verteidigung stellte sich in ihrer Anschlussberufungsan- twort auf den Standpunkt, dass die Anschlussberufung des Statthalteramtes im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unzulässig sei, da diese einzig erhoben worden sei, um Druck auf den Beschuldigten auszuüben bzw. einen Rückzug der Berufung zu erreichen. Deswegen sei auf die Anschlussberufung nicht einzutreten (Urk. 36 S. 3 f.).
2.4. Gemäss Urteil des Bundesgerichts 6B_1498/2020 vom 29. November 2021 kann eine Anschlussberufung auch ohne Nachweis eines rechtlich geschützten Interesses eingereicht werden. Ausnahmsweise ist jedoch von einem treuwidrigen Verhalten auszugehen, wenn eine Anschlussberufung ohne nähere Begründung und ohne Vorbringen neuer Tatsachen, wie von Art. 391 Abs. 2 StPO gefordert wird, einzig zur Strafhöhe eingereicht wird, obschon die erste Instanz den diesbe- züglichen Anträgen vollumfänglich entsprochen hatte. Dem Urteil lag der Fall zu- grunde, dass die Staatsanwaltschaft in der Anschlussberufung eine Freiheitsstra- fe von 5 Jahren und 6 Monaten beantragte, ohne dies näher zu begründen, ob- wohl sie vor erster Instanz eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren gefordert und die ers- te Instanz in diesem Sinne entschieden hatte (Urteil des Bundesgerichts 6B_1498/2020 vom 29. November 2021 E. 4.4.1. ff.). Vorliegend beantragt das Statthalteramt im Unterschied zum erwähnten Urteil des Bundesgerichts jedoch keine höhere Bestrafung des Beschuldigten, sondern sinngemäss die Bestätigung des erstinstanzlichen Schuldspruchs. Das Statthalteramt hat damit in der Sache keine Anschlussberufung erhoben, da es keine Abänderung des erstinstanzlichen Urteils beantragt (vgl. Art. 401 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 399 Abs. 3 lit. b StPO). Da somit die Voraussetzungen einer Anschlussberufung nicht gegeben sind, ist auf die Eingabe des Statthalteramtes ("Anschlussberufung") nicht einzu- treten, womit das vorinstanzliche Urteil im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO nur als vom Beschuldigten angefochten zu betrachten ist. III. Sachverhalt 1. Dem Beschuldigten wird gemäss Strafbefehl vom 31. März 2022 vorgewor- fen, am Freitag, den 4. Juni 2021, um ca. 16:00 Uhr auf der Rückegasse an der B.-strasse ... in C. in der Nähe vom Wohngebiet frisch geschlagenes Käferholz angezündet zu haben, das er zusammen mit Erdreich und Steinen zu einem kompakten Haufen mit hoher Dichte zwischen einem halben Kubikmeter und 3 Kubikmeter – mithin nicht locker zu einem Haufen – aufgeschüttet hatte. Das Feuer habe nach dem Anzünden stark gequalmt und über 24 Stunden lang geraucht, bis es am 5. Juni 2021, um ca. 19.00 Uhr, von der alarmierten Feuer- wehr gelöscht worden sei. Bei diesem Tun habe der Beschuldigte gewusst, dass
das zu einem Haufen zusammengetragene Material weder locker aufgeschichtet gewesen, noch schnell und ohne viel Rauch verbrannt sei, sondern über Stunden gebrannt und stark gequalmt habe, und er habe das gewollt oder habe das zu- mindest in Kauf genommen (Urk. 2/16). 2. Der Beschuldigte bestreitet, dass das verbrannte Käferholz nass gewesen sei sowie, dass das Feuer 24 Stunden gebrannt habe. Ferner habe es auch keine starke Rauchentwicklung gegeben und sei auch kein Erdreich verbrannt worden. Entsprechend habe die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig festgestellt (Urk. 28 S. 6 ff.). 3. Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Beweiswürdigung zutreffend wieder- gegeben, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen darauf zu verweisen ist (Urk. 18 S. 4 f.). Sie sah den Anklagesachverhalt gestützt auf die Zeugeneinver- nahmen der Nachbarn D._____ und E., welche in sich schlüssig und über- zeugend seien, sowie die in den Akten liegenden Fotografien des Feuers und die Zugaben des Beschuldigten als erstellt an (Urk. 18 S. 8). 4. Zunächst ist der Vorinstanz in Bezug auf die Glaubwürdigkeit der beiden Zeugen D. und E._____ zuzustimmen. Zwar gibt es offenbar eine per- sönliche Geschichte zwischen dem Schwiegervater des Zeugen E._____ und dem Vater des Beschuldigten (vgl. Urk. 2/13 S. 6). Allerdings brachte auch der Beschuldigte an seiner Einvernahme vor dem Statthalteramt nicht vor, der Zeuge E._____ belaste ihn aufgrund dieser Vorgeschichte zu Unrecht (Urk. 2/9). Letzte- rer wurde sodann auf die Folgen einer falschen Aussage hingewiesen (Urk. 2/13 S. 1). Dies gilt im Übrigen auch für den Zeugen D.. Zwar gab der Beschul- digte vor dem Statthalteramt auf die Frage, weshalb er denke, der Zeuge D. habe die Polizei angerufen, an, er denke, dieser habe – aufgrund eines anderen Vorfalles – sowieso schon eine Wolle auf ihn (Urk. 2/9 S. 4). Allerdings kann allein gestützt auf dieses Gefühl des Beschuldigten nicht auf eine Voreingenommenheit des Zeugen D._____ und auf eine Falschbelastung seinerseits geschlossen wer- den. So gibt es auch keine Anzeichen und wurde auch nicht behauptet, dass sich die Zeugen D._____ und E._____ zuvor abgesprochen und ihre Aussagen aufei- nander abgestimmt hätten, die sich im Übrigen in den Kernpunkten decken. Nach
dem Gesagten liegen keine Hinweise vor, die a priori für eine erhöhte oder redu- zierte Glaubwürdigkeit der beiden Zeugen sprechen würden. Ohnehin wird ent- scheidend sein, ob ihre konkreten Aussagen als glaubhaft und überzeugend er- scheinen. 5. In den Akten findet sich eine Fotodokumentation, die einerseits Fotos zeigt, welche die Feuerwehr bei ihrem Eintreffen am Samstag, 5. Juni 2021 gemacht hat und andererseits jene, die der Zeuge E._____ gemäss eigenen Angaben be- reits am Freitag, 4. Juni 2021 gemacht habe (Urk. 2/2). Das erste Foto der Foto- dokumentation stammt vom 5. Juni 2021. Dieses wurde von der Feuerwehr nach ihrem Eintreffen erstellt und zeigt eine mehrere Meter in die Höhe steigende Rauchwolke, welche noch vor der ersten Teillöschung durch die Feuerwehr bestand (Urk. 2/2 Foto 1). Erst die Fotos 2-4 zeigen die Rauchentwicklung, nachdem bereits eine Teillöschung des Feuers stattgefunden hatte (Urk. 2/2 Fotos 2-4). Der Beschuldigte sagte anlässlich seiner Einvernahme vor dem Statthalteramt aus, der Rauch sei am Freitag und am Samstag gerade aufgestiegen. Er sei, nachdem er das Feuer entfacht habe, bis ca. 19:00 Uhr vor Ort gewesen und um ca. 21:00 Uhr nochmals hingegangen und habe nachgeschaut. Es habe noch wenig gebrannt und Rauch gehabt. Es sei vor allem nicht weisser Rauch gewesen, wie auf dem Foto abgebildet. Der weisse Rauch entstehe, wenn Wasser ins Feuer gegeben werde. Er denke, dass es in der Nacht von Freitag auf Samstag nicht mehr gross geraucht habe. Am Morgen des 5. Juni 2021, als er nach dem Anruf des Nachbarn D._____ zum Feuer gegangen sei, habe es nur noch wenig geraucht. Er habe dann nochmals rund um das Feuer die Abfälle zusammengenommen und auf den Haufen geworfen. An diesem Morgen habe es nur noch einen kleinen Haufen mit Glut und rund um das Feuer angebrannte Rinde gehabt. Angesprochen auf die Frage, weshalb er denke, dass es so lange gebrannt und Rauch entwickelt habe, antwortete der Beschuldigte, dass Rinde nicht so schnell verbrenne, weil sie relativ kompakt sei. Deshalb könne er auch nicht ein Riesenfeuer machen. Die Rinde sei jedoch ausgetrocknet gewesen, weshalb sie auch vom Stamm abgefallen sei (Urk. 2/9 S. 3 f.). Vor Vorinstanz gab der Beschuldigte zu Protokoll, dass es ein bisschen geraucht habe, als er das Feuer am 4. Juni 2021 gemacht habe, jedoch habe es
danach wieder weniger gehabt und wenn man frische Ware auf den Haufen lege, habe es wieder ein bisschen gerochen. Es könne auch sein, dass es auf dem Haufen, den er angezündet habe, Steine und Dreck gehabt habe, nachdem er den Haufen zusammengeputzt habe. In der Nacht auf den Samstag und auch am Samstagmorgen habe es nicht mehr gebrannt; später am Samstag, als er wieder hingegangen sei und nachgeschaut habe, habe es nicht mehr gross, nicht mehr gebrannt. Es habe noch Glut gehabt (Urk. 6 S. 3 f.). Der Zeuge D._____ berichtete anlässlich seiner Einvernahme vor dem Statthalteramt, es habe am Anfang eine recht starke Rauchentwicklung gegeben. Er wisse heute aber nicht mehr, ob er das Feuer gesehen habe. Das Feuer sei offensichtlich am Freitagabend entfacht worden und habe tags darauf immer noch gebrannt und geraucht. Die starke Rauchentwicklung habe die ganze Nacht angedauert. Er und seine Familie hätten einen kratzigen Hals bekommen, weshalb er den Beschuldigten angerufen habe. Der Qualm sei in die Wohnung gezogen. Nachdem aber nichts passiert sei, habe er die Feuerwehr alarmiert. Es habe sich um ein Mott-Feuer gehandelt. Der Rauch habe einen bissigen Geruch gehabt (Urk. 2/11 S. 3 f.). Auch der Zeuge E., welcher von Beruf Feuerwehrmann ist, gab zu Protokoll, es habe die ganze Nacht und den ganzen Samstag Rauch gehabt und ein Teil von C. sei eingenebelt gewesen. Er habe sich das Ganze angeschaut und Fotos gemacht. Das Holz im Feuer sei nicht trocken gewesen und es habe sich demnach um ein Mott-Feuer und nicht um ein normales Forstfeuer gehandelt. Es habe auch nach Rauch gerochen. Man habe es sehr gut gerochen; es sei leicht beissend gewesen aufgrund einer inkompletten Verbrennung. Nachdem er die Fotos erstellt habe, habe er nichts mehr unternommen. Er sei erst wieder ins Spiel gekommen, als der Alarm der Feuerwehr gekommen sei (Urk. 2/13 S. 3). Bezugnehmend auf die vom Zeugen E._____ erstellten Fotos wurde der Beschuldigte vor Vorinstanz gefragt, ob dies das Feuer sei, welches er gemacht habe. Der Beschuldigte antwortete hierauf, ja, man sehe, dass es brenne. Er wisse aber nicht, wann diese Fotos gemacht worden seien und ob die Feuerwehr bereits Wasser ins Feuer gespritzt habe. Auf Vorhalt des Einzelrichters, die Fotos seien gemäss Zeuge E._____ am 4. Juni 2021 gemacht worden und die Feuerwehr sei erst am 5. Juni 2021 gekommen,
antwortete der Beschuldigte, dann seien die Fotos am Freitag (4. Juni 2021) gemacht worden (Urk. 6 S. 7 f.). Es ist unbestritten, dass der Beschuldigte das Feuer bereits am 4. Juni 2021 entfacht hat (Urk. 2/9 S. 1 ff. ; Urk. 28 S. 3). Dass die Fotos des Zeugen E._____ ebenfalls vom 4. Juni 2021 stammten, stimmt im Übrigen mit dessen Schilderung vor dem Statthalteramt überein. Diesbezüglich sagte er aus, dass er, wenn er eine grössere Rauchentwicklung sehe, nachschauen gehe und das habe er auch im vorliegenden Fall so gemacht und Fotos erstellt (Urk. 2/13 S. 3). 6. Der Beschuldigte gab anlässlich seiner Einvernahmen selber zu, dass es am Freitag, als er das Feuer entfachte, eine Rauchentwicklung gegeben hatte und dieser Rauch senkrecht aufgestiegen war. Dies bestätigen auch die Bilder, wel- che vom Freitag, 4. Juni 2021 datieren: Sie zeigen bereits eine mehrere Meter in die Höhe steigende Rauchwolke (Urk. 2/2 Foto 5 und 6; Urk. 2/14 S. 2). Der Be- schuldigte bestritt nicht, dass es sich dabei um das Feuer handelt, welches er entzündet hat und dass die Fotos vom 4. Juni 2021 stammen (Urk. 6 S. 7 f.). Des Weiteren sagte er aus, dass es auch am darauffolgenden Tag (5. Juni 2021) noch – auch wenn nur wenig bzw. nicht mehr gross – gebrannt bzw. geraucht habe (Urk. 2/9 S. 3; Urk. 6 S. 3). Im Übrigen decken sich auch die weiteren Aussagen des Beschuldigten mit der vorinstanzlichen Feststellung betreffend die Rauchent- wicklung. Der Beschuldigte äusserte sich vor dem Statthalteramt dahingehend, dass der Zeuge D._____ ihn am Samstagvormittag oder -mittag angerufen und gesagt habe, es rauche bei ihm (beim Zeugen D.). Er rieche den Rauch und habe gefragt, ob der Beschuldigte das Feuer nicht im Wald machen könne. Dann sei der Beschuldigte vor Ort gegangen, um sich das Ganze anzuschauen und der Rauch sei senkrecht hoch gegangen (Urk. 2/9 S. 2 f.). Vor Vorinstanz wurde der Beschuldigte erneut gefragt, was der Zeuge D. von ihm gewollt habe, als er mit ihm Kontakt aufgenommen habe. Der Beschuldigte antwortete, der Zeuge D._____ habe bei ihm am Samstagmorgen – noch bevor er (der Be- schuldigte) gemäss seiner Schilderung das Feuer an diesem Tag erneut entfachte (vgl. Urk. 2/9 S. 3) – angerufen und gesagt, es rauche bei ihm (dem Beschuldig- ten) und er solle das Feuer löschen. Der Beschuldigte wiederholte anlässlich sei- ner Befragung mehrmals, dass der Zeuge D._____ sich beschwert habe, weil es
bei ihm (dem Beschuldigten) aufgrund des Feuers rauche und ihn (den Zeugen D.) der Rauch anscheinend störe. Deshalb solle der Beschuldigte nach- schauen gehen (Urk. 6 S. 5). Zwar wich der Beschuldigte der Frage des Einzel- richters aus, ob der Zeuge D. den Rauch auch gerochen habe (Antwort des Beschuldigten: "Bei mir rauche es wegen dem Feuer", Urk. 6 S. 5), jedoch ändert dies nichts an seinen vor dem Statthalteramt gemachten Aussagen (Antwort des Beschuldigten: "Er rieche den Rauch.", Urk. 2/9 S. 3) sowie den diesbezüglich übereinstimmenden Ausführungen der Zeugen D._____ und E., welche beide von einem beissenden Geruch sprachen. Im Übrigen widerspricht sich der Beschuldigte selbst, wenn er einerseits sagt, der Rauch sei am Samstagmorgen bzw. -mittag senkrecht hoch gegangen und andererseits ausführt, es habe nicht mehr gebrannt bzw. geraucht. Zudem schilderte er auf die Frage, weshalb es sei- ner Meinung nach so lange gebrannt und Rauch entwickelt habe, dass die Rinde natürlich nicht so schnell verbrenne, weil sie relativ kompakt sei. Der Beschuldigte war sich somit bewusst, dass es längere Zeit in Anspruch nehmen würde, bis die Rinde komplett verbrennen würde. Des Weiteren fällt auf, dass der Beschuldigte beim Statthalteramt noch sagte, er denke, dass es in der Nacht auf den Samstag nicht mehr gross geraucht habe. Nachdem er zum Feuer gegangen sei, habe es nur noch wenig geraucht. Vor der Vorinstanz war er sich dann aber sicher, dass es in der Nacht nicht mehr gebrannt habe (Urk. 2/9 S. 3; Urk. 6 S. 4). Entgegen der Verteidigung führte der Beschuldigte sodann aus, dass es auf dem Haufen, den er angezündet hatte, auch Steine und Dreck gehabt haben könnte, nachdem er den Haufen zusammengeputzt hatte. Er habe die Abfälle rund um das Feuer zusammengenommen und auf den Haufen geworfen (Urk. 2/9 S. 3; Urk. 6 S. 3 und 7; Urk. 28 S. 9). 7. Insgesamt sind die Aussagen der Zeugen D. und E._____ mit der Vorinstanz als glaubhaft zu qualifizieren. Weder sind Übertreibungen auszu- machen, noch sind Hinweise auf Falschbelastungen ersichtlich. Im Übrigen de- cken sich ihre Aussagen im Kerngehalt und ergeben mit den in den Akten liegen- den Fotos ein stimmiges Ganzes. Dahingegen erscheinen die Vorbringen des Be- schuldigten als Ausflüchte, wobei er sich teilweise auch selber widersprach und selbst zugab, dass es sowohl am Freitag als auch am Samstag, als er wieder
nach dem Feuer schauen ging, geraucht hat. Entgegen der Verteidigung ist des- halb davon auszugehen, dass das Feuer beim Entfachen am Freitag, 4. Juni 2021 um 16:00 Uhr, eine starke Rauchbildung nach sich gezogen hatte (gemäss den in den Akten liegenden Fotos stieg der Rauch mehrere Meter in die Höhe, Urk. 2/2 Foto 1). Am Samstagmorgen, als der Beschuldigte nach dem Feuer schauen ging, war immer noch eine gewisse Rauchentwicklung bemerkbar (gemäss Aus- sagen des Beschuldigten hatte es dann noch wenig geraucht; Urk. 2/9 S. 3). Nach dem Anruf des Zeugen D._____ am Samstag entfachte der Beschuldigte das Feuer erneut. Als die Feuerwehr am Samstag, 5. Juni 2021 alarmiert wurde und um 19:00 Uhr beim Feuer ankam, hatte es ebenfalls eine Rauchwolke (vgl. Urk. 2/11 S. 4; Urk. 2/2 Foto 1). Auch ist erstellt, dass der Beschuldigte auf den Haufen, den er angezündet hatte, neben der Rinde auch noch Erdreich und Stei- ne gelegt hat. Der eingeklagte Sachverhalt ist demzufolge nicht offensichtlich un- richtig (vgl. Art. 398 Abs. 4 StPO). IV. Rechtliche Würdigung 1. Die Vorinstanz würdigte das Verhalten des Beschuldigten als vorsätzliche Übertretung des Umweltschutzgesetzes im Sinne von Art. 61 Abs. 1 lit. f USG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 2 USG und Art. 26b Abs. 1 LRV (Urk. 18 S. 13 f.). Es kann auf die zutreffenden theoretischen Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 18 S. 8 ff.). Gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. f USG wird das vorsätzliche widerrechtliche Verbrennen von Abfällen ausserhalb von Anlagen unter Strafe ge- stellt. Die Bestimmung verweist dabei auf Art. 30c Abs. 2 USG, nach welchem Abfälle ausserhalb von Anlagen nicht verbrannt werden dürfen; ausgenommen ist das Verbrennen natürlicher Wald‑, Feld- und Gartenabfälle, wenn dadurch keine übermässigen Immissionen entstehen. Zur Erreichung des in Art. 1 USG verankerten Zieles unter dem Titel der Begren- zung der Umweltbelastung wurden unter anderem Vorschriften zur Begrenzung der Luftverunreinigung durch Massnahmen bei der Quelle (Emissionsbegrenzun- gen) erlassen (Art. 11 Abs. 1 USG). Auch gestützt auf diese Bestimmungen (Art. 12 USG) wurde die Luftreinhalte-Verordnung (LRV) am 1. März 1986 in Kraft gesetzt. Sie soll Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Le-
bensräume sowie den Boden vor schädlichen oder lästigen Luftverunreinigungen schützen und regelt – nebst vielem anderem – die Abfallverbrennung im Freien (Art. 1 LRV). Diesbezüglich hält die Verordnung, ähnlich wie bereits das Umwelt- schutzgesetz, fest, dass natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle ausserhalb von Anlagen verbrannt werden dürfen, wenn sie so trocken sind, dass dabei nur wenig Rauch entsteht (Art. 26b Abs. 1 LRV). 2. Die Verteidigung bestreitet, dass es eine starke Rauchentwicklung durch das Entzünden des Feuers gegeben habe. Es sei im Gesetz auch nicht definiert, wann von einer starken Rauchentwicklung bzw. wenig Rauch ausgegangen wer- den dürfe bzw. müsse. Des Weiteren spreche entgegen der Vorinstanz die weisse Rauchentwicklung gerade nicht für nasses Holz. Weisser Rauch entstehe nämlich beim Verbrennen von trockenem Holz. Schwarzer Rauch hingegen spreche für nasses Holz (Urk. 28 S. 7, mit Verweis auf die Beilagen Urk. 29/1-2). 3. Gemäss dem Wortlaut der Bestimmung von Art. 26b Abs. 1 LRV ist das Verbrennen von trockenen Wald-, Feld- und Gartenabfällen ausserhalb von Anla- gen nur erlaubt, wenn wenig Rauch entsteht (vgl. auch Leitfaden der Schweizeri- schen Vereinigung für Holzenergie, VHe, unter Mitwirkung kantonaler Umweltbe- hörden, des BUWAL und der EMPA, vom September 1998 [Leitfaden des VHe]). Die Luftreinhalte-Verordnung stellt indessen nicht allein auf das Kriterium der Rauchmenge ab. So ist den Behörden gestattet, das Verbrennen für bestimmte Gebiete oder Zeiten einzuschränken oder zu verbieten, wenn übermässige Im- missionen zu erwarten sind (Art. 26b Abs. 3 LRV). Von dieser Kompetenz hat der Regierungsrat des Kantons Zürich in der Verordnung zum Massnahmenplan Luft- reinhaltung (LS 713.11), in Kraft getreten am 1. März 2010, Gebrauch gemacht und das Verbrennen der genannten Abfälle im Freien in den Monaten November bis Februar generell verboten (§ 17 Abs. 1), auch dann, wenn nur wenig Rauch entstehen würde. 4. Die Vorinstanz kam zu Recht zum Schluss, dass vorliegend § 17 Abs. 1 der Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung nicht verletzt wurde, da der Beschuldigte das fragliche Feuer im Monat Juni entfacht hat, was gemäss der er- wähnten Bestimmung erlaubt ist (Urk. 18 S. 11).
So darf auch trockenes Material im Freien nur verbrannt werden, wenn wenig Rauch entsteht. Übermässiger Rauch bzw. nicht raucharmes Feuer ist dann vor- handen, wenn das Feuer länger als eine Viertelstunde qualmt. Dies war vorlie- gend wie erwogen der Fall. Im Übrigen ist zu erwähnen, dass der Rauch, der beim Verbrennen – auch von trockenem Schlagabraum – entsteht, immer Feinstaubpartikel enthält. Dieser Feinstaub, auch als PM10 bezeichnet, besteht aus Partikeln, welche einen Durchmesser von weniger als 10 Tausendstel Milli- meter aufweisen und daher grundsätzlich Mensch und Umwelt belasten (vgl. Wegweiser Bau & Umwelt, Baudirektion des Kantons Zürich, Koordination Bau und Umwelt, Oktober 2020, Kapitel 3: Luft; vgl. Urk. 29/3 S. 2). Entsprechend werden oft auch in Wohnquartieren selbst kleinere Gartenfeuer als Belästigung angesehen, weshalb vielfach Einschränkungen und Verbote erlassen werden. Aus den Aussagen der Zeugen D._____ und E._____ sowie den Ausführungen des Beschuldigten selbst war der Rauch sogar spürbar bzw. roch er unangenehm (vgl. Urk. 2/9 S. 3; Urk. 2/11 S. 3; Urk. 2/13 S. 5). 7. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte aussagte, sein Vater habe vor Jahren ein Schreiben vom Förster erhalten, wie Käferholz fachge- recht entsorgt werde. Dieser Inhalt sei ihm aber unbekannt und er habe sich auch nie darum gekümmert (Urk. 2/15 S. 2). Jedenfalls gibt es mehrere Merkblätter und auch Hinweise auf der Webseite des Kantons Zürich im Zusammenhang mit dem fachgerechten Umgang mit der Verbrennung von Wald-, Feld- und Gartenabfäl- len. Insbesondere der Hinweis, dass ein Qualmen von mehr als einer Viertelstun- de nicht als raucharmes Feuer gelten kann, ist hier entscheidend. Es wäre für den Beschuldigten ohne Weiteres möglich gewesen, sich entsprechend zu informie- ren. Wenn die Verteidigung sodann darauf hinweist, dass gemäss Merkblatt des Kantons Zürich bezüglich Forstschutz ausgeführt werde, dass das Verbrennen von mit Borkenkäfern befallenem Holz zur Bekämpfung der Käfer beitrage und sich der Beschuldigte entsprechend vorbildlich verhalten und die Empfehlung der kantonalen Behörden umgesetzt habe (vgl. Urk. 28 S. 9), kann ihr so nicht gefolgt werden. Das Merkblatt verweist bezüglich dieses Punktes auf die Bestimmung von § 17 Abs. 2 der Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung und Art. 26b Abs. 2 LRV. Gemäss ersterer Bestimmung kann der zuständige Revier-
förster bei akutem Auftreten von Forstschädlingen eine Ausnahmebewilligung für das Verbrennen von Waldabfällen erteilen. Über eine solche Ausnahmebewilli- gung verfügte der Beschuldigte unbestrittenermassen nicht. Im Übrigen weist das erwähnte Merkblatt darauf hin, dass selbst bei befallenem Holz Alternativen zum Verbrennen zu prüfen sind, wie beispielsweise das Häckseln des Restholzes. Ferner solle man sich in solchen Fällen auch an den Revierförster halten. Über- dies sind im Merkblatt vielmehr Gründe gegen das Verbrennen von Holz im Freien aufgeführt und wird darauf hingewiesen, dass das Verbrennen von Schlagabraum – ob frisches oder trockenes Astmaterial – wenn immer möglich zu vermeiden sei (Urk. 29/3; vgl. auch zur weiteren Veranschaulichung Merkblatt des Kantons Luzern, in welchem darauf hingewiesen wird, dass das Verbrennen selbst von befallenem Holz in jedem Fall als letzte Möglichkeit in Betracht gezo- gen werden soll). 8. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte sich nicht über die fachgerechte Entsorgung von mit Borkenkäfern befallener Rinde informierte und dabei in Kauf nahm, dass beim Verbrennen des Käferholzes ein nicht raucharmes Feuer entsteht. Der subjektive Tatbestand ist demnach erfüllt. 9. Der Beschuldigte ist demzufolge und in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils der vorsätzlichen Übertretung von Art. 61 Abs. 1 lit. f USG in Verbindung mit Art. 30c Abs. 2 USG und Art. 26b Abs. 1 LRV schuldig zu sprechen. V. Sanktion 1. Übertretungen des Umweltschutzgesetzes werden mit Busse bis zu Fr. 20'000.– bestraft (Art. 61 Abs. 1 USG). Zudem ist im Urteil für den Fall, dass der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht bezahlt, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens 3 Monaten auszusprechen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Die Busse und die Ersatzfreiheitsstrafe sind je nach den Verhältnissen des Täters so zu bemessen, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB).
mehr ist die ausgefällte Busse im Vergleich zur Bussenspanne, die das Gesetz vorgibt, noch gering. Der Beschuldigte wird nicht übermässig bestraft. Nach dem Gesagten ist die Bussenhöhe von Fr. 250.– zu bestätigen. Ebenfalls zu bestätigen ist die für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, von der Vo- rinstanz praxisgemäss festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen (Art. 106 Abs. 2 StGB). VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 4 und 5) zu bestätigen. 2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 GebV OG). 2.2 Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf die Anschlussberufung des Statthalteramtes kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ebenso unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen vollumfänglich. Unter Be- rücksichtigung des Aufwands hinsichtlich der Anschlussberufung des Statthalter- amtes und der Berufung des Beschuldigten rechtfertigt es sich, die Kosten des Berufungsverfahrens zu 4/5 dem Beschuldigten aufzuerlegen und zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen. Ausgangsgemäss besteht für den Beschuldigten kein Anspruch auf eine Entschädigung. Es wird beschlossen: 1. Auf die Anschlussberufung des Statthalteramtes Andelfingen vom 12. Juli 2022 wird nicht eingetreten. 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen Übertretung des Umweltschutzgesetzes im Sinne von Art. 61 Abs. 1 lit. f Umweltschutzgesetz (USG) in Verbindung mit Art. 30c Abs. 2 USG und Art. 26b Abs. 1 Luftrein- halte-Verordnung (LRV). 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse in Höhe von Fr. 250.–. 3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.--. 6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 4/5 dem Beschuldigten auf- erlegt und zu 1/5 auf die Gerichtskasse genommen. 7. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an − die Verteidigung im Doppel für sich und den Beschuldigten − das Statthalteramt Andelfingen − das Bundesamt für Umwelt BAFU − die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit- tel an − die Vorinstanz − Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft AWEL. 9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Zürich, 28. Juni 2023
Der Präsident:
lic. iur. B. Gut
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw A. Simic