Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU170028-O/ad-cs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, und lic. iur. Ruggli, Ober- ri chteri n li c. i ur. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Höchli
Urteil vom 25. April 2018
i n Sachen
A._____, Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Statthalteramt Bezirk Hinwil, Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend fahrlässige Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht in Zivil- und Strafsachen, vom 19. Mai 2017 (GC170002)
Strafbefehl: Der Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Hinwil vom 24. Februar 2017 ist die- sem Urteil beigeheftet (Urk 2/15). Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV. 2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 400.– bestraft. 3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 900.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 573.15 Gebühr und Auslagen der Übertretungsstrafbehörde,
Fr. 130.– nachträgliche Gebühren der Übertretungsstrafbehörde. Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Entschei ds, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 5. Die Gerichtsgebühr, die Kosten des Strafbefehls von Fr. 573.15 sowie die nachträglichen Untersuchungskosten der Übertretungsstrafbehörde von Fr. 130.– werden dem Beschuldigten auferlegt.
Berufungsanträge des Beschuldigten: (Urk. 31 S. 2) 1. Die Dispositivziffern 1 bis 3 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 19. Mai 2017 seien aufzuheben und es sei der Beschuldigte und Berufungs- kläger vom Vorwurf der fahrlässigen Widerhandlung gegen das Strassen- verkehrsgesetz im Sinne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i n Verbi ndung mi t Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV freizusprechen. 2.a) Die Dispositivziffer 5 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 19. Mai 2017 sei aufzuheben und es seien die vorinstanzliche Gerichtsgebühr, die Kosten des Strafbefehls von Fr. 573.15 sowie die nachträglichen Untersu- chungskosten der Übertretungsstrafbehörde von Fr. 130.– auf die Staats- kasse zu nehmen. b) Es sei dem Beschuldigten für das vorinstanzliche Verfahren eine Entschädi- gung in der Höhe von Fr. 3'256.60 (inkl. 8% MWSt) zuzuspreche n. 3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen und es sei dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren ei ne Entschädi- gung in der Höhe von Fr. 1'450.65 (inkl. 8% MWSt) zuzuspreche n.
Erwägungen: I. Prozessgeschichte 1. Mit Urteil vom 19. Mai 2017 (Urk. 21) sprach das Bezirksgericht Hinwil, Ein- zelgericht in Zivil- und Strafsachen, den Beschuldigten der fahrlässigen Wider- handlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 96 Abs. 1 lit. c
SVG i n Verbi ndung mi t Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV schuldi g und bestrafte ihn mit Fr. 400.– Busse. Das Urteilsdispositiv wurde dem Beschuldigten gleichentags übergeben und dem Statthalteramt Bezirk Hinwil (fortan Statthalter- amt) versandt (Prot. I S . 16; Urk. 14). Mit Eingabe vom 26. Mai 2017 (Urk. 15) meldete die erbetene Verteidigung namens des Beschuldigten rechtzeitig Beru- fung an. Den Erhalt des begründeten Urteils bescheinigte die Verteidigung am 27. Juni 2017 (Urk. 19) und reichte innert Frist die Berufungserklärung vom 11. Juli 2017 (Urk. 23) ein. In der Folge wurde dem Statthalteramt mit Präsidial- verfügung vom 17. Juli 2017 Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder um ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 24). Mit Eingabe vom 4. August 2017 (Urk. 26) verzichtete das Statthalteramt auf Anschlussberu- fung sowie darauf, ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. 2. Mit Beschluss vom 17. August 2017 (Urk. 27) wurde das schriftliche Verfah- ren angeordnet und dem Beschuldigten Frist zur Antragsstellung und Berufungs- begründung angesetzt. Die Berufungsbegründung vom 21. August 2017 ging am 6. September 2017 hierorts ein (Urk. 31). Mit Präsidialverfügung vom 8. Septem- ber 2017 (Urk. 33) wurde das Doppel der Berufungsbegründung dem Statthalter- amt sowie der Vorinstanz zugestellt, Ersterem Frist angesetzt, um die Berufungs- antwort einzureichen und Letzterer Gelegenheit zur freigestellten Vernehmlas- sung eingeräumt. Daraufhin verzichtete das Statthalteramt auf Berufungsantwort (Urk. 35) und die Vorinstanz auf Vernehmlassung (Urk. 36). Die beiden Verzichts- erklärungen wurden der Verteidigung zur Kenntnis gebracht (Urk. 37). Damit er- weist sich das Verfahren als spruchreif. II. Prozessuales 1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf- schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er- fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. Eugster, in: Niggli/Heer/Wipräch-
tiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 402 N 1 f. [zit. BSK StPO-Eugster]). Nachdem das vorinstanzliche Urteil bezüglich Dispositivziffer 4 (Kostenfestset- zung) ni cht angefochten wurde, ist festzustellen, dass es in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist. 2. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst- instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abge- schlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die Vorinstanz vorliegt, oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Mängel bei der Sachverhalts- ermittlung, wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen i nsbe- sondere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, be- ruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. BSK StPO- Eugster, Art. 398 N 3a). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der an- gefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situa- tion in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch ni cht wi llkürli ch, auch wenn di e Berufungsi nstanz anstelle des Vorderrichters al- lenfalls anders entschieden hätte. Weiter können kei ne neuen Behauptungen oder Beweise vorgebracht werden.
Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Vielmehr wird dem Gericht zugestanden, sich auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und massgeblichen Vorbringen der Par- teien zu beschränken (BGE 138 IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2). III. Schuldpunkt 1.1 Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl ST.2016.4664/DB vom 24. Februar 2017 (Urk. 15) zusammengefasst vorgeworfen, in Missachtung seiner Sorgfalts- pflichten als verantwortlicher Lenker eines Lieferwagens die mit dem Fahrzeug- ausweis verbundenen Beschränkungen des zulässigen Gesamtgewichts sowie der höchstzulässigen Achslast überschritten zu haben. So habe er den durch i hn gelenkten zweiachsigen Lieferwagen (Ford, Kennzeichen SG ...), der laut Fahr- zeugausweis für ein Gesamtgewicht von 3'500 kg zugelassen sei, in B._____ ZH mit Strassenkies beladen lassen. In der Folge sei er in B._____ ZH auf der Höhe C._____-Strasse ... einer Polizeikontrolle unterzogen worden, wobei die an- schliessende Wägung ergeben habe, dass der Lieferwagen um ein Nettogewicht von 1'126 kg [32,17%] überladen gewesen und die hintere höchstzulässige Achs- last von 2'250 kg um 630 kg [28%] überschritten worden sei. Diesbezüglich wird dem Beschuldigten vorgeworfen, dass er dies bei genügender Aufmerksamkeit und beim Wahrnehmen der Sorgfaltspflicht als verantwortlicher Chauffeur – Aus- steigen aus dem Fahrzeug, Überwachen des Ladevorgangs und Sicherstellen der Ei nhaltung der Nutzlast – hätte bemerken müssen. Insbesondere hätte er dies gemäss dem Strafbefehl bemerken müssen, da bei einer derart grossen Achs- lastüberschreitung das Fahrverhalten des Lieferwagens sich geändert habe und das Übergewicht auch optisch feststellbar gewesen wäre (tiefhängendes Fahr- zeugheck). Der Beschuldigte soll seit zwei Jahren verschiedene Fahrzeuge sei- nes Arbeitgebers und bereits früher Kies gefahren haben. Er soll somit das be- sagte Fahrzeug gekannt und um die maximale Nutzlast von 1'360 kg gewusst ha- ben, weshalb er sich auch nach der erlaubten Menge Kubikmeter des zu bela- denden Kieses erkundigt habe. Angesichts der Schwere des Kieses 0/22 von
1,7t/m 3 – auf einer Tabelle der D._____ AG festgehalten – habe dies bei 1'360 kg eine Menge von 0,8 m 3 ergeben. Ohne selbst mit dem Chauffeur des Pneuladers gesprochen und ohne seine oben geschilderten Pflichten ausgeführt zu haben, habe er im Wissen um die Grenze des erlaubten Risikos den Kies einfach bela- den lassen. Vorgeworfen wird i hm schliesslich, dass er als verantwortlicher C hauffeur hätte sicherstellen müssen, dass die Beladung von Kies 0/22 ge- wichtsmässig auf der sicheren Seite erfolgt. 1.2 Die Vorinstanz gelangte hinsichtlich dieses Vorwurfs zum Schluss, dass vom Beschuldigten hätte erwartet werden dürfen, dass er sich vor dem Losfahren noch selbst vergewissert hätte, wie viel Strassenkies tatsächlich aufgeladen worden war. Dass ihm nicht angezeigt worden sei, dass mehr Kies aufgeladen worden sei, als er ursprünglich bestellt habe, habe ihn nicht von der Pflicht, zumindest ei- ne minimale Kontrolle durchzuführen, zu befreien vermocht. Mehr als ein Ausstei- gen aus dem Fahrzeug und das Überwachen des Ladevorganges wären gemäss der Vorinstanz aber auch nicht nötig gewesen, um die vorliegende Überlast fest- zustellen. Der Beschuldigte sei seiner Sorgfaltspflicht, zu welcher er nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet gewesen wäre, nicht nachgekommen und habe sich demnach der fahrlässigen Widerhandlung gegen Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG sowie Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV schuldig gemacht (Urk. 21 S. 9). 2.1 Der Beschuldigte gestand stets ein, dass der erwähnte Lieferwagen gemäss Strafbefehl überladen war. Er bestreitet jedoch, seine Sorgfaltspflichten verletzt zu haben (Urk. 2/2; Urk. 2/13 S. 3 f.; Urk. 11 S. 3 f.; Prot. I S . 9 ff.; Urk. 31 S. 2 ff.). 2.2.1 Mi t sei ner Berufung macht der Beschuldigte ni cht nur geltend, die Vori nstanz habe den dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt teilweise offensichtlich un- richtig festgestellt, sondern auch, dass sich das angefochtene Urteil als rechtsfeh- lerhaft erweise. Eine fahrlässige Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsge- setz i m Si nne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i n Verbi ndung mi t Art. 100 Ziff. 1 sowie Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV könne i hm ni cht vorgeworfen werden, weshalb er entsprechend einen Freispruch von Schuld und Strafe beantragt (Urk. 31 S. 3). Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, dadurch, dass er
sich nach der zulässigen Nutzlast erkundigt, zur Berechnung der zulässigen La- demenge Kies einen fachkundigen Mitarbeiter des Kieswerks hinzugezogen und schliesslich die zulässige Menge Kies bestellt habe, in der fraglichen Situation die nach den Umständen geforderte Sorgfalt aufgewendet zu haben (Urk. 31 S. 7). 2.2.2 Die Verteidigung wendet sodann konkret ein, die Feststellungen der Vor- instanz im Zusammenhang mit der angeblich offensichtlichen Erkennbarkeit der Überlast würden sich als unhaltbar und willkürlich erweisen. Im Rahmen seiner Tätigkeit als Maurer habe der Beschuldigte nur sehr selten Transporte ausgeführt. Zudem habe es sich damals um dessen erste Fahrt mit gebrochenem Strassen- kies gehandelt. Dass der Beschuldigte aufgrund seiner Tätigkeit als Maurer in vorgesetzter Position häufig mit Strassenkies zu tun habe, wie dies die Vorinstanz erwogen habe, finde überdies in den Akten keine Stütze und sei falsch. So sei es für i hn aufgrund des Fehlens einer Referenzmöglichkeit schlicht nicht möglich gewesen, zu erkennen, dass statt der bestellten und zulässigen Menge von ca. 1'300 kg Strassenkies fast die doppelte Menge geladen worden sei. Vielmehr ha- be selbst der aufgrund seiner Tätigkeit im Umgang mit Strassenkies bestens ver- traute Chauffeur des Pneuladers fast die doppelte Menge auf die Ladebrücke des Fahrzeuges des Beschuldigten geladen, was nur damit erklärt werden könne, dass eine Abschätzung der Menge und des Gewichts von Strassenkies gar für ei- nen Fachmann nur sehr schwer mögli ch sei . Zumal di e Verrechnung nur der Hälf- te des effektiv gelieferten Kieses jeder betriebswirtschaftli chen Vernunft entbehre, habe es für den Beschuldigten auch keinen Grund gegeben, daran zu zweifeln, dass das Werk mehr als die bestellte Menge aufladen würde. Auch das Ausstei- gen aus dem Fahrzeug und die Beobachtung des Ladevorgangs hätte aus Si cht der Verteidigung somi t ni chts daran geändert, dass die Überlast für den Beschul- digten nicht zu erkennen gewesen wäre (Urk. 31 S. 4). 2.2.3 Sodann sei entgegen der Vorinstanz aufgrund des Untersuchungsergebnis- ses nicht erstellt, dass optisch überhaupt ein Unterschied erkennbar sei, wenn die hintere Achslast 2'880 kg statt 2'250 kg betrage. Selbst wenn dem so wäre, habe es dem Beschuldigten gemäss der Verteidigung im konkreten Fall an einer Ver- gleichsmöglichkeit, das heisst, an einem daneben stehenden Fahrzeug mit einer
Achslast von 2'250 kg, gefehlt. Auch habe der Beschuldigte nicht auf Erfahrungen aus früheren Transporten zurückgrei fen können. So erweise sich die Behauptung der Vorinstanz, die Überschreitung der hinteren Achslast um 630 kg hätte dem Beschuldigten optisch auffallen müssen, als unhaltbar und wi llkürli ch (Urk. 31 S. 5). 2.2.4 Im Zusammenhang mit der Erkennbarkeit der Überlast sowie der überschrit- tenen Achslast macht die Verteidigung weiter geltend, dass sich den Akten nicht entnehmen lasse, dass die Polizei das Fahrzeug des Beschuldigten bereits auf- grund einer optischen Auffälligkeit angehalten habe. Dass sich bei den Verkehrs- polizisten im Rahmen der durchgeführten Kontrolle ein Verdacht auf ein Überla- den ergeben habe, wird demgegenüber nicht in Abrede gestellt. Zu beachten sei jedoch, dass aus dem Umstand, dass ein aufgrund seiner beruflichen Kontrolltä- tigkeit in der Beurteilung von Ladegewichten erfahrener Verkehrspolizist eine mögliche Überschreitung der Achslast erkennen könne, ni cht ohne Wei teres ab- geleitet werden könne, dass dies auch für den Beschuldigten gelten müsse. Eine entsprechende Erfahrung fehle dem als Maurer tätigen Beschuldigten gänzlich (Urk. 31 S. 5). 2.2.5 Die Erwägung der Vorinstanz, wonach das Fahrverhalten des Lieferwagens ein weiterer Hinweis auf die Überlast gewesen sein dürfte, erachtet die Verteidi- gung sodann als unbelegte Hypothese (Urk. 31 S. 5 f.). Auch aufgrund des Fahr- verhaltens des Lieferwagens sei für den im Transportwesen unerfahrenen Be- schuldi gten ni cht erkennbar gewesen, dass das Fahrzeug mit 2'486 kg statt mit 1'360 kg beladen gewesen sei. Dass ein Fahrzeug mit einem Gewicht von 4'626 kg ein für einen Laien merklich anderes Fahrverhalten aufweise als ein gleichartiges Fahrzeug mit einem Gewicht von 3'500 kg sei auch aufgrund des Beweisergebnisses nicht erstellt. Die diesbezügliche Feststellung der Vorinstanz erweise sich daher ebenfalls als willkürlich (Urk. 31 S. 6). 2.2.6 Weiter ist gemäss der Verteidigung der Vorinstanz zwar dahingehend zuzu- stimmen, dass der Chauffeur des Pneuladers nicht für die Einhaltung des Be- triebsgewichtes des Lieferwagens verantwortlich sei. Jedoch sei dieser als Ange- stellter des Kieswerks dafür verantwortlich, dass der zwischen dem Besteller und
dem Lieferanten abgeschlossene Vertrag eingehalten werde. Der Chauffeur des Pneuladers habe den abgeschlossenen Vertrag, welcher die Beladung mit der zu- lässigen Menge Kies beinhaltet habe, durch die Überladung nicht eingehalten. Der Lieferant sei damit vertragsbrüchig geworden, womit der Beschuldigte ni cht habe rechnen müssen. Der Beschuldigte habe darauf vertrauen dürfen, dass der Chauffeur des Pneuladers tatsächlich die bestellte Menge Kies laden würde, zu- mal es sich beim Angestellten des Kieswerkes um ei nen Fachmann handle (Urk. 31 S. 6 f.). 2.2.7 Schliesslich macht die Verteidigung geltend, der Beschuldigte habe alle ihm mögli chen und si nnvollen Vorkehrungen zur Ei nhaltung der zulässi gen Nutzlast getroffen. Eine Möglichkeit, das geladene Gewicht zu kontrollieren, habe für i hn schli cht ni cht bestanden, zumal es im Kieswerk insbesondere an einer Waage ge- fehlt habe, auf welche er zur Kontrolle hätte fahren können. Die Feststellung der Vori nstanz, wonach das Aussteigen aus dem Fahrzeug und das Überwachen des Ladevorgangs genügt hätten, um die Überlast festzustellen, erweise sich daher ebenfalls als unhaltbar und willkürlich. 3.1 Was die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz betrifft, rügt die Verteidigung somit, dass diese zu Unrecht zum Schluss gelangt sei, die Über- schrei tung der zulässigen Nutzlast sowie der hinteren Achslast des in Frage ste- henden Lieferwagens wäre für den Beschuldigten sowohl optisch als auch auf- grund eines veränderten Fahrverhaltens erkennbar gewesen. Ob die Vorinstanz bei ihren diesbezüglichen Schlussfolgerungen in Willkür verfiel, ist nachfolgend zu prüfen. 3.2.1 Der Beschuldigte macht geltend, dass er als Maurer sehr selten Transporte ausführe (Urk. 2/13 S. 3; Prot. I S . 10) und es ihm aufgrund des Fehlens einer Re- ferenzmöglichkeit – auch bei Aussteigen aus dem Fahrzeug – schli cht ni cht mög- lich gewesen wäre, zu erkennen, dass statt der bestellten und zulässigen Menge fast die doppelte Menge Strassenkies geladen worden sei (Urk. 31 S. 4). Dem ist den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz entsprechend jedoch entgegenzu- halten (Urk. 21 E. 3.5 S. 7), dass die maximale Nutzlast nicht lediglich um ein paar Kilogramm, sondern um ganze 1'126 kg und damit um beinahe das Doppelte
überschritten wurde. Dass sich zwei nebeneinander aufgetürmte Ladungen Stras- senkies von 1'360 kg und von 2'486 kg optisch wesentlich unterscheiden, bedarf in Anbetracht des erheblichen Volumenunterschieds keiner weiteren Erläuterun- gen. Fraglich ist jedoch, ob für den Beschuldigten auch erkennbar gewesen wäre, dass es sich um rund das Doppelte der bestellten Menge Kies handelte, wenn er nur die Ladung von 2'486 kg gesehen hätte. Im Rahmen seiner mehrjährigen Ausbi ldung und beruflichen Tätigkeit als Maurer – er ist gar Maurer in vorgesetz- ter Position (Prot. I S . 7) – kam der Beschuldigte zwangsläufig immer wieder mit verschiedenen Baustoffen, mitunter auch mit gebrochenem Kies, i n Kontakt. Dass die Bestellung und der Transport von verschiedenen Baustoffen Teil seines Ar- beitsalltags waren, zeigt sich unter anderem auch aufgrund seiner Angaben ge- genüber dem Statthalteramt und der Vorinstanz. So erklärte er, dass sie grössere Mengen Kies, Steine, Beton oder andere Materialien jeweils mit einem Lastwagen bestellen würden, da es sich nicht lohne, mit einem Lieferwagen mehrmals für das gleiche Ladegut zu fahren (Urk. 2/13 S. 2). Insbesondere bei grösseren Mengen von mehr als einem oder zwei Kubikmetern würden sie nicht selber fahren, son- dern die Aufträge einem Lastwagenfahrer übertragen (Prot. I S. 10). Das Wissen des Beschuldigten um die Beschaffenheit, das Gewicht und das Volumen der ein- zelnen Baustoffe war für den Beschuldigten als gelernter Maurer (und erst recht als Maurer in vorgesetzter Position) demnach geradezu berufsinhärent. Ins be- sondere geht aus seiner Angabe, dass sie Lieferaufträge von Mengen über einem oder zwei Kubikmetern
an Lastwagenfahrer delegiert hätten, hervor, dass es ihm gerade nicht fremd war, bestimmte Mengen von Baustoffen in Kubikmetern zu umschrei ben. Entsprechend ist es ni cht abwegig, anzunehmen, dass er von Auge zu erkennen in der Lage gewesen wäre, ob nun 0,8 m 3 gebrochener Kies vor ihm lag, oder ob es sich um fast die doppelte Menge, und somit um ein Volumen, wel- ches sie üblicherweise mit Lastwagen transportieren liessen, handelte. Darin, dass die Vorinstanz zum Schluss gelangte, dass der Beschuldigte als erfahrener Maurer in vorgesetzter Position erkannt hätte, dass ihm weit mehr als die 0,8 m 3
Kies aufgeladen worden waren, wenn er aus dem Fahrzeug gestiegen wäre und sich ein Bild von der Ladung gemacht hätte, ist daher kei ne Wi llkür zu erkennen.
Die diesbezügliche Schlussfolgerung der Vorinstanz ist daher nicht zu beanstan- den. 3.2.2 Weiter wird seitens der Verteidigung vorgebracht, es wäre dem Beschuldig- ten ohne Vergleichsmöglichkeit auch nicht möglich gewesen, die Überschrei tung der hinteren Achslast um 630 kg von blossem Auge zu erkennen (Urk. 31 S. 5). Entgegen der Ansicht der Verteidigung, erweist sich aber auch die Annahme der Vorinstanz, dass die Ladebrücke des Lieferwagens aufgrund der Überlast hätte gesenkt sein können und dies für den Beschuldigten erkennbar gewesen wäre, hätte er sich für eine Kontrolle aus dem Fahrzeug begeben (Urk. 21 E. 3.5 S. 7), ni cht als wi llkürli ch. Wi e aus dem Rapport der Stadtpolizei E._____ vom 3. No- vember 2016 hervorgeht, wurde im Rahmen der Verkehrskontrolle aufgrund eines Verdachts des Überladens umgehend eine Kontrollwägung des Lieferwagens an- geordnet (Urk. 2/2 S. 1). Dass die Vorinstanz aufgrund der umgehenden Anord- nung dieser Kontrollwägung darauf schloss, dass das Fahrzeug von aussen sichtbare Auffälligkeiten gezeigt haben musste, welche auf eine Überlast hinwie- sen, i st ei nleuchtend und daher nicht zu beanstanden. Dass die Verteidigung wei- ter vorbringt, allfällige Auffälligkeiten sei en nur für di e Polizisten mit entsprechen- der Erfahrung aus ihrer Kontrolltätigkeit erkennbar gewesen, ni cht jedoch für den Beschuldigten (Urk. 31 S. 5), vermag nicht zu überzeugen. In Anbetracht dessen, dass der Beschuldigte den in Frage stehenden Lieferwagen gemäss seinen eige- nen Angaben bereits mehrmals und insbesondere auch auf dem Weg zum Kies- werk lenkte (Urk. 2/13 S. 2, 3), war ihm dessen optisches Erscheinungsbild auch im Leerzustand bekannt. Somit hatte auch er eine konkrete Vergleichsmöglich- keit. Dass ihm bei einem Augenschein ausserhalb des Fahrzeugs im Gegensatz zu den kontrollierenden Polizisten entgangen wäre, dass die Ladebrücke des Lie- ferwagens gesenkt war, ist daher nicht vorstellbar. Den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz folgend ist es demnach als erstellt zu erachten, dass sich die Überschreitung der hinteren Achslast so auf das Fahrzeug auswirkte, dass dies insbesondere auch durch den Beschuldigten hätte festgestellt werden können, wenn er sich den beladenen Lieferwagen von aussen angesehen hätte.
3.2.3 Dass der Beschuldigte den in Frage stehenden Lieferwagen bereits mehr- mals und insbesondere auch ohne Ladung fuhr (Urk. 2/13 S. 2, 3), wirkt sich auch auf die Beurteilung der Frage aus, ob für ihn aufgrund der Überlast eine Ver- änderung des Fahrverhaltens des Lieferwagens erkennbar gewesen wäre. In An- betracht dessen, dass der Lieferwagen ni cht nur knapp überladen war, sondern es sich um eine Überlast von 32,2 % handelte, muss geradezu erwartet werden, dass der in diesem Umfang überladene Lieferwagen ein verglichen mit dem Leer- zustand verändertes Fahrverhalten aufwies. Dass voll beladene Nutzfahrzeuge andere Fahreigenschaften aufweisen als unbeladene, wird denn auch durch die Verteidigung ni cht bestri tten (Urk. 31 S. 6). Zwar beteuerte der Beschuldigte stets, nichts von einem veränderten Fahrverhalten bemerkt zu haben (Urk. 2/13 S. 4; Prot. I S. 11). Vor dem Hintergrund, dass er das Fahrzeug bereits zuvor in leerem Zustand lenkte und er nach dem Aufladen des Kieses gerade nicht nur auf einer flachen Strecke, sondern auch mindestens einmal bergauf und einmal bergab fuhr, vermögen diese Beteuerungen entsprechend den Erwägungen der Vor- i nstanz aber ni cht zu überzeugen (Urk. 21 E. 3.5 S. 7 f.). Auch di e Schlussfolge- rung der Vorinstanz, dass sich das veränderte Fahrverhalten für den Beschuldig- ten auf dem durch ihn befahrenen Streckenabschnitt erkennbar machte (Urk. 21 E. 3.5 S. 7 f.), erweist sich daher als zutreffend und keineswegs als willkürlich. 3.3 Die Vorinstanz erachtete es mithin zu Recht als erstellt, dass es dem Be- schuldigten, hätte er den Ladevorgang überwacht und sich ein Bild von der erfolg- ten Beladung gemacht, zu erkennen möglich gewesen wäre, dass ihm weit mehr als die bestellte und für die Beladung zulässige Menge Kies aufgeladen worden war (Urk. 21 E. 3.5 S. 6 f.). Auch verfiel sie nicht in Willkür als sie erwog, dass die Überladung für den Beschuldigten spätestens beim Lenken des Fahrzeugs er- kennbar gewesen wäre (Urk. 21 E. 3.5 S. 7 f.). Der im Strafbefehl umschriebene Sachverhalt ist daher als erstellt zu erachten. 4.1.1 Gemäss Art. 30 Abs. 2 SVG dürfen Fahrzeuge nicht überladen werden. Das für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen höchstzulässige Betriebsgewicht und die maximale Achslast ergeben sich dabei aus Art. 67 Abs. 1 ff. VRV. Nach Art. 57 Abs. 1 VRV hat si ch der Fahrzeugführer vor Antritt der Fahrt zu vergewis-
sern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand sind (Urteil BGer 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015, E. 5.2; Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 29 SVG N 4). Der Fahrzeugführer ist für die Einhaltung der Verkehrsvorschriften und damit auch für das korrekte Beladen des Lieferwagens vollumfänglich verantwortlich (vgl. Urteil BGer 1C_3/2015 vom 26. August 2015, E. 4.6). Wer die mit dem Fahr- zeugausweis oder der Bewilligung von Gesetzes wegen oder im Einzelfall ver- bundenen Beschränkungen oder Auflagen, namentlich über das zulässige Ge- samtgewicht, missachtet, wird sodann gemäss Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG mit Busse bestraft. 4.1.2 Im Strassenverkehr ist grundsätzlich auch Fahrlässigkeit strafbar (Art. 100 Ziff. 1 SVG). Dabei entspricht der für das SVG geltende Begriff der Fahrlässigkeit demjenigen von Art. 12 Abs. 3 StGB (Giger, SVG, 8. Aufl. 2014, Art. 100 N 2). Gemäss dieser Bestimmung setzt fahrlässiges Handeln voraus, dass die Folgen eines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht werden, wobei der Erfolg durch die Verletzung der Sorgfaltspflicht verursacht worden sein muss. Sorgfaltspflichtwidrig ist eine Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Rechtsgütergefährdung hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (BGE 135 IV 56 E. 2.1; Trechsel/Jean-Richard, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar StGB, 3. Aufl. 2018, Art. 12 N 29). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten ge- bieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Dies schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz gestützt werden kann. Denn einerseits begründet nicht jeder Verstoss gegen eine gesetzliche oder für bestimmte Tätigkeiten allgemein anerkannte Verhaltensnorm den Vorwurf der Fahrlässigkeit, und andererseits kann ein Verhalten sorgfaltswid- rig sein, auch wenn nicht gegen eine bestimmte Verhaltensnorm verstossen wur- de. Die Vorsicht, zu der ein Täter verpflichtet ist, wird letztlich durch die konkreten Umstände und seine persönlichen Verhältnisse bestimmt, weil naturgemäss nicht
alle tatsächlichen Gegebenheiten in Vorschriften gefasst werden können (BGE 135 IV 56 E. 2.1). 4.2.1 Wie vorstehend unter Ziffer 4.1.1. erwogen, hat si ch der Fahrzeugführer vor Antritt der Fahrt zu vergewissern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsge- mässem Zustand sind, zumal er für das korrekte Beladen des Lieferwagens voll- umfänglich verantwortlich ist. Es stellt sich daher die Frage, ob der Beschuldigte dieser Pflicht dadurch nachkam, dass er sich nach der zulässigen Nutzlast erkun- digte, er die zulässige Menge unter Beizug eines fachkundigen Mitarbeiters des Kieswerks berechnete und er entsprechend nur die zulässige Menge Kies bestell- te. Mi thi n i st zu prüfen, ob er in der fraglichen Situation tatsächlich die von i hm nach den Umständen geforderte Sorgfalt aufgewendet hat, wie er es geltend macht (Urk. 31 S. 7 f.). 4.2.2 In der Befragung durch das Statthalteramt führte der Beschuldigte aus, wäh- rend des Ladevorgangs im Fahrzeug sitzen geblieben zu sein. Er habe keinen Si nn dari n gesehen, auszustei gen, um zu sehen, wi e i hm der Pneulader Kies auf die Ladebrücke kippe. Er habe ei nfach noch kurz nach hi nten geschaut, um zu sehen, ob das Material aufgeladen worden sei (Urk. 2/13 S. 4). Wie dies aber be- reits die Vorinstanz zu Recht erwog (Urk. 21 E. 3.5 S. 6 f.), erscheint jener Blick- winkel nicht geeignet, um die gesamte geladene Menge überblicken zu können. Um sich einen Überblick über die gesamte Ladung verschaffen zu können, wäre es vielmehr nötig gewesen, auszusteigen und in den Laderaum zu blicken. 4.2.3 Der Beschuldigte macht sodann geltend, dass er habe darauf vertrauen dür- fen, dass ihm lediglich die bestellte Menge Kies aufgeladen werde, welche der zuvor als maximal zulässig errechneten Last entsprochen hätte (Urk. 2/13 S. 3; Prot. I S. 9; Urk. 31 S. 6 f.). Alleine dadurch, dass er nicht mehr Kies bestellte, als er hätte aufladen dürfen, konnte er seiner Verpflichtung, sich vor der Fahrt per- sönlic h darüber zu vergewissern, dass sein Fahrzeug korrekt beladen war, jedoch ni cht nachkommen. Gewissheit über die korrekte Beladung konnte ihm erst eine Kontrolle nach erfolgter Beladung verschaffen. Wie zuvor erwogen, wäre die Überlast für den Beschuldigten erkennbar gewesen, wenn er aus dem Fahrzeug ausgestiegen wäre und den Ladevorgang beobachtet hätte (vgl. Erw. III.3 .3). Da
di es für i hn kei nen wesentli chen zei tli chen Mehraufwand bedeutet hätte, wäre ihm ohne Weiteres zuzumuten gewesen, sich aus dem Lieferwagen zu begeben und sich persönlich während des Ladevorgangs oder spätestens vor dem Losfahren zu versichern, dass nicht mehr als 0,8 m 3 vom gebrochenen Strassenkies aufge- laden worden war. 4.2.4 Aufgrund dieser Erwägungen zeigt sich, dass die Überladung der Nutzlast sowie die Achslastüberschreitung des Lieferwagens vom Beschuldigten bei Aus- übung der in dieser Situation erforderlichen Aufmerksamkeit und seiner Kontroll- pfli cht ohne Weiteres hätte erkannt werden können und müssen. Indem der Be- schuldigte darauf vertraut hat, dass die Ladung vorschriftsgemäss vorgenommen wurde, ohne sich selbst darüber zu vergewissern, hat er daher fahrlässig gehan- delt. 4.3 Entsprechend der rechtlichen Würdigung der Staatsanwaltschaft sowie der Vorinstanz ist der Beschuldigte somit der fahrlässigen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz i m Si nne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG und Art. 30 Abs. 2 SVG sowie Art. 67 Abs. 3 VRV schuldi g zu spre- chen. IV. Strafzumessung 1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen für das Überladen eines Fahrzeugs kor- rekt festgelegt, wonach dieser sich auf Busse bis Fr. 10'000.– erstreckt (Urk. 21 E. 4.1 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2. Die Vorinstanz ging bei der Bemessung der Busse zu Recht von ei nem ni cht mehr leichten Gesamtverschulden aus. Zwar handelte es sich um einen einmali- gen Vorfall, sowohl die zulässige Nutzlast als auch die zulässige Achslast wurden jedoch erheblich überschritten. Wie dies die Vorinstanz ebenfalls zutreffend er- wog, wirkt sich das subjektive Tatverschulden insofern relativierend auf das objek- tive Tatverschulden aus, als der Beschuldigte darauf vertraute, dass ihm vom Chauffeur des Pneuladers, welcher berufsmässig Fahrzeuge belädt, nicht mehr
als die bestellte Menge Kies aufgeladen würde (Urk. 21 S. 10). Aus dem im Rah- men des Berufungsverfahrens durch den Beschuldigten ausgefüllten Datenerfas- sungsblatt geht hervor, dass er derzeit netto rund Fr. 5'350.– und sei ne Ehefrau rund Fr. 2'400.– pro Monat verdienen (Urk. 30/1). Die von der Vorinstanz festge- setzte Busse von Fr. 400.– erweist sich vor diesem Hintergrund auch unter Be- rücksi chti gung seiner aktuellen Finanzlage als seinem Verschulden und seinen fi- nanziellen Verhältnissen angemessen. Sie ist zu bestätigen und die Ersatzfrei- heitsstrafe praxisgemäss auf 4 Tage festzusetzen. V. Kostenfolgen Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 5) zu bestätigen. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'500.– festzusetzen. Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen, weshalb ihm die Kosten des Beru- fungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht in Zivil- und Strafsachen, vom 19. Mai 2017 bezüglich Dispositivziffer 4 (Kos- tenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist. 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG und Art. 30 Abs. 2 SVG sowie Art. 67 Abs. 3 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 3. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 5) wird bestätigt. 4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. 5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an − die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − das Statthalteramt Bezirk Hinwil − die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts- mittel an − die Vorinstanz. 7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftli ch ei nzurei chen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Züri ch, 25. April 2018
Der Präsident:
Oberrichter lic. iur. Spiess
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw Höchli