Verletzung der Verkehrsregeln

Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SU170009-O/U/gs

Mitwirkend: die Oberrichter D r. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. i ur. Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Aardoom Beschluss vom 21. Februar 2017

i n Sachen

Statthalteramt Bezirk Dietikon, Untersuchungsbehörde und Berufungsklägerin

gegen

A._____, Beschuldigter und Berufungsbeklagter

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 11. Januar 2017 (GB160032)

Erwägungen: Am 12. Januar 2017 meldete das Statthalteramt Bezirk Dietikon gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 11. Januar 2017 Berufung an (Urk. 13). Mit Eingabe vom 31. Januar 2017, eingegangen bei der Vorinstanz am 1. Februar 2017, hat das Statthalteramt die Berufung zurückgezogen (Urk. 16). Das Verfah- ren ist demgemäss als erledigt abzuschreiben. Die Kosten des Rechtmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt das Statthalteramt, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl., Art. 428 N 3). Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Entschädigun- gen zuzuspreche n. Es wird beschlossen: 1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 11. Januar 2017 rechtskräftig. 2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 4. Schri ftli che Mi ttei lung an − das Statthalteramt Bezirk Dietikon − den Beschuldigten − die Oberstaatsanwaltschaft sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl- liger Rechtsmittel an − die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtli che Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge- richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer

Züri ch, 21. Februar 2017

Der Präsident:

Oberrichter Dr. Bussmann

Die Gerichtsschreiberi n:

lic. iur. Aardoom