Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220315-O/U/ad
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Wenker, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur. Keller und Ersatzoberrichter Dr. iur. Bezgovsek sowie Gerichts- schreiber MLaw Huter
Urteil vom 14. April 2023
in Sachen
A._____, Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend versuchte Drohung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 28. März 2022 (DG210196)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 9. November 2021 (Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 lit. a StGB und Art. 22 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe, welche vollum- fänglich durch Haft von bis und mit heute 467 Tagen erstanden ist. 3. Die Freiheitsstrafe ist zu vollziehen. 4. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 5. Von der Abnahme einer DNA-Probe wird abgesehen. 6. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird als amtlicher Verteidiger des Beschuldig- ten mit Fr. 13'275.75 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschä- digt. 7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 4'500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 4'000.– Gebühr Strafuntersuchung Fr. 13'275.75 Entschädigung amtliche Verteidigung Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge- nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch definitiv abgeschrieben.
b) Der Vertretung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich: (Urk. 61 in fine, schriftlich) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils ______________________________
Erwägungen: 1. Verfahrensgang und Prozessuales 1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 28. März 2022 wur- de der Beschuldigte im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositivs schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 55 S. 26 f.). Gegen das mündlich eröffnete Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 5. April 2022 Berufung anmelden (Prot. I S. 2; Urk. 39). Das begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 13. Juni 2022 zugestellt (Urk. 54/2). Mit Eingabe vom 1. Juli 2022 reichte dieser innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungserklärung ein (Urk. 58). Anschlussberufungen wurden keine erhoben. 1.2. Am 29. August 2022 und nach vorheriger Dispensation der Staatsanwalt- schaft von der Teilnahme wurde zur Berufungsverhandlung auf den 5. Oktober 2022 vorgeladen (Urk. 61 und 62). Mit Beschluss vom 13. September 2022 wurde der Beweisantrag der Verteidigung auf Zeugeneinvernahme der Geschädigten, welche die Ex-Ehefrau des Beschuldigten und Mutter des gemeinsamen Kindes ist, einstweilen abgewiesen. Dem Eventualbeweisantrag wurde hingegen stattge- geben und die Einholung eines Ergänzungsgutachtens zur Schuldfähigkeit, Rück- fallgefahr und Massnahmenindikation angeordnet. Zudem wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur Gutachtensperson und zu den Gutachtensfragen Stellung zu nehmen sowie ihr Einverständnis zur schriftlichen Fortführung des Verfahrens nach durchgeführter Berufungsverhandlung zu erklären (Urk. 64). Die Parteien erklärten sich ohne ergänzende Anträge mit sämtlichen Parametern einverstan- den (Urk. 67 f.). Erschienen sind zur Berufungsverhandlung vom 5. Oktober 2022 der Beschuldigte in Begleitung seiner amtlichen Verteidigung, Dr. iur. X._____
(Prot. II S. 5). Hernach wurden das Ergänzungsgutachten in Auftrag gegeben und für die Gutachtenserstellung weitere Unterlagen (Krankengeschichte, Therapie- vollzugsplan) beigezogen (Urk. 71 ff.), worauf mit Datum vom 16. Januar 2023 das Ergänzungsgutachten erstattet wurde (Urk. 79). Dazu nahm die Verteidigung schliesslich mit Eingabe vom 24. Februar 2023 fristgerecht Stellung (Urk. 83), während sich die Staatsanwaltschaft nicht vernehmen liess. 1.3. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufungserklärung einen Frei- spruch vom Vorwurf der versuchten Drohung und entsprechend die Zusprechung einer angemessenen Genugtuung sowie die Übernahme sämtlicher Verfahrens- kosten durch die Gerichtskasse. Eventualiter beantragt er, es sei von der Anord- nung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB abzusehen, unter Regelung der Kostenfolgen (Urk. 58 S. 2). Entsprechend ist vorab festzu- stellen, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 28. März 2022 bezüglich der Dispositivziffern 5 (Absehen von Abnahme einer DNA-Probe), 6 (Entschädigung amtliche Verteidigung) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist, was mittels Beschluss festzuhalten ist. 2. Sachverhalt 2.1. Was den hier umstrittenen Anklagesachverhalt angeht (vgl. Urk. 17 S. 2 f.), steht aufgrund der im Wesentlichen übereinstimmenden Aussagen des Beschul- digten, der Geschädigten und der weiteren involvierten Personen fest, dass der Beschuldigte am 15. Dezember 2020, kurz vor 17.00 Uhr, in der Psychiatrischen Universitätsklinik zusammen mit den vorgenannten weiteren Personen an einem einberufenen "runden Tisch" teilnahm, während er sich aufgrund des Urteils der hiesigen Kammer vom 14. Juli 2020 in einer stationären Einleitung einer ambulan- ten Massnahme befand. Thema dieser Besprechung war, wie der Übertritt des Beschuldigten von der stationären Einleitung in die ambulante Massnahme konk- ret ausgestaltet werden sollte, wobei die Geschädigte und die Beiständin des ge- meinsamen Kindes einer Rückkehr des Beschuldigten in die eheliche Wohnung kritisch gegenüber standen.
2.2. Wie im bisherigen Verfahren machte der Beschuldigte zum Kerngeschehen auch anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, dass er sich aufgrund eines psychotischen Zustandes nicht mehr erinnern könne und er deshalb die ihm vor- geworfenen Aussagen an der Besprechung nicht bestätigen könne (Urk. 2/1 F/A 3 ff., Urk. 2/2 F/A 3 und 13; Prot. II S. 12 f.). Er bestreitet damit die auf den Aussa- gen der Geschädigten und der weiteren am runden Tisch Anwesenden basieren- den Anklagevorwürfe, wonach er der Geschädigten gedroht habe, er würde sie umbringen, wenn er wieder draussen sei. Auf Nachfrage, ob er dies ernst meine, soll er Folgendes geäussert haben: "Ich habe eine Pistole. Wenn ich wieder draussen bin, hole ich diese und verpasse dir zwei Kopfschüsse" und "Wenn ich da rauskomme, werde ich dich mit zwei Kopfschüssen töten". Danach habe er gesagt, er würde es ernst meinen und könne für nichts garantieren, wenn er ent- lassen werde. Und schliesslich habe er beim Verlassen des Besprechungsraums gesagt, zwei Personen stünden auf seiner Liste (Urk. 17 S. 2). Entsprechend ist anhand der vorliegenden Beweismittel zu erstellen, ob es zu den vorgenannten Äusserungen gekommen ist. Welche Beweisgrundsätze dabei zu beachten sind, hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt (Urk. 55 S. 4 f.), worauf verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO). 2.3. Vorliegend sind primär die Aussagen des Beschuldigten und der Geschä- digten sowie die Aussagen der weiteren Beteiligten am runden Tisch zu würdigen (Urk. 2/1-3; Urk. 3/1-2; Urk. 4/2-3; Urk. 5/2-3; Urk. 5/5-6; Urk. 5/9+14; Urk. 5/16- 17; Urk. 5/19+21, Prot. I S. 8 ff. und Prot. II S. 12 ff. ). Hinsichtlich der Glaubwür- digkeit der Beteiligten kann ebenfalls auf die zutreffenden Erwägungen der Vor- instanz (Urk. 55 S. 6 f.) verwiesen werden. Es ist diesbezüglich einzig nochmals festzuhalten, dass der Glaubwürdigkeit gemäss höchstrichterlicher Rechtspre- chung gegenüber der Bewertung der Glaubhaftigkeit der einzelnen Aussagen le- diglich untergeordnete Bedeutung zukommt. 2.4. Die Vorinstanz hat in ihren Erwägungen die wesentlichen Aussagen der Befragten korrekt wiedergegeben (Urk. 55 S. 7 ff.). Hierauf kann verwiesen wer- den (Art. 82 Abs. 4 StPO). Wie von der Vorinstanz bereits zutreffend dargelegt (Urk. 55 S. 8 f.), haben die Kindsbeiständin B._____ (Urk. 4/2 S. 2; Urk. 4/3 S. 6),
die Oberärztin C._____ (Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 4 f.) und die Massnahmenver- antwortliche des Amtes für Justizvollzug D._____ (Urk. 5/5 S. 1; Urk. 5/6 S. 3) je- weils aus freier Rede, konstant und übereinstimmend ausgesagt, dass der Be- schuldigte gegenüber der Geschädigten im Verlauf des Gesprächs am runden Tisch konkret geäussert habe, er werde sie mit zwei Kopfschüssen erschiessen, sobald er entlassen werde. Von den vorgenannten Gesprächsbeteiligten ebenfalls konstant und übereinstimmend wurde geschildert, dass der Beschuldigte danach (beim Aufstehen) noch geäussert habe, es stünden zwei Personen auf seiner Lis- te (Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 4; Urk. 5/5 S. 1; Urk. 5/6 S. 3). Die weiteren befragten Gesprächsteilnehmer E._____ (Oberärztin), F._____ (Sozialarbeiterin) und G._____ (Assistenzarzt) sprachen ebenfalls von einer Todesdrohung, konnten sich aber nicht mehr an den genauen Wortlaut erinnern (Urk. 5/9 S. 2 f.; Urk. 5/14 S. 4; Urk. 5/16 S. 2 f.; Urk. 5/17 S. 4; Urk. 5/19 S. 2 f.; Urk. 5/21 S. 4). Weiter schilderte B., dass der Beschuldigte auf Nachfragen von D., ob er die Todesdrohung ernst meine, geantwortet habe, er könne für nichts garantieren, wenn er entlassen würde (Urk. 4/2 S. 2; Urk. 4/3 S. 6), was von D._____ und F._____ explizit bestätigt (Urk. 5/6 S. 4; Urk. 5/16 S. 2; Urk. 5/17 S. 7) und von C._____ zumindest angedeutet wurde (Urk. 5/2 S. 3:"[...] immer wieder Gelegen- heit gegeben, seine Aussagen zu entschärfen [...] war jedoch nicht dafür zugäng- lich"; Urk. 5/3 S. 7: "[...] wenn er gesagt hätte, so habe er das nicht gemeint. Ent- sprechende Brücken haben wir ja gebaut"). 2.5. Dass sämtliche vorgenannten Aussagenden den Beschuldigten falsch ver- standen haben könnten, kann genauso ausgeschlossen werden wie eine absicht- liche abgestimmte Falschaussage der rein beruflich mit dem Beschuldigten in Kontakt stehenden Gesprächsbeteiligten. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte massgeblich geltend machte, sich nicht an die ihm vorgeworfe- nen Aussagen zu erinnern, allerdings im Widerspruch dazu auch aussagte, er sei sich zu 100 Prozent sicher, dass er das mit der Liste nie gesagt habe, was wenig glaubhaft erscheint (Urk. 2/1 S. 3; Urk. 2/2 S. 4; vgl. Urk. 55 S. 11). Auch die Gut- achterin erachtet entsprechende punktuelle Erinnerungslücken hinsichtlich des Gesprächsablaufs, selbst bei einer damals akuten Psychose im Rahmen der pa- ranoiden Schizophrenie, wie sie der Beschuldigte geltend macht (Prot. II S. 13),
als aus forensisch-psychiatrischer Sicht nicht nachvollziehbar (Urk. 79 S. 41 f.). Seine Aussagen lassen diejenigen der vorgenannten Gesprächsteilnehmer somit nicht in Zweifel ziehen. Es ist deshalb erstellt, dass der Beschuldigte der Geschä- digten androhte, sie nach Entlassung mit zwei Kopfschüssen zu erschiessen, dass er die Ernsthaftigkeit dieser Äusserung danach nicht negierte und dass er schliesslich auch sagte, es stünden zwei Personen auf seiner Liste. 2.6. Zu prüfen ist noch, ob der Beschuldigte zuerst aussagte, er bringe die Ge- schädigte um, und erst auf Nachfrage die konkrete Äusserung betreffend zwei Kopfschüsse fiel. Den Aussagen der weiteren Gesprächsbeteiligten ist dieser An- klagesachverhaltsabschnitt jedenfalls ebenso wenig zu entnehmen wie jener, wo- nach der Beschuldigte gesagt habe, er habe eine Pistole, welche er holen werde. Diese Sachverhaltselemente stützen sich vielmehr einzig auf die Aussage der Geschädigten in deren polizeilichen Einvernahme (Urk. 3/1 S. 2). Bei der staats- anwaltschaftlichen Einvernahme bestätigte die Geschädigte diese Angaben aller- dings nicht und schilderte stattdessen eine "lustige" Gestik des Beschuldigten, wonach er wie ein Mafioso mit der Hand eine Pistole geformt habe. Unter diesen Umständen lassen sich diese Sachverhaltselemente nicht genügend validieren, weshalb insoweit der Anklagesachverhalt nicht erstellt ist. Im Übrigen fällt bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Geschädigten auf, dass diese sich verschiedentlich auffällig verhielt, indem sie wiederholt lachte (Urk. 3/2 S. 4-8), oder sich als dematerialisiert bzw. als personalisierter Heiliger Geist bezeichnete (Urk. 3/2 S. 6, 8 und 10). Die Aussagetüchtigkeit der aktenkundig psychisch vor- belasteten Geschädigten bei dieser Einvernahme ist damit fraglich bzw. ein psy- chotischer Zustand kann nicht ausgeschlossen werden. Nachdem die fraglichen Aussagen aber schon aufgrund der inhaltlichen Inkonstanz nicht zur Sachver- haltserstellung beitragen, kann diese Frage offen bleiben. 2.7. Die Geschädigte verneinte in der ersten Einvernahme, durch die Äusse- rungen des Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt worden zu sein (Urk. 3/1 S. 3). Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, wie die weiteren Ge- sprächsteilnehmer mehrheitlich wahrnahmen, dass die Geschädigte im Gegen- satz zu den weiteren Gesprächsteilnehmern weder geschockt noch ängstlich rea-
gierte, sondern inadäquat lachte, seine Äusserungen bagatellisierte bzw. es als nett bezeichnete, dass er eine schnelle und schmerzlose Variante für sie wähle. Auf diese Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 55 S. 9 f.). Aufgrund der Reaktion der Geschädigten ist es einerseits möglich, dass sie von den Äusserungen zwar doch in Angst und Schrecken versetzt wurde, sie aber aufgrund ihrer bisherigen Erfahrungen dem Beschuldigten Paroli bot und vorspiel- te, dass es ihr nichts ausmache. Mit der Vorinstanz ist es aber genauso als mög- lich zu erachten, dass die Geschädigte, gewohnt durch frühere Drohungen, durch die Äusserungen tatsächlich nicht mehr geängstigt wurde, weshalb zugunsten des Beschuldigten von letzterem Sachverhalt auszugehen ist. 3. Rechtliche Würdigung 3.1. Was die rechtliche Würdigung angeht, kann wiederum ohne Einschränkung auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 55 S. 11 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Wesentlich ist, dass bei einer verbalen Drohung grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen und auf Seiten des Drohungs- empfängers auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist (OFK StGB-Donatsch, Art. 180 N 5, m.w.H.). Mit der Aussage, dass er die Geschädigte nach seiner Entlassung mit zwei Kopfschüssen erschiessen werde, droht der Beschuldigte ihr schwerste Nachteile an und formuliert zudem konkret, wie er ihr diese zufügen wolle. Eine solche Aussage kann per se nicht als Bluff oder schlechter Scherz ausgelegt wer- den (vgl. BSK StGB-Delnon/Rüdy, Art. 180 N 24). Die Verteidigung argumentiert diesbezüglich, mehrere der weiteren Gesprächsbeteiligten hätten ausgesagt, sie seien sich unsicher gewesen, ob der Beschuldigte seine Aussagen ernst gemeint habe (Urk. 70 S. 3 f.). Diese Aussagen betreffen aber eindeutig nicht die Frage, ob das Drohen selbst ernst gemeint war, sondern ob die Gefahr einer Umsetzung des Angedrohten bzw. eine Ausführungsgefahr bestand. Die Aussagen drücken vielmehr die Unsicherheit und Angst bei den weiteren Gesprächsbeteiligten aus, welche durch die Drohungen hervorgerufen wurde, bzw. sie zeigen auf, dass die Drohung im Sinne des Tatbestandes in Angst und Schrecken versetzen konnte. Zudem negierte der Beschuldigte am runden Tisch gegenüber den Beteiligten
nicht, dass er es ernst meine, sondern bekräftigte, dass er für nichts garantieren könne. Und schliesslich sprach der Beschuldigte die Drohung im Kontext einer Diskussion aus, in welcher die Überführung von der stationären Einleitung in eine ambulante Massnahme kritisch hinterfragt wurde, weshalb für ihn viel auf dem Spiel stand, nämlich ob er in den gemeinsamen Haushalt und zum gemeinsamen Kind zurückkehren konnte (vgl. Urk. 2/2 S. 3). Wenn die Verteidigung vorbringt, der Beschuldigte habe darauf vertraut, dass die Geschädigte sich aus Gewohn- heit nicht mehr durch verbale Drohungen ängstigen lasse (Urk. 70 S. 6), dann ist dem zu entgegen, dass dies einem nicht rechtfertigbaren Freipass für weitere zu- künftige verbale Todesdrohungen entsprechen würde und die Gewöhnung an re- gelmässige Todesdrohungen auch im Lichte des Opferschutzes nicht statthaft ist. Die Gewöhnung an Todesdrohungen ist zudem nicht mit einem einmaligen schlechten Scherz oder zweideutigen Bluff, der auch als Drohung verstanden werden könnte, vergleichbar. Deshalb ist der Sachverhalt in Anwendung des ob- jektivierten Massstabs zu würdigen. Und wenn die Verteidigung vorbringt, der Be- schuldigte selbst habe die Drohungen nicht ernst gemeint, dann wäre dies gege- benenfalls unwesentlich (vgl. BSK StGB-Delnon/Rüdy, Art. 180 N 18). Wesentlich ist hingegen, dass der Beschuldigte wusste, dass eine Todesdrohung, insbeson- dere so konkret formuliert und in der Ernsthaftigkeit nicht negiert, ohne Weiteres geeignet ist, einen vernünftigen und normal psychisch belastbaren Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen, und dass er die Aussagen gleichwohl tätigen wollte. Er handelte somit direkt vorsätzlich. 3.2. Wie die Vorinstanz zutreffend darlegte, ist der Taterfolg allerdings nicht eingetreten, nachdem zugunsten des Beschuldigten davon auszugehen ist, dass die Geschädigte nicht in Angst und Schrecken versetzt wurde (Urk. 55 S. 13). 3.3. Hinsichtlich der Frage der Schuldfähigkeit bringt der Beschuldigte vor, er habe an der Sitzung am runden Tisch einen paranoiden Schub gehabt, weshalb die Schuldfähigkeit im Tatzeitpunkt fraglich ist. Im Ergänzungsgutachten vom 16. Januar 2023 wird dem Beschuldigten eine uneingeschränkte Einsichtsfähig- keit, aber eine mittel- bis schwergradig eingeschränkte Steuerungsfähigkeit attes- tiert (Urk. 79 S. 47 f.). Der Beschuldigte leide an einer paranoiden Schizophrenie,
sei aber zum Tatzeitpunkt, im damaligen stationären Setting, anbehandelt und teilremittiert gewesen. Durch die damalige Medikation sei die Wahndynamik ver- mindert und die Belastbarkeit verbessert gewesen, allerdings habe er weiterhin unter Schizophrenie-Symptomen gelitten. Die vorgeworfenen Drohungshandlun- gen würden einen deutlichen Realitätsbezug aufweisen (Thematik und Verlauf des Gesprächs am runden Tisch) und nicht durch Wahn oder Halluzinationen ge- tragen erscheinen. Zudem schienen die Drohungen gerade nicht eruptiv und im- pulsiv ausgesprochen worden zu sein, sondern ruhig und gezielt. Weiter habe er sich im weiteren Verlauf nicht von diesen Aussagen distanziert. Trotz der damit bestehenden Einsicht in das Unrecht würden sich in den vorgeworfenen Drohun- gen das krankheitsbedingte Unvermögen, sich ändernden Gegebenheiten anzu- passen, seine geringe Belastbarkeit, die kognitiven Beeinträchtigungen sowie die Tendenz zu rascher Überforderung mit aggressiver Handlungsbereitschaft zeigen. Der Beschuldigte sei deshalb in der eigentlich hochgradig kontrollierten Situation (Klinik, Sitzung mit offiziellen Amtsträgern etc.) nur eingeschränkt in der Lage ge- wesen, gemäss seiner Unrechtseinsicht zu handeln (Urk. 79 S. 39 ff.). Die Sub- sumtion im Gutachten erscheint ohne Weiteres schlüssig und mit dem vorstehend erstellten Sachverhaltsablauf im Einklang. Es sind weder Gründe ersichtlich, die an dieser Einschätzung Zweifel aufkommen lassen, noch wurden welche von der Verteidigung vorgebracht (vgl. Urk. 83 S. 2 ff.). Eine vollumfängliche Schuldunfä- higkeit liegt damit nicht vor, weshalb der Beschuldigte – auch mangels Rechtferti- gungsgründen – der versuchten Drohung in Sinne von Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a und Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen ist. 4. Strafzumessung 4.1. Die Vorinstanz hat die einschlägigen Strafzumessungsregeln zutreffend dargelegt (Urk. 55 S. 13 f.), worauf verwiesen werden kann. Der ordentliche Straf- rahmen für eine Drohung reicht von drei bis 180 Tagessätzen Geldstrafe oder von drei Tagen bis drei Jahren Freiheitsstrafe (vgl. Art. 180 Abs. 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Abs. 1 StGB), wobei das Gericht vorliegend an die angedrohte Mindest- strafe grundsätzlich nicht gebunden ist, da sowohl der Strafmilderungsgrund des Versuchs im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB wie auch der verminderten Schuld-
fähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 2 StGB vorliegen (Art. 48a StGB). Der ordent- liche Strafrahmen ist in einem solchen Fall jedoch nur zu unterschreiten, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen. Andernfalls sind Strafmilderungsgründe strafmindernd im Rahmen des ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass keine ausserge- wöhnlichen Umstände erkennbar sind, die eine Erweiterung des Strafrahmens nach unten erforderlich machen würden, weshalb der Versuch und die vermin- derte Schuldfähigkeit im Rahmen der Strafzumessung strafmindernd zu berück- sichtigen sein werden. 4.2. Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass die Drohung auf eine Tötung und somit auf das höchste Rechtsgut gerichtet war, dass der Be- schuldigte auch die Art und Weise der angedrohten Tötung konkretisierte sowie dass er nachfolgend im Gespräch auf der Ernsthaftigkeit seiner Tötungsdrohung insistierte. Immerhin verlieh er hier der verbalen Drohung nicht noch durch Hand- lungen Nachdruck wie bei der Vortat, als er der Geschädigten für die Verdeutli- chung einer Todesdrohung ein Staubsaugerkabel um den Hals legte (vgl. Urteil vom 14. Juli 2020, Urk. 12/2). Im Rahmen aller vorstellbaren rein verbalen Dro- hungen ist die vorliegende allerdings auf der oberen Skala anzusiedeln und impo- niert von nicht unerheblicher krimineller Energie. Insgesamt ist hinsichtlich der ob- jektiven Tatschwere von einem erheblichen Verschulden auszugehen, wofür eine hypothetische Einsatzstrafe von 14 Monaten angemessen erscheint. 4.3. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist einerseits festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich handelte. Andererseits können die Beweggrün- de, namentlich dass er sich an der Sitzung durch die ablehnende Haltung der Ge- schädigten und der Beiständin hinsichtlich seiner Rückkehr nach Hause in die Ecke gedrängt fühlte, leicht verschuldensrelativierend berücksichtigt werden. Stark verschuldensmindernd wirkt sich die mittel bis schwer verminderte Schuld- fähigkeit (vgl. Ziff. 3.3 vorstehend) aus, womit im Ergebnis von einem gerade noch leichten Verschulden auszugehen ist (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.5). Eine noch stärkere Reduktion, wie sie die Verteidigung beantragt (Urk. 83 S. 3), erwiese sich
hingegen als unangemessen. Die Einsatzstrafe ist dem Verschuldensgrad inner- halb des Strafrahmens entsprechend auf 7 Monate festzusetzen. 4.4. Strafmindernd ist weiter zu berücksichtigen, dass es schliesslich beim Ver- such blieb, weil der Taterfolg, die Geschädigte in Angst und Schrecken zu verset- zen, nicht eingetroffen ist. Da der Beschuldigte aber nichts dazu beitrug, dass es nur beim Versuch blieb bzw. er dies allein der Reaktion der Geschädigten zu ver- danken hat, nachdem er umgekehrt seiner Drohung gar Nachdruck verlieh, ist der Versuch bloss leicht strafmindernd zu berücksichtigen und die Einsatzstrafe auf 6 Monate zu reduzieren. 4.5. Im Rahmen der Täterkomponenten ist festzuhalten, dass sich aus den Aussagen des Beschuldigten zur Person anlässlich der Berufungsverhandlung, insbesondere dass er nun von der Geschädigten geschieden sei (Prot. II S. 7, 15 und 17), ebenso wenig strafzumessungsrelevante Faktoren hinsichtlich des Vor- lebens und der persönlichen Verhältnisse ableiten lassen, wie aus den von der Vorinstanz bereits zutreffend zusammengefassten Lebensumständen des Be- schuldigten, auf welche verwiesen werden kann (Urk. 55 S. 15). Erhöhend zu be- rücksichtigen ist hingegen die einschlägige Vorstrafe (vgl. Urk. 57 und Urk. 12/2), wobei eine derart gravierende Erhöhung, wie die Vorinstanz vornahm (vgl. Urk. 55 S. 15), nicht verhältnismässig erscheint, vorliegend aber wegen des Verschlechte- rungsverbots gemäss Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO auch nicht möglich wäre. Viel- mehr ist die Einsatzstrafe um 2 Monate auf 8 Monate zu erhöhen, weshalb im Er- gebnis die vorinstanzlich ausgefällte Strafe zu bestätigen ist. 5. Vollzug und Massnahmen 5.1. Wie nachfolgend näher aufzuzeigen sein wird, ist vorliegend von einer un- günstigen Prognose auszugehen, weshalb ein bedingter Vollzug der Freiheitsstra- fe von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGE 135 IV 180 E. 2.3; Urteil 6B_963/2020 vom 24. Juni 2021 E. 1.3.2 m. w. H.). Mithin ist die Freiheitsstrafe grundsätzlich zu vollziehen, soweit sie nicht für den Vollzug einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 57 Abs. 2 StGB aufzuschieben ist (vgl. nachfol- gende Ausführungen).
5.2. War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so können Massnahmen nach den Art. 59 ff. StGB getroffen werden (Art. 19 Abs. 2 und 3 StGB). Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, ein Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und die Voraussetzungen der Art. 59-61, 63 oder 64 StGB erfüllt sind (Art. 56 Abs. 1 StGB). Nach Art. 59 Abs. 1 StGB ist für die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme erfor- derlich, dass der Täter psychisch schwer gestört ist, sein Verbrechen oder Verge- hen im Zusammenhang mit seiner psychischen Störung steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner Störung im Zusammenhang stehender Taten begegnen. Gemäss Art. 56 Abs. 3 StGB ist die Prüfung einer solchen Massnahme basierend auf einer sachverständigen Begutachtung vorzu- nehmen. Das entsprechend gerichtlich eingeholte Gutachten unterliegt grundsätz- lich der freien richterlichen Beweiswürdigung. Das Gericht darf davon in Fachfra- gen jedoch nicht ohne triftige Gründe abweichen und muss Abweichungen be- gründen (BGE 142 IV 49 E. 2.1.3, = Pra 105 (2016) Nr. 83). 5.3. Das Ergänzungsgutachten vom 16. Januar 2023 stützt sich zur Beurteilung der Rückfallprognose insbesondere auf die Erhebungen mithilfe der relevanten Prognoseinstrumente, wobei insbesondere das Prognoseinstrument HCR-20 eine Vorhersage von Gewaltstraftaten psychisch kranker Personen ermöglicht (Urk. 79 S. 32). Die Begutachtung kommt zum Schluss, dass beim Beschuldigten in erster Linie sogenannte "Threat-control-override-Symptome", kurz TCO-Symptome, vor- lägen. Dies bedeute, dass er an Krankheitsmerkmalen leide, die ihn zur Überzeu- gung gelangen liessen, dass andere die Kontrolle über ihn hätten, ihn beeinflus- sen, bedrohen, verfolgen oder in der Sicherheit/Gesundheit gefährdeten. Diese speziellen Symptome gingen mit einem erhöhten Risiko für gewalttätige Handlun- gen einher und bestünden beim Beschuldigten selbst bei starken antipsychoti- schen Medikamenten fort. Hinzu komme seine krankheitsbedingt geringe Belast- barkeit und rasche Reizüberflutung, die sich früher in verbal und aggressiv- tätlicher Gewalt gegenüber der Geschädigten gezeigt und seit der Hospitalisie- rung in raptusartigen Impulsdurchbrüchen ausgedrückt habe. Während im Gut-
achten aus dem Jahr 2019 ausschliesslich delinquentes/gefährliches Verhalten im häuslichen Kontext gegenüber der Geschädigten Beurteilungsgrundlage gewesen sei, sei inzwischen eine Verschiebung seiner Wahninhalte auf andere potentielle Opfer eingetreten. Nachdem er bislang die Geschädigte in seinen Wahn eingear- beitet habe und in überschiessend impulsiv-aggressiver Weise auf sie reagiert habe, beziehe er nun nach dem gleichen Mechanismus die Menschen seines di- rekten Umfeldes (Mitpatienten, Pflegende, Ärzte; bei Entlassung: Nachbarn, Poli- zei etc.) mit in seinen Wahn ein, womit der Wahn expansiv sei bzw. sich ausweite. Beispielsweise sei er schon davon ausgegangen, dass ein Mithäftling ihn vergif- ten wolle, oder habe er Pfleger für seine Situation verantwortlich gemacht (Urk. 79 S. 34 f.; gemäss Beschrieb im Vollzugs-/Behandlungsplan der Psychiatrie St. Gal- len Nord sei der Beschuldigte deshalb sehr bedrohlich auf den Pfleger zugelau- fen, welcher noch rechtzeitig die Tür des Isolationszimmers habe schliessen kön- nen, worauf der Beschuldigte wenige Tage danach eine Morddrohung ausgespro- chen habe, vgl. Urk. 77 S. 14). Der Beschuldigte weist gemäss Gutachten viele Prädiktoren auf, welche bei schizophren erkrankten Personen zukünftiges ag- gressives Verhalten erwarten liessen, namentlich das männliche Geschlecht, die medikamentöse Malcompliance und die Behandlung gegen seinen Willen (nähe- res dazu vgl. nachfolgende Ziff. 5.6 f.) , ein speziell ausgeprägter Wahn (Bezie- hungs- und Eifersuchtswahn, teilweise Vergiftungs-, Verfolgungs- und Beobach- tungswahn, sexualisierte Wahninhalte), neuropsychologische Defizite, formale Denkstörungen sowie früheres gewalttätiges Verhalten (Urk. 79 S. 38 f., 33 und 45). Gefährdet vom expansiven Wahn seien nunmehr insbesondere die direkten Mitmenschen. Die Geschädigte hingegen stehe infolge der Scheidung nicht mehr im Fokus des Wahnerlebens und damit der aggressiven Reaktionsbereitschaft des Beschuldigten, wobei die Parteien weiterhin im Kontakt wegen des gemein- samen Sohnes stehen werden müssen, weshalb auch eine Aktualisierung des Wahnes nicht auszuschliessen sei (Urk. 79 S. 34 f. und 43). 5.4. Im Ergebnis kommt das Ergänzungsgutachten zum Schluss, da nicht mehr die Geschädigte im Fokus des Wahnerlebens des Beschuldigten stehe, sondern verschiedene Personen, könne das Risiko für zukünftige Gewaltdelikte heute et- was geringer eingeschätzt werden, als bei der letzten Begutachtung im Jahre
lichen, jedenfalls nicht unbedeutenden, Wahrscheinlichkeit für durchaus auch schwere Delikte gegen Leib und Leben gegenüber direkten Mitmenschen auszu- gehen, solange keine genügende und beständige psychiatrische Versorgung des Beschuldigten zur konsequenten Eindämmung psychotischer Exazerbationen vor- liegt. 5.6. Zu prüfen ist, ob dieser Rückfallgefahr mit ambulanten Massnahmen be- gegnet werden kann. Die vorliegend beurteilte Drohung sprach der Beschuldigte im Rahmen des Gesprächs aus, als es um die Frage des Übertritts von der stati- onären Einleitung in die ambulante Massnahme ging, welche für die Vortat von der hiesigen Kammer mit Urteil vom 14. Juli 2020 angeordnet wurde (Urk. 12/2). Zum in verminderter Schuldfähigkeit begangenen Delikt kam es, nachdem der Beschuldigte sich davor geweigert hatte, einen ärztlich empfohlenen Medikamen- tenwechsel vorzunehmen, obwohl das damals eingenommene Quetiapin auch in ausreichender Dosis keine suffiziente Wirksamkeit zeigte (vgl. Urk. 79 S. 40). Mit- unter hat die zeitlich beschränkte stationäre Einleitung nicht, wie im vormaligen Urteil vom 14. Juli 2020 erhofft, die erwünschten Wirkungen der Psychoedukation und gelungenen Medikamenteneinstellung gezeitigt (vgl. Urk. 12/2 S. 30-32), wel- che eine ambulante Weiterführung ermöglicht hätten, sondern kam es im teilremit- tierten Zustand gar zu einem Rückfall. Vor der mit Urteil vom 14. Juli 2020 beur- teilten Anlasstat befand sich der Beschuldigte im Übrigen bereits einmal in einer ambulanten Massnahme aufgrund eines einschlägigen Deliktsvorwurfs, wobei die Massnahme basierend auf dem Erstgutachten vom 12. September 2016 vorzeitig angeordnet worden war, das Strafverfahren mangels Verfolgungsinteresse der Geschädigten dann aber eingestellt wurde (Urk. 12/2, 12/8, 8/4). Aufgrund des heute zu prüfenden Rückfalls nach mehreren Versuchen, der psychischen Stö- rung mit ambulanten Massnahmen zu begegnen, erweist sich die mit Urteil vom 14. Juli 2020 zuletzt angeordnete ambulante Massnahme als gescheitert. Nach- dem im vormaligen Gutachten vom 22. Mai 2019 bereits eine stationäre Mass- nahme empfohlen, aber von der hiesigen Kammer im Urteil vom 14. Juli 2020 noch eine ambulante Massnahme mit stationärer Einleitung angeordnet wurde (Urk. 12/2 S. 30-32), kann heute eine ambulante Massnahme nicht mehr als ge- eignet erachtet werden.
5.7. Das aktuelle Gutachten vom 16. Januar 2023 kommt zum selben Schluss, dass nach zwei abgebrochenen ambulanten Massnahmen infolge unzureichender Behandlungsbereitschaft des Beschuldigten und zweier Rückfälle nur eine statio- näre Massnahme geeignet erscheine, um die deliktische Rückfallgefahr (vgl. vor- stehende Ziff. 5.3. bis 5.5.) zu reduzieren (Urk. 79 S. 46). Das Gutachten begrün- det dies in erster Linie schlüssig mit dem Umstand, dass der Rückfallgefahr nur unter konsequenter Einhaltung des Clozapin-Medikamentenspiegels begegnet werden kann, dass dies zurzeit aber einzig durch eine kontrollierte Abgabe in ge- mörserter Form im stationären Massnahmenkontext gewährleistet ist, da der Be- schuldigte ansonsten die Einnahme selbständig reduziert bzw. diese umgeht (vgl. Urk. 79 S. 33 f., S. 38). Hierbei zeigt sich die wesentliche Problematik, dass der Beschuldigte sich zwar vordergründig krankheits- und behandlungseinsichtig gibt, bisher aber gleichwohl keine gute Compliance aufweist, da er mehrfach schon selbständig die Dosis reduzierte, worauf er psychotisch exazerbierte und sich problematisch verhielt (Urk. 79 S. 44). Für das Krankheitsbild der paranoiden Schizophrenie ist die unabdingbare Abgabe von Medikamenten und die gleichzei- tig fehlende Krankheitseinsicht denn auch regelmässig typisch. Ein Appell an das Einverständnis des Patienten ist dabei meist aussichtslos. Es gilt in diesen Fällen zudem zu bedenken, dass das Strafrecht faktisch oft die einzigen oder mindes- tens effizientesten Mittel zur Durchsetzung einer Behandlung zur Verfügung stellt und sich ein Zuwarten gewöhnlich nicht verantworten lässt. Einerseits erhöht bei psychotisch erkrankten Tätern der fortschreitende Krankheitsverlauf das Rückfall- risiko, andererseits fällt der Patient stetig weiter aus den sozialen Bezügen (BSK StGB-Heer/Habermeyer, Art. 59 N 87). Zusätzlich haben sich, gemäss Erstgut- achten vom 12. September 2016, beim Beschuldigten schon hypochondrische Wahninhalte abgezeichnet, die dazu führten, dass der Beschuldigte ungünstige Nebenwirkungen durch die Medikation an sich beobachtet habe, ohne dass diese der Realität entsprochen hätten (Urk. 8/4 S. 55 f.; das aktuelle Ergänzungsgutach- ten bezeichnet dies ähnlich als coenästhetisches Wahnerleben, vgl. Urk. 79 S. 33), was die Überzeugungsarbeit hin zu einer guten selbständigen Medikamen- ten-Compliance nicht erleichtert. Mitunter fällt es dem Beschuldigten schwer, sich auf den Medikamentenwechsel vom nicht genügend wirksamen, von ihm aber ak-
zeptierten Quetiapin zum besser wirksamen Clozapin einzulassen (Urk. 79 S. 33 und 37). Dieses beim Beschuldigten einzig genügend wirksame Clozapin ist zu- dem nicht in Depotform erhältlich (Urk. 79 S. 38), was die konsequente Einhaltung des erforderlichen Medikamentenspiegels ebenso erschwert wie der Umstand, dass die Erkrankung lange Jahre unbehandelt und in der Folge ungenügend be- handelt blieb, was die therapeutische Ansprechbarkeit reduziert (Urk. 79 S. 39). Mitunter ist eine längerfristige Intensivbehandlung zur sich schwierig gestaltenden Einstellung der Medikation (vgl. Urk. 79 S. 38) sowie zur Psychoedukation des Beschuldigten hin zu einer guten selbständigen Compliance erforderlich, welche nur mit einer stationären Massnahme zu erreichen ist. 5.8. Die Verteidigung bringt allerdings vor, die Anordnung einer stationären Massnahme sei als sehr einschneidende Massnahme im Verhältnis zur vorlie- gend beurteilten Anlasstat als unverhältnismässig zu erachten (Urk. 83 S. 4). Tat- sächlich setzt die Anordnung einer Massnahme grundsätzlich voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB). Bei der Prüfung einer stationären Massnahme ist des- halb insbesondere die Schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffe- nen auf der einen Seite mit dem Behandlungsbedürfnis sowie der Schwere und Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten auf der anderen Seite abzuwägen. Eine stationäre Massnahme sollte nicht in Betracht kommen, wenn von einem Täter le- diglich Übertretungen oder andere Delikte geringen Gewichts zu erwarten sind. Denn die dadurch bewirkte Störung des Rechtsfriedens ist in solchen Fällen nicht genügend intensiv, um die mit der Anordnung einer stationären Massnahme ein- hergehenden Eingriffe in die Persönlichkeits- bzw. Freiheitsrechte des betroffenen Täters zu rechtfertigen. Mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit muss insoweit vielmehr die Befürchtung nicht unerheblicher künftiger Straftaten im Raum stehen, d. h. es muss mit Schädigungen von einer gewissen Tragweite gerechnet werden bzw. mit strafbaren Handlungen, die den Rechtsfrieden ernst- haft zu stören geeignet sind. Damit wird die Bagatellkriminalität im Rahmen von Art. 59 StGB ausgegrenzt. Nicht ausser Acht zu lassen ist bei der Beurteilung der Angemessenheit einer strafrechtlichen Massnahme auch die Anlasstat. Nach dem
Wortlaut von Art. 59 StGB reicht hierfür zwar jedes Verbrechen oder Vergehen aus. Indessen darf dem Täter in der Regel keine grössere Gefährlichkeit attestiert werden, als in der Anlasstat zum Ausdruck kommt. Bei leichtem Verschulden so- wie entsprechend geringfügigen Strafen ist nach dem Verhältnismässigkeitsprin- zip trotz Therapiebedürfnisses von der stationären Massnahme im Prinzip abzu- sehen. Allerdings steht der Anordnung einer Massnahme nicht entgegen, wenn der Täter die Anlasstat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder der verminderten Schuldfähigkeit begangen hat (zum Ganzen: Urteil 6B_1261/2022 vom 23. Januar 2023 E. 3.2.2, m.H.). 5.9. Vorliegend ist bei der Anlasstat – ohne Berücksichtigung der Strafminde- rung infolge verminderter Schuldfähigkeit und der Straferhöhung infolge einschlä- giger Vorstrafe – von einer Strafhöhe von rund 12 Monaten und damit einem kei- nesfalls mehr leichten Verschulden auszugehen. Bei einer konkret formulierten Todesdrohung, welche auf Nachfrage zusätzlich noch bekräftigt wird, darf deren Wirkung auf Betroffene nicht unterschätzt werden. Es handelt sich mitunter kei- nesfalls um eine Bagatelle. Dazu kommt, dass der Beschuldigte bereits vorbe- straft ist für eine verbale Tötungsdrohung, welcher er gar mit einer Umsetzungs- gestik, dem Umlegen eines Staubsaugerkabels um den Hals bei der Geschädig- ten, verband, was über das blosse Androhen eines Übels hinausgeht und einer realistischen Ausführungsgefahr deutlich Nachdruck verleiht. 5.10. Ein geringfügiges Anlassdelikt, wie dies bei einer Übertretung oder einem Vergehen mit leichtem Tatverschulden der Fall wäre, liegt unter diesen Umstän- den mit der nunmehr erneuten Drohung, die Geschädigte nach seiner Entlassung umzubringen, eindeutig nicht vor. Zudem besteht, wie vorstehend bereits ausge- führt, auch ein nicht unbedeutendes Risiko einer Überschreitung der Handlungs- schwelle hin zu durchaus auch schweren Delikten gegen Leib und Leben. Weiter ist festzuhalten, dass die Anlasstat nicht als vorübergehende Krise zu werten ist , welche allein für die Umwandlung einer ambulanten in eine stationäre Massnah- me nicht genügen würde (vgl. BGE 143 IV 445 E. 2.2), sondern in erster Linie der Verweigerung der erforderlichen Medikamentenumstellung durch den Beschuldig- ten und damit der Erfolglosigkeit der bisherigen Massnahme zuzuschreiben ist .
Entgegen den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 83 S. 4 und 8) erweist sich des- halb die Anordnung einer stationären Massnahme als verhältnismässig. 5.11. Im Ergebnis ist die vormalige ambulante Massnahme in Anwendung von Art. 63a Abs. 3 i.V.m. Art. 63b Abs. 5 StGB aufzuheben und stattdessen neu eine stationäre Massnahme anzuordnen. Entgegen den Vorbringen der Verteidigung sind dabei die qualifizierten Voraussetzungen, welche bei einer Umwandlung ei- ner ambulanten Massnahme in eine stationäre zu erfüllen wären (Reststrafe etc., vgl. Urk. 83 S. 7, m.H.), hier nicht zu prüfen, zumal es sich gerade nicht um ein rei nes Nachverfahren handelt, sondern für ein neues Delikt eine neue Massnah- me auszusprechen ist (vgl. auch: Obergericht Schaffhausen, OGE 50/2020/2 vom 31. August 2021 E. 3-4; bestätigt in Urteil 6B_1160/2021 vom 31. Januar 2022 E. 1.4). 5.12. Die hier auszufällende unbedingte Freiheitsstrafe ist bei diesem Ergebnis ebenso wie die Freiheitsstrafe gemäss Urteil des Obergerichts des Kantons Zü- rich vom 14. Juli 2020 (Geschäfts-Nr.: SB200045-O) für die Dauer der stationären Massnahme aufzuschieben (Art. 57 Abs. 2 StGB). Die Vollzugsbehörde wird im Verlauf der stationären Massnahme mindestens jährlich zu überprüfen haben, ob der Zustand des Antragsgegners dannzumal ein engmaschiges ambulantes Set- ting für ausreichend erscheinen lässt und sich die Weiterführung der stationären Massnahme dann als nicht länger verhältnismässig erweist (Art. 62d StGB). 6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 6.1. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren beider Instanzen, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 und Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist dabei in Anwen- dung von § 14 Abs. 1 lit b GebV OG in Verbindung mit § 16 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'500.– festzusetzen. Die amtliche Verteidigung ist antragsgemäss mit Fr. 6'909.45 (inkl. MwSt.) für die Aufwände im Berufungsverfahren zu entschädi- gen (Urk. 84; § 23 in Verbindung mit § 17 f. AnwGebV). Wie von der Verteidigung beantragt (Urk. 83 S. 8 f.), rechtfertigt es sich zudem, unter Verweis auf die zutref-
fenden Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 55 S. 25) die Kosten des Verfahrens definitiv abzuschreiben bzw. diejenigen der amtlichen Verteidigung definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. Da die vorinstanzliche Verurteilung zu bestätigen ist und vor Abschluss der stationären Massnahme eine Anrechnung der erstan- denen Hafttage nicht zweckmässig ist (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.9), bleibt einst- weilen kein Raum für eine Genugtuung. Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 28. März 2022 bezüglich der Dispositivziffern 5 (Absehen von Abnahme einer DNA-Probe), 6 (Entschädigung amtliche Verteidigung) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist. 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Drohung in Sinne von Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a und Art. 22 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe. 3. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 4. Die mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. Juli 2020 (Ge- schäfts-Nr.: SB200045-O) angeordnete ambulante Massnahme wird aufge- hoben. 5. Der Vollzug der Freiheitsstrafen gemäss vorstehender Urteilsdispositiv- Ziffer 2 und gemäss dem Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. Juli 2020 wird zugunsten der in Urteilsdispositivziffer 3 angeordneten stationären Massnahme aufgeschoben.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Zürich, 14. April 2023
Der Präsident:
Oberrichter lic. iur. Wenker Der Gerichtsschreiber:
MLaw Huter