Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190479-O/U/hb
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, Ober- richterin lic. iur. Schärer sowie Gerichtsschreiberin MLaw Höchli
Urteil vom 20. August 2020
in Sachen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Geisseler, Anklägerin, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte
gegen
A._____, Beschuldigter, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend mehrfache versuchte Drohung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein- zelgericht, vom 5. Juli 2019 (GG190116)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I (ehemals Staatsanwaltschaft IV) des Kantons Zürich vom 14. März 2019 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 23). Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte ist schuldig - der mehrfachen versuchten Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB; - des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.–,, wovon bis und mit heute 45 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie mit einer Busse von Fr. 300.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 5. Auf einen Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kan- tons Zürich vom 30. Oktober 2018, Nr. A-2/2018/10034927, ausgefällten Geldstrafe wird verzichtet, unter Verlängerung der Probezeit um 1 Jahr. 6. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB (Behandlung psychischer Störungen) angeordnet. 7. Es wird mit Bezug auf die Privatklägerin ein Kontakt- und Rayonverbot im Sinne von Art. 67b StGB angeordnet.
Dem Beschuldigten wird verboten, mit der Privatklägerin direkt oder über Drittpersonen Kontakt aufzunehmen, namentlich auf telefonischem, schriftli- chem oder elektronischem Weg, bzw. sie anderweitig anzusprechen. Dem Beschuldigten wird zudem verboten, den Wohnort der Privatklägerin, ... [Ad- resse], zu betreten. Dieses Kontakt- und Rayonverbot gilt für 2 Jahre. 8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 3'000.– Gebühr für die Untersuchung Fr. 11'743.30 Gutachten Fr.
15'306.45
Kosten der amtlichen Verteidigung (inkl. MwSt. und Bar- auslagen)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 9. Der amtliche Verteidiger wird für seine Bemühungen mit Fr. 15'306.45 (inkl. MwSt. und Barauslagen) entschädigt. 10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge- nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge- nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Berufungsanträge: a) Der Staatsanwaltschaft: (Urk. 58 S. 1 f. sinngemäss, schriftlich) 1. In Abänderung der Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteils sei der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 ausgefällten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je Fr. 30.– zu widerrufen.
_____________________________________ Erwägungen: I. Verfahrensverlauf 1. Mit Urteil vom 5. Juli 2019 sprach das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, den Beschuldigten der mehrfachen versuchten Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit Fr. 300.– Busse. Ferner wurde die mit Strafbe- fehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 für eine bedingte Geldstrafe von 45 Tagessätzen angesetzte Probezeit von zwei Jahren um ein Jahr verlängert und es wurden für den Beschuldigten eine ambulante Be- handlung im Sinne von Art. 63 StGB (Behandlung psychischer Störungen) sowie in Bezug auf die Privatklägerin ein Kontakt- und Rayonverbot im Sinne von Art. 67b StGB angeordnet. Zudem wurde über die Kosten- und Entschädigungs- folgen entschieden (Urk. 44). 2.1 Gegen das mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 17 ff.) meldete die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 10. Juli 2019 und damit rechtzeitig Berufung an (Urk. 37; Art. 399 Abs. 1 StPO). Nach Erhalt des begründeten Urteils am 3. Oktober 2019 reichte die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 7. Oktober 2019 fristwahrend die Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein (Urk. 45). Mit Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2019 wurde die Berufungser- klärung der Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten sowie der Privatklägerin zuge- stellt und Frist für Anschlussberufung oder einen Nichteintretensantrag angesetzt. Ausserdem wurde der Beschuldigte unter Hinweis auf sein Aussageverweige- rungsrecht aufgefordert, ein Datenerfassungsblatt auszufüllen (Urk. 47). Der Be- schuldigte liess in der Folge mit Eingabe vom 1. November 2019 Anschlussberu- fung erklären. Gleichzeitig liess er sein am 24. Oktober 2019 ausgefülltes Daten-
erfassungsblatt einreichen (Urk. 49; Urk. 50). Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen. Eine Kopie der Anschlussberufungserklärung des Beschuldigten wurde in der Folge mit Präsidialverfügung vom 15. November 2019 der Staatsan- waltschaft sowie der Privatklägerin zugestellt (Urk. 51). 2.2 Am 5. Februar 2020 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 15. Mai 2020 vorgeladen (Urk. 53). Am 16. März 2020 wurde der Verhandlungsbetrieb am Obergericht mit Ausnahme von dringlichen Verfahren aufgrund der Corona-Krise einstweilen bis am 31. März 2020 eingestellt. Angesichts der damals bestehenden Unklarheit darüber, ob die auf den 15. Mai 2020 angesetzte Berufungsverhand- lung würde stattfinden können sowie in Anbetracht dessen, dass ein Urteil eines Einzelgerichts Gegenstand der Berufung bildet und die Anwesenheit des Be- schuldigten nicht als erforderlich erachtet wurde (Art. 406 Abs. 2 lit. a und b StPO), wurden die amtliche Verteidigung sowie die Staatsanwaltschaft am 19. März 2020 angefragt, ob sie mit der Durchführung des schriftlichen Beru- fungsverfahrens einverstanden seien. Nachdem sich diese damit einverstanden erklärt hatten (Urk. 55), wurde am 23. März 2020 mit entsprechender Präsidialver- fügung das schriftliche Verfahren angeordnet, die Ladung für die Berufungsver- handlung vom 15. Mai 2020 abgenommen und der Staatsanwaltschaft Frist zur Erstattung der Berufungsbegründung angesetzt (Urk. 56). Die Staatsanwaltschaft kam dieser Aufforderung mit Eingabe vom 2. April 2020 nach. Gleichzeitig mit der Berufungsbegründung stellte die Staatsanwaltschaft den Beweisantrag, dass eine Erklärung des Beschuldigten samt Belegen betreffend die aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse einzuholen sei (Urk. 58). Die Berufungsbegründung der Staatsanwaltschaft wurde in der Folge dem Beschuldigten, der Privatklägerin sowie der Vorinstanz zugestellt, und es wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um seine Berufungsantwort sowie die Begründung der Anschlussberufung einzu- reichen und zum Beweisantrag der Staatsanwaltschaft Stellung zu nehmen. Überdies wurde der Vorinstanz Gelegenheit zur freigestellten Vernehmlassung eingeräumt (Urk. 59). Der Beschuldigte liess seine Berufungsantwort und Be- gründung der Anschlussberufung mit Eingabe vom 1. Mai 2020 erstatten (Urk. 61). Ausserdem liess er einen Kontoauszug, sein Scheidungsurteil, eine Honorarrechnung betreffend das Scheidungsverfahren sowie seine Steuererklä-
rung des Jahres 2019 als Beilagen einreichen (Urk. 62/1-4). Die Vorinstanz liess die ihr zur Vernehmlassung eingeräumte Frist unbenutzt verstreichen. Mit Präsi- dialverfügung vom 20. April 2020 wurden die Berufungsantwort und Begründung der Anschlussberufung des Beschuldigten sowie die Beilagen dazu der Staats- anwaltschaft zur freigestellten Stellungnahme zugestellt (Urk. 64). Die Berufungs- replik und Antwort zur Anschlussberufung erstattete die Staatsanwaltschaft so- dann mit Eingabe vom 27. Mai 2020 (Urk. 66). Diese Eingabe wurde dem Be- schuldigten mit Präsidialverfügung vom 4. Juni 2020 zur freigestellten Stellung- nahme zugestellt (Urk. 67). Daraufhin liess dieser mit Eingabe vom 17. Juni 2020 seine Stellungnahme zur Berufungsreplik und Antwort zur Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft erstatten (Urk. 69). Letztlich wurde diese Stellungnahme der Staatsanwaltschaft mit Präsidialverfügung vom 19. Juni 2020 zugestellt (Urk. 71). Wie sich aus nachstehenden Erwägungen ergibt, erübrigen sich weitere Beweis- abnahmen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. Prozessuales Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Die Staatsan- waltschaft verlangt mit ihrer Berufung den Widerruf des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 für eine Geld- strafe von 45 Tagessätzen gewährten bedingten Vollzugs, eine Bestrafung des Beschuldigten unter Einbezug der zu widerrufenden Strafe mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je Fr. 30.– sowie den Vollzug dieser Strafe (Urk. 58 S. 1 f.). Die Anschlussberufung des Beschuldigten richtet sich gegen die vorinstanzli- che Kostenauflage (Urk. 61 S. 2). Auch wenn die erstinstanzlich ausgesprochene Busse und deren Vollzugsmodalitäten von keiner Seite beanstandet werden, be- schlagen diese Punkte die Strafzumessung, welche insgesamt nicht rechtskräftig wird. Unangefochten bleibt das vorinstanzliche Urteil demnach hinsichtlich der Dispositivziffern 1 (Schuldpunkt), 6 (Anordnung ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB [Behandlung psychischer Störungen]), 7 (Anordnung Kontakt- und Rayonverbot in Bezug auf die Privatklägerin) sowie 8 und 9 (Kostenfestset- zung). Dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht,
vom 5. Juli 2019 in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist, ist vorab mittels Beschluss festzustellen. III. Strafzumessung 1. Ausgangspunkt für die Strafzumessung ist die schwerste vom Beschuldig- ten begangene Tat (vgl. Art. 49 Abs. 1 StGB). Der Beschuldigte ist wegen mehr- facher versuchter Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie wegen mehrfachem Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB zu bestrafen. Während es sich beim Ungehorsam gegen amtliche Verfü- gungen im Sinne von Art. 292 StGB um eine Übertretung handelt, welche lediglich mit Busse bedroht wird, ist für eine Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB ein ordentlicher Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstra- fe vorgesehen. Von letzterem Strafrahmen ist daher auszugehen. Aussergewöhn- liche Umstände, die es angezeigt erscheinen lassen, diesen Strafrahmen im vor- liegenden Fall zu verlassen, bestehen auch unter Berücksichtigung der Tatmehr- heit sowie der versuchten Tatbegehung nicht (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.8). Für den mehrfachen Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB ist aufgrund der Ungleichartigkeit der angedrohten Strafen eine separate Busse auszufällen (Urteil des Bundesgerichtes 6B_65/2009 vom 13. Juli 2009 E. 1.2). 2.1 Innerhalb des Strafrahmens bemisst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters, wobei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben zu berücksichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB; vgl. zu den Einzelheiten BGE 123 IV 49 E. 2 und BGE 136 IV 55). 2.2 Ist der Täter wie vorliegend wegen einer Mehrheit begangener Taten zu bestrafen, hat das Gericht basierend auf der Tatkomponente zunächst die Ein- satzstrafe für das schwerste Delikt zu bestimmen. In einem weiteren Schritt sind die übrigen Delikte – wiederum basierend auf der Tatkomponente – zu beurteilen, und es ist dafür unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände die hypotheti-
sche Strafe zu ermitteln. Sind für die einzelnen Delikte gleichartige Strafen auszu- fällen, ist sodann unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips die hypotheti- sche Gesamtstrafe für sämtliche dieser Delikte festzulegen (Art. 49 Abs. 1 StGB; BGE 6B_808/2017 E. 2.1.1; BGE 138 IV 120 E. 5.2). Nach der Festlegung der hypothetischen Gesamtstrafe für sämtliche Delikte ist schliesslich die Täterkom- ponente zu berücksichtigen (BGE 6B_865/2009 E 1.6.1; BGE 6B_496/2011 E 2 und E 4.2). 3.1 Bei der Bewertung der objektiven Tatschwere ist gedanklich von vollen- deten Delikten auszugehen, mithin davon, dass die vom Beschuldigten ausge- sprochenen beiden Drohungen die Privatklägerin, gegen welche diese gerichtet waren, auch verängstigten. Hinsichtlich der objektiven Tatkomponente der beiden Drohungen ist sodann festzuhalten, dass Todesdrohungen objektiv zu den schwersten Drohungen gehören, die ausgesprochen werden können. Zu berück- sichtigen ist jedoch, dass der Beschuldigte diese Drohungen jeweils nicht gegen- über der Privatklägerin direkt, sondern einerseits gegenüber Mitarbeitenden des Bezirksgerichtes Bülach und andererseits gegenüber einem Polizeifunktionär ge- äussert hat. Dass der Beschuldigte nicht davor zurückschreckte, diese Drohungen gegenüber Gerichtsmitarbeitern und Polizisten auszusprechen, weist zwar auf ei- ne gewisse Unverfrorenheit hin. Gleichwohl erfuhr die Schwere der vom Beschul- digten ausgesprochenen Drohungen aufgrund des Umstands, dass die Drohun- gen der Privatklägerin nicht von Angesicht zu Angesicht mitgeteilt, sondern durch Dritte übermittelt wurden, eine gewisse Abschwächung. Eine Relativierung der Auswirkungen dieser Drohungen auf ihr Sicherheitsgefühl ist dabei insbesondere auch auf den Umstand zurückzuführen, dass die Privatklägerin durch die Polizei von diesen Drohungen erfahren hatte und sie auf diese Weise bereits zum Zeit- punkt der Kenntnis der Drohungen die Gewissheit hatte, dass die Polizei um ihr Wohlergehen besorgt sein würde. Zwar vermag dieser Umstand, dass die Dro- hungen gegenüber Mitarbeitern eines Gerichts und der Polizei geäussert wurden, nichts daran zu ändern, dass es sich um Todesdrohungen handelte. Dennoch führt dies gemessen an den denkbaren Tatvarianten zu einer gewissen Relativie- rung der objektiven Tatschwere dieser Delikte. Vorausgesetzt, der tatbestands- mässige Erfolg der Drohungen wäre eingetreten, wäre das objektive Tatverschul-
den des Beschuldigten für jede einzelne der beiden Tathandlungen als gerade noch leicht zu qualifizieren. 3.2.1 In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte jeweils eventualvorsätzlich handelte. Ausserdem ist entsprechend den vorinstanz- lichen Erwägungen in Betracht zu ziehen, dass der Beschuldigte aus Verzweif- lung und aus einer finanziellen Not heraus handelte (Urk. 44 S. 10). Der zum Tat- zeitpunkt arbeitslose und von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuerte Be- schuldigte brauchte Geld und wollte daher auf das Konto zugreifen, auf welchem sich das Geld aus dem Verkauf der ehelichen Wohnung befand. Da über dieses jedoch nur mit Zustimmung beider Ehegatten verfügt werden konnte, sah sich der Beschuldigte unmittelbar vor der Tatbegehung im Dilemma, dass er für den Zu- griff auf dieses Gemeinschaftskonto die Unterschrift der Privatklägerin gebraucht hätte, ihm jedoch gemäss Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Be- zirks Bülach vom 17. September 2018 im Rahmen von Gewaltschutzmassnah- men die direkte Kontaktaufnahme mit ihr untersagt war (Urk. 8/5). Statt gegen die angeordneten Gewaltschutzmassnahmen zu verstossen, wandte er sich hilfesu- chend an das Bezirksgericht Bülach. Gemäss den Angaben des Gerichtsschrei- bers Roger Bächinger, gegenüber welchem der Beschuldigte die Drohungen un- ter anderem äusserte, sprach dieser die Drohungen erst aus, nachdem ihm mitge- teilt worden war, dass ihm seitens des Gerichts nicht weitergeholfen werden kön- ne (Urk. 6/1 S. 2). Das zeigt, dass sich der Beschuldigte nicht bereits mit der Ab- sicht an das Bezirksgericht Bülach begab, um dort Drohungen gegenüber der Pri- vatklägerin zu deponieren. Dass es sich bei den anklagegegenständlichen Vorfäl- len nicht um ein geplantes Vorgehen des Beschuldigten handelte, ist zudem auf- grund des Umstands erkennbar, dass der Beschuldigte auch im Telefongespräch mit einem Polizeibeamten gegen die Privatklägerin gerichtete Drohungen aus- sprach, obwohl er dabei zumindest geahnt haben musste, dass dies für ihn unter anderem zu strafrechtlichen Konsequenzen führen würde. Diese Drohungen er- folgten vielmehr spontan und waren mithin Ausdruck einer gewissen Überforde- rung und Ausweglosigkeit, was bei der Beurteilung der subjektiven Tatschwere re- lativierend zu berücksichtigen ist.
3.2.2 Mit psychiatrischem Gutachten vom 21. Februar 2019 von Dr. med. B._____ wurde beim Beschuldigten für die Tatzeit eine leicht- bis mittelgradige Depression diagnostiziert. Diese führte gemäss der Einschätzung der Gutachterin jedoch nicht zu einer Einschränkung der Schuldfähigkeit des Beschuldigten. Gleichwohl attestierte sie dem Beschuldigten, dass er aufgrund seiner Depression mit eingeengtem Denken, kognitiven Verzerrungen, emotionaler Belastung und externalisierenden Stressbewältigungsstrategien in gewissem Ausmass in seinem Denken und Handeln beeinträchtigt gewesen sei (Urk. 9/14 S. 49). Trotz gegebe- ner Schuldfähigkeit fiel es dem Beschuldigten folglich gemessen an der Durch- schnittsbevölkerung etwas schwerer, sich in der konkreten Situation rechtskon- form zu verhalten. 3.2.3 Aufgrund dieser attestierten Beeinträchtigung sowie in Anbetracht der Begleitumstände, aus welchen heraus der Beschuldigte delinquierte, relativiert die subjektive Tatschwere die objektive Schwere der Delikte geringfügig. Ausgehend von jeweils vollendeten Delikten wiegt das Tatverschulden daher in Bezug auf beide Drohungen jeweils insgesamt noch leicht, was Einzelstrafen von jeweils um die 90 Tagessätze Geldstrafe oder 90 Tage Freiheitsstrafe rechtfertigen würde. 3.3 Diese hypothetisch schuldangemessenen Einsatzstrafen sind weiter aufgrund des Umstandes um einen Viertel zu reduzieren, dass es bei beiden Dro- hungen jeweils bei einem Versuch geblieben ist. Damit wird dem Umstand Rech- nung getragen, dass der Taterfolg einzig aufgrund der relativen Furchtlosigkeit der Privatklägerin, die von früheren Vorkommnissen auf die aktuelle Lage schloss (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2 S. 6), ausblieb. Es erweist sich demnach als angemessen, die hypothetischen Einsatzstrafen auf jeweils rund 80 Tagessätze Geldstrafe oder 80 Tage Freiheitsstrafe festzusetzen. Gründe, um vom hinsichtlich dieser Straf- höhen geltenden Grundsatz der Ausfällung einer Geldstrafe abzuweichen, beste- hen vorliegend trotz der einschlägigen Vorstrafe gemäss dem Strafbefehl vom 30. Oktober 2018, mit welchem er wegen versuchter Drohung zum Nachteil der Privatklägerin mit einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– be- straft wurde (Urk. 46), nicht, zumal der Beschuldigte nun – wie noch auszuführen sein wird – erstmals mit einer unbedingten Geldstrafe zu bestrafen sein wird.
Überdies erhebt denn auch die Staatsanwaltschaft keine Einwände gegen die Ausfällung einer Geldstrafe (Urk. 61 S. 2). 3.4 Der Beschuldigte beging beide Taten am selben Tag. Das Telefonat mit dem Polizeibeamten, anlässlich welchem es zur zweiten Drohung kam, war denn auch die Folge davon, dass die leitende Gerichtsschreiberin des Bezirksgerichtes Bülach aufgrund des ersten Vorfalles die Polizei informiert hatte und diese sich umgehend mit dem Beschuldigten in Verbindung setzte. Abgesehen von der zeit- lichen Nähe beider Drohungen richteten sich denn auch beide gegen die Privat- klägerin und weisen mithin überdies einen engen sachlichen Zusammenhang auf. In Anwendung des Asperationsprinzips erscheint deshalb eine hypothetische Ge- samtstrafe von um die 100 bis 120 Tagessätze Geldstrafe als angemessen. 4.1 Über den Beschuldigten ist bekannt, dass er am tt. Februar 1976 im Ko- sovo geboren wurde und dort mit zwei Schwestern und einem Bruder aufgewach- sen ist. Sein Vater ist bereits verstorben. Er hatte schon seit dem Jahre 1980 in der Schweiz gearbeitet. Im Jahre 1991 – als der Beschuldigte 15 Jahre alt war – zog seine Mutter sodann mit ihm und zwei weiteren Geschwistern ebenfalls in die Schweiz. Seine Schwestern sowie sein Bruder und seine Mutter wohnen noch heute in C._____ ZH. In der Schweiz besuchte der Beschuldigte zunächst diverse Deutschkurse. Ab dem Alter von 17 Jahren nahm er sodann verschiedene Aus- hilfsjobs an. Anschliessend arbeitete er als Verpacker, als Speditionsmitarbeiter und schliesslich während mehrerer Jahre als Lagerist. In jener Firma, in welcher er damals tätig war, stieg er zum stellvertretenden Chef auf und absolvierte ne- benberuflich für zwei Jahre eine Logistikerschule. Diese schloss er im Jahre 2010 erfolgreich ab. Nach einer notfallmässigen Herzoperation im Jahre 2012 wurde ihm jedoch gekündigt. In der Folge war er arbeitslos, konnte aber eine IV- Umschulung zum Bürofachmann absolvieren. Dennoch fand er in der Folge keine Stelle und wurde im Jahre 2018 von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert. Bei der Herzoperation wurde damals eine Aortendissektion diagnostiziert, und es musste neben einem Teil der Aorta eine Aortenklappe ersetzt werden. Während der Operation erlitt der Beschuldigte zudem einen Herzinfarkt, und es wurden wei- tere Organe wie die Lunge, die Leber und die Niere in Mitleidenschaft gezogen.
Gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 21. Februar 2019 sei sodann be- reits in den Berichten des Hausarztes nach der Herzoperation diagnostisch eine Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion aufgeführt gewesen. Dazu merkte die Gutachterin an, dass sich im klinischen Alltag selbst nach geplanten Herzope- rationen häufig depressive Störungen feststellen liessen. Was das Privatleben des Beschuldigten betrifft, so lernte er im Jahre 1994 im Kosovo die Privatklägerin kennen. Sie heirateten im Jahre 1995, in welchem Jahr die Privatklägerin schliesslich auch in die Schweiz kam. Zusammen wurden sie Eltern zweier Söh- ne, die in den Jahren 1998 und 2000 zur Welt kamen. Im Jahre 2008 kaufte das Ehepaar eine Eigentumswohnung in C._____ ZH. Ende März 2018 kam es dann auf Betreiben der Privatklägerin zur Trennung. Ab Mitte April 2018 liess sich der Beschuldigte ambulant psychiatrisch behandeln, worauf es vom 2. Mai 2018 bis am 31. Mai 2018 zu einer freiwilligen stationären psychiatrischen Behandlung in der Klinik Clienia Schlössli kam. Im Juni 2018 kam es sodann zum Verkauf der Eigentumswohnung und der Beschuldigte zog in eine Einzimmerwohnung. Der Erlös aus dem Wohnungsverkauf wurde sodann auf ein gemeinsames Sperrkonto der Eheleute einbezahlt, wobei sich darauf zum Tatzeitpunkt gemäss den Anga- ben des Beschuldigten noch rund Fr. 120'000.– befunden hatten (Urk. 4/1 S. 5). Mit Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 7. Mai 2019 wurden der Beschuldigte und die Privatklägerin geschieden. Aus jenem Scheidungsurteil geht hervor, dass die Privatklägerin und der Beschuldigte sich darauf geeinigt hatten, dass der Sal- do des gemeinsamen Sperrkontos nach Abzug der Gerichts- und Anwaltskosten sowie weiterer Kosten und Gebühren hälftig geteilt wird (Urk. 62/2). Im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erklärte der Beschuldigte dann, dass er davon Fr. 40'000.– ausbezahlt erhalten habe, wobei er gleichzeitig erklärte, von diesem Geld nur noch rund Fr. 2'000.– übrig zu haben, da er mit dem Rest habe Schulden bezahlen müssen. Gemäss Auskunft des Einwohneramts D._____ ist der Beschuldigte schliesslich rund zwei Wochen nach der erstinstanzlichen Hauptverhandlung am 22. Juli 2019 in den Kosovo gezogen (Urk. 4/4 S. 7 f.; Urk. 9/14 S. 35 ff.; Prot. I S. 7 ff.). Aus der Biografie und den Lebensumständen des Beschuldigten ergibt sich über das bereits im Rahmen der Verschuldensbe- wertung Erwogene hinaus nichts für die Strafzumessung Relevantes.
4.2 Der Beschuldigte ist im Schweizerischen Strafregister mit einer ein- schlägigen Vorstrafe verzeichnet (Urk. 46). Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 wurde er wegen einer versuchten Drohung mit einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– bestraft. Bereits die mit jenem Strafbefehl abgeurteilte versuchte Drohung betraf die Pri- vatklägerin. So erklärte er am 20. September 2018 – mithin nur rund zweieinhalb Monate vor den in diesem Verfahren zu beurteilenden Vorfällen – gegenüber sei- nem damaligen Anwalt im Scheidungsverfahren, dass er, sollten sie im Schei- dungsverfahren mit der Privatklägerin nicht bis spätestens Anfang Oktober 2018 eine Lösung finden, die Sache auf eigenem Weg lösen und der Privatklägerin mit der von ihm beschafften Waffe in den Kopf schiessen werde. Auch damals ge- langte diese Drohung der Privatklägerin zwar zur Kenntnis, aber auch damals führte dies nicht dazu, dass sie durch diese in Angst versetzt wurde (Urk. 19/3). Dass sich der Beschuldigte nur wenige Wochen nach Ergehen dieses Strafbe- fehls erneut in beinahe identischer Weise strafbar machte, zeugt von einer gewis- sen Unbelehrbarkeit sowie von einer Gleichgültigkeit gegenüber der geltenden Rechtsordnung. Diese einschlägige Vorstrafe sowie der Umstand, dass er wäh- rend der für diese laufenden Probezeit delinquierte, wirken sich deutlich strafer- höhend aus. 4.3 Was das Verhalten des Beschuldigten unmittelbar nach der Tat betrifft, so gab er gegenüber der Gutachterin an, dass er ein paar Minuten nach dem an- klagegegenständlichen Telefonat mit einem Polizeibeamten bei der Polizei ange- rufen habe, um sich für seine zuvor gemachten Äusserungen zu entschuldigen. Da er den Namen des Polizeibeamten aber nicht gewusst habe, sei es damals nicht möglich gewesen, dass er an diesen habe weitergeleitet werden können (Urk. 9/14 S. 21). Dass der Beschuldigte nach dem anklagegegenständlichen Te- lefonat versuchte, diesen Polizeibeamten zurückzurufen, trifft zu. So liegt eine Aufzeichnung des Telefongesprächs zwischen dem Beschuldigten und der Ein- satzzentrale der Kantonspolizei Zürich bei den Akten, aus welcher hervorgeht, dass er erklärte, zuvor von einem Polizisten, dessen Namen er nicht kenne, ange- rufen worden zu sein und diesen nun gerne sprechen zu wollen. Daraufhin wurde ihm erklärt, dass es sich bei der gewählten Telefonnummer um eine Hauptnum-
mer handle und nicht zurückverfolgt werden könne, mit wem er zuvor gesprochen habe (Urk. 7/2). Den Grund, weshalb er jenen Polizeibeamten hätte sprechen wol- len, nannte er gegenüber der Einsatzzentrale zwar nicht. Im Vergleich mit dem anklagegegenständlichen Telefongespräch fällt jedoch auf, dass der Beschuldigte in diesem zweiten Telefongespräch weniger aufgebracht, mithin deutlich ruhiger wirkte. Es erscheint daher plausibel, dass es sich bei jener Kontaktaufnahme wie von ihm behauptet um einen Versuch handelte, sich zu entschuldigen. Weiter ist hinsichtlich seines Nachtatverhaltens zu berücksichtigen, dass er sich vollumfäng- lich geständig zeigte. Dieses Geständnis erfolgte jedoch nur zögerlich und erst auf Vorhalt entsprechender Beweismittel. So bestritt der Beschuldigte noch zu Beginn der Untersuchung sämtliche ihm vorgeworfenen Delikte (Urk. 4/1 S. 2 f.). Erst nach dem Vorhalt der entsprechenden Gesprächsaufzeichnung (act. 4/1 S. 4) anerkannte er im Rahmen der Haftanhörung beim Zwangsmassnahmenge- richt des Bezirks Zürich, während des Telefonats mit dem Polizeibeamten die To- desdrohung gegen die Privatklägerin ausgesprochen zu haben. Dass er eine sol- che Drohung bereits beim Bezirksgericht Bülach ausgesprochen habe, bestritt er zu jenem Zeitpunkt aber weiterhin (act. 4/2 S. 2 f.; act. 4/3 S. 2). Ab der staatsan- waltschaftlichen Einvernahme vom 10. Januar 2019 zeigte er sich sodann vollum- fänglich geständig (Urk. 4/4 S. 2 ff.). Dieses zwar zögerliche, letztlich aber den- noch vollumfängliche Geständnis sowie das unmittelbare Nachtatverhalten sind insgesamt leicht strafmindernd zu berücksichtigen. 4.4 Die straferhöhende Wirkung der nur kurze Zeit vor den vorliegend zu beurteilenden Taten erwirkten Vorstrafe überwiegt die strafmindernde Wirkung des Nachtatverhaltens. Die Täterkomponente wirkt sich daher insgesamt leicht straferhöhend auf die hypothetische Gesamtstrafe aus. Diese ist demnach auf 120 Tagessätze Geldstrafe zu erhöhen. 4.5 Wie zu zeigen sein wird, ist die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 ausgefällte Geldstrafe von 45 Tagess- ätzen zu widerrufen (vgl. nachstehend E.V.2.2). Da es sich sowohl bei dieser zu widerrufenden als auch bei der neu festzusetzenden Strafe um Geldstrafen, mit- hin um gleichartige Strafen handelt, ist gemäss Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB eine
Gesamtstrafe zu bilden. Bei der Bildung der Gesamtstrafe ist die neue Strafe als "Einsatzstrafe" in sinngemässer Anwendung des Asperationsprinzips (Art. 49 StGB) durch die widerrufene Strafe zu erhöhen (BGE 145 IV 146 E. 2.4). Bilden die "Einsatzstrafe" für die neu zu beurteilenden Probezeitdelikte und die Vorstrafe ihrerseits Gesamtstrafen, kann das Gericht der bereits im Rahmen der jeweiligen Gesamtstrafenbildung erfolgten Asperation durch eine lediglich gemässigte Be- rücksichtigung bei der Gesamtstrafenbildung Rechnung tragen (vgl. BGE 142 IV 265 E. 2.4.4). Entsprechend ist die soeben ermittelte hypothetische Gesamtstrafe von 120 Tagessätzen Geldstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips unter Be- rücksichtigung der zu widerrufenden Strafe von 45 Tagessätzen Geldstrafe zu er- höhen. Dabei erweist es sich als angemessen, die Gesamtgeldstrafe für diese Delikte auf 150 Tagessätze Geldstrafe festzusetzen. 5.1 Die Höhe des Tagessatzes ist nach den persönlichen und wirtschaftli- chen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils zu bestimmen. Dabei be- trägt ein Tagessatz in der Regel mindestens 30 und höchstens 3000 Franken. Ausnahmsweise, wenn die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Tä- ters dies gebieten, kann der Tagessatz bis auf 10 Franken gesenkt werden (Art. 34 Abs. 2 StGB). Es ist dabei in der Regel vom Nettoeinkommen auszuge- hen, das der Täter im Zeitpunkt des Urteils durchschnittlich erzielt (vgl. BGE 134 IV 60 E. 6.1 S. 68 ff. mit Hinweisen). Die Geldstrafe soll auch für Mittellose zur Verfügung stehen (a.a.O; E. 5.4 S. 66 ff. mit Hinweisen). Um der schlechten fi- nanziellen Situation Rechnung zu tragen, ist der Tagessatz für Verurteilte, die na- he oder unter dem Existenzminimum leben, daher in dem Masse herabzusetzen, dass einerseits die Ernsthaftigkeit der Sanktion durch den Eingriff in die gewohnte Lebensführung erkennbar ist und andererseits der Eingriff nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen als zumutbar erscheint (vgl. BGE 134 IV 60 E. 6.5.2 mit Hinweisen). 5.2.1 Zu den aktuellen finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten führte sein Verteidiger aus, dass er seit der vorinstanzlichen Hauptverhandlung, anläss- lich welcher er erklärte, vom Geld aus dem Wohnungsverkauf nur noch Fr. 2'000.– übrig zu haben (Prot. I S. 10), keine weiteren Mittelzuflüsse habe ver-
zeichnen können. Der Beschuldigte verfüge daher aktuell weder über Vermögen noch über Einkommen. Für die Kosten des täglichen Lebens werde er sodann – mehr schlecht als recht – aus dem Kreis seiner Familie unterstützt. Aus diesem Grund beantragt die Verteidigung, die erstinstanzlich festgelegte Tagessatzhöhe von Fr. 30.– zu unterschreiten und stattdessen auf die Minimaltagessatzhöhe von Fr. 10.– zu erkennen (Urk. 61 S. 5). Demgegenüber macht die Staatsanwaltschaft geltend, dass Aussicht darauf bestehe, dass der Beschuldigte in der Arbeitswelt wieder Fuss fassen werden könne, weshalb kein Anlass dazu bestehe, die vor- instanzlich festgelegte Tagessatzhöhe von Fr. 30.– zu unterschreiten. So solle die Ausnahmeregelung von einem Tagessatz von Fr. 10.– denn auch nur zur Anwen- dung gelangen, wenn voraussehbar sei, dass eine beschuldigte Person nicht in der Lage sein werde, die Geldstrafe zu bezahlen (Urk. 66 S. 2). 5.2.2 Weshalb der Beschuldigte als Schweizer Staatsbürger in den Kosovo zurückgekehrt ist, ist nicht bekannt. Seine Mutter und seine Geschwister leben bekanntlich weiterhin in der Schweiz. Es kann nicht genau festgestellt werden, wie sich seine aktuellen Verhältnisse präsentieren. Eine Unterschreitung des Ta- gessatzes von Fr. 30.- ist deshalb nicht angebracht. Der Entscheid der Vorinstanz in diesem Punkt ist zu bestätigen. 6. Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Bemessung von Bussen korrekt dargelegt (Urk. 44 S. 14), so dass darauf verwiesen werden kann. Für den mehr- fachen Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen hat sie eine Busse von Fr. 300.– ausgefällt und die Festsetzung dieses Bussenbetrags nachvollziehbar begründet (Urk. 44 S. 14 f.). Da diese Sanktion weder seitens des Beschuldigten noch seitens der Staatsanwaltschaft beanstandet wird und die Busse dem Ver- schulden angemessen erscheint, ist sie zu bestätigen. Da Bussen immer voll- streckt werden, ist für den Fall der Nichtbezahlung gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfreiheitsstrafe auszufällen, die praxisgemäss auf 3 Tage festzusetzen ist, was die Vorinstanz ebenfalls zutreffend erwog (Urk. 44 S. 15). 7. Der Beschuldigte ist demnach unter Einbezug der zu widerrufenden Geld- strafe von 45 Tagessätzen gemäss Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen
zu Fr. 30.– als Gesamtstrafe sowie mit Fr. 300.– Busse zu bestrafen. Einer An- rechnung von 45 Tagen in diesem sowie von 2 Tagen im Verfahren betreffend den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 erstandener Haft an die Geldstrafe steht nichts entgegen (Urk. 18/1; Urk. 18/21; Urk. 46; Art. 51 StGB). IV. Vollzug 1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstra- fe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). 2. Aufgrund der Strafhöhe von 90 Tagessätzen Geldstrafe sind die objekti- ven Voraussetzungen für die Ausfällung einer bedingten Strafe grundsätzlich er- füllt. Es stellt sich folglich die Frage, ob für den Beschuldigten auch die materiel- len Voraussetzungen bejaht werden können. 3.1 Wird eine stationäre oder – wie für den Beschuldigten gemäss unange- fochtener Dispositivziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils – eine ambulante Mass- nahme angeordnet, sind diese Voraussetzungen jedoch zum vornherein nicht ge- geben. So bedeutet die Anordnung einer Massnahme zugleich eine ungünstige Prognose und schliesst demnach den bedingten oder teilbedingten Aufschub ei- ner Strafe aus (Schneider/Garré, in: in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom- mentar StGB, 4. Aufl. 2019, N 25 zu Art. 42; Urteil des Bundesgerichtes 6B_652/2016 vom 28. März 2017 E. 3.3.1). 3.2 Die Vorinstanz nahm Bezug auf diese Rechtsprechung, gelangte jedoch zum Schluss, dass hinsichtlich des Beschuldigten eine Konstellation vorliege, in welcher es sich rechtfertige, von dieser Rechtsprechung abzuweichen (Urk. 44 S. 17). Zur Begründung dieses Entscheids erwog die Vorinstanz einerseits, dass der beim Beschuldigten durch die Gutachterin attestierten Rückfallgefahr mit der Anordnung der ambulanten Massnahme begegnet werden könne und er sich überdies nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft bereits freiwillig zu-
nächst in stationäre und anschliessend in ambulante psychiatrische Behandlung begeben habe. Andererseits wies sie darauf hin, dass seit Abschluss der Unter- suchung eine vollständige Entflechtung von der Privatklägerin stattgefunden ha- be. Letztlich wies die Vorinstanz darauf hin, dass sich ein bedingter Aufschub des Strafvollzugs auch deshalb rechtfertige, weil ein Aufschub des Vollzugs der Geld- strafe zugunsten der ambulanten Massnahme gemäss dem Gesetzeswortlaut nicht vorgesehen sei (Urk. 44 S. 16 f.). Die Staatsanwaltschaft macht mit ihrer Be- rufung in Bezug auf diese vorinstanzlichen Erwägungen geltend, dass es sich um einen Zirkelschluss handle, wenn der Erfolg der ambulanten Massnahme vorweg- genommen und deshalb das Fehlen einer ungünstigen Prognose angenommen werde. Es bestehe entsprechend kaum Raum für die Gewährung des bedingten Vollzugs. Die besondere Situation, in welcher die Drohungen ausgestossen wor- den seien und der Wille des Beschuldigten, sich behandeln zu lassen, hätten be- reits dazu geführt, dass eine ambulante Massnahme als ausreichend erachtet worden und nicht eine stationäre Massnahme notwendig geworden sei. Ausser- dem würden diese Umstände bereits bei der Strafzumessung Berücksichtigung finden (Urk. 58 S. 3). Demgegenüber bringt die Verteidigung vor, dass das Bun- desgericht die bisher absolute Aussage, dass die Anordnung einer ambulanten oder stationären Massnahme der Gewährung des bedingten Strafvollzugs entge- genstehe, im Entscheid 6B_698/2017 vom 13. Oktober 2017 relativiert habe. Zwar sei am Ausnahmecharakter des Strafaufschubs festgehalten worden. Gleichwohl habe das Bundesgericht in Erwägung 7.2.2 jenes Entscheids aber festgehalten, dass der Aufschub einer Strafe zugunsten einer ambulanten Mass- nahme nicht ausgeschlossen sei, wenn sich ein solcher Aufschub aus Gründen der mit der Massnahme verfolgten Heilbehandlung hinreichend rechtfertige. Da die Heilbehandlung beim Beschuldigten durch die Ausfällung einer unbedingten Geldstrafe konkret gefährdet wäre, zumal es sich bei der finanziellen Situation des Beschuldigten um den Hauptgrund für das gegen ihn geführten Strafverfah- ren handle, sei ihm der bedingte Strafvollzug zu gewähren bzw. die ausgefällte Strafe zugunsten der ambulanten Massnahme aufzuschieben (Urk. 61 S. 6 f.). 3.3 Die Gutachterin attestierte dem Beschuldigten ein hohes Wiederholungs- risiko für erneute Drohungen, solange die risikorelevanten Faktoren nicht ausrei-
chend therapeutisch betreut würden und funktionale Strategien internalisiert sei- en. Als risikorelevante Faktoren nannte sie dabei unter anderem die mittelgradig depressive Störung seit März 2018 mit emotionaler Labilisierung, kognitiver Ver- zerrungen und einem verminderten Selbstwertgefühl, darüber hinaus bestehende dysfunktionale externalisierende Problembewältigungsstrategien, eine defizitäre Verantwortungsübernahme sowie eine unzureichende Fähigkeit zur Emotionsre- gulation bei intensiven Gefühlen der Verzweiflung und Hilflosigkeit. Als weiterer ri- sikorelevanter Faktor nannte sie letztlich auch seine finanziellen Sorgen. Weiter wies die Gutachterin darauf hin, dass der bisherige Therapieverlauf zeige, dass eine ausschliesslich medikamentöse bzw. niederfrequente, allgemein- psychiatrische Behandlung im ambulanten Setting nicht ausreiche, um zukünftige Delikte zu verhindern (Urk. 9/14 S. 46, 50 f.). Zwar ist erfreulich dass sich der Be- schuldigte nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft freiwillig in psychiatri- sche Behandlung begab (Prot. I S. 8). Dass diese zu einer relevanten Senkung des hohen Rückfallrisikos für Drohungen geführt hat, kann aber angesichts der überzeugenden Ausführungen der Gutachterin, wonach eine allgemein- psychiatrische Behandlung im ambulanten Setting nicht ausreiche, um zukünftige Delikte des Beschuldigten zu verhindern, nicht angenommen werden. Die vor- instanzlich angeordnete ambulante Behandlung hat er hingegen noch nicht ange- treten. Nach seiner Ausreise in den Kosovo ist zudem unklar, wann und wo er diese ambulante Behandlung überhaupt wird antreten können. Angesichts der daher nach wie vor bestehenden hohen Rückfallgefahr für Drohungen muss somit auch zum jetzigen Zeitpunkt von einer ungünstigen Prognose ausgegangen wer- den. Entsprechend besteht kein Raum, den Vollzug der Geldstrafe bedingt aufzu- schieben. 3.4 Letztlich lässt sich auch aus dem seitens der Verteidigung zitierten Bun- desgerichtsentscheid nichts zugunsten des Beschuldigten ableiten. So setzte sich das Bundesgericht in jenem Entscheid – entsprechend dem Einwand der Staats- anwaltschaft (Urk. 66 S. 2) – ausschliesslich mit den Voraussetzungen des Auf- schubs einer Freiheitsstrafe zugunsten einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 63 Abs. 2 StGB auseinander (Urteil des Bundesgerichtes 6B_698/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 7.2.2). Diese Möglichkeit ist im Gegensatz zum Auf-
schub einer unbedingten Geldstrafe zugunsten einer ambulanten Massnahme im Gesetz denn auch ausdrücklich vorgesehen, worauf bereits die Vorinstanz zutref- fend hinwies (Urk. 44 S. 17). Bei der Kombination einer ambulanten Massnahme mit einer Geldstrafe kommt demgegenüber nur der gleichzeitige Vollzug beider Sanktionen in Frage (Heer, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, N 2a zu Art. 63). V. Widerruf 1. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Ver- gehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, wi- derruft das Gericht eine bedingte Strafe (Art. 46 Abs. 1 StGB). 2.1 Der Beschuldigte wurde während der gemäss Strafbefehl der Staatsan- waltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 für eine Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– laufenden Probezeit von 2 Jahren erneut straffällig (Urk. 46). Entsprechend ist zu prüfen, ob der für diese Geldstrafe gewährte be- dingte Vollzug zu widerrufen ist. 2.2 Nachdem die Anordnung einer ambulanten Massnahme gemäss bun- desgerichtlicher Rechtsprechung für eine ungünstige Prognose spricht, ist auch der bedingte Strafvollzug bezüglich der Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– gemäss Strafbefehl Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2018 zu widerrufen, und die neu ausgefällte Gesamtgeldstrafe (vgl. E. III.4.5) ist zu vollziehen. VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1.1 Mit dem angefochtenen Urteil wurden dem Beschuldigten die Kosten des Vorverfahrens sowie des gerichtlichen Verfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, vollumfänglich auferlegt (Urk. 44 S. 21). Die Verteidigung macht mit der Anschlussberufung geltend, dass zu berücksichtigen sei, dass der Beschuldigte aktuell weder über Einkommen noch über Vermögen verfüge. Aus- serdem sei er auch in absehbarer Zukunft nicht in der Lage, nebst seinem eige-
nen Unterhalt das vorliegende Strafverfahren zu finanzieren. Aus diesem Grund seien die Kosten des Vorverfahrens sowie des erstinstanzlichen Verfahrens nicht einbringlich und ihm daher auch nicht aufzuerlegen, sondern vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. Im Sinne von Eventualanträgen wird sodann bean- tragt, diese Kosten seien ihm zwar aufzuerlegen, zufolge Uneinbringlichkeit aber definitiv oder zumindest einstweilen auf die Staatskasse zu nehmen (Urk. 61 S. 8 f.). 1.2 Grundsätzlich trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird (Art. 426 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 425 StPO kann die Straf- behörde Forderungen aus Verfahrenskosten stunden, herabsetzen oder erlassen, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Betroffenen dies rechtfertigen. Zwar setzen die Stundung und der Erlass von Forderungen begrifflich voraus, dass der Kostenentscheid zuvor bereits rechtskräftig geworden ist. Angesichts des verfolg- ten Hauptziels dieser Bestimmung – der Resozialisierung der beschuldigten Per- son förderlich zu sein – sowie aufgrund der systematischen Stellung dieser Be- stimmung bei den Bestimmungen zu den Verfahrenskosten und nicht bei den Vollstreckungsbestimmungen spricht gemäss der Literatur nichts dagegen, den Strafbehörden gestützt auf Art. 435 StPO auch den ganzen oder teilweisen Ver- zicht auf die Erhebung der Verfahrenskosten zu erlauben (Domeisen, Nig- gli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, N 2 ff. zu Art. 425). Damit diese Bestimmung zur Anwendung gelangt, müssen die wirt- schaftlichen Verhältnisse der kostenpflichtigen Person derart angespannt sein, dass eine (ganze oder teilweise) Kostenauflage als unbillig erscheint (Domeisen, a.a.O., N 4 zu Art. 425). 1.3 Wie bereits im Zusammenhang mit der Festsetzung der Tagessatzhöhe erwogen, ist beim Beschuldigten von knappen finanziellen Verhältnissen auszu- gehen (vgl. E. III.5.2.1 f.). Auch an einen Kostenerlass im Sinne von Art. 425 StPO sind jedoch derart hohe Voraussetzungen geknüpft, dass es die zwar knap- pe, aber nicht ausweglose finanzielle Situation des Beschuldigten (er ist grund- sätzlich arbeitsfähig und kann als Schweizer Bürger jederzeit wieder in den hiesi- gen Arbeitsmarkt zurückkehren) nicht rechtfertigt, ihm die Kosten des Vorverfah-
rens sowie des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, welche ihm ausgangsge- mäss aufzuerlegen sind, bereits heute zu erlassen. Die erstinstanzliche Kosten- auflage (Dispositivziffern 10 und 11) ist daher zu bestätigen. 2.1 Während die Staatsanwaltschaft im Berufungsverfahren vollumfänglich obsiegt, unterliegt der Beschuldigte mit allen seinen Anträgen. Die Kosten des Be- rufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, sind dem Beschuldigten daher vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 428 Abs.1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind - unter Vorbehalt einer Rückforderung - auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 135 Abs. 4 StPO). 2.2 Für seine Bemühungen im Berufungsverfahren ist der amtliche Verteidi- ger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, mit Fr. 6'012.75 aus der Gerichtskasse zu ent- schädigen (Urk. 70). Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abtei- lung - Einzelgericht, vom 5. Juli 2019 bezüglich der Dispositivziffern 1 (Schuldpunkt), 6 (Anordnung ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB [Behandlung psychischer Störungen]), 7 (Anordnung Kontakt- und Ra- yonverbot in Bezug auf die Privatklägerin) sowie 8 und 9 (Kostenfestset- zung) in Rechtskraft erwachsen ist . 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kan- tons Zürich vom 30. Oktober 2018 ausgefällten Geldstrafe von 45 Tagessät- zen zu Fr. 30.– wird widerrufen. 2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Geldstrafe von 45 Tagessätzen gemäss Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zü- rich vom 30. Oktober 2018 mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 30.– als Gesamtstrafe, wovon 47 Tagesätze als durch Untersuchungs- haft geleistet gelten, sowie mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft. 3. Die Geldstrafe wird vollzogen. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 10 und 11) wird bestätigt. 6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 2'000.–
; die weiteren Kosten betragen: Fr. 6'012.75
amtliche Verteidigung 7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich − die Privatklägerin
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli- ger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
− die Kantonspolizei Zürich, Präventionsabteilung, Gewaltschutz, Postfach, 8021 Zürich, gemäss Dispositivziffer 7 des vorinstanzlichen Urteils − die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich betr. Unt.Nr. A-2/2018/10034927 − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B.
Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Zürich, 20. August 2020
Der Präsident:
Oberrichter Dr. Bussmann
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw Höchli