Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180142-O/U/cw
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Schärer, Präsidentin, Ersatzoberrichterin lic. iur. Bantli Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. Faga sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. Aardoom
Urteil vom 18. September 2018
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, Anklägerin und Erstberufungsklägerin
gegen
A._____, Beschuldigter und Zweitberufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Juristin (Univ.) X._____
betreffend mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung - Ein- zelgericht, vom 18. Dezember 2017 und ein Nachtragsurteil vom 30. Januar 2018 (GG170104)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. Mai 2017 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. D1 17). Urteil und Nachtragsurteil der Vorinstanz: Das Einzelgericht erkennt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig − der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB (Dossiers 1 und 2) sowie − der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB (Dossier 2). 2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Landfriedensbruches im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB (Dossier 3) freigesprochen. 3. Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à Fr. 30.–, wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist, als teilweise Zusatzstrafe zum Straf- befehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. April 2016 bestraft. 4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. 5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 15. August 2014 ausgefällten Geldstrafe von 10 Ta- gessätzen à Fr. 30.– wird widerrufen. 6. a) Das Schadenersatzbegehren des Privatklägers B._____ wird auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. b) Das Schadenersatzbegehren des Privatklägers C._____ wird abgewie- sen.
Das Einzelgericht erkennt weiter: 1. Rechtsanwältin X._____ wird für ihre Bemühungen und Barauslagen als amtliche Verteidigerin des Beschuldigten mit Fr. 7'776.00 (inkl. 8 % MwSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Berufungsanträge: a) Der Verteidigung des Beschuldigten: (Urk. 72 S. 1) 1. In Gutheissung der Berufung sei das angefochtene Urteil des Bezirks- gerichts Zürich vom 18. Dezember 2017 sowie das Nachtragsurteil vom 30. Januar 2018 aufzuheben. 2. A._____ sei wegen Beschimpfung zu einer Strafe von fünf Tagessät- zen zu bestrafen. 3. Der Vollzug der Strafe sei aufzuschieben und die Probezeit sei auf zwei Jahre anzusetzen. 4. A._____ sei von allen weiteren Vorwürfen freizusprechen. 5. Der mit Strafbefehl vom 15. August 2014 gewährte bedingte Vollzug sei nicht zu widerrufen. 6. A._____ sei für die erstandene Haft eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 200.– auszurichten. 7. Die amtliche Verteidigerin sei für das vorinstanzliche Verfahren in der Höhe von Fr. 9'646.60 aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 8. Die Kosten für dieses Verfahren (inkl. der amtlichen Verteidigung) sei- en ausgangsgemäss zu verteilen.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl: (Urk. 71 S. 1 f.) 1. Die erstinstanzliche Verurteilung gemäss Dispositiv Ziffer 1 sei zu be- stätigen. 2. Der Beschuldigte sei zusätzlich des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen (Dossier 3). 3. Er sei mit einer Strafe von 13 Monaten Freiheitsstrafe und einer Geld- strafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. 4. Diese Strafen seien als vollziehbar zu erklären; eventualiter sei die Freiheitsstrafe aufzuschieben, unter Ansetzung einer 5-jährigen Probe- zeit. 5. Bestätigung des erstinstanzlichen Widerrufs des bedingten Vollzugs der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 15. August 2014 ausgefällten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.–. 6. Vollumfängliche Auferlegung der Untersuchungskosten und der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens. 7. Im Übrigen Bestätigung der vorinstanzlichen Entscheide. 8. Kostenauflage an den Beschuldigten für das zweitinstanzliche Verfah- ren.
Erwägungen: I. Prozessgeschichte, Berufungsumfang, Prozessuales 1. Prozessgeschichte 1.1. Das vorstehend wiedergegebene Urteil vom 18. Dezember 2017 wurde den Parteien gleichentags mündlich respektive dem Privatkläger F._____ am 20. Dezember 2017 schriftlich eröffnet (Prot. I S. 13 ff. und Urk. 47A). Die Staats- anwaltschaft meldete mit Schreiben vom 20. Dezember 2017 innert Frist schrift- lich Berufung an (Urk. 48), ebenso der Beschuldigte mit Schreiben vom 27. De- zember 2017 (Urk. 49). Der vorstehend wiedergegebene Nachtragsentscheid vom 30. Januar 2018 wurde den Parteien schriftlich eröffnet. Die amtliche Verteidigung meldete dagegen mit Schreiben vom 1. Februar 2018 innert Frist schriftlich Beru- fung an (Urk. 53). Am 13. Februar 2018 wies der Vorderrichter die Gerichtskasse an, der amtlichen Verteidigung die im Nachtragsentscheid festgesetzte Entschä- digung auszubezahlen (Urk. 55), womit der entsprechende prozessuale Antrag gegenstandslos wurde. 1.2. Nach Zustellung der begründeten Urteile (Urk. 60) reichten die Staatsanwalt- schaft am 27. März 2018 (Urk. 61) und der Beschuldigte am 11. April 2018 (Urk. 63) fristgerecht die Berufungserklärung ein. Mit Präsidialverfügung vom 14. April 2018 wurde die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft in Anwen- dung von Art. 400 Abs. 2 und 3 und Art. 401 StPO dem Beschuldigten und den Privatklägern 1-6 sowie die Berufungserklärung des Beschuldigten der Staatsan- waltschaft und den Privatklägern 1-6 zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussbe- rufung zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzei- tig wurde dem Beschuldigten in Anwendung von Art. 34 StGB Frist gesetzt, seine finanzielle Leistungsfähigkeit zu belegen (Urk. 64). Die Staatsanwaltschaft ver- zichtete mit Schreiben vom 18. April 2018 auf eine Anschlussberufung betreffend die Berufung des Beschuldigten (Urk. 66). Der Beschuldigte liess sich innert er- streckter Frist nicht vernehmen, ebenso wenig die Privatkläger 1-6.
1.3. Am 11. Juni 2018 wurde auf den 18. September 2018 zur Berufungsverhand- lung vorgeladen. Die Privatkläger 1-6 wurden nicht zum persönlichen Erscheinen verpflichtet (Urk. 69). 1.4. Am 18. September 2018 fand die Berufungsverhandlung statt. Es erschienen der Beschuldigte in Begleitung seiner amtlichen Verteidigerin und der Leitende Staatsanwalt (Prot. II S. 4). Vorfragen waren keine zu entscheiden (Prot. II S. 7). 1.5. Nach der Befragung des Beschuldigten, den Parteivorträgen und dem Schlusswort des Beschuldigten verzichteten die Parteien auf eine mündliche Ur- teilseröffnung und -erläuterung (Art. 84 Abs. 3 StPO; Prot. II S. 31). Die geheime Beratung fand gleichentags statt, das Urteil wurde ebenfalls am 18. September 2018 gefällt (Prot. II S. 31 ff.; Urk. 75) und den Parteien schriftlich im Dispositiv eröffnet. 2. Umfang der Berufung 2.1. Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, eine mildere Bestrafung mit einer bedingten Geldstrafe von fünf Tagessätzen sowie den Verzicht auf den Wi- derruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 15. August 2014 ausgefällten Geldstrafe von zehn Tagessätzen. Er wendet sich zudem ge- gen die den Privatklägern B._____ und D._____ zugesprochenen Genugtuungen, die Kostenfestsetzung und -auflage sowie die abgewiesene Genugtuungsforde- rung im Zusammenhang mit der erstandenen eintägigen Haft (Urk. 63). Die Staatsanwaltschaft beantragt eine zusätzliche Verurteilung wegen Landfriedens- bruchs und eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer unbedingten Freiheits- und Geldstrafe (Urk. 61). Der Schuldspruch wegen Beschimpfung (Dispositivziffer 1 Alinea 2) ist nicht angefochten. Unangefochten blieben weiter die Regelung der Schadenersatzbegehren der Privatkläger B._____ und C._____ (Dispositivziffer 6) sowie die Abweisung der Genugtuungsbegehren der Privatkläger E., C. und F._____ (Dispositivziffer 7 lit. c). In diesem Umfang ist der vo- rinstanzliche Entscheid in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 437 StPO).
2.2. Im Übrigen steht der angefochtene Entscheid unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO zur Disposition. 3. Prozessuales: Verwertbarkeit der Aussagen Die Vorinstanz erwägt, der Beschuldigte sei am 14. Mai 2016 ohne Verteidigung polizeilich einvernommen worden. Da der Beschuldigte zu Beginn der Einvernah- me auf seine Rechte aufmerksam gemacht worden sei und kein Fall einer not- wendigen Verteidigung vorgelegen habe, seien seine Aussagen verwertbar. Diese Erwägungen sind zutreffend (Urk. 60 S. 10; vgl. Art. 158 Abs. 1 und Art. 130 StPO). Erst heute beantragt die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 13 Monaten sowie eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– (Urk. 71 S. 2). Bis und mit dem Verfahren vor Vorinstanz gab es keinerlei Hinweise darauf, dass ei- ne notwendige Verteidigung nach Art. 130 lit. b StPO erforderlich sein könnte. Der heutige Antrag der Staatsanwaltschaft ändert somit nichts an den vorinstanzlichen Erwägungen (vgl. Art. 131 StPO). Soweit die Vorinstanz weiter erwägt, der Privatkläger B._____ und die Auskunfts- person G._____ seien staatsanwaltschaftlich einvernommen und mit dem Be- schuldigten konfrontiert worden, weshalb auch ihre Aussagen herangezogen wer- den dürften, kann ihr im Ergebnis beigepflichtet werden. Zwar trifft nicht zu, dass eine Konfrontation mit dem Privatkläger B._____ stattgefunden hätte. Der Be- schuldigte blieb jedoch der Einvernahme von B._____ vom 16. Februar 2017 un- entschuldigt fern und verzichtete auf eine Stellungnahme (Urk. D1 8/2 S. 1, D1 11/22, D1 7/4 S. 2). Die Verteidigung erklärte unmittelbar vor der besagten Ein- vernahme, auf das Teilnahmerecht zu verzichten (Urk. D1 15/8). Da der Beschul- digte und die Verteidigung mithin auf ihr Teilnahmerecht stillschweigend respekti- ve ausdrücklich verzichtet haben, sind die Aussagen des Privatklägers B._____ zulasten des Beschuldigten ohne Weiteres verwertbar. Gleiches gilt in Bezug auf die Einvernahme des Privatklägers D._____ vom 23. Februar 2017. Auch hier steht einer Verwertbarkeit nichts entgegen, nachdem der Beschuldigte der Einvernahme unentschuldigt fernblieb, auf eine Stellung-
nahme verzichtete und die Verteidigung ebenfalls ihr Teilnahmerecht nicht wahr- nahm (Urk. D2 7 S. 1, D1 11/42, D1 11/44, D1 11/47, D1 7/4 S. 2, D1 15/10). II. Sachverhalt 1. Allgemeines Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundsätze der richterlichen Beweiswürdi- gung dargelegt (Urk. 60 S. 8 f.). Darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der befragten Personen ist ergänzend festzuhalten, dass der Beschuldigte ein Interesse daran haben könnte, die Ge- schehnisse in einem für ihn günstigen Licht erscheinen zu lassen. Die als Aus- kunftspersonen befragten Polizeibeamten ihrerseits haben sich mehrheitlich (mit Ausnahme von G.) als Privatkläger im Verfahren konstituiert und machen (mit Ausnahme von H.) privatrechtliche Ansprüche gegen den Beschuldig- ten geltend. Wenngleich dies nicht gänzlich ausgeklammert werden darf, kommt der allgemeinen Glaubwürdigkeit einer Person kaum mehr relevante Bedeutung zu (BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 44 ff.; Urteil 6B_703/2012 vom 3. Juni 2013 E. 4.3). Im Übrigen kann sich die Berufungsinstanz auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; je mit Hinweisen). 2. Vorfall vom 13. Mai 2016 am Helvetiaplatz (Dossier-Nr. 1) 2.1. Die Vorinstanz kommt zusammengefasst zum Schluss, es sei erstellt, dass der Privatkläger B._____ am 13. Mai 2016 im Rahmen eines Polizeieinsatzes am Helvetiaplatz I._____ ohne Erfolg aufgefordert habe, sich einer Personenkontrolle zu unterziehen. In der Folge sei es zwischen dem Privatkläger B._____ und I._____ zu einem Gerangel gekommen, worauf der Beschuldigte I._____ zu Hilfe geeilt sei. Der Beschuldigte sei auf den Privatkläger B._____ zugerannt und habe diesen zweimal mit dem rechten Bein und mit einer gewissen Intensität in den Rücken getreten. Die Schilderungen des Privatklägers B._____ und der Aus- kunftsperson G._____ seien übereinstimmend. Beide Polizeibeamte hätten in ih- ren Wahrnehmungsberichten und Befragungen einen nachvollziehbaren und
stimmigen Geschehensablauf aufgezeigt. Zudem habe die Auskunftsperson G._____ den Beschuldigten anhand des Fotos des Verhaftsrapports und anläss- lich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 24. Januar 2017 identifiziert. Demgegenüber sei die Darstellung des Beschuldigten, der Privatkläger B._____ sei möglicherweise von einem anderen Polizisten angegangen worden, wenig überzeugend, teilweise widersprüchlich und realitätsfremd. Nicht überzeugend sei auch die weitere Behauptung des Beschuldigten, er sei gestrauchelt und habe deshalb den Privatkläger B._____ berührt. Der Beschuldigte habe nicht in erster Linie schlichten, sondern mit Blick auf seine Kritik am polizeilichen Verhalten viel- mehr I._____ unterstützen wollen. Hingegen habe der Beschuldigte selbst einge- räumt, gar nicht gewusst zu haben, was zwischen dem Privatkläger B._____ und I._____ vor dem Gerangel im Einzelnen passiert sei (Urk. 60 S. 9 ff.). 2.2. Der Beschuldigte bestritt den Sachverhalt vor Vorinstanz weitgehend. Der ihm unbekannte I._____ sei von Polizeibeamten vermutlich grundlos zu Boden gerissen worden. Es treffe zu, dass er (der Beschuldigte) auf die Situation zuge- rannt sei, dies aufgrund seines Beschützerinstinkts. Er habe aber keine Tritte ausgeteilt. Er wisse nicht, ob irgendein Polizist mit dem Privatkläger B._____ in Kontakt gekommen sei. Der Beschuldigte hielt weiter fest, jemand habe ihm das Bein gestellt und dann sei er "dort reingestrauchelt" (Urk. 41 S. 8 ff. und 18). Anlässlich der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte die bisher im Verfahren gemachten Aussagen, erklärte jedoch, sich nicht mehr zum Vorfall äussern zu wollen (Prot. II S. 19 f.). 2.3. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Auskunftsperson G., des Privat- klägers B. und des Beschuldigten grundsätzlich zutreffend zusammenge- fasst und korrekt gewürdigt, worauf vorab verwiesen werden kann. 2.3.1. Betreffend die Anfangsphase respektive den Anlass der Personenkontrolle, welche der Privatkläger B._____ durchzuführen beabsichtigte, ist ergänzend Fol- gendes festzuhalten: Der Privatkläger B._____ hielt anlässlich der staatsanwalt- schaftlichen Einvernahme vom 16. Februar 2017 sowie in einem Bericht vom 14. Mai 2016 zusammengefasst fest, eine christliche Organisation habe auf dem
Helvetiaplatz ein Konzert veranstaltet und am gleichen Abend hätten FCZ-Fans im Volkshaus und auf dem Kanzleiareal ein Jubiläum gefeiert. Die Organisatoren des Konzerts seien von mehreren FCZ-Fans bedrängt und tätlich angegangen worden, weshalb er mit mehreren Patrouillen bereits vorgängig vor Ort gewesen, in der Folge aber wieder abgezogen sei. Darauf hätten die Konzertveranstalter abermals die Polizei alarmiert. Als er (der Privatkläger B.) vor Ort eingetrof- fen sei, hätten bereits mehrere Polizeibeamte eine grosse Fan-Ansammlung vom Helvetiaplatz in Richtung Volkshaus weggedrängt. Er habe sich zu einer Gruppe von ca. sechs Personen begeben, die vom Kanzleiareal zum Helvetiaplatz ge- kommen sei und sich im Rücken der anderen Einsatzkräfte befunden habe. Auf seine Frage, ob die Gruppe zu den FCZ-Fans gehören würde – was er aufgrund der äusseren Erscheinung habe annehmen müssen – habe er keine Antwort er- halten. Zur Sicherung seiner Kollegen habe er die Gruppe aufgefordert, Abstand zu halten und den Ort zu verlassen. Diese Aufforderung habe die Gruppe igno- riert. Vielmehr habe I. als Rädelsführer der Gruppe ihn aufgefordert, er und seine Polizeikollegen sollen verschwinden (Urk. D1 4 S. 2: "Eine Person aus der Gruppe, später als I._____ [...] identifiziert, gab mir zu verstehen, dass ich mich 'verpissen' solle."). Deshalb habe er I._____ einer Kontrolle unterziehen wollen. Als er dessen Arm gefasst und ihm die Kontrolle habe eröffnen wollen, habe die- ser seine Aufforderung "Stopp Polizei" ignoriert und versucht, sich loszureissen. Er habe I._____ jedoch festhalten und zu Boden führen können. Sofort seien sie von anderen Mitgliedern der Gruppe bedrängt worden, die versucht hätten, I._____ zur Flucht zu verhelfen (Urk. D1 8/2 S. 3 f., D1 4 S. 1 f.). Diese Schilde- rungen zur allgemeinen Situation am Helvetiaplatz, zum Grund des Polizeieinsat- zes und zur Durchführung einer Personenkontrolle sind konstant und nachvoll- ziehbar, stimmen mit den Aussagen der Auskunftsperson G._____ im Wesentli- chen überein (Urk. D1 8/1 S. 2 f., D1 5 S. 1 f.) und sind deshalb glaubhaft. Darauf kann abgestellt werden und ist zurückzukommen (E. III.1.3.1 nachfolgend). 2.3.2. Zum Tatvorwurf hält die Vorinstanz fest, es sei zu einem Gerangel "zwi- schen den beiden" – gemeint B._____ und I._____ – gekommen (Urk. 60 S. 11). Die Verteidigung moniert eingehend, dass dies nicht zutreffe, da mehrere Perso- nen am Gerangel beteiligt gewesen seien und dieses nicht nur zwischen den bei-
den stattgefunden habe (Urk. 72 S. 6 ff.). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der erste körperliche Kontakt zwischen B._____ und I._____ geschah, jedoch unmit- telbar danach weitere Personen in das hektische Geschehen involviert waren, was aufgrund der übereinstimmenden Aussagen B.s, G.s und auch des Beschuldigten feststeht und der vorliegenden Sachverhaltserstellung zugrun- de liegt. Diesbezüglich ist das vorinstanzliche Urteil zu präzisieren. Weiter hält die Vorinstanz fest, die Auskunftsperson G. habe die Fusstritte gegen den Pri- vatkläger B. aus einer Entfernung von ca. vier Metern beobachtet. Dies trifft nicht zu. Vielmehr hielt die Auskunftsperson G._____ fest, der Beschuldigte – ei- ne Person in einem auffälligen weissen Pullover – sei vier Meter vor ihm vorbeige- rannt. Sie (die Auskunftsperson G.) habe in einer Distanz von 10-15 Metern respektive ca. 15 Metern zum Gerangel gestanden, an welchem der Privatkläger B. und I._____ beteiligt waren (Urk. D1 5 S. 2, D1 8/1 S. 3 und S. 7 f.). Dies vermag aber die Beobachtungen des Polizeibeamten G._____ nicht abzuschwä- chen oder gar in Frage zu stellen. Selbst wenn angenommen wird, dass er sich im Zeitpunkt des ersten Fusstritts gegen den Rücken des Privatklägers B._____ in einer Distanz von 15 Metern aufhielt – im Zeitpunkt des zweiten Fusstritts befand sich der Polizeibeamte G._____ bereits näher beim Ort des Geschehens, nach- dem er seinem angegriffenen Kollegen zu Hilfe eilte und dabei sah, wie der Be- schuldigte Anlauf holte und ein zweites Mal trat –, war der Polizeibeamte G._____ in der Lage, das Geschehen zu beobachten. Er hatte freie Sicht auf das Gerangel und der Helvetiaplatz war beleuchtet (Urk. D1 8/1 S. 6). Er konnte erkennen, dass der Privatkläger B._____ im besagten Zeitpunkt kniete, um "den anderen Mann" (I.) zu verhaften (Urk. D1 8/1 S. 4, 7 und 8 [mit Verweis auf seinen anders- lautenden Bericht]). Zudem war er in der Lage, eine Personenbeschreibung des Beschuldigten abzugeben (Urk. D1 5 S. 2, D1 8/1 S. 3), ihn anhand des Fotos des Verhaftsrapports und in einer Gegenüberstellung zu identifizieren (Urk. D1 8/1 S. 4) und Verwechslungen auszuschliessen (Urk. D1 8/1 S. 5). Dass aus seinen Schilderungen nicht hervorgeht, ob der Privatkläger B. im besagten Zeit- punkt auf dem Boden oder auf I._____ kniete, trifft zu, ist aber entgegen dem Da- fürhalten der Verteidigung (Urk. 44 S. 4; Urk 72 S. 8) irrelevant und mit Blick auf die Distanz und Dynamik des Geschehens nachvollziehbar. Die Aussagen
G.s stimmen zudem bezüglich der unproblematischen Geschehnisse (An- wesenheit auf dem Helvetiaplatz, aufgebrachte Stimmung, Nähern des Beschul- digten zu B. / I.) weitgehend mit denjenigen überein, die der Beschul- digte machte. Der Polizeibeamte G. schildert das Ereignis lebensnah und nachvollziehbar, indem er beispielsweise auf die prägnante Erscheinung des Be- schuldigten hinweist, welcher im weissen Pullover über den Helvetiaplatz rannte. Dass jemand auffällt, welcher in auffälliger Kleidung auf ein Gerangel, an wel- chem Polizisten beteiligt sind, zurennt, und sich ein weiterer Polizist deshalb auf genau diese Person fokussiert und sich somit sehr genau an das Verhalten dieser Person erinnern kann, braucht nicht näher erläutert zu werden. Diese realitätsna- hen Aussagen sprechen für die Glaubhaftigkeit der Aussagen G.s. Wenn die Verteidigung behauptet, die Polizeibeamten B. und G._____ hät- ten sich abgesprochen (Urk. 72 S. 8), ist darauf hinzuweisen, dass bezüglich des eigentlichen Kerngeschehens – der Tritte gegen B._____ – eine Absprache na- turgemäss nicht möglich war, da B._____ selbst diese nur spürte und G._____ sie beobachten konnte. Aus den Aussagen der beiden Polizeibeamten ist zudem er- sichtlich, dass diese zeitlich nicht genau deckungsgleiche, sondern sich überlap- pende Abschnitte der Geschehnisse schildern. So gab G._____ an, dass er den Beginn des Zusammentreffens seines Kollegen B._____ mit I._____ nicht habe sehen können bzw. die Situation durch das Polizeiauto verdeckt gewesen sei (Urk. D1 6 S. 2; D1 8/2 S. 3; vgl. Urk. 72 S. 3 f.). Die Behauptung der Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren, die Auskunfts- person G._____ habe die Tritte an keiner Stelle beschrieben (Urk. 44 S. 4), ist aktenwidrig. Vielmehr umschrieb der Polizeibeamte G._____ die Intensität der Tritte mit klaren Worten (Urk. D1 8/1 S. 3: "Der [Beschuldigte] rannte auf diesen Gerangel-Knäuel zu und trat ohne abzubremsen den einen Polizisten mit voller Wucht in den Rücken"; "Ich [...] sah, wie der Mann [...] Anlauf holte und ein zwei- tes Mal brutal in den Rücken des Polizisten trat"). Der Privatkläger B., der unter der Uniform eine Schutzweste trug, beschrieb die Schläge ähnlich (Urk. D1 8/2 S. 4: "zwei Mal mit grosser Wucht in den Rücken getreten"; Urk. D1 4 S. 2: "zwei heftige Stösse"). Da der Privatkläger B. durch die Übergriffe des Be-
schuldigten keine Verletzungen davontrug und er die Arretierung von I._____ zu beenden in der Lage war (vgl. Urk. 72 S. 8), ist zu Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass die Tritte zwar stark, aber nicht mit voller Wucht ausge- führt wurden. Damit sind mit der Vorinstanz die dem Beschuldigten zur Last ge- legten Fusstritte gegen den Rücken des knienden Privatklägers B._____ erstellt. Der Beschuldigte trat den Polizeibeamten B., noch bevor dieser gegen I. Tränengas einsetzte (Urk. D1 8/2 S. 4, D1 4 S. 2). In subjektiver Hinsicht bleibt Folgendes festzuhalten. Der Beschuldigte wie auch die Verteidigung stellten sich vor Vorinstanz auf den Standpunkt, ersterer habe einzig schlichten wollen (Urk. 44 S. 9; Urk. 41 S. 11). Dies überzeugt nicht. Eine Person, die auf zwei Kontrahenten zurennt und ohne jegliche Vorwarnung Tritte austeilt, will zweifelsohne weder beruhigen noch schlichten. Vielmehr ergriff der Beschuldigte für den ihm unbekannten I._____ Partei und zielte er darauf ab, den Privatkläger B._____ bei der Arretierung zu behindern. Dass er mit der Vorstel- lung handelte, der Privatkläger B._____ würde I._____ schlagen (und ihn nicht nur zu Boden bringen), ist im Übrigen nicht glaubhaft (so aber der Beschuldigte und die Verteidigung in Urk. 41 S. 9 f. und Urk. 44 S. 10 f.). Der Hinweis der Ver- teidigung auf den Einsatz von Reizstoff gegen den am Boden liegenden I._____ geht zudem an der Sache vorbei. Dieser fand erst statt, nachdem der Beschuldig- te die Fusstritte bereits ausgeteilt hatte (Urk. D1 4 S. 2, D1 8/2 S. 4). 2.4. Die Vorinstanz weist den Beweisantrag der Verteidigung, J._____ zum Ge- schehen am Helvetiaplatz zu befragen, ab (Urk. 60 S. 13 f.). Dies ist nicht zu be- anstanden. Eine Befragung von Amtes wegen in Nachachtung des Untersu- chungsgrundsatzes und gestützt auf Art. 389 Abs. 3 StPO ist auch im Berufungs- verfahren nicht angezeigt. Gemäss Art. 6 StPO klären die Strafbehörden von Amtes wegen alle für die Beur- teilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab (Abs. 1). Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit glei- cher Sorgfalt (Abs. 2). Beim Verzicht auf weitere Beweisabnahmen muss die Strafbehörde das vorläufige Beweisergebnis hypothetisch um die Fakten des Be- weisantrags ergänzen und würdigen. Die Ablehnung des Beweisantrags ist zuläs-
sig, wenn die zu beweisende Tatsache nach dieser Würdigung als unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen anzusehen ist (Art. 139 Abs. 2 StPO; Urteil 6B_644/2014 vom 28. Januar 2015 E. 3.1 mit Hinweisen). Gleich verhält es sich im Fall der sogenannten Wahrunter- stellung, bei der die Strafbehörde die mit dem Beweisantrag verbundene Tatsa- chenbehauptung zugunsten des Antragstellers als wahr ansieht ( THOMAS HOFER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Band I, 2. Aufl. 2014, N. 68 zu Art. 10 StPO). Lehnt die Strafbehörde den Beweisantrag ab, hat sie nicht nur darzulegen, weshalb sie aufgrund der bereits abgenommenen Be- weise eine bestimmte Überzeugung gewonnen hat, sondern auch, weshalb die beantragte Beweismassnahme aus ihrer Sicht nichts an ihrer Überzeugung zu ändern vermag (Urteil 6B_479/2016 vom 29. Juli 2016 E. 1.4 mit Hinweis). Der Beschuldigte gab nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen an, die anderen FCZ-Fans (und somit auch J.) hätten sich zum Tatzeitpunkt nicht auf dem Helvetiaplatz, sondern auf der anderen Strassenseite beim Volks- haus aufgehalten. Der Kastenwagen der Polizei fuhr von der Langstrasse kom- mend auf den Helvetiaplatz und hielt auf der Höhe des Brunnens an (Urk. 41 S. 9). Der Beschuldigte gab weiter an, er habe zusammen mit J. alle FCZ- Fans vom Platz wegdrücken können. Auf den Helvetiaplatz sei er dann alleine gerannt (Urk. 41 S.11). Der Brunnen befindet sich am westlichen Rand des Hel- vetiaplatzes. Die Entfernung zum Volkshaus respektive zum Bereich Stauffa- cherstrasse/Ankerstrasse beträgt mindestens 80 Meter. Es ist deshalb mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass J._____ keine genügenden sachdienlichen Angaben zum fraglichen Tatgeschehen machen kann. Insbesondere ist nicht an- zunehmen, dass er aus der besagten Entfernung ein Treten von einem (in den Worten des Beschuldigten) "Reinstrauchelns" zu unterscheiden in der Lage wäre. Zudem ist zu betonen, dass die Beweislage gestützt auf die Aussagen des Privat- klägers B._____ und der Auskunftsperson G._____ keine Zweifel offenlässt. Das Beweisergebnis würde sich deshalb nicht anders präsentieren, selbst wenn J._____ behaupten würde, der Beschuldigte habe den Privatkläger B._____ nicht getreten.
2.5. Der eingeklagte Sachverhalt betreffend den Vorfall am Helvetiaplatz ist im oben genannten Sinne erstellt. 3. Vorfall vom 1. Januar 2016 um ca. 00.10 Uhr auf der Polyterrasse (Dossier-Nr. 2) 3.1. Die Vorinstanz resümiert, die Polizeibeamten D._____ und K._____ seien auf die Polyterrasse beordert worden, nachdem Personen durch abgefeuerte Feuer- werkskörper gefährdet worden seien. Anlässlich der Kontrolle habe der Beschul- digte sich gegenüber dem Privatkläger D._____ herablassend und aggressiv auf- geführt. Die Aussprüche des Beschuldigten ("Scheissbulle"; "Hurensohn"; "Verrei- set, ihr hend da nüt verlore, suscht überschunsch uf d'Fresse über"; "Deine krumme Nase und deine Stirn vergesse ich nicht so schnell. Dich werde ich fin- den, du kommst dran!") an die Adresse des Privatklägers D._____ habe dieser präzise umschrieben. Auch habe der Privatkläger D._____ überzeugend erklärt, dass er aufgrund der hasserfüllten Äusserungen und des aggressiven Auftretens des Beschuldigten Angst gehabt habe. Es sei nachvollziehbar, dass der Privat- kläger D._____ und sein Polizeikollege K._____ aufgrund des Verhaltens des Be- schuldigten den Ort zum eigenen Schutz verlassen hätten und davon abgehalten worden seien, ihren Auftrag auszuführen. Auf die charakteristischen und lebens- nahen Depositionen des Privatklägers D._____ sei abzustellen (Urk. 60 S. 14 ff.). 3.2. Vor Vorinstanz stellte sich der Beschuldigte im Wesentlichen auf den Stand- punkt, es sei möglich, dass er zum Privatkläger D._____ "Du Scheissbulle, geh weg" gesagt habe. Das sei aber nur ein "Spruch" gewesen und eher als Witz ge- dacht. Nicht zutreffend sei, dass er dem Polizeibeamten D._____ gedroht habe, wenn er nicht verreise, dann werde er "dran kommen" und sie würden ihn "kaputt machen" (Urk. 41 S. 13 ff.). Anlässlich der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte im Wesentli- chen den bereits geschilderten Standpunkt, wollte sich jedoch nicht weiter dazu äussern (Prot. II S. 20 f.).
3.3. Der erstinstanzliche Schuldspruch der Beschimpfung blieb unangefochten. Deshalb steht der Sachverhalt, soweit der Beschuldigte den Privatkläger D._____ wie angeklagt "Scheissbulle" und "Hurensohn" nannte, im Berufungsverfahren nicht mehr zur Diskussion. Erstellt und von der Verteidigung unbestritten ist zu- dem, dass die beiden Polizeibeamten ausrückten, nachdem die Polizei die Mel- dung erhalten hatte, Personen auf der Polyterrasse würden Feuerwerke gegen Menschen abfeuern (Urk. 44 S. 13). Im Übrigen hat die Vorinstanz die Aussagen des Privatklägers D._____ zutreffend zusammengefasst und korrekt gewürdigt, worauf verwiesen werden kann. Richtig ist auch, dass der Privatkläger D._____ die bedrohliche Situation plausibel schil- derte (Urk. D2 3 S. 2: "[...] die ganze Gruppe stand um uns herum und eben diese zwei Personen tänzelten ganz nahe um uns herum"; "A._____ kam dann zu mir hin [...], fast Nase an Nase. Es war brenzlig. Er sprach wieder die gleichen Droh- gebärden aus wie vorhin, wir sollten abhauen, sonst gebe es Schläge."; "Aufgrund diesem Gesamteindruck musste ich die ganze Zeit damit rechnen, dass es gleich 'tätscht'."; Urk. D2 7 S. 4: "Ich dachte, es könnte jede Sekunde knallen. Sie be- gannen noch Spielchen mit uns zu machen, tänzelten um uns herum."; "Die Situa- tion wurde so heikel, dass wir uns entschieden zurückzuziehen."; "Und im Zu- sammenhang mit dieser Konstellation bekam ich Angst. Es war ein Schreckmo- ment."). Wenn die Vorinstanz unter anderem angesichts dieser plastischen Aus- sagen schlussfolgert, der anklagerelevante Sachverhalt sei erstellt, so ist dem grundsätzlich beizupflichten. Hingegen ist betreffend die Handlungsrichtung mit Blick auf die an den Privatkläger D._____ gerichteten Worte (er werde ihm "auf die Fresse schlagen", wenn er nicht verreise, er werde ihn "kaputt machen", die- ser werde "dran kommen") unzweideutig, dass der Beschuldigte mit seinen Dro- hungen gerade darauf abzielte und nicht nur in Kauf nahm, den Privatkläger in Angst und Schrecken zu versetzen, damit dieser zusammen mit dem Polizeibe- amten K._____ den Platz verlassen würde. Die Ausführungen der Verteidigung vermögen am Beweisergebnis nichts zu än- dern und dringen in verschiedener Hinsicht nicht durch. Die Verteidigung zweifelt an den Aussagen des Privatklägers D._____ und sieht den grössten Unterschied
zum Bericht des Polizeibeamten K._____ darin, dass "Herr K._____ an keinem Punkt schrieb, dass er die Situation als bedrohlich empfand" (Urk. 44 S. 14). Die- se Argumentation ist widersprüchlich, überzeugt nicht und vermag die Aussagen des Privatklägers D._____ nicht in Frage zu stellen. Der Polizeibeamte K._____ hielt in seinem Bericht fest, sie seien von der Gruppe mit "polizeiunfreundlichen Aussagen betitelt" worden, das Gebaren der Gruppe sei eher feindselig gewesen. Er und sein Kollege seien aufgefordert worden zu verschwinden. Sie hätten einige Meter getrennt voneinander mit diversen Leuten aus der Gruppe gesprochen, aufgrund des Lärmpegels habe er jedoch nicht hören können, was sein Kollege D._____ sprach respektive was mit ihm gesprochen wurde. Um eine Eskalation der Situation zu vermeiden, hätten sie sich zurückgezogen. Ihr Fahrzeug sei bei der Wegfahrt mit einem Gegenstand beworfen worden (Urk. D1 6). Die Situation war demnach auch aus der Sicht des Polizeibeamten K._____ alles andere als friedlich. Darauf verweist die Verteidigung im Grunde genommen selbst und wi- derspricht sich insoweit. Sie zitiert den besagten Polizeibeamten, wonach sich die Gruppe provoziert gefühlt habe und man eine Eskalation der Situation habe ver- meiden wollen (Urk. 44 S. 13 f.; Urk. 72 S. 11). Der Beschuldigte wird demnach mit Blick auf die Aussagen des Polizeibeamten K._____ nicht entlastet. Auf allfäl- lig belastende Umstände ist mangels Konfrontation des Beschuldigten mit dem Polizeibeamten K._____ nicht näher einzugehen. Unbehelflich ist auch die Kritik, der Privatkläger D._____ habe keinen Wahrneh- mungsbericht verfasst (Urk. 72 S. 10). Schriftliche Berichte können an Stelle einer Einvernahme oder zu ihrer Ergänzung abgegeben werden (Art. 145 StPO). Inwie- fern deren Fehlen hier den Beschuldigten entlasten sollte, leuchtet nicht ein. Schliesslich geht aus den Akten hervor, dass der Privatkläger D._____ anlässlich der Einvernahme vom 19. Mai 2016 den Beschuldigten anhand eines Fotobogens erkannte, was er in der späteren staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 23. Februar 2017 auch bestätigte (Urk. D2 4, D2 7 S. 5). Der Privatkläger D._____ hielt bereits in der Befragung vom 4. März 2016 fest, er sei gestützt auf die Beschreibungen seiner Arbeitskollegen zum Schluss gekommen, dass er mit dem Beschuldigten auf der Polyterrasse zu tun gehabt und ihn wenig später an
der Niederdorfstrasse gesehen habe (Urk. D2 3). Inwiefern aber daraus der Schluss gezogen werden kann, der Privatkläger D._____ habe in der staatsan- waltschaftlichen Einvernahme gelogen, ist nicht nachvollziehbar (vgl. Urk. 44 S. 15 f. und Urk. 72 S. 10 und 12). Bezichtigt die Verteidigung den Privatkläger D._____ der Lüge, muss der Vorwurf als unbegründet bezeichnet werden. 3.4. Der eingeklagte Sachverhalt betreffend den Vorfall auf der Polyterrasse ist erstellt. 4. Vorfall vom 1. Januar 2016 um ca. 01.15 Uhr in der Preyergasse (Dossier-Nr. 3) 4.1. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass am 1. Januar 2016 nach Mitter- nacht eine Gruppe von ca. 10-20 teilweise vermummten Personen die vier Polizis- ten E., H., F._____ und C._____ mit Flaschen, Steinen, Fahrrädern, pyrotechnischen Gegenständen und mit Körpergewalt massiv angriff. Darauf hät- ten sich die vier Polizisten, die ursprünglich wegen einer brennenden Telefonka- bine und wegen gegen Personen abgefeuerte Feuerwerke ausgerückt seien, zu- rückziehen müssen. Der Beschuldigte habe die Polizistin mit „Fotze“ und „Sau“ betitelt. Eine unbekannte Person aus dieser Menschenmenge habe versucht, dem Polizeibeamten H._____ einen Fusstritt zu versetzen. Eine andere Person habe die Polizeibeamtin E._____ an den Haaren gerissen und ihr Stösse versetzt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, Teil dieser Gruppe gewesen zu sein respektive ihre bedrohende und friedensstörende Grundhaltung mitgetragen zu haben. Diese Gruppe habe danach die beiden vor Ort stehenden Streifenwa- gen beschädigt, indem sie Seitenspiegel und die Frontscheibe eingeschlagen ha- be. 4.2. Die Vorinstanz spricht den Beschuldigten vom Vorwurf des Landfriedens- bruchs frei. Sie gelangt gestützt auf die Aussagen der Privatkläger E._____ und H._____ zur Überzeugung, dass der Beschuldigte die Privatklägerin mehrfach als „Fotze“ bezeichnete und die Polizeibeamten ihn deshalb einer Personenkontrolle unterziehen wollten. Diese konnte aber nicht durchgeführt werden, da unbekannte Personen dem Privatkläger H._____ Stösse versetzten und die Privatklägerin an
den Haaren zogen. Dadurch konnte sich der Beschuldigte entfernen. Die Vo- rinstanz hält fest, dass der Beschuldigte diese Vorgeschichte vor Schranken an- erkannte. Unbestritten ist nach der Vorinstanz zudem, dass die vier Polizeibeam- ten in der Folge von einer Gruppe von 10-20 Personen mit Flaschen, Gläsern, Feuerwerkskörpern und einem Fahrrad beworfen wurden und die Gruppe an zwei Streifenwagen einen Schaden von Fr. 7'000.– verursachte. Zum übrigen Vorwurf erwägt die Vorinstanz, die Polizeibeamten E._____ und H._____ hätten zwar beobachten können, wie der Beschuldigte nach seinen be- leidigenden Äusserungen sich in Richtung der Gruppe bewegt habe, in welcher sich in dieser Zeit eine friedstörende Stimmung entwickelt habe. Nähere Angaben zum anschliessenden Verhalten des Beschuldigten lägen aber keine vor. Insbe- sondere hätten die Polizeibeamten den Beschuldigten nicht als einen der Gewalt- anwender identifizieren können. Die Behauptung des Beschuldigten, er habe sich und seine Kollegin in die Kon-Tiki Bar in Sicherheit bringen wollen, weshalb er im Zeitpunkt der Gewaltanwendungen durch die Gruppe nicht mehr Teil davon ge- wesen sei, sei nicht abwegig. Es lasse sich deshalb, so die Vorinstanz, nicht er- stellen, dass der Beschuldigte Teil der Gruppe von 10-20 Personen gewesen sei, als diese diverse Gegenstände gegen die Polizisten geworfen habe (Urk. 60 S. 18 ff.). 4.3. Der Beschuldigte räumte die Beleidigungen gegenüber der Privatklägerin vor Vorinstanz ein. Als die Streifenwagen aufgetaucht seien, habe er sich aber mit seiner Kollegin weg von der Gruppe bewegt und sie hätten sich in die Kon-Tiki Bar in Sicherheit gebracht. Rund 15 bis 20 Minuten später, als sich die Lage wie- der beruhigt habe, sei er wieder hinausgegangen. In der Gruppe, welche Gewalt angewendet habe, sei er nicht gewesen (Urk. 41 S. 16 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte im Wesentli- chen den bereits geschilderten Standpunkt, machte indessen bei weiteren Fragen weitgehend von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch (Prot. II S. 22 ff.). 4.4.
4.4.1. Die Privatkläger E._____ und H._____ (sowie zwei weitere Polizisten in einem zweiten Polizeiwagen) waren an die Preyergasse / Niederdorfstrasse aus- gerückt, weil eine Telefonkabine in Brand gesetzt und Feuerwerke auf Passanten abgefeuert worden waren. Kurz nachdem die Privatkläger am besagten Ort ange- kommen und damit beschäftigt waren, sich ein Bild über die Situation zu verschaf- fen, wurde die Privatklägerin E._____ vom Beschuldigten massiv beschimpft ("Fotze", "Sau" etc.). Diese Beschimpfungen rund eine Stunde nach dem Vorfall auf der Polyterrasse sind erstellt und räumte der Beschuldigte anlässlich der erst- instanzlichen Hauptverhandlung und in der Berufungsverhandlung ein (Urk. D3 3 S. 2, D3 6/4 S. 3 ff., D3 6/5/1 S. 2, D3 6/5/2 S. 2, D3 6/5/3 S. 3; Urk. 41 S. 16; Prot. II S. 22). Ebenfalls erstellt ist gestützt auf die übereinstimmenden Aussagen der Privatkläger E._____ und H., dass die Privatkläger den Beschuldigten aufgrund seines aggressiven Auftretens kontrollieren wollten. Dies misslang, weil sich der Beschuldigte von den Polizisten losreissen konnte und gleichzeitig meh- rere Personen aus der Menschenmenge vor der Züri-Bar auf die Polizeibeamten losstürmten (Urk. D3 3 S. 2, D3 6/4 S. 3 f., D3 5 S. 2, D3 6/5/1 S. 2 f., D3 6/5/2 S. 2, D3 6/5/3 S. 3 f.). 4.4.2. Zum weiteren Verlauf erwägt die Vorinstanz, die Privatkläger hätten beo- bachtet, dass sich der Beschuldigte nach seinen beleidigenden Äusserungen ge- genüber der Privatklägerin "in Richtung der Gruppe" bewegt habe. Die Polizeibe- amten hätten aber keine näheren Angaben machen können und insbesondere den Beschuldigten nicht als einen der Gewaltanwender identifizieren können. Die- sen Erwägungen kann aus mehreren Gründen nicht gefolgt werden. Die Privat- klägerin schilderte, wie der Beschuldigte der Kontrolle entwich und in die Gruppe reinging. In der Folge verlor die Privatklägerin ihn aus den Augen, weil sie umzin- gelt wurde und sie sich "von all diesen Händen versucht" habe zu befreien (Urk. D3 6/4 S. 5). Der Beschuldigte sei einer dieser Gruppe gewesen (Urk. D3 6/4 S. 8). Der Privatkläger H. sagte damit übereinstimmend – entgegen den Aus- führungen der Verteidigung (Urk. 72 S. 13; Prot. II S. 26) – aus, der Beschuldigte sei Teil der Menschenmenge gewesen, auch während der Gewaltexzesse (Urk. D3 6/5/1 S. 3 f.: "Er befand sich in diesem Pulk aus schlussendlich ca. 20-30 Menschen."; "A._____ war in diesem Pulk drin dabei."; "Ich sah ihn nicht davon-
rennen oder sich aktiv lösen"; Urk. D3 6/5/2 S. 2: "Er war aber sicher in diesem Pulk dabei"). Der Privatkläger H._____ hielt anlässlich der staatsanwaltschaftli- chen Einvernahme ausdrücklich fest, der Beschuldigte sei zum Zeitpunkt, als die Menschenmenge gegen die Polizisten aggressiv wurde, in der Menschenmenge drin gewesen, auch als Gegenstände geflogen kamen (Urk. D3 6/5/3 S. 6). Diese Schilderungen, die den Beschuldigten in Bezug auf eine aktive Beteiligung nicht unnötig belasten (vgl. etwa Urk. D3 6/5/1 S. 2, D3 6/5/2 S. 2, D3 6/5/3 S. 8), sind glaubhaft. Damit ist erstellt, dass der Beschuldigte (um sich der Kontrolle zu ent- ziehen) nicht nur in Richtung Gruppe ging, sondern sich zur Gruppe gesellte und darin für die Polizisten verschwand. Die Vorinstanz hält fest, der Beschuldigte ha- be nicht als Gewaltanwender identifiziert werden können (Urk. 60 S. 20). Dies ist zutreffend (Urk. D3 6/4 S. 5, D3 6/5/1 S. 2, D3 6/5/2 S. 2, D3 6/5/3 S. 8, D3 6/2 S. 4, D3 6/3 S. 2), aber für die rechtliche Qualifikation des angeklagten Delikts irrelevant (E. III.3.4. nachfolgend). Der Beschuldigte will sich und eine Kollegin in die Kon-Tiki Bar in Sicherheit ge- bracht haben und deshalb im Zeitpunkt der Gewalttätigkeiten nicht mehr Teil die- ser Gruppe gewesen sein. Wenn die Vorinstanz der Darstellung des Beschuldig- ten folgt, kann ihr nicht beigepflichtet werden. Ein Absetzen vor bzw. zu Beginn der Ausschreitungen in die (von der Mühlegasse aus) weiter hinten liegende Kon- Tiki Bar steht bereits im Widerspruch zu den Aussagen des Privatklägers H., wonach der Beschuldigte selbst während der Gewaltausschreitungen in der Menschenmenge verblieb und sich mithin nicht absetzte. Insbesondere gilt es aber Folgendes zu unterstreichen. Der Beschuldigte war zu Beginn nicht nur ein Teil des Kollektivs, sondern ein aktiver Teilnehmer. Er suchte, indem er die Pri- vatklägerin beschimpfte, offensichtlich die Auseinandersetzung mit der Polizei. Der von ihm provozierten Kontrolle konnte er dank der Gruppe entkommen, wel- che ihn nach den Aussagen des Privatklägers H. "wieder zurück in die Menschen" zog (Urk. D3 6/5/3 S. 3 f. und 6). Das Agieren des Beschuldigten war mindestens Mitauslöser der Gewalttätigkeiten. Behauptet er, er habe sich und seine Begleitung in Sicherheit bringen wollen, passt dies mit diesem Moment und mit seinem übrigen Gebaren, nachdem er rund eine Stunde früher den Polizeibe- amten D._____ als „Scheissbullen“ und „Hurensohn“ bezeichnet und in der Folge
die Privatklägerin in ähnlich übler Art angegangen hatte, nicht überein. Zudem bleibt sein Geheimnis, welcher Gefahr er aus dem Weg gehen wollte, nachdem eine Gefahr allein aus den eigenen Reihen drohte und die Polizisten einzig darum bemüht waren, sich vor der Meute und den in ihre Richtung geworfenen Gegen- ständen in Sicherheit zu bringen. Hätte der Beschuldigte sich tatsächlich in Si- cherheit bringen wollen, hätte er sich zudem nicht zur Gruppierung gesellt, son- dern vielmehr den Ort des Geschehens verlassen. Unglaubhaft erscheint die Sachdarstellung des Beschuldigten schliesslich, führt man sich folgenden Umstand vor Augen: Der Privatkläger H._____ schilderte wiederholt, wie der Beschuldigte nicht nur zu Beginn, sondern auch am Ende der Gewalttätigkeiten vor ihnen gestanden und massive Beschimpfungen ausgespro- chen habe. Der Beschuldigte habe rund fünf Minuten, nachdem wieder etwas Ru- he eingekehrt sei, erneut verbal ausgeteilt (Urk. D3 6/5/3 S. 4 und 7). Damit ist die Sachdarstellung des Beschuldigten, sich zwischen seinen Beschimpfungen von der Gruppe distanziert zu haben, nur schwer in Einklang zu bringen. Will er 15 bis 20 Minuten in der Bar verharrt haben, überzeugt dies nicht (Urk. 41 S. 17). Ergänzend bleibt anzufügen, dass die Aussagen des Privatklägers D., wo- nach der Beschuldigte weggegangen sei, diesen nicht entlasten (vgl. Urk. D2 7 S. 4). Damit muss sich der Privatkläger D. auf einen späteren Zeitpunkt be- ziehen, nachdem er nicht mit den Polizeibeamten E._____ und H._____ respekti- ve F._____ und C._____ ins Niederdorf ausgerückt war, sondern erst nach dem Vorfall vor Ort war und den Beschuldigten ca. eine halbe Stunde nach dem Vorfall dort beobachtete (vgl. Urk. D2 3 S. 1). Schliesslich ist auf die Aussagen des Beschuldigten selbst abzustellen. So gab er an, dass er zunächst die Privatklägerin E._____ beleidigt habe, demzufolge in die Vorgeschichte involviert gewesen ist. Zu seinem geltend gemachten Zurückzie- hen in die Kon-Tiki Bar machte er nur wenig Angaben, beziehungsweise sind die- se bruchstückhaft, da der Beschuldigte teilweise auf sein Aussageverweigerungs- recht verwies. Fest steht jedoch, dass er selbst den Zeitpunkt definierte, als er gegangen sei: Er habe sich erst weg von der Gruppe bewegt, "als dann die Strei- fenwagen kamen" (Urk. 41 S. 16). Die ersten beiden Streifenwagen, mit welchen
auch die Privatklägerin E._____ an den Ort des Geschehens fuhr, kamen beinahe zeitgleich an der Mühlegasse/Niederdorfstrasse an, da sie wegen einer brennen- den Telefonkabine sowie des Abfeuerns von Feuerwerk gegen Menschen gerufen wurden (Urk. D3 5 S. 2; Urk. D3 6/4 S. 3; Urk. D3 6/5/3 S. 3). Die anerkannte ver- bale Auseinandersetzung des Beschuldigten mit der Privatklägerin E._____ er- folgte demnach nach dem Eintreffen dieser ersten beiden Streifenwagen. Danach erfolgte der Angriff auf die Polizisten durch die Menschenmenge. Im Rahmen des Zurückdrängens der vier anwesenden Polizisten durch den Pulk forderten die Po- lizeibeamten Verstärkung an, welche offenbar schnell vor Ort eintraf und die Menge hernach unter Kontrolle brachte (Urk. D3 4 S. 2; Urk. D3 6/4 S. 4; Urk. D3 6/5/3 S. 4). Der Beschuldigte kann somit mit seiner Aussage, dass er sich von der Gruppe wegbewegte "als dann die Streifenwagen kamen", nur das Eintreffen die- ser Verstärkung gemeint haben. Somit ist erstellt, dass er zumindest zu Beginn der Aggressionen bis zum Zeitpunkt, als die Verstärkung eintraf, Teil der Menge war. Er war somit zum grössten Teil der Aggressionen mit dabei und entfernte sich erst zum Schluss (um hernach direkt wieder aufzutauchen), als sich die Menge ohnehin aufgrund der erhöhten Polizeipräsenz kurz vor der Auflösung be- fand. 4.4.3. Zum subjektiven Tatbestand hält die Vorinstanz fest, selbst wenn der Be- schuldigte im Zeitpunkt der Aggressionen physisch noch Teil der Gruppe gewe- sen wäre, wäre ihm kaum nachzuweisen, dass er sich mit Wissen und Willen an dieser Aggression beteiligt habe (Urk. 60 S. 20). Diese Erwägungen klammern aus, dass der hier zur Diskussion stehende Straftatbestand von Art. 260 StGB insbesondere auch zur Umgehung von Beweisschwierigkeiten dient (G ERHARD FIOLKA, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. II, 3. Aufl. 2013, N. 6 zu Art. 260 StGB). Jemand, der sich vor und nach den tätlichen Angriffen gegen Polizeibe- amte aggressiv gegen diese verhält und – obwohl er den Ort des Geschehens verlassen könnte – in der Zwischenzeit in der Gruppe verbleibt, trägt die Grund- haltung offensichtlich mit. Es bestehen keine Zweifel, dass der Beschuldigte mit Blick auf sein Verhalten um den Charakter der Ansammlung wusste und diesen mittrug.
4.5. Vor der ersten Instanz stellte die Verteidigung mit Eingabe vom 10. Juli 2017 unter anderem den Beweisantrag, es seien L._____ und M._____ zum Vorfall zu befragen (Urk. 28). Diesen Beweisantrag lehnte die Vorinstanz am 26. Juli 2017 ab. Sie erwog, mit den beantragten Einvernahmen lege der Beschuldigte nicht dar, inwiefern die angerufenen Personen konkrete Wahrnehmungen gemacht hät- ten. In Bezug auf M._____ werde einzig behauptet, dieser habe den Vorfall eben- falls beobachtet (Urk. 31 S. 3). Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erneuerte die Verteidigung die Beweisanträge. Sie hielt fest, der Beschuldigte ha- be L._____ in die Kon-Tiki Bar begleitet (Prot. I S. 11: Urk. 44 S. 19). Betreffend den Verzicht auf weitere Beweisabnahmen kann auf die vorstehenden Erwägungen verwiesen werden (E. II.2.4.). Auch hier lässt die Beweislage ge- stützt auf die Aussagen der Privatkläger E._____ und H._____ sowie die Schilde- rungen des Beschuldigten keine vernünftigen Zweifel offen. Das Beweisergebnis würde sich deshalb nicht anders präsentieren, selbst wenn L._____ behaupten würde, der Beschuldigte habe sie vor oder zu Beginn der Ausschreitungen in die Kon-Tiki Bar begleitet und dort mit ihr ausgeharrt. In Bezug auf M._____ bleibt zudem unklar, inwiefern er sachdienliche Angaben machen könnte, nachdem die Verteidigung diesen Beweisantrag nicht näher begründet. 4.6. Zur Grösse der teilweise vermummten Gruppe beschrieb der Privatkläger H._____, vor der Züri-Bar und der Kon-Tiki Bar habe sich eine grosse Anzahl von 50-80 Personen versammelt. 4-5 Personen hätten die Privatklägerin angegriffen, später seien noch mehr Personen auf sie zugerannt. Immer mehr und teilweise vermummte Personen hätten sich aus dem Pulk vor der Züri-Bar und der Kon-Tiki Bar gelöst (Urk. D3 5 S. 2). Ein Dutzend oder mehr habe angegriffen (Urk. D3 6/5/2 S. 2). Ca. 10-15 Personen seien auf sie zugerannt, später seien es 15-20 Personen gewesen. Die Angreifer seien eine Menschenmasse gewesen. Ein Pulk von 20-30 Personen habe geschlossen als Gruppe angegriffen. Etwa die Hälfte sei mit Tritten und Schlägen aktiv gewesen, der Rest habe von hinten gedrückt (Urk. D3 6/5/1 S. 2 ff.). 6-7 Personen seien zu Beginn auf sie zugerannt, später hätten sich weitere angeschlossen. Ca. 50 Leute hätten vor der Kon-Tiki Bar ge- standen, ca. 20 Leute seien aktiv gewesen. Am Schluss seien nicht mehr viele
Leute dort gewesen, vielleicht ein Dutzend. Ein Grossteil habe sich bereits ent- fernt (Urk. D3 6/5/3 S. 3 ff.). Die Privatklägerin umschrieb die gegnerische Seite als "riesen Menge" (Urk. D3 6/4 S. 4). Aus diesen Beschreibungen geht unschwer hervor, dass die Privatkläger die Grösse der Ansammlung, aus der sich mehr und mehr Leute lösten und die Privatkläger angriffen, nicht exakt umschreiben konn- ten. Dies ist aber mit Blick auf die am fraglichen Ort angetroffene Situation, bei der gewalttätige Personen in der Neujahrsnacht unbeteiligte Passanten bedräng- ten und in der Folge auf vier Polizeibeamten losstürmten respektive diese mit Ge- genständen (Flaschen, Gläsern, Steinen, Fahrrädern, Feuerwerkskörpern) bewar- fen und in die Flucht schlugen, nicht weiter verwunderlich. Jedoch geht aus den Schilderungen hervor, dass die Gruppe nicht aus wenigen Personen bestand, sondern wiederholt als "Menschenmasse", "Pulk" oder "grosse Gruppe" um- schrieben wird. Ungefähr ein Dutzend Personen griffen tatsächlich an und unge- fähr ebenso viele trugen die aggressive Grundhaltung mit, so dass die Polizeibe- amten einer Gruppe von mindestens 20 Personen gegenüberstanden. Dies ist mit dem in der Anklageschrift umschriebenen Vorwurf, wonach ca. 10-20 Personen tatsächlich angriffen, ohne Weiteres vereinbar (vgl. zur Umgrenzungs- und Infor- mationsfunktion der Anklageschrift BGE 143 IV 63 E. 2.2 S. 65 mit Hinweisen). 4.7. Zusammenfassend ist der anklagerelevante Sachverhalt betreffend den Vor- fall im Bereich der Preyergasse im oben genannten Sinne erstellt. III. Rechtliche Würdigung 1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Vorfall vom 13. Mai 2016 am Helvetiaplatz, Dossier-Nr. 1) 1.1. Gemäss Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine Behörde, ein Mit- glied einer Behörde oder einen Beamten durch Gewalt oder Drohung an einer Handlung hindert, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, zu einer Amtshand- lung nötigt oder während einer Amtshandlung tätlich angreift. 1.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschuldigte habe den Stadtpolizisten B._____ während der Personenkontrolle von I._____, welche eine Amtshandlung darge-
stellt habe, zweimal in den Rücken getreten und damit eine physische Gewaltein- wirkung vorgenommen. Mit den Tritten habe der Beschuldigte die Personenkon- trolle von I._____ zielgerichtet zu verhindern versucht und vorsätzlich gehandelt (Urk. 60 S. 21 f.). Auf die vorinstanzlichen Erwägungen kann verwiesen werden. 1.3.1. Die Verteidigung argumentiert, der Privatkläger B._____ habe I._____ nicht aufgefordert, sich auszuweisen. Vielmehr sei er direkt und ohne Androhung dazu übergegangen, ihn in die "Escort-Position" zu nehmen. Diese Amtshandlung sei formell und materiell rechtswidrig. Nach der herrschenden Lehre seien formell und materiell rechtswidrige Handlungen von Art. 285 StGB geschützt. Die Zwangsan- wendung stelle eine klare Ermessensüberschreitung dar (Urk. 44 S. 10 f.; vgl. auch Urk. 72 S. 5). Soweit sich die Verteidigung damit auf den Standpunkt stellen sollte, dass keine durch Art. 285 StGB geschützte Amtshandlung vorlag und der Beschuldigte deshalb nicht tatbestandsmässig handelte, kann ihr nicht gefolgt werden. Zwar trifft zu, dass die Polizei gestützt auf § 14 des kantonalen Polizei- gesetzes (PolG; LS 550.1) vor dem Einsatz unmittelbaren Zwangs diesen in der Regel androhen und der betroffenen Person Gelegenheit geben muss, sich ge- mäss polizeilicher Aufforderung zu verhalten. Ob aber der Privatkläger B._____ unter Berücksichtigung der herrschenden Verhältnisse (vgl. zur Anfangsphase und zum Anlass der Personenkontrolle E. II.2.3.1.) und nachdem er die Gruppe von I._____ ohne Erfolg vom Helvetiaplatz weggewiesen hatte und von diesem verbal angegangen wurde, das Festhalten von I._____ hätte ankündigen müssen, kann hier offenbleiben. Aus BGE 98 IV 41 ergibt sich, dass der Widerstand gegen Amtshandlungen, sofern diese offensichtlich rechtswidrig sind und die bestehen- den Rechtswege keinen genügenden Schutz bieten, nicht strafbar ist, wenn er auf die Bewahrung oder Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands gerichtet ist. Es genügt somit nicht, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Handlung nicht erfüllt sind. Es ist darüber hinaus nötig, dass die Behörde oder der Beamte einen Amtsmissbrauch begeht, das heisst, dass er seine Zwangsbefugnisse zu einem seinen Funktionen fremden Zweck oder auf offensichtlich unverhältnismäs- sige Weise ausübt (BGE 142 IV 129 E. 2.1 S. 132 mit Hinweisen). Dies ist hier, indem der Privatkläger B._____ I._____ zwecks Personenkontrolle festzuhalten versuchte, nicht der Fall. Wenn die Verteidigung in diesem Zusammenhang die
Rechtsprechung des EGMR zitiert und meint, der Privatkläger B._____ habe I._____ geschlagen und, obwohl er bereits am Boden gelegen habe, Pfefferspray eingesetzt, dringt ihre Argumentation nicht durch. Zum einen bestehen keine An- haltspunkte, dass der Vorwurf an die Adresse des Privatklägers, er habe I._____ geschlagen (und nicht nur zu Boden geführt), berechtigt wäre. Zum andern erfolg- ten die Fusstritte gegen den Polizeibeamten B., noch bevor dieser gegen I. Tränengas einsetzte (E. II.2.3.2. hievor). 1.3.2. Die Verteidigung wandte ein, falls der Beschuldigte die Situation falsch ein- geschätzt und der Privatkläger B._____ I._____ in Wahrheit nicht geschlagen ha- be, habe sich der Beschuldigte in einem Sachverhaltsirrtum im Sinne von Art. 13 StGB befunden. Dies trifft nicht zu und entsprechende Anhaltspunkte sind nicht erkennbar. Wie bereits ausgeführt, ist nicht glaubhaft, dass der Beschuldigte in der Vorstellung handelte, der als Polizist erkennbare Privatkläger würde auf I._____ einschlagen. Selbst wenn aber in tatsächlicher Hinsicht von dieser irrigen Vorstellung ausgegangen würde, würde dies den Beschuldigten nicht entlasten. Der Beschuldigte räumte anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ein, er habe nicht gewusst, was zwischen dem Privatkläger B._____ und I._____ vor dem Gerangel im Einzelnen passiert sei. Er sah die Arretierung von I._____ einzig aus der Ferne, rannte darauf "blindlings" auf den Privatkläger B._____ zu und trat diesen ohne jegliche Vorwarnung. Damit hätte er sich bewusst für ein Nichtwissen entschieden. Wer weiss, dass er nichts weiss, irrt nicht. Deshalb liegt ein Sach- verhaltsirrtum auch aus diesem Grund nicht vor (BGE 135 IV 12 E. 2.3.1 S. 16 f.). 1.4. Der Beschuldigte ist demnach betreffend das Dossier-Nr. 1 schuldig zu spre- chen der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 2. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Vorfall vom 1. Januar 2016 um ca. 00.10 Uhr auf der Polyterrasse, Dossier-Nr. 2) 2.1. Die Vorinstanz erwägt, der Beschuldigte habe dem Privatkläger D._____ ge- droht, er werde ihm "auf die Fresse schlagen" und ihn "kaputt machen". Dadurch sei der Privatkläger D._____ in Angst und Schrecken versetzt worden, weshalb er
und der Polizeibeamte K._____ die beabsichtigte Kontrolle auf der Polyterrasse hätten abbrechen müssen. Dies habe der Beschuldigte mindestens in Kauf ge- nommen und deshalb mit Eventualvorsatz gehandelt (Urk. 60 S. 22 f.). Auf die vorinstanzlichen Erwägungen kann verwiesen werden, wobei dem Beschuldigten, nachdem er den Privatkläger D._____ bedrohen und ihn zum Verlassen des Plat- zes bewegen wollte (vgl. E. II.3.3. hievor), ein direktvorsätzliches Handeln vorzu- werfen ist. 2.2. Die Verteidigung argumentiert, aus Sicht des Polizeibeamten K._____ sei der Polizeieinsatz abgeschlossen gewesen. Dieser habe ausschliesslich darin be- standen zu überprüfen, ob eine gefährliche Situation vorgelegen habe. Eine Hin- derung einer Amtshandlung habe nicht stattgefunden (Urk. 44 S. 14 f.). Dies ist unzutreffend. Der Privatkläger D._____ hielt bereits in seiner ersten Einvernahme fest, eine Gruppierung auf der Polyterrasse habe mit Feuerwerken gegen Passan- ten geschossen. Er und sein Kollege hätten aber aufgrund der gesamten Situation und der starken Bedrohungen keine Personenkontrolle durchführen können (Urk. D2 3 S. 2 f.; vgl. auch Urk. D2 7 S. 4). Die Amtshandlung lag mithin darin, die Situation auf der Polyterrasse abzuklären und festzustellen, ob und wer Feu- erwerke auf Passanten abfeuerte und soweit nötig Personenkontrollen durchzu- führen, somit das Nötige vorzukehren und die Sicherheit auf der Polyterrasse zu gewährleisten (vgl. § 3 f., § 9 und § 21 Abs. 1 PolG). Dies hielt der Privatkläger D._____ auch vor Schranken fest (Prot. I S. 11) und ist entgegen der Auffassung der Verteidigung in der Anklage rechtsgenügend umschrieben (vgl. Urk. 72 S. 10; Urk. D1 17 S.3). So ist dort formuliert, dass sich der Polizeibeamte D._____ zwecks Kontrolle der Personengruppe näherte. Diese Formulierung ist im direkten Kontext zum vorhergehenden Satz zu sehen, nämlich, dass die beiden Polizeibe- amten ausgerückt waren, weil zuvor die Meldung eingegangen war, dass von der Polyterrasse aus Feuerwerk gegen Menschen abgefeuert werde. Aus dieser For- mulierung muss nicht geschlossen werden, dass zwingend konkrete Personen- kontrollen unmittelbar bevorstanden und die Polizei bei einer derartigen individuel- len Kontrolle gehindert wurde, wie dies die Verteidigung impliziert (Urk. 72 S. 10), sondern es kann ohne Weiteres darunter subsumiert werden, dass die Polizisten wie oben festgehalten die Situation abklären wollten, somit die Gruppe an sich
kontrollieren wollten, wobei selbstverständlich auch weitergehende Handlungen (individuelle Personenkontrollen, Verhaftungen) vorbehalten waren. Die Anklage ist diesbezüglich genügend umschrieben, es war für den Beschuldigten ersicht- lich, gegen welchen Vorwurf er sich zu verteidigen hat. Eine detailliertere Be- schreibung war aufgrund des Auftrages gar nicht möglich. An der Erfüllung dieser Aufgabe scheiterte es, da sich die Polizeibeamten auf- grund der expliziten Drohungen zurückziehen und zum Streifenwagen zurückkeh- ren mussten. Darin liegt die Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Zudem scheint die Verteidigung davon auszugehen, dass nur die Verhinderung einer Amtshandlung tatbestandsmässig ist. Hingegen liegt eine Hinderung bereits vor, wenn diese in einer Art und Weise beeinträchtigt wird, dass sie nicht reibungslos durchgeführt werden kann ( BERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3. Aufl. 2010, N. 9 zu Art. 285 StGB; STEFAN HEI M- GARTNER , in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. II, 3. Aufl. 2013, N. 5 zu Art. 285 StGB). 2.3. Der Beschuldigte ist demnach betreffend das Dossier-Nr. 2 schuldig zu spre- chen der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 3. Landfriedensbruch (Vorfall vom 1. Januar 2016 um ca. 01.15 Uhr in der Preyergasse, Dossier-Nr. 3) 3.1. Die Vorinstanz spricht den Beschuldigten vom Vorwurf des Landfriedens- bruchs frei. Sie nimmt in tatsächlicher Hinsicht an, der Beschuldigte habe sich im relevanten Zeitpunkt nicht in der Ansammlung befunden. Da vorgehend erstellt werden konnte, dass sich der Beschuldigte mindestens bis zum Eintreffen der Verstärkung in der Menge befand, von welcher Gewalttätigkeiten gegen die Poli- zisten ausging, ist zu prüfen, ob er sich des Landfriedensbruchs schuldig gemacht hat.
3.2. Landfriedensbruch gemäss Art. 260 Abs. 1 StGB begeht, wer an einer öffent- lichen Zusammenrottung teilnimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden. Zusammenrottung ist die Ansammlung einer nach den Umständen mehr oder we- niger grossen Zahl von Personen, die nach aussen als vereinte Macht erscheint und von einer für die öffentliche Friedensordnung bedrohlichen Grundstimmung getragen wird (BGE 108 IV 33 E. 1a S. 34 mit Hinweisen). Sie ist öffentlich, wenn sich ihr eine unbestimmte Zahl von Personen anschliessen kann. Ob Öffentlich- keit anzunehmen ist, hängt von den gesamten Umständen ab, deren Tragweite unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der in Betracht fallenden Strafbe- stimmung und des dadurch geschützten Rechtsguts zu bewerten ist (BGE 130 IV 111 E. 4.3 S. 117 mit Hinweisen). Die mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen begangenen Gewalttätigkeiten müssen symptomatisch sein für die Stim- mung, welche die Menge antreibt, und als Tat der Zusammenrottung erscheinen. Gewalt setzt nicht notwendig besondere physische Kraft voraus. Es genügt, wenn ein Teilnehmer Gewalttätigkeiten begeht, die für die Grundhaltung der Gruppe charakteristisch sind. Das tatbestandsmässige Verhalten besteht bereits in der freiwilligen Teilnahme an der Zusammenrottung und setzt nicht voraus, dass der Teilnehmende selber Gewalthandlungen begeht. In objektiver Hinsicht genügt es, dass er als Bestandteil der Zusammenrottung und nicht bloss als passiver, von der Ansammlung distanzierter Zuschauer erscheint (Urteil 6B_863/2013 vom 10. Juni 2014 E. 5.4 mit Hinweisen). Der Teilnehmer fällt nur unter Art. 260 StGB, wenn er im Zeitpunkt der Verübung von Gewalttätigkeiten noch an der Zusam- menrottung teilnimmt (F IOLKA, a.a.O., N. 22 zu Art. 260 StGB). Ein freiwilliges Ent- fernen im Sinne von Art. 260 Abs. 2 StGB liegt nicht vor, wenn der Teilnehmer von der Polizei verfolgt wird ( CORBOZ, a.a.O. N. 10 zu Art. 260 StGB). Freilich ist Gleichzeitigkeit nicht absolut nachzuweisen. Es genügt, wenn die erstellte Anwe- senheit einen ausreichenden zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit den Ausschreitungen aufweist (Urteil 6B_862/2017 vom 9. März 2018 E. 1.3.2). Subjektiv muss der Teilnehmer um den Charakter der Ansammlung als einer Zu- sammenrottung wissen. Es genügt, wenn er sich wissentlich und willentlich der
Zusammenrottung, das heisst einer Menschenmenge, die von einer für die Frie- densordnung bedrohlichen Grundstimmung getragen wird, anschliesst oder in ihr verbleibt. Wer solches tut, muss mit Gewaltakten rechnen. Die Verübung von Gewalttätigkeiten muss als objektive Strafbarkeitsbedingung vom Vorsatz des Teilnehmers nicht erfasst sein (BGE 108 IV 33 E. 3a S. 36; Urteil 6B_863/2013 vom 10. Juni 2014 E. 5.4; je mit Hinweisen). 3.3. Der tätliche Angriff auf die beiden Polizeibeamten E._____ und H._____, das Bewerfen der vier Polizisten mit Flaschen, Steinen, Fahrrädern etc. sowie die Be- schädigung zweier Polizeifahrzeuge waren Ausdruck der gewaltbereiten Grund- haltung, welche die Menge antrieb. Die Gewaltakte erscheinen als Tat der Zu- sammenrottung und ist den Teilnehmern zuzurechnen. Der Beschuldigte war nicht etwa nur ein unbeteiligter Zuschauer, sondern zu Beginn an vorderster Front dabei. Als die Gewalttätigkeiten begannen, sich einzelne vermummten und schliesslich mehrere Personen auf die Polizeibeamten losstürmten, verblieb der Beschuldigte mindestens bis zum Zeitpunkt, in welchem die Verstärkung eintraf, in der Menge. Der Beschuldigte geriet nicht zufällig und ohne sein Wissen oder gegen seinen Willen in die Zusammenrottung. Vielmehr war der friedensbedrohende Charakter der Zusammenrottung von Anfang an erkennbar und zudem von ihm mitgeprägt. Wenn sich die Verteidigung auf den Standpunkt stellt, die Grösse der Gruppe ha- be die Voraussetzungen einer Zusammenrottung nicht erfüllt (Urk. 72 S. 13; Prot. II S. 25 f.), ist dies unzutreffend. Die massgebliche Grösse der Gruppe hängt von den Umständen ab (BGE 108 IV 33 E. 1a S. 34). Drei Personen genügen jeden- falls noch nicht, das Bundesgericht liess jedoch bereits neun Personen genügen (BGE 70 IV 213 S. 220). Vorliegend griffen ungefähr ein Dutzend Personen tat- sächlich an und ungefähr ebenso viele trugen die aggressive Grundhaltung mit, so dass die Polizeibeamten einer Gruppe von mindestens 20 Personen gegen- überstanden. Halten TRECHSEL/VEST zur nötigen Grösse der Gruppe fest, die kon- kret zur Verfügung stehenden Ordnungskräfte müssten ausserstande sein, die Ansammlung unter Kontrolle zu halten (TRECHSEL/VEST, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, N. 2 zu Art. 260 StGB),
scheint dieses Bemessungskriterium von zu vielen und wenig konkreten Fakto- ren abhängig zu sein und ist deshalb zu unbestimmt. Richtig ist aber, dass mit Blick auf das durch die Straftatbestimmung geschützte Rechtsgut des öffentli- chen Friedens auch der Art und dem Umfang der Gewalttätigkeiten Rechnung getragen werden muss. Die von den teilweise vermummten Teilnehmern der Zusammenrottung ausgehenden Gewaltakte (etwa das Werfen von Pflaster- steinen und Flaschen gegen mehrere ungeschützte Personen) waren erheb- lich. Dieser Personengruppe konnten sich ohne Weiteres eine unbestimmte Zahl weiterer Personen anschliessen, umso mehr, als sie sich an einer belebten Stras- se in der Zürcher Innenstadt in der Neujahrsnacht kurz nach Mitternacht befand. Die Gefahr einer Eskalation war demnach beträchtlich, was auch dadurch gezeigt wird, dass die Polizisten umgehend Verstärkung anforderten. Eine Zusammenrot- tung lag deshalb vor. 3.6. Der Beschuldigte ist demnach schuldig zu sprechen des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB (Dossier-Nr. 3). 4. Fazit Der Beschuldigte ist zusammenfassend zusätzlich zur nicht angefochtenen Be- schimpfung (Dossier-Nr. 2) der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (Dossiers-Nr. 1 und 2) so- wie des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB (Dossier-Nr. 3) schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 1. Anträge/Grundsätze/Strafrahmen 1.1. Die Vorinstanz bestraft den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 180 Ta- gessätzen zu Fr. 30.– als teilweise Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsan- waltschaft Zürich-Limmat vom 13. April 2016.
Die Staatsanwaltschaft beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung, der Be- schuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten und einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. Die Verteidigung beantragte, der Beschuldigte sei wegen Beschimpfung zu einer Geldstrafe von fünf Tagessätzen zu bestrafen. 1.2. 1.2.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. 1.2.2. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Stra- fe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen und ist an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist vorab der Strafrahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Ein- satzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. Die Einsatzstrafe ist unter Einbezug der anderen Straftaten in Anwendung des Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen. Das Gericht hat mithin in einem ersten Schritt gedanklich die Einsatzstrafe für das schwerste Delikt festzule- gen, indem es alle diesbezüglichen straferhöhenden und strafmindernden Um- stände berücksichtigt. In einem zweiten Schritt hat es die Strafe zu erhöhen, um die weiteren Delikte zu sanktionieren. Auch insoweit muss es den jeweili- gen Umständen Rechnung tragen (BGE 127 IV 101 E. 2b S. 104 mit Hinweis; Urteil 6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 3.3.4 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 137 IV 57). Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafba-
ren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 49 Abs. 2 StGB). Die Bestimmung will im Wesentlichen das in Art. 49 Abs. 1 StGB verankerte Aspe- rationsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz gewährleisten. Der Täter, der mehrere gleichartige Strafen verwirkt hat, soll nach einem einheitlichen Prinzip der Strafschärfung beurteilt werden, unabhängig davon, ob die Verfahren ge- trennt durchgeführt werden oder nicht (BGE 142 IV 265 E. 2.3.1 S. 267 mit Hinweisen). Liegen die Voraussetzungen für eine Zusatzstrafe vor, setzt das Gericht zunächst eine hypothetische Gesamtstrafe fest. Es hat sich zu fragen, welche Strafe es ausgesprochen hätte, wenn es sämtliche Delikte gleichzeitig beurteilt hätte. Dabei hat es nach den Grundsätzen von Art. 49 Abs. 1 StGB zu verfahren. Bei retrospektiver Konkurrenz hat das Gericht ausnahmsweise mit- tels Zahlenangaben offen zu legen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe quotenmässig zusammensetzt (BGE 142 IV 265 E. 2.3.3 S. 268 mit Hinwei- sen). Hat das Gericht Straftaten zu beurteilen, die der Täter teils vor und teils nach einer früheren Verurteilung begangen hat (teilweise retrospektive Konkurrenz), so ist ebenfalls eine Gesamtstrafe auszufällen. Bei deren Bildung ist danach zu unterscheiden, ob die vor dem ersten Entscheid oder die danach begangene Tat schwerer wiegt. Im ersten Fall hat das Gericht eine – hypothetische – Zu- satzstrafe zum ersten Urteil auszufällen, wobei es wiederum bestimmt, welches Strafmass für die vor der Verurteilung begangenen Straftaten zusammen mit den abgeurteilten Taten ausgefällt worden wäre und von diesem die im frühe- ren Urteil ausgesprochene Strafe in Abzug bringt. Anschliessend hat es die Dauer der hypothetischen Zusatzstrafe unter Berücksichtigung der nach dem ersten Entscheid begangenen Tat angemessen zu erhöhen. Wiegt umgekehrt die nach dem ersten Urteil verübte Tat schwerer, so ist von der für diese Tat verwirkten Strafe auszugehen und deren Dauer wegen der vor dem ersten Ur- teil begangenen Tat angemessen zu erhöhen, wobei das Gericht zu beachten hat, dass für die frühere Tat eine hypothetische Zusatzstrafe zum ersten Urteil auszufällen ist (Urteil 6B_390/2012 vom 18. Februar 2013 E. 4.3.1 mit Hinwei- sen; Frage offengelassen, ob die neuen Delikte mit einer selbständigen Strafe zu ahnden sind: BGE 142 IV 265 E. 2.4.7 S. 273).
Die Bildung einer Gesamtstrafe sowie die Bildung der Zusatzstrafe bei der ret- rospektiven Konkurrenz sind indes nur bei gleichartigen Strafen möglich. Un- gleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen, da das Asperationsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. Mehrere gleichartige Strafen liegen vor, wenn das Gericht im konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausfällen würde. Dass die anzu- wendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen androhen, genügt nicht (BGE 142 IV 265 E. 2.3.2 S. 267 f.; 138 IV 120 E. 5.2 S. 122 f.; je mit Hinweisen). Die schwerste Tat im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist die mit der schwersten Strafe bedrohte Tat (BGE 142 IV 265 E. 2.4.4 S. 272 mit Hinweisen). 1.2.3. Wie noch zu zeigen ist, wäre für jeden einzelnen Normverstoss eine Geldstrafe auszufällen, weshalb die Voraussetzungen für die Bildung einer Ge- samtstrafe gegeben sind. Ebenso ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat den Beschuldigten mit Strafbefehl vom 13. April 2016 wegen Sachbeschädigung und Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäu- bungsmittel mit eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Bus- se verurteilte und damit aufgrund der im Januar und Mai 2016 begangenen De- likte eine teilweise retrospektive Konkurrenz im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB vorliegt. 1.3. Das Gesetz sieht für Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB sowie für den Landfriedensbruch im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB eine Strafandrohung von Freiheitsstrafe bis zu drei Jah- ren oder Geldstrafe vor. Die Strafandrohung bei Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB beträgt höchstens 90 Tagessätze. Die Straftatbestände von Art. 285 Ziff. 1 StGB und Art. 260 Abs. 1 StGB sehen mithin gleich hohe Maxi- malstrafen und keine Mindeststrafen vor. Dabei erweist sich der Landfriedens- bruch am 1. Januar 2016 als gravierenderes Delikt. Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe führen mangels aussergewöhnlicher Umstände nicht dazu, die Grenzen des ordentlichen Strafrahmens zu verlassen
und sie nach oben oder unten zu erweitern (BGE 136 IV 55 E. 5.8 S. 63 mit Hin- weisen). Strafschärfungsgründe sind aber straferhöhend und Strafmilderungs- gründe strafmindernd zu berücksichtigen. Der Beschuldigte beging die Delikte vor den Änderungen des Sanktionenrechts am 1. Januar 2018. Zur Tatzeit betrug die Geldstrafe in aller Regel höchstens 360 Tagessätze (Art. 34 Abs. 1 aStGB). Neu beträgt die Geldstrafe mindestens drei und höchstens 180 Tagessätze (Art. 34 Abs. 1 StGB). Nachdem sich – wie noch zu zeigen sein wird – die gegen den Beschuldigten auszufällende Strafe im ange- sprochenen Bereich des alten Rechts bewegt, ist das neue Sanktionenrecht für den Beschuldigten nicht milder. Der Grundsatz der lex mitior (Art. 2 Abs. 2 StGB) gelangt nicht zur Anwendung. Massgebend ist hier deshalb Art. 34 aStGB. 2. Systematisches Vorgehen aufgrund der teilweise retrospektiven Konkurrenz Ist der Landfriedensbruch am 1. Januar 2016 das schwerste Delikt, ist zu- nächst die Frage zu beantworten, welche Strafe die Staatsanwaltschaft Zürich- Limmat für die Delikte vor dem 13. April 2016 in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB ausgesprochen hätte. Von dieser hypothetischen Gesamtstrafe ist die im Strafbefehl vom 13. April 2016 ausgesprochene Strafe in Abzug zu bringen (E. IV.3-7 nachfolgend). Diese hypothetische Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom 13. April 2016 ist unter Berücksichtigung der nach dem genannten Strafbefehl begangenen Tat angemessen zu erhöhen (E. IV.8-10). 3. Landfriedensbruch 3.1. Die objektive Tatschwere des vom Beschuldigten begangenen Landfrie- densbruchs ist innerhalb des zur Verfügung stehenden Strafrahmens zu be- messen und damit zum breiten Spektrum von denkbaren Landfriedensbrüchen in Relation zu setzen. Der Beschuldigte war anlässlich der Auseinandersetzung im Bereich der Preyergasse / Niederdorfstrasse zu Beginn nicht nur ein Teil des Kollektivs, sondern ein aktiver Teilnehmer, welcher den friedensbedrohen- den Charakter der Zusammenrottung mitprägte. Indem er die Privatklägerin mehrfach beschimpfte, provozierte er die Polizeikontrolle, die Mitauslöser der
Gewalttätigkeiten war. Diese Gewalttätigkeiten waren beträchtlich, nachdem die Privatkläger H._____ und E._____ tätlich angegangen wurden, die vier vor Ort anwesenden Polizeibeamten (welche keine spezielle Schutzausrüstung trugen) mit Flaschen, Gläsern, Steinen, Fahrrädern und Feuerwerkskörpern beworfen und schliesslich zwei Polizeifahrzeuge beschädigt wurden. Diese Gewaltakte hat der Beschuldigte zwar mitgetragen, jedoch können ihm selbst keine gewalttätigen Handlungen nachgewiesen werden. Auch ist zu berück- sichtigen, dass keine Verletzungen der Polizisten aus den Gewalttätigkeiten resultierten. Das Verschulden des Beschuldigten ist unter Berücksichtigung der denkbaren Landfriedensbrüche insgesamt als noch nicht erheblich einzuord- nen. 3.2. In subjektiver Hinsicht ist von direktem Vorsatz auszugehen. Zwar ist nicht erstellt, dass der Beschuldigte bereits mit der Absicht, sich einer gewalttätigen Zusammenrottung anzuschliessen, die Preyergasse / Niederdorfstrasse aufsuch- te. Gleichwohl ist ihm kein spontanes Handeln zuzubilligen und er geriet nicht zu- fällig in den Tumult. Mit seinen Beschimpfungen suchte er geradezu die Ausei- nandersetzung mit der Polizei. Er wusste um den Charakter der Ansammlung und trug diesen mit. Ob auch die Verübung von Gewalttätigkeiten von seinem Vorsatz mitumfasst war, ist (da objektive Strafbarkeitsbedingung) nicht relevant. Damit vermögen die Elemente der subjektiven Tatkomponente die objektive Tatschwere nicht zu relativieren. 3.3. Aufgrund des noch nicht erheblichen Tatverschuldens ist die Einsatzstrafe auf 210 Tagessätze Geldstrafe respektive 7 Monate Freiheitsstrafe festzuset- zen. 4. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie Beschimpfung auf der Polyterrasse 4.1. Es rechtfertigt sich, den Vorfall auf der Polyterrasse und damit die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB und die Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB gemeinsam zu beurteilen. Beide Straf-
taten gegen den Privatkläger D._____ sind zeitlich und sachlich derart eng mitei- nander verknüpft, dass sie sich nicht sinnvoll auftrennen lassen. 4.2. In Bezug auf die objektive Tatschwere ist massgebend, dass der Beschul- digte den Privatkläger D._____ ohne einen nachvollziehbaren und damit aus nichtigem Grund massiv beschimpfte und ihm mit körperlicher Gewalt drohte. Dabei sind die von ihm gewählten Worte nicht zu bagatellisieren. Hingegen ist davon auszugehen, dass sich die Angst des Privatklägers D., selbst wenn er sich bedroht fühlte und in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt war, in Grenzen hielt. Zu Gunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass sein Tatvorgehen nicht geplant, sondern spontan erfolgte. Ein Rückzug war für die Polizisten ohne weiteres möglich und ohne das Geschehene zu bagatelli- sieren ist festzuhalten, dass Situationen vorstellbar sind, welche deutlich be- drohlicher wirken können. Körperliche Gewalt wurde nicht ausgeübt. Gesamt- haft wiegt das objektive Verschulden leicht. 4.3. In subjektiver Hinsicht ist zu beachten, dass der Beschuldigte direktvorsätz- lich handelte. Die subjektive Schwere der Tat wirkt sich neutral aus. 4.4. Aufgrund des leichten Tatverschuldens in Bezug auf die Delikte auf der Polyterrasse ist die Einsatzstrafe für den Landfriedensbruch angemessen um 60 Tagessätze Geldstrafe respektive 2 Monate Freiheitsstrafe zu asperieren. 5. Täterkomponente Der Beschuldigte kam am tt. Februar 1996 in der Stadt Zürich zur Welt. Er ist hier mit drei Schwestern bei seiner Mutter aufgewachsen, mit der er bis heute zusammenlebt. Sein Vater lebte zeitweise mit der Familie. Der Beschuldigte hat zu beiden Elternteilen und seinen Geschwistern ein gutes Verhältnis. Seine Jugend in der Stadt Zürich beschreibt er als gut. Nach der Sekundarschule A schloss er eine kaufmännische Ausbildung erfolgreich ab und arbeitete zunächst bei der Privatbank N. SA als Praktikant und danach temporär als Kauf- mann. Ab September 2017 war er beim Personalverleihbüro O._____ AG zu 40 - 70 % im Kundendienst angestellt und erzielte ein monatliches Nettoeinkommen
zwischen Fr. 1'800.– und Fr. 2'600.–. Davon habe er die Hälfte der monatlichen Mietkosten von Fr. 1'600.– für die Wohnung, in welcher er zusammen mit seiner Mutter lebt, sowie die monatlichen Krankenkassenprämien von Fr. 240.–, bezahlt. Zudem habe er monatlich einen Betrag von mehreren hundert Franken an das Betreibungsamt für seine Schulden von Fr. 5'000.– bis Fr. 6'000.– bezahlt. Seit Sommer 2018 besucht er die BMS, um danach an einer Fachhochschule Wirt- schaftspsychologie oder Sportmanagement zu studieren. Daneben könnte und wollte er arbeiten. Die Stellensuche gestalte sich aber nicht einfach. Er habe eine Stelle aufgrund des Strafregisterauszuges verloren. Zur Zeit suche er weiter nach einer Stelle und habe bereits Vorstellungsgespräche gehabt. Bis er eine Stelle gefunden habe, helfe ihm seine Mutter und unterstütze ihn auch seine Freundin mit der er seit Sommer 2017 eine Beziehung führe, bzw. habe er ei- nen Antrag auf Unterstützung beim Sozialamt gestellt. In der Freizeit spielt der Beschuldigte Fussball, derzeit beim FC .../..., fährt gerne Velo und kocht (Urk. D1/ 7/1 S. 4; Urk. 41 S. 1 ff.; Prot. II S. 11 ff.). Aus den persönlichen Verhältnissen ergibt sich nichts für die Strafzumessung Relevantes. Der Beschuldigte weist zwei Vorstrafen auf (Urk. 62), wobei nur diejenige vom 15. August 2014 aus der Zeit vor den beiden vorliegend interes- sierenden Taten datiert und damit im gegebenen Kontext für die Strafzumes- sung grundsätzlich von Bedeutung ist. Damals wurde der Beschuldigte wegen Vergehens gegen das Waffengesetz bei einer Probezeit von zwei Jahren zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt, weil bei ihm anlässlich einer Personenkontrolle nach einem Fussballspiel des FC Zürich gegen den FC Aarau eine Schlagrute und ein Pfefferspray gefunden wurde (Beizugsakten StA Lenzburg-Aarau ST.2014.6189). Die Vorstrafe ist zwar nicht direkt einschlägig, sie ist aber mit Blick auf die Gewaltdelikte vom 1. Januar 2016 leicht straferhöhend zu berücksichtigen. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschuldigte während laufender Probezeit gemäss Strafbefehl vom 15. August 2014 delinquierte. Das Geständnis in Bezug auf die Beschimpfung des Polizeibeamten D._____ ist dagegen leicht strafmindernd zu berücksichtigen, ebenso die zum Ausdruck gebrachte teilweise Einsicht, indem sich der Be- schuldigte anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vor Schranken
bei der Privatklägerin E._____ entschuldigte (Urk. 41 S. 16). Auch das jugend- liche Alter des Beschuldigten zum Zeitpunkt der Tatbegehung ist zu Gunsten des Beschuldigten in die Strafzumessung einzubeziehen. Insgesamt halten sich straferhöhende und strafmindernde Faktoren die Waage, so dass die Tä- terkomponente bei der Strafzumessung im Ergebnis neutral zu werten ist. 6. Sachbeschädigung gemäss Strafbefehl vom 13. April 2016 Die von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ausgesprochene Geldstrafe von 20 Tagessätzen für das Anbringen von FCZ-Fanklebern an einer Strassensig- nalisationstafel und einem Abfalleimer entspricht einem sehr leichten Verschul- den. Dies führt zu einer Asperation der Einsatzstrafe um 10 Tagessätze Geld- strafe respektive 10 Tage Freiheitsstrafe.
digte zu verhindern versuchte. Der Polizeibeamte sah den Beschuldigten nicht kommen und konnte ihm auch nicht ausweichen oder sich schützen. Das Vor- gehen des Beschuldigten muss in diesem Sinne als hinterhältig bezeichnet werden. Dass starke Tritte, ausgeführt von einem 185 cm grossen und 82 kg schweren Täter, gegen den Rücken einer knienden Person zu schweren Ver- letzungen führen könnten, muss hier nicht weiter ausgeführt werden. Körper- verletzungen blieben aus, was nicht dem Beschuldigten, sondern eher der (un- ter der Uniform getragenen und damit nicht erkennbaren) Schutzweste zuzu- rechnen ist. Selbst wenn der Vorfall nicht zu weiteren Untersuchungen (wegen versuchter einfacher oder schwerer Körperverletzung) Anlass gab, muss das zweimalige Treten als starker Übergriff bezeichnet werden. Zu Gunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass sein Tatvorgehen nicht geplant, sondern aus der Situation heraus erfolgte. Das objektive Verschulden ist insge- samt unter Berücksichtigung der denkbaren Gewalt als noch nicht erheblich einzuordnen. 8.2. In subjektiver Hinsicht ist von direktem Vorsatz auszugehen. Der leichten Be- einträchtigung durch den Alkoholkonsum (Urk. D1 10/3) ist leicht verschuldensre- lativierend Rechnung zu tragen. Damit vermögen die Elemente der subjektiven Tatkomponente die objektive Tatschwere leicht zu relativieren. 9. Täterkomponente Betreffend die persönlichen Verhältnisse kann auf die vorstehenden Erwägun- gen verwiesen werden (E. IV.5.). Für die Strafzumessung Relevantes ergibt sich daraus nicht. Leicht straferhöhend sind die beiden Vorstrafen aus den Jah- ren 2014 und 2016 zu berücksichtigen. Die Vorstrafe aus dem Jahr 2014 wurde bereits erwähnt. Diejenige aus dem Jahr 2016 betrifft eine Verurteilung mittels Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. April 2016 wegen Sachbeschädigung und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer unbedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.–. Gleichzeitig wurde die Probezeit gemäss Strafbefehl vom 15. August 2014 um ein Jahr verlängert. Der Beschuldigte hatte damals im öffentlichen Raum FCZ-Fankleber angebracht und ein Minigrip mit drei Ecstasy-Pillen zum
Zweck des Eigenkonsums mit sich geführt. Ferner fällt die Delinquenz während laufender Probezeit leicht straferhöhend ins Gewicht. Leicht strafmindernd ist auch an dieser Stelle das jugendliche Alter des Beschuldigten zum Tatzeit- punkt zu veranschlagen. Insgesamt überwiegen die straferhöhenden Faktoren, weshalb die Strafe aufgrund der Täterkomponente leicht zu erhöhen ist. 10. Fazit Unter Berücksichtigung sämtlicher Zumessungsfaktoren erscheint für den Übergriff auf dem Helvetiaplatz eine Asperation um 80 Tagessätze Geldstrafe respektive 80 Tage Freiheitsstrafe angemessen. Insgesamt ist somit eine Geldstrafe von 340 Tagessätzen (Art. 34 Abs. 1 aStGB) respektive eine Frei- heitsstrafe von 340 Tagen angemessen. 11. Wahl der Sanktionsart/Tagessatzhöhe/Fazit 11.1. Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässig- keit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein sozia- les Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2 S. 100 mit Hinweisen). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll nach konstanter Rechtsprechung bei alternativ zur Verfügung stehenden und hin- sichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen ein- greift (BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 123; Urteil 6B_125/2018 vom 14. Juni 2018 E. 1.3.2; je mit Hinweis). Bezüglich der Zweckmässigkeit der Sanktion ist zunächst festzuhalten, dass der Beschuldigte zwar zwei Vorstrafen aufweist, diese sich jedoch im untersten Be- reich bewegen. So wurde er am 15. August 2014 mit Strafbefehl der Staatsan- waltschaft Lenzburg-Aarau wegen Vergehen gegen das Waffengesetz zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse zu Fr. 300.– verurteilt, weil bei ihm anlässlich einer Kontrolle nach einem Fussball- spiel des FC Zürich gegen den FC Aarau eine Schlagrute sowie ein Pfefferspray sichergestellt wurden (Beizugsakten StA Lenzburg-Aarau ST.2014.6189). Sodann
wurde der Beschuldigte mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. April 2016 wegen Sachbeschädigung sowie Übertretung des Betäu- bungsmittelgesetzes zu einer vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 300.– verurteilt, da er im öffentlichen Raum an zwei Orten FCZ-Fankleber anbrachte sowie ein Minigrip mit drei Ecstasy-Pillen zum Zweck des Eigenkonsums auf sich getragen hat (Beizugsakten StA ZHL 2016/10003567 Urk. 12). Nur aufgrund dieser geringen Vorstrafen rechtfertigt sich keine Ausfällung einer Freiheitsstrafe. Insbesondere legen sie nicht bereits eine Rechtsfeindlichkeit oder Gleichgültigkeit des Beschuldigten gegenüber Rechts- normen nahe. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte seit den heute zu beurteilenden Vorfällen nicht mehr strafrechtlich in Erscheinung getreten ist. Im Gegenteil ist ersichtlich, dass er bemüht ist, ein bürgerliches Leben aufzubauen. So hat er seit über einem Jahr eine feste Freundin, besucht die Berufsmaturitäts- schule und hat auch beruflich ein klares Ziel vor Augen. Ohne seine Taten zu beschönigen, ist festzuhalten, dass der Beschuldigte den Staat nicht – wie ihm dies die Staatsanwaltschaft vorwirft (Urk. 71 S. 6) – als seinen Feind ansieht, spielt er doch zur Zeit im FC .../..., der bei Staatsfeinden allein schon aufgrund seines Namens tabu wäre. Zudem ist wohl zutreffend, dass sich der Beschul- digte früher in einem Umfeld bewegte, zu dem auch sogenannte Hooligans ge- hörten. Indessen zählte er eben nicht zu jenen, welche Fussball nur als Vor- wand für Gewalt nehmen, sondern spielt er von klein auf bis heute selbst aktiv Fussball. Wohl ist es so, dass er noch stets Fussballspiele des FCZ besucht und diese auch weiterhin in der Südkurve verfolgt. Es ist jedoch gerichtsnoto- risch, dass nicht alle Personen, welche dies tun, grundsätzlich gewaltbereit und der Hooligan-Szene zuzurechnen sind. Der Beschuldigte hat zudem bereits jetzt zu spüren bekommen, dass er sich keine weiteren Fehltritte leisten kann, und es ist ihm bewusst, dass er seinen Traum vom Studium und einer guten Arbeitsstelle gefährdet, sollte er noch einmal strafrechtlich in Erscheinung tre- ten. So hat er offenbar aufgrund seines Strafregisterauszuges bereits eine Stel- le verloren. Bezeichnend ist zudem, dass ihm insbesondere die vorinstanzlich ausgesprochene vierjährige Probezeit beeindruckte (vgl. zum Ganzen Prot. II S. 6 ff.). Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass sich der noch junge Be-
schuldigte in einer Phase des Lebens befindet, in welcher er sich noch entwi- ckelt und sein Verhalten der letzten zwei Jahre verdeutlicht, dass ihm bewusst ist, was er getan hat und was auf dem Spiel steht. Somit erscheint die Ausfäl- lung einer Geldstrafe als die vorliegend zweckmässigste Sanktion. Daran än- dern die Ausführungen der Staatsanwaltschaft anlässlich der Berufungsver- handlung nichts. Sie hält fest, der Beschuldigte habe sich "bereits zweimal vor Gericht verantworten" müssen (Urk. 71 S. 6). Sollte sie damit behaupten, der Beschuldigte habe sich von früheren Gerichtsverfahren nicht (genügend) be- eindrucken lassen, sind diese Ausführungen unzutreffend. Vielmehr steht der Beschuldigte erstmals in einem Gerichtsverfahren, nachdem beide Vorstrafen im Rahmen von Strafbefehlen verhängt wurden. Zudem ist dem Beschuldigten heute eine Geldstrafe aufzuerlegen, die beinahe das (altrechtlich ordentliche) Höchstmass der Strafart erreicht, mehr als das Zehnfache der früheren Verur- teilungen beträgt und in diesem Sinne als empfindliche Sanktion zu bezeichnen ist. Es kann davon ausgegangen werden, dass das vorliegende Strafverfahren, die heute auszufällende Sanktion und der Widerruf der früheren Geldstrafe ei- ne Warnwirkung zeitigen, weshalb einer Geldstrafe die präventive Effizienz nicht abgesprochen werden kann. Hält die Staatsanwaltschaft fest, der Be- schuldigte sehe "unseren Staat offenbar als Feind an, dessen ausführende Or- gane beliebig beschimpft und angegriffen werden können", weshalb "einzig ei- ne Freiheitsstrafe in Frage kommt" (Urk. 71 S. 6), sind diese Ausführungen zum einen wie bereits festgehalten unzutreffend. Zum andern klammern sie die gesetzliche Konzeption des Strafgesetzbuches aus. Die Geldstrafe stellt die Hauptsanktion dar (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2 S. 101). Die Freiheitsstrafe als ein- griffsintensivste Sanktion ist ultima ratio und kann nur verhängt werden, wenn keine andere, mildere Strafe in Betracht kommt (Urteil 6B_483/2016 vom 30. April 2018 E. 3.3.3, zur Publikation vorgesehen). Die Argumentation der Staatsanwaltschaft wäre in dieser pauschalen Form nur richtig, wenn die heute zu beurteilenden Straftatbestände nach dem Willen des Gesetzgebers einzig mit Freiheitsstrafen bestraft werden könnten. Dies ist nicht der Fall. Schliesslich bleibt festzuhalten, dass keine Hinweise bestehen und deshalb zu Recht nicht behauptet wird, dass der Beschuldigte eine Geldstrafe, falls diese zufolge Wi-
derrufs des bedingten Vollzugs überhaupt vollstreckt werden sollte, selbst unter dem Eindruck einer drohenden Ersatzfreiheitsstrafe nicht bezahlen würde (vgl. Urteil 6B_922/2016 vom 14. Juli 2017 E. 3.2., wonach Geldstrafen zudem auch mittellosen und zahlungsunwilligen Tätern offensteht). Zusammenfassend ist aus oben dargelegten Gründen eine Geldstrafe auszufällen. 11.2. Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, nament- lich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB). Die per 1. Januar 2018 revidierte Bestimmung entspricht (mit Ausnah- me der Festsetzung einer Mindesthöhe von in der Regel Fr. 30.–) der altrechtli- chen Regelung in Art. 34 Abs. 2 aStGB. Ausgangspunkt für die Bemessung bildet das Einkommen, das dem Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst. Was gesetzlich geschuldet ist oder dem Täter wirtschaftlich nicht zufliesst, ist abzuziehen, so die laufenden Steuern, die Beiträge an die obligatorische Kran- ken- und Unfallversicherung, sowie die notwendigen Berufsauslagen bzw. bei Selbständigerwerbenden die branchenüblichen Geschäftsunkosten (im Einzel- nen BGE 142 IV 315 E. 5.3.2 ff. S. 320 ff. mit Hinweisen). Im Lichte der besagten Rechtsprechung und unter Berücksichtigung der wirt- schaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten ist im Folgenden die Höhe des Tagessatzes festzusetzen. Der Beschuldigte ist zwar zur Zeit in Ausbildung und auf Stellensuche, hat jedoch bis vor kurzem gearbeitet und hofft, baldmög- lichst wieder eine Stelle zu finden. Er wird von seiner Mutter und seiner Freun- din unterstützt. Die BMS wird er voraussichtlich im nächsten Sommer ab- schliessen. Neben der BMS könnte der Beschuldigte bei erfolgreicher Stellen- suche arbeiten. Momentan bewegen sich die finanziellen Verhältnisse des Be- schuldigten am Rande des Existenzminimums. Der Tagessatz ist somit derart festzusetzen, dass einerseits die Ernsthaftigkeit der Sanktion durch den Eingriff in die gewohnte Lebensführung erkennbar ist und andererseits der Eingriff nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen als zumutbar er- scheint. Auch aufgrund der hohen Anzahl von Tagessätzen (vorliegend nahe
beim Maximum) rechtfertigt sich eine Reduktion (BGE 134 IV 60 E. 6.5.1). Ins- gesamt ist die Tagessatzhöhe auf Fr. 20.– festzusetzen. 11.3. Der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 340 Tagessätzen zu Fr. 20.– zu bestrafen, dies teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. April 2016. V. Vollzug 1. Nach dem hier anwendbaren Art. 42 Abs. 1 aStGB (E. IV.1.3.) schiebt das Ge- richt den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinnütziger Arbeit oder einer Freiheits- strafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Für den bedingten Vollzug nach Art. 42 Abs. 1 aStGB genügt das Fehlen einer ungünstigen Progno- se, das heisst die Abwesenheit der Befürchtung, der Täter werde sich nicht be- währen (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 S. 5 f.). Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer Gesamtwür- digung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen (vgl. dazu im Einzelnen: BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 S. 5 mit Hinweisen). In die Beurteilung der Bewährungsaussich- ten im Falle des Widerrufs des bedingten Strafvollzugs ist im Rahmen der Ge- samtwürdigung auch miteinzubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbe- dingt ausgesprochen wird. Das Gericht kann zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des bedingten Vollzugs für die frühere Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue Strafe vollzogen wird. Auch das Umgekehrte ist zulässig: Wenn der bedingte Vollzug der früheren Strafe widerrufen wird, kann unter Berücksichti- gung ihres nachträglichen Vollzugs eine Schlechtprognose für die neue Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 aStGB verneint und die Strafe folglich bedingt ausge- sprochen werden. Die mögliche Warnungswirkung der zu vollziehenden Strafe muss zwingend beachtet werden (BGE 134 IV 140 E. 4.5 S. 144 mit Hinweisen). 2. Der Beschuldigte erwirkte im Jahre 2014 eine Vorstrafe wegen Vergehens ge- gen das Waffengesetz. Die Vorfälle vom 1. Januar 2016 geschahen während lau-
fender Probezeit. Die im Jahre 2014 ausgesprochene Verurteilung, die wenn auch geringe bedingte Geldstrafe (10 Tagessätze zu Fr. 30.–) sowie die Busse (Fr. 300.–) zeigten deshalb keine genügende Warnungswirkung. Gleich verhält es sich mit dem Vorfall auf dem Helvetiaplatz am 13. Mai 2016, der sich ebenfalls während der genannten Probezeit ereignete und kurz nachdem der Beschuldigte eine zweite, geringe Verurteilung wegen Sachbeschädigung und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes erwirkt hatte (unbedingte Geldstrafe von 20 Tagessät- zen zu Fr. 30.– und Busse von Fr. 300.–). Die Delikte der früheren Verurteilungen bewegen sich zwar eher im Bagatellbereich. Dennoch kann die Befürchtung, der Beschuldigte werde sich inskünftig (wieder) nicht bewähren, nicht von vornherein verneint werden. Ungünstig bei der Prognosebildung ist auch der Umstand, dass die früheren Verurteilungen wie auch mindestens ein Teil der neu zu beurteilen- den Straftaten einen Zusammenhang aufweisen mit der Zugehörigkeit des Be- schuldigten zu den Fankreisen des FCZ. Wie bereits erwähnt, ist der Beschuldigte indessen nicht denjenigen Kreisen zuzurechnen, welche den Sport einzig als Vorwand für Gewalttaten missbrauchen, sondern ist er selbst aktiver Fussballer. Grundsätzlich legalprognostisch als positiv zu werten ist, dass der Beschuldigte zur Zeit die BMS besucht und aktiv eine zum Schulbetrieb passende Stelle sucht. Er wohnt zusammen mit seiner Mutter, hat sich seit den Taten im Mai 2016 wohl verhalten und hat seit Sommer 2017 eine feste Partnerin. Insgesamt fällt die Be- urteilung der Prognose unter Einbezug der Warnungswirkung der früheren zu wi- derrufenden Geldstrafe zu Gunsten des Beschwerdeführers aus. Diese ist zwar nicht sehr hoch (10 Tagessätze zu Fr. 30.–) und die dem Beschuldigten im Jahre 2016 auferlegte unbedingte Geldstrafe ist doppelt so hoch. Hingegen ist die frühe- re Geldstrafe mit Blick auf die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten gleich- wohl spürbar und ausreichend, um ihm der Ernst der Lage deutlich zu machen. Auch ist davon auszugehen, dass das vorliegende Strafverfahren, die eintägige Haft und die heute auszufällende Sanktion den Beschuldigten zusätzlich so be- eindrucken, dass er in Zukunft nicht wieder straffällig werden wird. Das gilt um so mehr, als es dem Beschuldigten nach dem zur Sanktionsart Erwogenen offen- sichtlich bewusst ist, dass er seinen Traum vom Studium und einer guten Ar-
beitsstelle gefährdet, sollte er noch einmal strafrechtlich in Erscheinung treten. Letzten Zweifeln ist mit einer Probezeit von vier Jahren zu begegnen. VI. Widerruf 1. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so widerruft das Gericht gemäss Art. 46 Abs. 1 aStGB die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe (vgl. auch Art. 46 Abs. 5 aStGB). Ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere Straftaten begehen wird, so verzichtet das Gericht gemäss Abs. 2 derselben Bestimmung auf einen Widerruf. Es kann den Verurteilten ver- warnen oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der im Urteil festgesetzten Dauer verlängern. Die Anforderungen an die Prognose entsprechen denjenigen gemäss Art. 42 Abs. 1 aStGB. Vorwegzunehmen ist, dass hier bei einem Widerruf der früheren Sanktion keine Gesamtstrafe zu bilden ist. Die Bildung einer Gesamtstrafe bei Nichtbewährung ist in Art. 46 Abs. 1 aStGB geregelt. Sie ist von vornherein ausgeschlossen, wenn die widerrufene und die neue Strafe gleichartig sind (BGE 138 IV 113 E. 4 S. 118 f. mit Hinweis). Das geänderte Sanktionenrecht sieht neu die Bildung einer Ge- samtstrafe vor, wenn die widerrufene und die neue Strafe gleicher Art sind. Das neue Sanktionenrecht ist hier nicht anwendbar, nachdem wie ausgeführt der Grundsatz der lex mitior (Art. 2 Abs. 2 StGB) nicht zur Anwendung gelangt (vgl. zum Grundsatz der Alternativität BGE 134 IV 82 E. 6.2.3 S. 88 f. mit Hinweisen). 2. Der Beschuldigte wurde während der mit Strafbefehl vom 15. August 2014 festgesetzten zweijährigen Probezeit mehrfach straffällig. Auch liess er sich von deren Verlängerung um ein Jahr nicht beeindrucken, sondern beging das Delikt vom 13. Mai 2016 nur rund einen Monat später, nachdem die Staatsanwaltschaft die laufende Probezeit um ein Jahr verlängert hatte. Es ist daher der nachträgli- che Vollzug der bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.– anzuordnen, was innerhalb der Widerrufsfrist erfolgt (vgl. Art. 46 Abs. 5 aStGB). Nur dies erlaubt, zusammen mit weiteren legalprognostisch günstigen
Umständen (vgl. E. V.2), in Bezug auf die neuen Taten eine Schlechtprognose zu verneinen. Die erstandene eintägige Haft ist anzurechnen (Urk. D1 14/6; Art. 51 StGB). VII. Zivilansprüche 1. Allgemeines Die Voraussetzungen betreffend den Anspruch auf Leistung von Genugtuung (und Schadenersatz) sowie die Bemessungskriterien dieser Leistungen finden sich im angefochtenen Urteil (Urk. 60 S. 34 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2. Genugtuungsforderungen der Privatkläger B._____ und D._____ 2.1. Die Privatkläger B._____ und D._____ beantragten vor Vorinstanz die Zu- sprechung einer Genugtuung. Der Privatkläger B._____ machte (nebst einem im Berufungsverfahren nicht mehr zu beurteilenden Schadenersatzbegehren) eine Genugtuung von Fr. 200.– geltend, der Privatkläger D._____ eine Genugtuung von Fr. 500.– nebst Zins von 5% seit 1. Januar 2016 (Urk. D1 9/2, 25/4 und 60 S. 3 f.). 2.2. Zur Forderung des Privatklägers B._____ erwägt die Vorinstanz, dieser habe durch die Fusstritte in den Rücken einige Schmerzen erlitten, weshalb er sich in ärztliche Untersuchung begeben habe. Besorgniserregende Befunde seien nicht gestellt worden. Die beantragte Genugtuung erscheine der Intensität der erlitte- nen Unbill und dem Verschulden des Beschuldigten angemessen (Urk. 60 S. 36). Zur Forderung des Privatklägers D._____ erwägt die Vorinstanz, der Beschuldigte habe diesem massive Nachteile angedroht. Zwar sei davon auszugehen, dass der Privatkläger D._____ die Drohungen nach einem Schreckmoment habe einordnen können. Gleichwohl habe er sich veranlasst gesehen, die begonnene Kontrolle abzubrechen. Die Persönlichkeitsverletzungen seien nicht sehr gravierend gewe- sen, weshalb sich eine Genugtuung von Fr. 300.– zuzüglich Zins ab 1. Januar 2016 rechtfertige (Urk. 60 S. 36 f.).
2.3. Angesichts der erlittenen Eingriffe in die physische Integrität des Privatklä- gers B._____ durch die starken Fusstritte in den Rücken und die psychische Integrität des Privatklägers D._____ durch die Drohungen und massiven Be- schimpfungen sowie der schuldhaften Verursachung derselben durch den Be- schuldigten sind die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Genugtuung gegeben. Die von der Vorinstanz festgesetzten Beträge bewegen sich in der Bandbreite der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Genugtuungen, weshalb keine Veranlassung besteht, die Genugtuungssummen zu korrigieren. Die je- weils festgesetzten Genugtuungssummen sind im Quantitativ zu bestätigen. VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Kosten- und Entschädigungsfolgen im erstinstanzlichen Verfahren 1.1. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzli- chen Gerichtsverfahrens dem Beschuldigten vollumfänglich aufzuerlegen, nachdem er in sämtlichen Anklagepunkten schuldig zu sprechen ist (Art. 426 Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskas- se zu nehmen. Eine allfällige Rückerstattungspflicht bleibt vorbehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO). 1.2. Die von der amtlichen Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren geltend gemachte Entschädigung von Fr. 9'646.60 (inkl. MwSt.) setzt die erste Instanz auf Fr. 7'776.– (inkl. MwSt.) fest. Sie erwägt, die amtliche Verteidigerin sei ab ihrer Bestellung am 10. Juli 2017 zu entschädigen. Die Grundgebühr im Sinne von § 17 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV; LS 215.3) sei unter Berücksichtigung des Aktenumfangs sowie der sich stellenden Tat- und Rechtsfragen höchstens im mittleren bis grösseren Bereich anzusie- deln, weshalb die Grundgebühr auf Fr. 6'000.– festzusetzen sei. Dazu komme eine massvolle Erhöhung für die im Vorfeld der Hauptverhandlung geltend ge- machten Beweisanträge um rund einen Sechstel (§ 17 Abs. 2 AnwGebV). Zu- sammen mit den Barauslagen von Fr. 132.– ergebe dies eine Entschädigung von (aufgerundet) Fr. 7'200.– zuzüglich MwSt. (Urk. 60 S. 37 f.).
Die Verteidigerin beantragt im Berufungsverfahren, sie sei für ihre Bemühun- gen und Auslagen im erstinstanzlichen Verfahren mit Fr. 9'646.60 (inkl. MwSt.) zu entschädigen. Als Begründung führt sie aus, die Einsetzung des Betrages in Höhe von Fr. 6'000.– sei nicht nachvollziehbar. Es sei eine vollziehbare Frei- heitsstrafe von 9 Monaten beantragt gewesen, weshalb für den Beschuldigten viel auf dem Spiel gestanden habe. Der Zeitaufwand sei hoch gewesen, da es sich um drei einzelne Dossiers gehandelt habe, welche kaum in einem sachli- chen Zusammenhang gestanden hätten. Es hätten zahlreiche Berichte und Einvernahmen analysiert werden müssen. Zudem habe sie am Vorverfahren nicht teilnehmen können, weshalb ihr mehrere Aktenstücke erst bei der Vorbe- reitung für die Hauptverhandlung bekannt geworden seien (Urk. 72 S. 15). Der von der Verteidigung geltend gemachte Aufwand von 40 Stunden erscheint zwar als hoch, aber – wie geltend gemacht – nachvollziehbar. Er trägt der Schwierigkeit und Grösse des Falles Rechnung und geht nicht über das Mass dessen hinaus, was für Fälle der betreffenden Art üblicherweise als geboten und damit entschädigungspflichtig angesehen wird. 1.3. Zusammenfassend ist die erstinstanzliche Kostenfestsetzung, mit Aus- nahme der Kosten der amtlichen Verteidigung (Dispositivziffer 8), zu bestäti- gen. Das Nachtragsurteil vom 30. Januar 2018 ist dahingehend zu korrigieren, dass Rechtsanwältin X._____ für ihre Bemühungen und Barauslagen als amtliche Verteidigerin des Beschuldigten im erstinstanzlichen Verfahren mit Fr. 9'646.60 aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. 2. Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren 2.1. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Sie sind auf Fr. 3'500.– zu veranschlagen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des Obergerichts). 2.2. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen vollumfänglich, die Staatsanwaltschaft teilweise. Ausgangsgemäss rechtfertigt
es sich, dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnah- me der Kosten für die amtliche Verteidigung, zu vier Fünfteln aufzuerlegen und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren sind auf die Ge- richtskasse zu nehmen. Eine allfällige Rückerstattungspflicht im Umfang von vier Fünfteln bleibt vorbehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO). Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten betreffend die erstandene Haft ist mit der Vorinstanz abzuweisen (vgl. Art. 429 und Art. 431 StPO). 2.3. Die amtliche Verteidigung, Rechtsanwältin X., reichte anlässlich der Berufungsverhandlung ihre Honorarnote ein (Urk. 74). Der geltend gemachte Aufwand ist ausgewiesen und zuzüglich eines Zuschlags für den Weg und eine Nachbesprechung zu entschädigen. Die Entschädigung für die amtliche Vertei- digung des Beschuldigten ist somit auf Fr. 6'500.–, inklusive Barauslagen und MwSt., festzusetzen. Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Dezember 2017 bezüglich der Dispositivziffern 1 Alinea 2 (Schuldspruch der Beschimpfung), 6 (Schadenersatzbegehren Privatkläger B. und C.) sowie 7 lit. c (Genugtuungsbegehren der Privatkläger E., C._____ und F.) in Rechtskraft erwachsen ist. 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A. ist ferner schuldig − der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (Dossiers-Nr. 1 und 2) sowie − des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB (Dossiers- Nr. 3).
Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 340 Tagessätzen zu Fr. 20.–, teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. April 2016. 4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. 5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 15. August 2014 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.–, wovon 1 Tagessatz durch Haft erstanden ist, wird vollzogen. 6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger B._____ Fr. 200.– als Genugtuung zu bezahlen. 7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ Fr. 300.– zu- züglich 5 % Zins seit 1. Januar 2016 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehr- betrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen. 8. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung, mit Ausnahme der Kosten der amtli- chen Verteidigung (Dispositivziffer 8), wird bestätigt. 9. Rechtsanwältin X._____ wird für ihre Bemühungen und Barauslagen als amtliche Verteidigerin des Beschuldigten im erstinstanzlichen Verfahren mit Fr. 9'646.60 aus der Gerichtskasse entschädigt. 10. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Be- schuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das erstin- stanzliche Verfahren werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rück- zahlungspflicht des Beschuldigten bleibt vorbehalten.
Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 3'500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 6'500.– amtliche Verteidigung 12. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli- chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu vier Fünfteln auferlegt und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtli- chen Verteidigung für das Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt im Umfang von vier Fünfteln vor- behalten. 13. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 14. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl − die Privatklägerschaft
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge [Art. 84 Abs. 4 StPO] - wird Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Ta- gen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl − das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei − den Nachrichtendienst des Bundes und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils − die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau (Aktenz. ST.2014.6189) (im Doppel für sich und zuhanden der Vollzugsbehörde) − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
− die Kasse des Bezirksgerichts Zürich betr. Disp.-Ziff. 8. 15. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be- gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts- gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge- setzes.
Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Zürich, 18. September 2018
Die Präsidentin:
Oberrichterin lic. iur. Schärer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Aardoom